Berlin – Laut „Bild“-Zeitung hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen veranlasst, zu prüfen, ob sich die Bundeswehr militärisch an Vergeltungsschlägen gegen die Armee des syrischen Machthabers Baschar al-Assad beteiligen könnte. Voraus ging angeblich eine Anfrage der westlichen Alliierten (hier USA).
Mit einem Tornado-Einsatz würde sich Deutschland erstmals und offen auch gegen Russland stellen, das seit Jahren ein Verbünderter Syriens ist und das Land massiv militärisch unterstützt.
Das Parlament würde im Fall eines schnellen Eingreifens aufgrund des Zeitdrucks möglicherweise erst nachträglich befragt. Politisch gilt dieses Vorgehen als äußerst heikel. Nach nicht näher ausgeführten Informationen gebe die Situation in Syrien Anlass zu höchster Sorge.
Ein militärisches Eingreifen Deutschlands dürfte völkerrechtlich gesehen nur auf Seiten und Bitten der rechtmäßigen Syrischen Regierung unter der Führung von Baschar al-Assad erfolgen. Alles andere wäre ein grundrechtlich verbotener und völkerrechtswidriger Angriffskrieg wie der Deutsche Angriff auf Jugoslawien.
Ex-Kanzler Schröder über den Bruch des Völkerrechts in Jugoslawien 1999 — Kosovo Krieg
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Eine Antwort auf „Deutscher Angriffskrieg auf Syrien? Von der Leyen lässt prüfen, ob sich die Bundeswehr in Syrien beteiligen soll“