Klimaasyl auch für Deutsche möglich?

Wenn sich jemand die Heizkosten in Deutschland nicht mehr leisten kann (und das werden hier wohl noch viele werden) kann er dann in wärmeren Ländern (Italien, Slowenien, Frankreich, Spanien oder alternativ Jamaika) Klimaasyl beantragen?

Klimaflüchtlinge haben nach Ansicht des UNO-Menschenrechtsausschusses unter Umständen Recht auf Asyl und können nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Es reiche aus, wenn die Lebensumstände durch den Klimawandel derart bedroht seien, dass das Recht auf Leben gefährdet sei, heißt es.

Reallöhne halbiert – Anforderungen steigen

Krankenpflegeausbildung • Fritz Henle • Public domain • http://de.m.wikipedia.org/wiki/Gesundheits-_und_Krankenpfleger#/media/Datei%3AEpidemics_are_a_latent_possiblity_8b07712v.jpg

Nach einer Untersuchung des Hamburger Sozialforschungsunternehmens Statista im Auftrag des Stern
verfügte ein großer Teil der Beschäftigten 2010 über eine geringere Kaufkraft als 1990. Das geht aus einer Untersuchung der Gehälter in den 100 häufigsten Berufen hervor. Hierzu wurden unter anderem Umfragedaten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und Angaben des Statistischen Bundesamts verwendet.
Besonders stark seien die Gehälter im Gesundheitswesen geschrumpft. Sie hätten sich bei Ärzten seit 1990 halbiert.

Besonders zu leiden hat bis zum heutigen Tag die Krankenschwester bzw. der Gesundheits- und Krankenpfleger: Personalabbau bei steigendem Arbeitsanfall, geringe Gehälter trotz hoher Anforderungen machten den Pflegeberuf immer unattraktiver. In den kommenden 20 Jahren müssten 500 000 Pflegende zusätzlich qualifiziert werden, um die steigende Zahl der pflegebedürftigen Menschen auszugleichen – stattdessen seien im vergangenen Jahrzehnt die Ausbildungskapazitäten um ein Drittel abgebaut worden.

Sozialdemokraten radikalisieren sich im linken Spektrum

Image: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)Licence: CC BY-SA 3.0-devia Wikimedia Commons

Image: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
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Die Genossen der SPD marschieren immer weiter nach links: Beim Mitgliederentscheid für den SPD-Vorsitz setzte sich das zum linksideologischen Parteiflügel zählende Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans durch. Damit wird ein vorzeitiges Ende der großen Koalition umso wahrscheinlicher. Vizekanzler Olaf Scholz steht faktisch vor dem politischen Aus. Das ist noch nicht alles. Der Linksruck wird immer deutlicher.

Juso-Chef Kühnert will SPD-Vize werden: Der 30-jährige ultralinke Kevin Kühnert brach zweimal ein Studium ab und hat kaum außerhalb von Parteijobs gearbeitet. Doch mit dem sich abzeichnenden Linksruck unter dem Führungsduo Esken/Walter-Borjens sieht der Juso-Chef seine Zukunft als SPD-Vizechef. Kühnert war in der letzten Zeit durch kommunistische Enteignungsvorschläge aufgefallen. Das tun auch andere in der SPD:

Schulzes Umweltministerium greift mit beiden Händen in Steuerzahlers Geldbeutel: Das Umweltbundesministerium von Svenja Schulze (SPD) will dem Bürger mit beiden Händen in den Geldbeutel greifen. Bis zu 70 Cent soll die Steuer auf den Liter Diesel erhöht werden, bei Benzin immerhin auch noch 47 Cent pro Liter – zusätzlich.

Wen wundert es da, dass die Bürger diese links-ideologisch gesteuerte Partei und Politik abstrafen? Die Bürger verlieren das Vertrauen. Mehr als ein Drittel der Bürger glauben, dass es die SPD bald nicht mehr geben wird: Nach einer aktuellen Civey-Umfrage für FOCUS-Online glauben 37 Prozent der Bundesbürger nicht, dass es die SPD in zehn Jahren noch geben wird.

