Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Wann soll man die AFD stellen, wenn nicht auf einem Podium? Die Einladungsliste gefällt mir nicht. Die FDP ist dabei, die Linken sind dabei, die AFD nicht. Wie ist die Begründung?
Demokraten sollten ehrlich sein! Die AFD gibt es und der DGB lädt sie nicht ein. Beim so tun, als gebe es sie nicht, mache ich nicht mit. Was sagt Ihr?
Beamte sind im offenen Asylrechtsbruch persönlich haftbar
Die Remonstrationspflicht der Beamten nach BBG § 63 hätte die illegale Masseneinwanderung eigentlich verhindern müssen. Sie verpflichtet alle Beamten, die Rechtmäßigkeit von Anordnungen und Abläufen selbstständig zu überprüfen, wenn sie nicht persönlich haftbar gemacht werden wollen. Dafür genießen sie im Gegenzug die Unkündbarkeit als Schutz gegen existenzbedrohende Repressalien.
Die Masseninwanderung ist aber ein offener Rechtsbruch, der vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags sowie von führenden Verfassungsrechtlern (Prof. Dr. Dr. di Fabio, Prof. Dr. Schachtschneider, usw.) mehrfach bestätigt wurde.
Die Beamten in den Kommunen, Kreisen, Land und Bund hätten sich nicht beteiligen dürfen, ohne zweimal zu remonstrieren und schriftliche Befehle anzufordern. Nur dann wären sie persönlich aus der Haftung. Dieser Schutz des Rechts durch die Gründerväter hat im Duckmäuserstaat vollständig versagt.
Für diesen Rechtsbruch sind sie also wegen fehlender Remonstration persönlich haftbar, denn niemand kann behaupten, dass ihm die Masseneinwanderung ohne Pass und Nachweis nicht zumindest rechtlich fragwürdig vorkam.
Vermutlich dämmert manchen, dass sie in der persönlichen Haftungsfalle sitzen und sie versuchen daher, sich um jeden Preis gegenseitig zu schützen. Fr. Merkel hat es geschickt gemacht, denn sie hat nur „gewünscht“. Die ausführenden Beamten haben das Recht gebrochen.
Rechtliche Grundlagen:
GG 20: Die Beamten dürfen nur Gesetze keine Wünsche befolgen:
„GG 20 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Zitat aus § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
„(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. „
Das lassen wir uns nicht gefallen. Diese primitive Scheusslichkeit und diejenigen, die das tun, können gar nicht scharf genug kritisiert werden. Was die Öffentlichkeit nicht wissen soll, ist hier dokumentiert:
„Wer die Geschichte von Jeffrey Omorodion (39) liest, hat keine Zweifel mehr, wie anfällig unser Asylsystem für Missbrauch ist. Der Nigerianer ist Deutschlands absurdester Asyl-Fall:
► Er griff einen Polizisten an.
► Er wurde nach Frankreich abgeschoben.
► Er bekam ein Einreiseverbot – und ist trotzdem wieder da!
…Der Nigerianer: „An der Grenze wurden wir nicht kontrolliert. Wir sind in Karlsruhe angekommen, dort zur Erstaufnahme gegangen. Von dort schickte man uns zurück in eine andere Unterkunft.“
Dort lebt die Familie jetzt mit 40 anderen Familien – und das wird auch erst einmal so bleiben! Carsten Dehner (40), Sprecher im baden-württembergischen Innenministerium, zu BILD: „Wie lange das dauert, hängt von den französischen Behörden ab.“
Vor seiner Abschiebung habe Omorodion 1200 Euro pro Monat bekommen. Finanziell bleibt der Nigerianer, der gar nicht mehr hier sein dürfte, abgesichert.“
Auch im Fußball stand das deutsche Tor offen und völlig unbewacht und wurde (beim 2.Tor) von niemandem verteidigt!
Wie im Großen so im Kleinen…
Wie innen, so außen…
Das ist nämlich die Bilanz des skandalösen Asylbewerber-Aufruhrs von Ellwangen. Ans Licht gebracht wurde diese ungeheure Summe übrigens durch eine kluge Anfrage unseres baden-württembergischen Landtagsabgeordneten Udo Stein.
