Verfassungsschutz wegen Unzufriedenheit mit der Regierung auf den Plan gerufen?

Am Fuße des Großen Arbers, 23.01.2020

Heute in einer ostbayerischen Tageszeitung: Über die Hälfte der Deutschen sind mit dem Coronachaos der Altparteien unzufrieden! Die fragwürdigen scheinbar einer Hü-Hott-Politik entspringenden teilweise gegenläufigen Maßnahmen verunsichern die Bürger zusehens! – Die Nerven liegen blank.

Ein zunehmender Anteil wendet sich den Altparteien ab und erkennbar den alternativen Parteien wie der AfD zu.

Besonders eine junge Partei die „Basisdemokratischen Partei Deutschland“ kurz „dieBasis“ findet im Coronachaos der Regierungen starken Zulauf. Immer mehr Menschen sagen, „so darf’s nicht weitergehen„! Daher verwundert es nicht, dass die im Sommer letzten Jahres gegründete Partei jetzt schon über 5.000 Mitglieder hat und in jedem Bundesland eine Landesgruppe unterhält.

Im Superwahljahr 2021 läuft zum ersten Wahltermin in Baden-Württemberg die Wahlkampfvorbereitung der Basis schon auf Hochtouren. In Bayern bestehen auch schon einige Kreisgruppen mit Juristen und Pädagogen in der Führung, die noch heuer in den Bayerischen Landtag einziehen möchten.

Großes Ziel ist natürlich auch der Einzug als weitere Opposition in den Bundestag.

Wen verwundert es, dass jetzt in den Altparteien die Zeichen auf Sturm stehen und man berechtigte Angst vor einer weiteren „Reise nach Jerusalem“ hat.

Es stellt sich die Frage ob der Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die bundesweite Einstufung der AfD als Verdachtsfall betreibt? Doch nun gibt es Ärger um eine vertrauliche Analyse des Berliner Verfassungsschutzes, die aus der Behörde an die AfD und mehrere Medien durchgestochen wurde. Das 43-seitige Papier attestiert der AfD, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu unternehmen und rät wohl von einer Einstufung als Verdachtsfall ab.

Dem Vernehmen nach wollte die Berliner Innenverwaltung Strafanzeige gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats stellen.

Auch die AfD beschreitet den Rechtsweg und wehrt sich gegen eine mögliche Diskreditierung als demokratische Partei im Werben um ihre Wähler im Superwahljahr. Vor dem Verwaltungsgericht Köln wurden zwei Klagen und zwei Eilanträge gegen die Bundesbehörde eingereicht.

Ein bewegter Auftakt ins Superwahljahr 2021, in welchem die Altparteien mit ihrer verkorksten Coronastrategie und anderer Unsinnigkeiten noch einige Federn lassen müssen.

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Mach‘ mit bei der http://blog.Buergerplattform.com und helfe mit unser Land wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick sind die einzig wählbaren Parteien die AfD und dieBasis!

Braucht Deutschland einen nationalen Gedenktag für die Coronatoten?

Ad Meskens • CC BY-SA 4.0 • Wikipedia

Ad Meskens • CC BY-SA 4.0 • Wikipedia

München, 22. Januar 2021

CSU-Chef Markus Söder hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für den von ihm für April angekündigten Gedenktag für die Opfer der Corona-Krise ausdrücklich gelobt. „Ich finde einen Gedenktag für die Opfer der Pandemie sehr gut. Wir werden das für Bayern auch genauso übernehmen“, sagte der bayerische Ministerpräsident am 22. Januar 2021 in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München.

Und was ist mit den ganzen Krebstoten, Grippetoten, TBCtoten, Herzinfarkt- und Gehirnschlagtoten?
Wenn, dann Totentanz für alle und besonders für die ganz allein in Krankenhäusern und Pflegeheimen Verstorbenen wegen einer Pandemie, die m.E. ihrem Namen nicht gerecht wird!