Und was machen die Schwarzen? Sehr wahrscheinlich lassen sie ihren politischen Gegner aber im Augenblick noch Großkoalitionär aus Gründen des eigenen Machterhalts gewähren.

Kein Schwein wählt seinen Metzger!

BMW Werk Leipzig – MontageBMW Werk Leipzig • CC BY-SA 2.0 de

BMW Werk Leipzig – Montage • BMW Werk Leipzig • CC BY-SA 2.0 de

Liebe Mitarbeiter von Audi, VW, BMW und Mercedes… Wer von euch hat denn die Grünen gewählt? Wer hat SPD gewählt? Wer hat CSU gewählt? Alle diese Parteien tragen die Klimahysterie der Grünen mit. Übrigens eure Betriebsräte und die IG Metall sind da besonders fleißig.

Überlegt selber was Ihr für die Sicherheit eures Arbeitsplatz bei einer Wahl machen könnt. Sagt euren Kindern, die von den Schulen meistens aufgefordert werden zu den Freitagsdemos zu gehen, dass sie eure Arbeitsplätze der Automobilindustrie und der Verbrennungsmotoren damit vernichten.
Es gibt nur noch eine Partei, die eure Arbeitsplätze sichert, weil sie an dem Verbrennungsmotor mit neuster Technik festhalten und als Alternative kein Batterieauto sondern die Brennstoffzelle sehen.

Schul-Dschihad?

An einer Grundschule in Berlin gibt es keinen evangelischen oder katholischen Religionsunterricht mehr – dafür Islam.

Wenn an einer normalen Grundschule nur noch Islam-Unterricht stattfindet, aber kein christlicher Religionsunterricht mehr angeboten wird, läuft etwas schief im christlichen Abendland.

Ist der Dschihad schon im Gange?

Illustration aus der Biographie Mohammeds von Humphrey Prideaux, veröffentlicht 1699. Das Bild zeigt Mohammed mit einem Schwert und einem Halbmond in der Hand, während er auf einen Globus, ein Kreuz und die Zehn Gebote tritt.
Public domain

Die AfD – eine rechtsextreme Partei?

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln • Stefan Kühn • CC-BY-SA-3.0

Seit Anfang 2019 häufen sich die Vorwürfe, die AfD sei eine rechtsextreme Partei und einige Parteimitglieder und ehemalige Parteimitglieder gießen Öl ins Feuer: die einen, weil sie u.a. im Sprachgebrauch teilweise an die nationalsozialistische Zeit erinnern, die anderen weil sie innerhalb der AfD vermeintlich rechtsextreme Lager vermuten.

Das ist natürlich Unsinn! Die AfD und sämtliche „Flügel“ bewegen sich auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung und haben das in ihren Statuten auch so festgelegt. Einzelne rechtsextreme Subjekte gibt es sicherlich quer durch die Bevölkerung in allen Parteien!

Aus den Reihen der Altparteien wurden Rufe laut, die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen und das Bundesamt für Verfassungsschutz ließ sich wohl dadurch hinreißen die AfD offiziell zum „Prüffall“ zu erklären. Das Verwaltungsgericht Köln gab im Februar einem Eilantrag der AfD statt und untersagte dem Bundesamt, die AfD öffentlich so zu bezeichnen. Die Behörde akzeptierte dieses Urteil später und verzichtete auf Rechtsmittel.

