Monat: Dezember 2018

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Wird die „GEZ“ 2019 in einigen Bundesländern abgeschafft?

Brandenburg, Sachsen und Thüringen haben 2019 die Chance nach den Landtagswahlen endlich das Rundfunkbeitragsrecht zu ändern!

2019 AfD wählen !

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV)

§15 Vertragsdauer, Kündigung

Dieser Staatsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. Er kann von jedem der vertragsschließenden Länder zum Schluss des Kalenderjahres mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Die Kündigung kann erstmals zum 31. Dezember 2020 erfolgen. Wird der Staatsvertrag zu diesem Zeitpunkt nicht gekündigt, kann die Kündigung mit gleicher Frist jeweils zu einem zwei Jahre späteren Zeitpunkt erfolgen. Die Kündigung ist gegenüber dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz schriftlich zu erklären. Die Kündigung eines Landes lässt das Vertragsverhältnis der übrigen Länder zueinander unberührt, jedoch kann jedes der übrigen Länder den Vertrag binnen einer Frist von drei Monaten nach Eingang der Kündigungserklärung zum gleichen Zeitpunkt kündigen.

Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Neuordnung des Rundfunkwesens im Bundesrat am 3. April 1987
Wegmann, Ludwig • CC BY-SA 3.0 de
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Josef und Maria – die ersten Flüchtlinge?

Süddeutsche Zeitung 24.12.2018 (auf FB)

Die Krippe heute stünde in einem Ankerzentrum – Heribert Prantls Videokolumne über weihnachtliche Werte: www.sz.de/1.4263488

Ja, ja, immer wieder schön, wie die Weihnachtsgeschichte neu gedeutet wird.

Bislang saß ich der Kirchenversion auf, dass Maria und Josef dorthin mussten wegen der Volkszählung aber Hr. Prantl und die SZ erklären uns jetzt ganz fleissig was wir alle über Jahre, – nein Jahrhunderte, – ach was sag ich, – Jahrtausende falsch verstanden haben!

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Rumänien: Wo Deutschland sein Diesel-Problem entsorgt

Während in Deutschland immer mehr Dieselfahrverbote geprüft werden, und der Diesel an sich verteufelt wird, haben andere Länder diese Probleme mit dem Diesel nicht.

In Rumänien sind Diesel aus Deutschland der Verksaufsschlager.

Fragt sich nur, wie dann diese Pseudo-Klimarettung und Feinstaubvermeidung funktioniert, denn in Rumänien fahren die Dieselautos auch mit Diesel. Und Rumänien ist auch auf dieser Erde, sogar ein EU Mitgliedstaat. Wenn der Wind ungünstig steht ist das CO2 und der Feinstaub noch am selben Tag in Deutschland, wie damals die Rauchgase der Autoreifen, die zur Entsorgung in den Osten gekarrt wurden.

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Kinderehen müssen in Deutschland auch bei Mohammedanern nichtig sein!

Sind im Ausland geschlossene Kinderehen hierzulande zulässig?
Eine Ehe, die vor dem 16. Lebensjahr geschlossen wurde, ist in Deutschland nach hiesigem Recht nicht wirksam. Ein syrischer Ehemann, der im Alter von 21 Jahren seine damals 14-jährige Cousine vor einem syrischen Schariagericht geheiratet hat, hat nun dagegen geklagt: Er war bei seiner Einreise nach Deutschland von dem jungen Mädchen getrennt worden. Sie kam als Minderjährige in eine Jugendhilfe-Einrichtung, ein bayerisches Jugendamt wurde als Vormund bestellt. Ihr Aufenthaltsort wurde ihm nicht mitgeteilt, wogegen er geklagt hat.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die deutschen Vorschriften zum Verbot von Kinderehen für verfassungswidrig. Die Richter legten in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Prüfung vor, inwieweit rechtmäßig im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland generell unwirksam sind.
Nach Ansicht der Buergerplattform muss es egal sein ob im Ausland nach ausländischem Recht Kinder geehelicht oder Schwiegermütter rituell getötet und verspeist werden dürfen. In Deutschland hat man sich an unsere Regeln zu halten oder man verläßt Deutschland und lebt seine Vorlieben im Heimatland an bis zu 4 Kindfrauen aus.

Plakatkampagne gegen Kinderehen, Flüchtlingscamp in Kurdistan-Irak 2016 • VierterBlick • CC BY 3.0
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Mit Deutschland zum Sieg – Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über den „Islamischen Staat“ (IS) ruft die irakische Regierung die nach Deutschland geflüchteten Landsleute zur Rückkehr auf. „Wir hoffen, dass diese Bürger freiwillig in den Irak zurückkehren werden“, sagte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Bagdad. „Der Irak ist ein sicheres Land, und wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr in unser Land auf.“

Im Zuge des Bürgerkriegs sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die von Deutschland mit Militärausbildung und Waffenlieferungen unterstützte Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul aus den Händen des IS.

http://deutsch.rt.com/newsticker/81214-irak-ruft-fluchtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf

David Stanley from Nanaimo, Canada • CC BY 2.0
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Kinderweihnachtsgeld für alle? – auch Mohammedanern mit 23 Kindern?

Es gibt nichts umsonst, jeder Cent, den der Staat ausgibt, der muss von irgendjemandem in diesem Land erarbeitet werden.

Bilden sie sich nicht ein, dass sie gute Menschen sind, denn gute Menschen helfen mit eigenem Vermögen, mit ihrem eigenen Geld, sie aber geben ständig nur Geld aus, das weder ihnen gehört noch das sie erarbeitet haben!

Freiheit statt Sozialismus braucht das Land! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag