Verfassungsschutz wegen Unzufriedenheit mit der Regierung auf den Plan gerufen?

Am Fuße des Großen Arbers, 23.01.2020

Heute in einer ostbayerischen Tageszeitung: Über die Hälfte der Deutschen sind mit dem Coronachaos der Altparteien unzufrieden! Die fragwürdigen scheinbar einer Hü-Hott-Politik entspringenden teilweise gegenläufigen Maßnahmen verunsichern die Bürger zusehens! – Die Nerven liegen blank.

Ein zunehmender Anteil wendet sich den Altparteien ab und erkennbar den alternativen Parteien wie der AfD zu.

Besonders eine junge Partei die „Basisdemokratischen Partei Deutschland“ kurz „dieBasis“ findet im Coronachaos der Regierungen starken Zulauf. Immer mehr Menschen sagen, „so darf’s nicht weitergehen„! Daher verwundert es nicht, dass die im Sommer letzten Jahres gegründete Partei jetzt schon über 5.000 Mitglieder hat und in jedem Bundesland eine Landesgruppe unterhält.

Im Superwahljahr 2021 läuft zum ersten Wahltermin in Baden-Württemberg die Wahlkampfvorbereitung der Basis schon auf Hochtouren. In Bayern bestehen auch schon einige Kreisgruppen mit Juristen und Pädagogen in der Führung, die noch heuer in den Bayerischen Landtag einziehen möchten.

Großes Ziel ist natürlich auch der Einzug als weitere Opposition in den Bundestag.

Wen verwundert es, dass jetzt in den Altparteien die Zeichen auf Sturm stehen und man berechtigte Angst vor einer weiteren „Reise nach Jerusalem“ hat.

Es stellt sich die Frage ob der Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die bundesweite Einstufung der AfD als Verdachtsfall betreibt? Doch nun gibt es Ärger um eine vertrauliche Analyse des Berliner Verfassungsschutzes, die aus der Behörde an die AfD und mehrere Medien durchgestochen wurde. Das 43-seitige Papier attestiert der AfD, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu unternehmen und rät wohl von einer Einstufung als Verdachtsfall ab.

Dem Vernehmen nach wollte die Berliner Innenverwaltung Strafanzeige gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats stellen.

Auch die AfD beschreitet den Rechtsweg und wehrt sich gegen eine mögliche Diskreditierung als demokratische Partei im Werben um ihre Wähler im Superwahljahr. Vor dem Verwaltungsgericht Köln wurden zwei Klagen und zwei Eilanträge gegen die Bundesbehörde eingereicht.

Ein bewegter Auftakt ins Superwahljahr 2021, in welchem die Altparteien mit ihrer verkorksten Coronastrategie und anderer Unsinnigkeiten noch einige Federn lassen müssen.

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

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Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick sind die einzig wählbaren Parteien die AfD und dieBasis!

geschrieben von: Peter Hollatz

Peter Hollatz

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