Nun befleißigen sich Politiker aller Couleur die AfD aufzurufen mit dem Rechtsextremismus zu brechen und verwenden mitunter den Begriff „Nazi„. Rechtsextrem seien nicht nur die Antisemiten, die Holocaust-Leugner und die Skinhead-Kameradschaften. Rechtsextrem seien auch die, die Deutsche über Menschen anderer Herkunft erheben, nur weil diese nicht deutsch sind. Die eine kulturelle Überlegenheit der Deutschen gegenüber fremden Völkern behaupten. Die von einem Herrenmenschentum der Deutschen ausgehen, das es rechtfertigt, Muslimen oder Migranten in Deutschland nur mindere Rechte zuzugestehen und ihnen die Fähigkeit zur Integration abzusprechen. Alles das verstöße gegen das Grundgesetz, die Menschenwürde und die Religionsfreiheit.

Die Buergerplattform.com betont die Anerkennung der Menschenrechte und legt des Grundgesetz als staatliche Regelung fest.

Die Unterscheidung in Staatsbürger und Nichtstaatsbürger drückt die besondere Förderung des Deutschen Volkes aus. Der Begriff „Migrant“ ist hierbei unerheblich.

Die Religionsfreiheit ist gewährleistet. Soweit jedoch Ideologien die Minderwertigkeit von anderen Menschen (z. B. Frauen und Nichtanhängern dieser Ideologie) erklären und zum Bruch von Rechtsvorschriften (z.B. Mehrehe) aufrufen sind diese zu prüfen und ggf. als verfassungsfeindlich zu verbieten sowie deren Eigentum nach gesetzlicher Vorgabe einzuziehen.

Die Buergerplattform.com regt die Schaffung von Gesetzen an, wonach Manipulationen an Geschlechtsorganen insbesonders die Beschneidung von Minderjährigen wie auch die Schächtung von Schlachttieren ausnahmslos unter Strafe gestellt wird.

Gibts in Deutschland noch was zu holen?

2016 nach Friedrich Merz wohl schon (noch)?

Friedrich Merz am 29.07.2019 während seiner Rede bei der CDU in Zeuthen:

„Übrigens, wenn’s uns schlecht ginge, wie manche behaupten – auch parteipolitisch – dann hätten die Flüchtlingsströme im Jahr 2016 ja eher in die andere Richtung stattgefunden als nach Deutschland. Also, die kommen ja nicht zu uns, weil’s uns allen so furchtbar schlecht geht, sondern die kommen doch hierher, weil sie das Gefühl haben, dass es den Deutschen ziemlich gut geht und dass sie in Deutschland große Chancen haben, dass es ihnen auch gut geht.“

Zwischenruf aus dem Auditorium (bei 11:06 im Video):

„Deswegen sollten Sie Bundeskanzler werden!“

Leider handelt es sich hier m.E. wieder mal um leeres Gesülze! Auch heute in 2019 geht es uns besser als vielen afrikanischen Staaten. Im Kongo herrscht derzeit ein monatliches Durchschnittseinkommen von 31,50 €. Will das Herr Merz auch für Deutschland importieren?

Gott behüte uns vor dem Bundeskanzler!

Quelle:
Friedrich Merz, Rede bei der CDU in Zeuthen, 29.07.2019

http://youtu.be/pFzoPKsABWQ

Es war ein Fehler Gastarbeiter aus fremden Kulturen ins Land zu holen

Schmidt (2001) • Photo courtesy of NVP User:nvpswitzerland • CC-BY-SA-3.0

Als würde er noch leben, spricht Helmut Schmidt haargenau in unsere heutige Situation hinein:

Er hält es für einen Fehler, dass wir zu Beginn der 60er Jahre Gastarbeiter aus fremden Kulturen ins Land holten.
Hamburger Abendblatt 2004

„Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden“, sagte Helmut Schmidt in dem Interview.

Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht in Frage. „Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem.“

Deutschland habe sich damit in den vergangenen 15 Jahren übernommen. „Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren“, sagte Schmidt schon damals. „Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist.“ Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten „hätte man besser draußen gelassen“. 2005

Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will, nimmt eine zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.
Helmut Schmidt „Außer Dienst“ 2008

http://youtu.be/SbluXLNa6lc