Das Problem Merkel ist ein Problem Bundestag und zieht sich durch sämtliche Landtage!

Das Problem ist, dass Merkel erst zum Problem werden konnte! Der Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt und unsere Volksvertreter haben uns nicht vor den Fehlentscheidungen bewahrt.

Merkel hätte schon viel früher, spätestens aber 2015 vom Bundestag hinweggefegt werden müssen!

Was die Bundeskanzlerin meiner Ansicht nach falsch gemacht hat:

Die Bundeskanzlerin hat ihr Amt angetreten, um den Interessen und dem Wohle des „deutschen Volkes“ zu dienen und Schaden von ihm zu wenden. Darauf hat sie einen Eid geschworen, der nicht durch eine Alternativlosigkeit eines Handelns aufgehoben werden kann!

Es entsprach nicht meinen Interessen, dass aus der EU bzw. der Eurozone eine Transferunion wurde, die der deutsche Steuerzahler finanziert. Die Bundeskanzlerin trägt wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung

Es entsprach nicht meinen Interessen, dass „systemrelevante“ (was immer das heißen mag) Banken oder Luftfahrtsgesellschaften „gerettet“ werden.

Es entsprach nicht meinen Interessen, dass deutsche Unternehmen von ausländischen Nachrichtendiensten ausspioniert wurden und sie dagegen nichts für mich erkennbar unternahm.

Aber vor allem: Es entspricht nicht meinen Interesse, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Migrationsinteressierten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Polizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel gegenüber der Rheinischen Post betonte, „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten. Die Signale Merkels nach Deutschland zu kommen wurden über die Medien kommuniziert.

Nahezu alle Fremden reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!

All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.

Daneben wurden reihenweise Gesetze erlassen, die im Bundestag bereitwillig abgenickt wurden und auch im Bundesrat von den Ländern durchgewunken wurden.

Anstatt die seit über 100 Jahren weltbeste Schulbildung weiterzuentwicken, hält man sich mit allgemeinschädlichem Gendergaga und Frühsexualisierung auf. Durch zuviel Mitschüler, welche kaum deutsch sprechen wird der Schulregelbetrieb zusätzlich erschwert.

Unsere letzte Bastion Polizei und Militär wird seit Jahrzehnten kaputtgespart und demoralisiert mit der Folge, dass dort ein Großteil nicht nur die Opposition wählt sondern dort politisch aktiv wird. Jetzt vermeint man dort subversive Elemente zu erkennen und schwächt m. E. die eigenen Sicherheitskräfte zusehens. Vielleicht will man sie damit politisch wieder „auf Linie“ bringen

Mittlerweile sind Gelder gebunden, die bis zu einem Drittel des Bundeshaushalts entsprechen. Damit könnte man eine Familienpolitik für Deutsche Familien auf die Beine stellen, die uns helfen würde das Deutsche Volk nicht nur Fortbestehen zu lassen sondern zu mehren.

Die Entwicklung, dass in Deutschen Kindergärten und Schulklassen immer weniger Deutsch gespochen wird kann man durch höhere Nachwuchsraten  im Deutschen Volk entgegenwirken.

Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.

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muss weg

Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.

Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.

Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an (bitte anklicken)

geschrieben von: Peter Hollatz

Peter Hollatz

6 Antworten auf „Das Problem Merkel ist ein Problem Bundestag und zieht sich durch sämtliche Landtage!“

  1. Altbundeskanzler Helmut Schmidt kritisierte die Einstellung zahlreicher Politiker, die sich zu wenig um das Gemeinwohl kümmerten. „Die Politiker sind zum Dienst am öffentlichen Wohl berufen – dazu sind sie gewählt.“ Manche gingen aber heutzutage in die Politik „um was zu werden oder was zu sein. Heute gibt es zu viele, die vor allem Karriere machen wollen“, kritisierte der SPD-Politiker. Dazu trage auch das „Riesenparlament mit 600 Abgeordneten“ und das Wahlrecht bei, das eine positive Auslese erschwere.
    „300 in Wahlkreisen direkt gewählte Abgeordnete würden völlig genügen.“
    sagte Altbundeskanzler Helmut Schmidt
    Quelle: Focus 2005

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