Ich frage mich, ob man wirklich einen nationalen Gedenktag braucht. Es geht nicht um Menschen, die für die Nation oder für das Kollektiv gestorben sind. Trotz all dem ist die Trauer um jeden einzelnen Toten völlig berechtigt und jedem Angehörigen spreche ich aufrichtig mein Beileid aus.

Allerdings ist das Grausamste was unseren Mitmenschen – Eltern, Kindern, Geschwistern durch die Regierung angetan wurde,

ALLEINE ZU STERBEN OHNE GEHALTEN ZU WERDEN.

Unsere Regierung hat das zugelassen! Das ist ein besonderer unverzeihlicher Umstand, der die Trauernden bei der Bewältigung der Trauer sehr beeinträchtigt. Das wird auch ohne Corona-Gedenktag bei den Betroffenen nie vergessen. Die Regierung hat verschissen! Da kann auch kein Corona-Feiertag mehr was „rausreissen“!

Reichsgründung 150 Jahre Deutscher Nationalstaat

Die Proklamierung des deutschen Kaiserreiches (18. Januar 1871) (erste Fassung 1877) • Anton von Werner • Public domain

Die Proklamierung des deutschen Kaiserreiches (18. Januar 1871) (erste Fassung 1877) • Anton von Werner • Public domain

Berlin, 18.01.2021

Es ist ein großes Datum deutscher Geschichte: der 18. Januar 1871, die Gründung des Deutschen Reiches. Doch während der 100. Reichsgründungstag noch angemessen gewürdigt wurde, herrscht heute im Bundeskanzleramt wohl Schweigen.
Frank-Walter Steinmeier bei einer Gesprächsrunde mit Historikern zum 150. Jahrestages der Reichsgründung:
Wir Deutschen stehen dem Kaiserreich heute so beziehungslos gegenüber wie den Denkmalen und Statuen von Königen, Kaisern und Feldherren aus dieser Epoche...

Es scheint eine stumm gewordene Kulisse zu sein, die den meisten nichts mehr sagt...“

Im späteren Verlauf bringt er die Rede auf das Humboldt Forum, ein Ort, an dem seiner Ansicht nach das kaiserliche Erbe des deutschen Kolonialismus besichtigt und hinterfragt werden soll.

Auch meint er Bismarcks verachtende Haltung für Parlament und Demokratie auszumachen.

Dann glaubt Steinmeier weitere Gegner der Demokratie zu erkennen, die mit wehenden Reichskriegsflaggen auf den Stufen des Reichstagsgebäudes, versuchten dieses zu Erstürmen

Warum ist das Bewußtsein an diese glorreiche Epoche der Reichsgründung aus dem Bewußtsein der Deutschen verschwunden? M.E. hat man das den Deutschen in den letzten reichlich Hundert Jahren gründlich ausgetrieben.

Die Schändung und Vernichtung unzähliger Bismarck- und andere insbesonders Germania-Denkmale sollten wohl auch die Erinnerung an bessere Zeiten trüben.

Früher wurde der Sedantag über fast 50 Jahre in ganz Deutschland mit zwei Tagen Volksfest gefeiert.

Das Umerziehungsprogramm der Alliierten dauert heute 75 Jahre nach dem verlorenen Krieg immer noch an! Hat es u.a. in folgendem seine Begründung?

„Es hat ungefähr 400 Jahre gedauert, die Deutschen in ihren gegenwärtigen Geisteszustand zu bringen; und niemand weiß, wie lange es brauchen wird, sie aus diesem Zustand wieder herauszubringen.“
(Taylor 1945, in: Dahrendorf 1968, S. 37 *)

Siegfried Kracauer sekundierte:

„Jede wirksame Mobilisierung des deutschen Anstands muß mit einem Wechsel von Denkgewohnheiten, die Jahrhunderte alt sind, einhergehen.“
(Kracauer 1949 *)

Quelle

Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung (veröffentlicht von 13.08.2012 – 10.09.2017) http://www.politische-bildung-brandenburg.de/themen/ernstfall-demokratie/themen/das-re-education-programm-wird-gestartet