Die größte Volksverarsche der Moderne: „Die Privatisierung“

Die größte Volksverarsche der Moderne: Unverzichtbares Volkseigentum wird unter laxen Bedingungen billig versilbert um die daraus benötigte Leistung teuer zu kaufen.

Sieht im Haushaltsjahr der Veräußerung toll in den Papieren aus und steigt dann in den Folgejahren mehr oder minder aber stetig auf der Ausgabenseite.

M.E. ein hochverratsähnliches Verbrechen am eigenen Volk was nach dem großen Zapfenstreich als eine der ersten Rückabwicklungshandlungen zum Vollzug ansteht. Volksversorgungseinrichtungen (Krankenhäuser. Post, Bahn, Strassen Wasser, Strom, Gas, Kohle…) können und dürfen gar keinen Gewinn abwerfen und müssen in Volkes Hand stehen!

Kannste Dir nicht ausdenken… Wir resümieren mal kurz:
Erst privatisieren die Altparteien das öffentliche Gesundheitswesen, d. h.: Krankenhäuser sind keine sozialen Einrichtungen mehr, Krankenhäuser werden jetzt Dienstleistungsunternehmen. Sie müssen wie normale Wirtschaftsbetriebe geführt werden. Der Staat saniert sich, indem er sich der Kosten für das Gesundheitswesen entledigt. Obwohl absehbar, lässt eine große Koalition zu, dass Pflegekräfte zu Einzelkämpfern werden, Patienten zur Ware. Obwohl absehbar, lässt eine GroKo den Karren gegen die Wand fahren….und jetzt kommt ein GroKo-Minister und mokiert, dass diese zersplitterten, privatisierten Unternehmen sich einem Flächentarif unterwerfen sollen? Es gab diesen Tarif, Herr Spahn! Nannte sich „TVöD“! Aber das kostete den Altparteien zuviel! Jetzt soll es über Steuerzuschüsse und eine Pflegeversicherung laufen? Wer bezahlt’s? – Richtig, – das Volk!

Auch die Abwicklung der Ostzone muss auf den Prüfstand gestellt werden und Rückabwicklungen dürfen kein Tabu sein!

http://netzfrauen.org/2015/07/05/der-grosse-ausverkauf-2/

http://www.epochtimes.de/wirtschaft/regierung-erwaegt-privatisierung-des-autobahnnetzes-a1335992.html

www.Buergerplattform.com

Deutschland und Russland – ein unschlagbares Team!

1870/71 hatte Deutschland Russland noch nicht gegen sich

Außenpolitisch bildete der 1871 gegründete deutsche Nationalstaat eine neue gewichtige Macht in der Mitte Europas, von den anderen europäischen Großmächten mit Argwohn beobachtet. Reichskanzler Otto von Bismarck versuchte deshalb, das Reich mit Hilfe einer komplizierten Bündnispolitik friedlich in das internationale Staatensystem einzubinden. Durch wechselnde Bündnisse wollte er das Deutsche Reich besonders vor dem im Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 gedemütigten und auf Revanche sinnenden Frankreich schützen.

Leider entwickelte der 1888 inthronisierte Kaiser Wilhelm II. in autokratischer Selbstüberschätzung kein Gespür für Bismarcks sorgsam geknüpftes Bündnissystem. Er setzte die trotz aller wirtschaftspolitischen Spannungen noch immer vergleichsweise guten außenpolitischen Beziehungen zu Russland leichtfertig aufs Spiel. Einige Tage nach der Entlassung Bismarcks 1890 wurde der Rückversicherungsvertrag auf Betreiben Wilhelms II. nicht verlängert. Die Risse im europäischen Bündnissystem waren nicht mehr zu übersehen.

Der erste und zweite Weltkrieg waren m.E. dadurch möglich und die Vernichtung des Deutschen Glanzes von 1870/71 nahm seinen Lauf. Heute befinden wir uns in der Endphase der Vernichtung während eines über 70 Jahre andauernden Waffenstillstandes.

