Gericht untersagt der „taz“ bei einem Ordnungsgeld von 250.000 Euro die Unwahrheit über David Berger zu verbreiten

Vor wenigen Tagen bekam die #DieTageszeitung (#taz) in Berlin Besuch von einem Gerichtsvollzieher, der ihr eine einstweilige Verfügung des Landgerichts München überreichte, die dem Blatt, dass dem grün-linken Spektrum zuzuordnen ist, bei der Androhung von bis zu einer viertel Million Euro Ordnungsgeld untersagt, weiterhin eine Falschbehauptung über David Berger zu verbreiten, die geeignet ist, ihn in die Nähe von Holocaustleugnern und Antisemiten zu rücken. Doch das war nicht das erste Mal, dass die taz mit dubiosen Methoden auffiel und gerichtlich gegen sie vorgegangen werden musste. David Berger und Jürgen Fritz berichten.

weiterlesen auf Jürgen Fritz Blog (bitte anklicken)

Sitz der tageszeitung in der Rudi-Dutschke-Straße im Berliner Ortsteil Kreuzberg bis Oktober 2018

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Ihre Nachricht an Bundestagsabgeordneten Kiesewetter Roderich    Betreff: „Ihre persönliche Meinung zur Lage in Syrien und die Haltung der Bundesrepublik Deutschland hierzu“   Gesendet: Donnerstag, 9. Mai 2013 wurde am Samstag, 16. März 2019 ungelesen gelöscht

Du weißt wie gut Du bei einem Bundestagsabgeordneten aufgehoben bist, wenn Du Ihm am 09.05.2013 eine Anfrage zu seiner persönlichen Meinung zur Lage in Syrien und die Haltung der Bundesrepublik Deutschland hierzu stellst und am 16. März 2019 also nur schlappe 6 Jahre später eine Meldung erhältst, dass Deine Nachricht (nicht einmal gelesen!) gelöscht wurde.

Roderich Kiesewetter (2014)
Foto-AG Gymnasium Melle • CC BY 3.0

Sind die Eltern von Greta Thunberg Nazis?

Berlin, 08.März 2019 09:10

Liebe Leser, heute ist wieder Freitag. Man könnte auch sagen: Heute ist wieder ein Frei-Tag, und zwar für tausende Schüler, die sich einfach selbst vom Unterricht freigeben, um gegen den bösen Klimawandel zu protestieren.

Sie eifern damit ihrem großen Vorbild nach, der kleinen Greta aus Schweden. Ihr folgt eine ganze Armada ökopolitisch korrekter Kindersoldaten.

Das ist politischer Kindesmissbrauch! Eine ganze Jugend wird von einer absurden Ideologie vereinnahmt. Das Ausmaß der linksgrünen Indoktrination, dem die heutige Schülergeneration – offensichtlich weitgehend erfolgreich – ausgesetzt war und ist, ist wirklich erschreckend.

Und so wollen nun alle wie Greta mit den zwei Zöpfen sein. Nur mal nebenbei: Erinnern Sie sich, liebe Leser, noch an die abstruse Handreichung der mit reichlich Steuergeld ausgestatteten Amadeu-Antonio-Stiftung, wie man angeblich rechtsextreme Eltern erkennt?

Die Indizien lauten: Wenn die Söhne gut gebaut und sportlich fit sind und die Töchter Kleider und Zöpfe tragen. Mit den Zöpfen ist es dann wahrscheinlich so: Wenn ein junges Mädchen nur einen Zopf trägt, ist lediglich ein Elternteil Nazi. Wenn ein junges Mädchen aber zwei Zöpfe trägt, beide.

Das bringt mich aber auch wieder ein wenig ins Grübeln: Was ist dann mit der kleinen Greta aus Schweden? Zwei Zöpfe! Was ist denn das für ein Elternhaus? Sind das dann etwa Klima-Nazis?

Doch zurück zum eigentlichen Thema des heutigen Tages, das leider nicht ganz so lustig ist:

All diese während der Unterrichtszeit demonstrierenden Schüler tun dies widerrechtlich, denn in den Gesetzen der Bundesländer ist regelmäßig der Unterrichtsbesuch vorgeschrieben. Wo kämen wir auch hin im Schulwesen, wenn sich jeder Schüler nach Gutdünken frei nimmt, wann und wofür es ihm gerade passt?

