Prof. DR. Jörg Meuthen auf Facebook:
Liebe Leser, kennen Sie Georg Restle? Dieser ein wenig farblose Journalist, Redaktionsleiter der stets objektiven ARD-Sendung „Monitor“, hat vorgestern in den Tagesthemen richtig losgeledert.
Grund: Der Verfassungsschutzbericht hatte ihn auf die Palme gebracht. Zitat aus seinem Kommentar:
„Wenn hier von Extremismus gesprochen wird, fehlt ein ganz entscheidender Teil. Nämlich der Extremismus, der längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Ein Extremismus, der mit Abgeordneten im Deutschen Bundestag sitzt, und in zahlreichen Landtagen. Ein Extremismus, der Grundwerte und Freiheiten des Grundgesetzes in Frage stellt […] .“
Ganz genau, Herr Restle, ganz genau! Schauen wir beispielsweise auf die Politik dieser Bundesregierung, geprägt von der illegalen Grenzöffnung durch Frau Merkel aus dem Jahr 2015. Führende Verfassungsrechtler (wie beispielsweise Professor Udo di Fabio) haben hierzu Stellung genommen und kamen zur Überzeugung, dass hier unsere Verfassung ganz klar gebrochen wurde – und bis heute jeden Tag gebrochen wird. In der Tat ein unhaltbarer Zustand, Herr Restle!
Oder lassen wir den hessischen CDU-Abgeordneten Hartmut Honka zu Wort kommen, der per Twitter die Frage stellte: „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD?“ Dieser Jurist ist übrigens Mitglied des hessischen Wahlprüfungsgerichts, dies aber nur nebenbei.
https://www.op-online.de/region/dreieich/dreieich-hartmut-honka-aerger-afd-tweet-6018369.html
Oder nehmen wir den damaligen Kanzleramtschef Peter Altmaier: Diesem Großmeister der Demokratie sind bekanntlich Nichtwähler lieber als AfD-Wähler: „Selbstverständlich“ sei ein Nichtwähler besser als ein AfD-Wähler, so der Demokratiefan Altmaier.
Auch Rassismus ist mit dem Grundgesetz bekanntlich nicht vereinbar. Sehr fraglich ist dann, wieso Wolfgang Schäuble (CDU) sagt, dass Abschottung „das wäre, was uns in Inzucht degenerieren ließe.“
Inzucht? Degenerieren? Derlei Worte eines führenden Politikers hatte man in Deutschland für überwunden geglaubt.
„Gegen solche Verfassungsfeinde müssen wir uns verteidigen“, so meinte Georg Restle in seinem gestrigen Kommentar. Wen anders als die genannten Herrschaften könnte er vor seinem geistigen Auge gehabt haben?
Vielleicht ja noch Ralf Stegner von der SPD? Geht es nach diesem schleswig-holsteinischen Westentaschen-Demagogen, dann müssen bekanntlich nicht nur die Positionen, sondern auch das Personal (!) der AfD „attackiert werden“. Ein indirekter Gewaltaufruf an seine Freunde von der Antifa?
https://twitter.com/ralf_stegner/status/729212590874841088?lang=de
Und wie war das noch mal mit seinem Parteifreund Johannes Kahrs, MdB, dessen feinsinniges Demokratieverständnis im Umgang mit dem politischen Gegner sich in folgender filigranster Rhetorik manifestiert: „Dieser Gauland ist ein mieser, dreckiger Hetzer. Solche Arschlöcher braucht niemand.“
https://www.rheinpfalz.de/nachrichten/politik/artikel/wenn-personen-als-muell-gelten/
Ja, auch diese Protagonisten könnte Herr Restle gemeint haben. Vielleicht störte er sich auch daran, dass Claudia Roth in ihrem Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages in einem Demonstrationszug mitlief, der die Abschaffung Deutschlands forderte? „Deutschland verrecke“, „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland halt’s Maul“ sind ja doch Parolen, die mit ihrem Amt und unserem Grundgesetz eher nicht vereinbar sein dürften.
https://www.bayernkurier.de/inland/8411-claudia-roth-auf-abwegen/
In Anbetracht all dieser Dinge kann ich Herrn Restle nur zustimmen und zitiere ihn daher erneut:
„Wer die Verfassung vor ihren neuen Feinden schützen will, braucht nicht mehr Staat, sondern mehr Gesellschaft. Eine wachsame Zivilgesellschaft, die diese Gefahren sieht und dagegen aufsteht. Jeder und jede an seinem und ihrem Ort – ob in Schulen oder Universitäten, in Büros oder Betrieben. Alles, was wir dazu brauchen, ist Zivilcourage. Das verzagte Schweigen gegen die Verfassungsfeinde in unserer Mitte muss ein Ende haben.“
In diesem Sinne fordere ich Sie, liebe Leser, auf: Stehen Sie auf gegen alle Feinde unserer Verfassung, die versuchen, demokratische Prinzipien mit Füßen zu treten oder die Ihnen garantierte Meinungsfreiheit zu nehmen. Kämpfen Sie mit uns und Georg Restle für ein besseres Deutschland!
Zeit für den Kampf gegen Verfassungsfeinde. Zeit für die #AfD.
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-429491.html
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1087592021389502&id=554345401380836