Wir Deutsche stehen eigentlich nur den Russen in der Schuld und die haben uns schon lang vergeben! Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an, damit wir mit Russland einen Friedensvertrag machen. Das wäre die einzige Möglichkeit in der jetzigen Lage wirkliche Souveränität zu erlangen. So wie uns Gorbatschow 1989 half wird uns Putin 30 Jahre später 2019 helfen.

https://www.bundestag.de/abgeordnete/

Die Russen haben uns den Friedensvertrag 1952 schon angeboten bloß unsere damaligen weiteren Feinde und jetzigen „besonderen“ Freunde wollten diesen offensichtlich nicht. Ich plädiere darauf unsere EU- und NATO-Mitgliedschaft zu beenden und uns als Exportweltmeister blockfrei zu stellen oder unter den Fittichen Russland der eurasischen Zone anzuschließen.

https://www.bundestag.de/abgeordnete/

Deutsch war Russisch und Russisch war Deutsch!

Haben Sie jemals was von Alix von Hessen-Darmstadt gehört? Sie war die Frau des Zaren Nikolai II. und damit die letzte Kaiserin Russlands, geboren und aufgewachsen in Deutschland. Gemeinsam hatten sie 5 Kinder. Vor genau 100 Jahren wurden sie bestialisch von den Kommunisten ermordet. Die Königsfamilie wurde erschossen, Angehörige auf andere bestialische Art und Weise umgebracht (z.B. Alix Schwester Elisabeth von Hessen-Darmstadt). Somit ging ein Kapitel deutsch-russischer Beziehungen zu Ende und es begann die Zeit des roten Terrors. Ihm fielen dann seitdem immer wieder auch Deutsche zum Opfer. Ihr einziges Verbrechen: das Deutschsein. Verschleppung, Plünderung, Zwangsarbeit, Folter und Mord standen seit der Revolution auf der Tagesordnung. Die größte Minderheit Russlands, nämlich die deutsche, wurde zerstört und mit Stalin ließ man die Verbliebenen zwangs-„russifizieren“. Seit der Revolution haben sich die deutsch-russischen Beziehungen nie wirklich erholt. Möge es uns eine Lehre für die Zukunft sein. Der rote Terror kommt im Gewand der unterdrückten Arbeiterschicht, aber in Wirklichkeit sät er Zerstörung, die unsere Erde nie in diesem Maße erlebt hat.

http://www.welt.de/geschichte/article179397352/Zarenfamilie-Barbarische-Grausamkeit-loeschte-die-Romanows-aus.html

http://www.welt.de/geschichte/article179397352/Zarenfamilie-Barbarische-Grausamkeit-loeschte-die-Romanows-aus.html

„ Nehmen uns Afrikaner weg, was wir aufgebaut haben“?

„Wir schulden den Afrikanern und Arabern nichts. Sie haben ihre Kontinente durch Korruption, Schlendrian, ungehemmte Vermehrung und Stammes- und Religionskriege zerstört und nehmen uns nun weg, was wir mit Fleiß aufgebaut haben.“

Das sagte im letzten Jahr der Leipziger Jura-Professor Thomas Rauscher.

Quelle: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/rassistische-tweets-leipziger-professor-drohen-konsequenzen-15295682.html

War die DDR pleite?

Nein, die DDR war nicht Pleite, sie wurde Pleite gemacht!
Hier ein paar Gedanken zum Thema:
Die Treuhand, wie ihre Nachfolgeeinrichtung, die später noch volkseigenen Wald, Wiesen, Seen usw. verhöckern

Rohwedder (ehem. Treuhandchef!) bezifferte das zu verschleudernde DDR Volksvermögen auf 471 Mrd DM.

Da mußte doch dem halbwegs denkenden Ossi auffallen: oha – wo ist denn dann mein Anteil ? Meine 16,8 millionstel pro Nase ?

