Das Video von Trump mit der Queen war süß, – die Queen weist ihn an wo er laufen soll, ist selbst irritiert mal links mal rechts und verschwindet auch mal im Toten Winkel. Der Queen fällt dabei kein Zacken aus der Krone! Ich denke die Queen hat Humor, – im Gegensatz zu den Heulsusen von der SPD und dem Rest von den Politpfeifen!
Freude über Bin Ladens Tod – darf man sich auch über eine mögliche Todesstrafe für Bin Ladens mutmaßlichen ehemaligen Leibwächter Sami A. freuen?
Kanzlerin Merkel versuchte im Mai 2011, ihre Formulierung nach der Tötung Bin Ladens über ihren Sprecher zu erklären: „Das Motiv ihrer Freude war der Gedanke: Von diesem Mann wird nun keine Gefahr mehr ausgehen.“
Sami A. wurde vom Deutschen Staatsfragment nach Tunesien abgeschoben. Gleich nach der Ankunft wurde er in Untersuchungshaft genommen. Dort werde er verhört, teilte ein Sprecher der Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Tunis mit. A. sei in Tunesien aktenkundig und seit Januar wegen Terrorverdachts zur Fahndung ausgeschrieben. „Dieser Fall betrifft die Justiz Tunesiens, das ein souveräner Staat ist“, betonte der Sprecher.
In Tunesien wird die Todesstrafe nur noch in Ausnahmefällen verhängt. Vor allem dann, wenn die Öffentlichkeit über ein bestimmtes Verbrechen entsetzt ist. Seit 1992 ist in dem Land kein Todesurteil mehr vollstreckt worden.
AfD unerwünscht: ARD erklärt, warum Opposition nicht in Talkshows eingeladen wird
Die AfD sowie die Linken waren während einiger Talkshows von ARD und ZDF nicht vertreten. Bernhard Möllmann von der Programmdirektion erklärt nun, warum Gauland, Weidel und andere AfD-Politiker nicht eingeladen wurden: „In den drei Talkshows der ARD ging es nicht primär um die Asylpolitik, sondern um den Streit der Unionsparteien. Ein Vertreter der AfD hätte dazu nichts Wesentliches beitragen können.“
Diese Mitteilung wirft ein äußerst spannendes Rechtsproblem auf: Darf eine öffentlich-rechtliche TV-Redaktion legitim Prognosen darüber anstellen, welcher Gast potentiell Wesentliches (und welcher umgekehrt nur Unwesentliches) zu einem Thema beitragen werde? Und: Darf von dieser behördlichen Einschätzung abhängig gemacht werden, wer zu einer Sendung eingeladen wird (und wer nicht)?
Im Prozeßrecht spricht man in solchen Fällen von einer vorweggenommenen Beweiswürdigung: Das, was erst noch festzustellen wäre, wird bereits als erwiesen unterstellt. Legitim ist solcherlei nur dann, wenn man dem Entscheider eine sogenannte Einschätzungsprärogative zubilligt, also das Privileg, Unsicheres vorweg faktisch endgültig verbindlich zu entscheiden.
Der Frankfurter Rechtsanwalt (und NJW-Mitherausgeber) Rainer Hamm hat am 12.07.2018 (NJW 2018, 2099 ff.) einen sehr klugen Aufsatz über die Unschuldsvermutung und ihre Bedeutung für das Verwaltungsrecht veröffentlicht. Dabei würdigt er auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvF 1/13 vom 21.3.2018) sehr kritisch. Darf etwas, das eine Behörde lediglich vermutet (!), was also noch unter der Schwelle eines Anfangsverdachtes liegt, als so hinreichend begründet betrachtet werden, daß es Eingriffe in die Rechte anderer ebenso wie eine bereits erwiesene Tatsache legitimiert?
Überträgt man diese Rechtsgedanken auf die Redaktionsbefugnisse der deutschen Fernsehbehörden, beginnt der Boden für die Gästeauswahl zu schwanken.
Auch deshalb befürworten wir die Abschaffung des Zwangsgebührenfernsehens!
Das wahre Gesicht der EU: Jean-Claude Juncker schwer krank oder sturzbetrunken?
In Neustadt getötete 19-jährige: Ex-Freund gesteht
Der Ex-Freund wurde laut Staatsanwaltschaft bereits am 27. April wegen Körperverletzung verurteilt. Er hatte seine nun getötete Ex-Freundin geschlagen und gewürgt. Das Neustadter Amtsgericht verurteilte ihn zu einem Jahr und zehn Monaten Haft auf Bewährung.
Man fragt sich ob es jetzt wieder Bewährung gibt.