Es wird also massenhaft gegen geltendes Recht verstoßen, und was das in anderen Fällen bedeuten kann, haben beispielsweise im letzten Jahr viele Eltern mitbekommen, die mit ihrem Nachwuchs schon ein oder zwei Tage vor dem offiziellen Beginn der Ferien in Urlaub fliegen wollten: Sie wurden zum Teil am Flughafen von der Polizei angehalten und angezeigt.

https://www.merkur.de/bayern/memmingen-polizei-schnappt-etliche-schulschwaenzer-am-flughafen-9885113.html

Richtig so, denn Schulpflicht ist Schulpflicht, und Freizeit ist Freizeit.

Und was passiert im Fall der aktuellen Freitags-Schulschwänzer?

Nichts passiert. Rein gar nichts.

Zumindest nichts, was für die Schüler irgendwelche empfindlichen Konsequenzen hätte.

Ganz im Gegenteil: Letzte Woche erfolgte sogar die Generalabsolution für diese linksgrün verhetzten Schulschwänzer, und zwar durch die Kanzlerdarstellerin höchstpersönlich.

Sie ermunterte de facto die Schulpflichtigen zur Fortsetzung ihres Rechtsbruchs mit folgenden Worten:

„Deshalb begrüße ich es sehr, dass junge Menschen, Schülerinnen und Schüler, demonstrieren und uns sozusagen mahnen, schnell etwas für den Klimaschutz zu tun. […] Ich unterstütze sehr, dass Schülerinnen und Schüler auf die Straße gehen und für den Klimaschutz kämpfen.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kein-wort-zum-schwaenzen-merkel-lobt-schueler-demos-fuers-klima-60441828.bild.html

Damit hier kein Missverständnis aufkommt: Jeder kann und soll im Rahmen unserer verfassungsmäßigen Ordnung für seine Ziele einstehen, auch demonstrieren – mögen die Ansichten auch noch so eigenwillig sein.

Aber eben nicht während der Unterrichtszeit.

Wie weit ist es mit unserem Land gekommen, dass die Regierungschefin den Rechtsbruch einzelner Bevölkerungsgruppen nicht klar anprangert und Gegenmaßnahmen einleitet, sondern – zumindest implizit – unterstützt?

Genau das tut Merkel mit ihrem oben genannten Worten, denn sie verlor kein einziges mahnendes Wort in die Richtung, dass derlei Demonstrationen nicht mit den Verpflichtungen der Schüler kollidieren dürfen, obwohl Merkel klar sein muss, dass hier gegen Gesetze verstoßen wird. Sie unterhöhlt damit nicht nur das Bildungs-, sondern letztlich auch das Rechtssystem.

Mittlerweile wird also immer klarer: In Deutschland ist Rechtsbruch dann unproblematisch, wenn er für die vermeintlich richtige Sache erfolgt – sei es das widerrechtliche Wegschauen bei der illegalen Masseneinwanderung, sei es der Verstoß gegen die No-Bailout-Vereinbarung beim Euro, sei es nun auch das Fernbleiben von der Schule für linksgrünen Irrsinn.

Ein Rechtsstaat aber, der von der Regierung nach eigenem Ermessen gebeugt werden kann, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen für die Verantwortlichen hätte, wird in den Augen der Bürger seine Legitmität verlieren. Das muss verhindert werden.

Zeit daher, das Recht ausnahmslos zu achten und es durchzusetzen. Zeit für die #AfD.

Quelle: http://www.facebook.com/554345401380836/posts/125383675476502

Jörg Meuthen auf dem AfD-Bundesparteitag 2017 in Köln

Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0 de

Eigentor: Antirassisten melden Insolvenz an. Weil sie „Rassisten“ nicht bedient haben?

Gleich drei Szene-Gastronomien in Regensburg mussten nun Insolvenz anmelden. Allen drei ist gemein: Sie servierten – politisch korrekt. Mit linken Parolen wie „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“ belästigten sie ihre Kundschaft, die sich ganz offensichtlich weniger penetranten Lokalitäten zuwandten. So viel politische Korrektheit bei einer Tasse Kaffee oder einem unbekümmerten Bier scheint offensichtlich immer mehr Kunden dazu bewogen zu haben, ein unpolitisches Angebot indoktrinationsfreier Gastwirte angenommen zu haben. Immer weiter so Freunde, Insolvenzen gegen rechts!

http://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/eigentor-antirassisten-melden-insolvenz-an-weil-sie-rassisten-nicht-bedient-haben/


Avarim • CC BY-SA 3.0 de

CC BY-SA 3.0 de