Gestern vor einem Jahr starb Helmut Kohl. Er ist als Kanzler der Einheit in die Geschichte eingegangen. In der Tat hat Kohl die Gunst der Stunde damals besser erkannt als jeder andere und für unser Volk genutzt. Hier erwarb er sich große Verdienste und dafür gebührt ihm unser Dank. Doch zugleich hat er uns mit dem Euro eine unfassbare Bürde aufgelastet, insbesondere mit seinem Drängen, völlig marode Länder wie Griechenland (und Italien) aufzunehmen, die nie aufgenommen hätten werden dürfen. Zu einer wahrhaftigen, kritischen Würdigung gehört beides. Und dann ist da noch ein Thema, das ein ganz schlechtes Licht auf ihn und auf die gesamte CDU wirft.
Leider ist im Jürgen Fritz Blog der Link zum Filmbeitrag unterbrochen, daher nachfolgend ein aktueller Link zum Video
Das Problem ist, dass Merkel erst zum Problem werden konnte! Der Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt und unsere Volksvertreter haben uns nicht vor den Fehlentscheidungen bewahrt.
Merkel hätte schon viel früher, spätestens aber 2015 vom Bundestag hinweggefegt werden müssen!
Was die Bundeskanzlerin meiner Ansicht nach falsch gemacht hat:
Die Bundeskanzlerin hat ihr Amt angetreten, um den Interessen und dem Wohle des „deutschen Volkes“ zu dienen und Schaden von ihm zu wenden. Darauf hat sie einen Eid geschworen, der nicht durch eine Alternativlosigkeit eines Handelns aufgehoben werden kann!
Es entsprach nicht meinen Interessen, dass aus der EU bzw. der Eurozone eine Transferunion wurde, die der deutsche Steuerzahler finanziert. Die Bundeskanzlerin trägt wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung
Es entsprach nicht meinen Interessen, dass „systemrelevante“ (was immer das heißen mag) Banken „gerettet“ werden.
Es entsprach nicht meinen Interessen, dass deutsche Unternehmen von ausländischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden und sie dagegen nichts für mich erkennbar unternahm.
Aber vor allem: Es entspricht nicht meinen Interesse, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Migrationsinteressierten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Polizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel gegenüber der Rheinischen Post betonte, „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten. Die Signale Merkels nach Deutschland zu kommen wurden über die Medien kommuniziert.
Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!
Die „Obergrenze“ von „200 000“ ist keine Obergrenze. Man kann das als 200 000 Zusätzliche verstehen!
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Mittlerweile sind Gelder gebunden, die bis einem Drittel des Bundeshaushalts entsprechen. Damit könnte man eine Familienpolitik für Deutsche Familien auf die Beine stellen, die uns helfen würde das angestammte Deutsche Volk nicht nur Fortbestehen zu lassen sondern zu mehren.
Die Entwicklung, dass in Deutschen Kindergärten und Schulklassen kaum mehr Deutsch gespochen wird kann man durch höhere Nachwuchsraten angestammter Deutscher entgegenwirken.
Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.
http://www.bundestag.de/mdb
http://www.Facebook.com/Buergerplattform
Und wer glaubt jetzt wirklich Merkel macht nicht da weiter wo Kohl nie aufgehört hat?
http://youtu.be/JBNjn82oCEE