Sie werden sich erinnern, liebe Leser: Ein Mob von bis zu 200 Asylbewerbern hatte mehrere Streifenwagen-Besatzungen der Polizei attackiert, die einen illegalen Einwanderer für seine Abschiebung abholen wollten. Die Polizei musste sich in Anbetracht der Übermacht zurückziehen – und wurde sogar anschließend erpresst, den Schlüssel für die Handschellen des zuvor festgesetzten Asylbewerbers herauszurücken.
Erst ein paar Tage später war es mit einem riesigen Polizeiaufgebot möglich, ähnlichen Widerstand im Keim zu ersticken und den Asylbewerber endlich abzuschieben.
Was ist die Botschaft dieses Ereignisses an illegale Einwanderer sowie die prächtig florierende, merkeltreue Asylindustrie? Wenn man sich nur heftig genug wehrt, muss der Staat einen so hohen Aufwand betreiben, dass es nicht mehr möglich ist, jede angeordnete Abschiebung umzusetzen – DAS ist die Botschaft!
So kommt es eben, wenn sich eine Kanzlerdarstellerin im Weltrettungswahn über geltendes Recht hinwegsetzt und die Grenzen für Armutsmigranten aus aller Welt öffnet. Deutschland steht deshalb jetzt vor einem riesigen Problem.
Und zwar vor einem Problem, das jeden Tag größer wird, denn die Masseneinwanderung hält nach wie vor an: Allein 2018 merkelten PRO TAG ca. 500 illegale Einwanderer in unsere Heimat und damit direkt in unsere Sozialsysteme!
Fazit: Wir können uns Frau Merkel keinen Tag länger leisten. Merkel muss weg. Jetzt.
Zeit für gesunden Menschenverstand statt für Merkels Wahnsinn. Zeit für die #AfD.
https://www.focus.de/politik/deutschland/hunderte-polizisten-waren-im-einsatz-grossrazzia-im-fluechtlingsheim-von-ellwangen-kostet-gut-360-000-euro_id_9148105.html
Über 78.000 Asylanträge Jan.-Mai 2018:
http://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/aktuelle-zahlen-zu-asyl-mai-2018.pdf?__blob=publicationFile
Quelle: http://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1055373614611343&id=554345401380836
Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für ihre Haltung zum Syrien-Krieg scharf kritisiert. Die Bundesregierung mache es sich zu leicht, wenn sie sage, „die Drecksarbeit machen die anderen für uns“, sagte Guttenberg in der „Bild“-Sendung „Die richtigen Fragen“.
Will sich Guttenberg jetzt als Kriegsminister in die völkerrechtswidrigen deutschen Angriffe gegen souveräne Staaten einreihen? Sind Kosovo und Afghanistan schon vergessen?
Haben nicht die Nazis Angriffskriege geführt? Nie mehr soll von Deutschem Boden ein Krieg ausgehen!
„Die Entfesselung von Angriffskriegen“ ist laut dem US-Chefankläger der Nürnberger Nazi-Prozesse Robert Jackson „das schwerste internationale Verbrechen, das sich von anderen Kriegsverbrechen nur dadurch unterscheidet, dass es alle Verbrechen in sich vereinigt und anhäuft“.
Beide Kampfeinsätze im Kosovo wie Afghanistan erfolgten m.E. völkerrechtswidrig als Angriffskriege und verstießen m.E. deutlich gegen unser Grundgesetz! Man hätte damals schon die gesamte Bundesregierung absetzen und wegen Hochverrat anklagen müssen!
„Deutschland wird am Hindukusch verteidigt (bitte anklicken)
Wenn es in den Medien um den Mohammedismus geht, dann ist der „Zentralrat der Mohammedaner (Zentralrat der Muslime) in Deutschland“ häufig vertreten. Der Name macht Eindruck. Zentralrat. Das klingt wichtig. Stellungnahmen dieses Rats und seines Vorsitzenden werden dann auch in der Presse häufig zitiert.
Um so überraschter war ich, als ich nachlas, wer eigentlich hinter dieser Organisation steht (z.B. Wikipedia). Dieser mohammedanische Verband vertritt zwischen 15.000 und 20.000 Mohammedaner und konkurriert mit anderen Mohammedanervereinen ähnlicher Größe um die Repräsentanz der Mohammedaner in Deutschland.
Wie viele Mohammedaner gibt es eigentlich in Deutschland?