Abgehalfterter TV-Moderator startet neue „Karriere“ als Flüchtlingsschleuser
In geradezu irrsinniger Bessermenschen-Manier plant der Moderator, Spenden zu sammeln, um Schiffe zu chartern, die afrikanische Migranten vor der libyschen Küste aufsammeln und direkt nach Europa bringen. Dass er damit gegen geltende Gesetze verstößt (Schleuserei) und noch mehr sogenannte Flüchtlinge (die zum Teil auf ihrem beschwerlichen Weg durch die Wüste verdursten) zur Ausreise verleitet, interessiert den selbstherrlichen Wohltäter offenbar einen feuchten Kehricht.
Zudem darf stark bezweifelt werden, dass Heufer-Umlauf die Geretteten im Anschluss bei sich zu Hause aufnimmt und jahrelang alimentiert. Diese „Nebensache“ überlässt er geflissentlich ungefragt den hiesigen Steuerzahlern, denn auf ein paar zusätzliche hundert Millionen Euro, die uns die von Merkel entfachte Migrationskrise kostet, kommt es schließlich nicht mehr an.
Die einzig richtige Lösung, zumindest den Massenexodus aus Afrika zu stoppen, wäre, die aus den Schlauchbooten Geretteten unverzüglich zurück zur afrikanischen Küste zu bringen. Dass ab sofort kein kostenloser Transit nach Europa mehr stattfindet, würde sich innerhalb weniger Tage auf dem gesamten Kontinent herumsprechen und das Sterben in der Wüste und im Mittelmeer wäre schlagartig beendet.
Leider fühlen sich offensichtlich immer mehr erfolglose Z-Promis genötigt, unser Land mit afrikanischen Wirtschaftsmigranten zu fluten! Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Denn ein Spendenaufruf kostet nichts, man hat größtmögliche PR und Aufmerksamkeit gepaart mit dem tollen Gefühl, wie gut man doch ist.
Wahrscheinlich bezeichnen sich Klaas Heufer-Umlauf und Konsorten irrtümlicherweise gern selbst als barmherzige Samariter – wir nennen derart dummes Verhalten schlichtweg realitätsverweigernde Heuchelei auf Kosten von Menschenleben!
Wenn Kulturen zusammenstoßen – Peter Hahne
Was Ärzten und Patienten in der Bundesrepublik heute zugemutet wird, ist für unsere Vorstellungen sowie Ethik- und Qualitätsansprüche unzumutbar und einmalig: In Köln stürmte ein arabischer Familien-Clan die Intensivstation einer Klinik. Dort war ein Mädchen bei der Operation gestorben. Statt Trauer und Gespräche mit den Operateuren suchten sie pure Gewalt. Eine Hundertschaft der Polizei musste die Klinik schützen vor Merkels „Schutzsuchenden“. Von überall kommen ähnliche Meldungen, nur in den Medien vernimmt man davon kaum etwas. Pressefreiheit der besonderen Art in einem Land, das sich deren ja rühmt.
Was taugen dieser Bundestagspräsident, die Altparteien-Abgeordneten und „Qualitätsjournalisten“? – Jürgen Fritz Blog
Die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel habe alle Frauen, die ein Kopftuch tragen, als „Taugenichtse“diskriminiert, meinte unser amtierender Bundestagspräsident Wolfgang Abschottung lasse Europa in Inzucht degenieren Schäuble und erteilte ihr einen Ordnungsruf. Gegen diesen legte Frau Weidel Einspruch ein, über den der Deutsche Bundestag namentlich abstimmte. Hat Wolfgang das waren 100.000 Mark Schäuble Weidel absichtlich missverstanden respektive ihre Worte gezielt verdreht? Axel Stöcker geht den Dingen auf den Grund.
Arabische Treibjagden mitten in Berlin – Philosophia Perennis
Zu unvorstellbar gewalttätigen Szenen kam es am frühen Sonntag Morgen in Berlin Schöneberg. Eine Gruppe von mehr als 30 jungen, extrem aggressiv auftretenden arabischen Männern trieb ein junges Paar mit Stühlen und Flaschen durch das Viertel bis sie schließlich die junge Frau mit einer Glasflasche so heftig auf den Kopf schlugen, dass sie bewusstlos zusammenbrach. Die Täter wurden nach Feststellung der Personalien wieder auf freien Fuß gesetzt.
Der Syrienbesuch der AfD zerstört das Flüchtlingsmärchen
Durch den aktuellen Besuch einer Gruppe AfD-Abgeordneter aus Bund und Ländern in Syrien (PI-NEWS berichtete), verflüchtigt sich vor unseren Augen das Märchen von einem vom Bürgerkrieg zerrissenen Land, aus dem man fliehen müsste. Wie sich durch die Ortsbegehungen der deutschen Politikerherausstellte, ist weder Aleppo eine zerstörte Stadt, noch besteht Homs aus einem unbewohnbaren Ruinengerippe und ganz Syrien verfügt, entgegen unserer Mediendarstellungen, offenbar über eine intakte Infrastruktur und eine gute Versorgung. Sind wir alle einer gewaltigen Staatspropaganda aufgesessen?