Im Vergleich dazu: es gibt in Deutschland derzeit rund 4 Mio Mohammedaner. Der „Zentralrat der Mohammedaner in Deutschland“ vertritt davon also gerade mal ein halbes Prozent? Und damit wird man dann schon zu Talkshows eingeladen?
Zum Vergleich: der Zentralrat der Juden in Deutschland
Zum Vergleich dazu: der Zentralrat der Juden in Deutschland vertritt 105.000 Mitglieder. Die Gesamtzahl der Juden in Deutschland wird auf rund 200.000 Geschätzt. Der Zentralrat der Juden vertritt also rund 53% der Juden in Deutschland.
Was für ein Unterschied. 0,5% im Vergleich zu 53%. Das ist der Faktor 100. Der Zentralrat der Juden hat also ein hundertmal so großes Recht, seine Religion politisch zu vertreten wie der „Zentralrat der Mohammedaner“.
Besonders kurios daran: die Mohammedaner waren schneller, als es darum ging, sich eine Internetadresse zu reservieren. Zentralrat. de ist der „Zentralrat der Mohammedaner“. zentralratdjuden. de ist die Internetseite der jüdischen Organisation.
Fazit
Das heißt: der „Zentralrat der Mohammedaner in Deutschland“ ist nicht die zentrale Vertretung der Mohammedaner in Deutschland.
Man darf sich fragen ob bei der Menge an Mohammedanern der Zentralrat der Ex-Muslime nicht mindestens genauso wichtig ist und zur differenzierten Beleuchtung von Islam-Themen zu Rate gezogen werden muss!
Wer kennt den Zentralrat der Christen in mohammedanischen Ländern? In welchen mohammedanischen Ländern gibt es einen Zentralrat der Christen?
Der Beginn der Weisheit ist die Definition der Begriffe.
Sokrates (470 – 399 v. Chr.), griechischer Philosoph
Im Januar werden 90 Flüchtlinge nach Harheim kommen und in einen Neubau aus acht Reihenhäusern einziehen. Ein runder Tisch von Bürgern und Vereinen will bei der Integration helfen.
Die Freiwillige Feuerwehr will, der Musikverein will, der Katholische Jugendverein will, der Turnverein will, der Tischtennisverein will, der Fußballverein will, der Katholische Pfarrgemeinderat will, der Kirchenchor will und der Kulturverein will ebenfalls.
Nur haben die möchtegern-Integrationsweltmeister etwas dabei vergessen: Wollen die illegalen Einwanderer das überhaupt und sind diese Mühen zwingend notwendig? Ist es nicht viel wahrscheinlicher, dass die neu hinzugekommenen Integrationsverweigerer lieber unter sich bleiben, hämisch über die treudoofen deutschen Bessermenschen lachen und sich, wie Millionen andere „Geflüchtete“ auch, ihren kompletten Lebensunterhalt von den steuerzahlenden, schon länger hier Schuftenden bezahlen lassen?
Zudem bedeutet „Asyl“ nur temporären Schutz vor Krieg und Verfolgung. Sobald die Fluchtgründe entfallen sind, muss die Rückreise angetreten werden. Wirtschaftsmigranten auch noch mit neu errichteten Wohnungen zu ködern, ist der absolut falsche Weg. Richtig wäre, die Unterbringung in Asylzentren inklusive der Versorgung mit Nahrung und Kleidung – Bargeld ist dazu nicht nötig, es löst nur noch mehr „Flucht“-Anreize aus.
Dass nun ausgerechnet Versorgungssuchenden neue Reihenhäuser bereitgestellt werden und nicht etwa einheimischen Rentnern, Alleinerziehenden oder Geringverdienern, ist nicht weniger als ein Schlag in deren Gesichter! Einmal mehr verdeutlichen die verantwortlichen Politiker, WEM neuerdings ihre Fürsorgepflicht gilt – denjenigen, von denen sie gewählt wurden, jedenfalls nicht!
Überlegen Sie nicht zuletzt aufgrund derartiger Benachteiligungen der eigenen Bevölkerung genau, wem Sie bei der nächsten Wahl Ihr Vertrauen schenken – inzwischen hat sich eine hervorragende Alternative zu den unrühmlichen Kartellparteien etabliert!
Quelle: AfD Bundesverband
www.carsten-huetter.de