2006 hat eine Untersuchung der Uni Bremen errechnet – es war viel mehr, nämlich über 600 Mrd. DM.

Und dann gab’s noch das Buch eines Ossis : „Was kostete die DDR“. Leider ist das Werk nicht mehr auffindbar, ja nicht mal mehr googlebar!
Nein – statt was zu bekommen – hat man für alle Deutsche in Ost und West eine zusätzliche Steuer eingeführt – den Solibeitrag, damit man die Privatisierungsprozesse auch noch vom Geld des Steuerzahlers bezahlen kann.
Wenn Ossis ihre Firmen weiterführen wollten, gelang das nur unter schwersten Anstrengungen! Das sind kleine Leuchttürme geblieben wie Rotkäppchen Sekt.

Wo ist das Geld geblieben ? Da muß man sich nur die Bilanzen mancher großen Privatbanken ansehen und die mancher Konzerne, die sich hier für’n Appel und’n Ei, also der symbolischen „eine Mark“, bedient haben, dann die Investitionszulagen kassiert haben und viele Betriebe förmlich gegen den Baum gefahren haben. Schließlich wurden Immobilien mit Riesengewinn weiter verkauft. Es ist ein Wunder, dass trotz dieser Praktiken einige Industriezentren wie Phönix aus der Asche zurückkamen, als die Abzocker schon längst weiter gezogen waren. Das waren dann aber schon die 2. Investoren und die kamen dann meist aus dem Ausland. Dort waren die deutschen Abzocker zuvor die Wessis.

Begleitmusik hammerhart bis es jeder glaubte: „Im Osten ist alles marode“. Das betrifft den gesamten Schwermaschinenbau, den Werkzeugmaschinenbau, Jena, Dresden, die Werften – alles bekannte Exportbranchen in aller Welt.

Ein Hilfsmittel war die Währungsumstellung (machen sie immer bei Annexionen) – und der Ossi schrie förmlich danach: wir wollen die D-Mark.
Die Betriebe bekamen das buchtechnisch geschriebene Geld in frei konvertierbare Währung als Schuld übergeholfen und waren innerhalb von Stunden pleite.
Gleichzeitig waren sie nicht in der Lage ihre Liefervereinbarungen fortzuführen, weil die über den zentralen Aussenhandel der DDR abgewickelt wurden – der war plötzlich weg. … die Ossis wunderten sich plötzlich: alles weg, das Volksvermögen aber auch der Arbeitsplatz .

Das wenige was sich im Osten erholt hat war die Natur!
Hierzu die wissenschaftliche Untersuchung der Uni Bremen:

http://www.memo.uni-bremen.de/docs/m2706b.pdf

Die Flüchtlingslüge

Zum Thema Flucht stieß ich auf einen angeblichen Bericht über europäische Flüchtlinge die im 2. Weltkrieg per Schiff versuchten Nord-Afrika zu erreichen.

Nach kurzer Recherche fand ich selbiges Bild mit einer besseren Auflösung und sogar in Farbe!

Nun die wahre Geschichte:
Im August 1991 stürmten 20 000 Menschen die „Vlora“, den einzigen albanischen Ozeandampfer, und zwangen den Kapitän, Kurs auf Italien zu nehmen.

Dort wurden sie interniert und wieder zurückgeschickt. Der Massenexodus scheiterte.

http://blog.buergerplattform.com/wp-content/uploads/2018/07/FB_IMG_1531683182116.jpg

Freude über Bin Ladens Tod – darf man sich auch über eine mögliche Todesstrafe für Bin Ladens mutmaßlichen ehemaligen Leibwächter Sami A. freuen?

Kanzlerin Merkel versuchte im Mai 2011, ihre Formulierung nach der Tötung Bin Ladens über ihren Sprecher zu erklären: „Das Motiv ihrer Freude war der Gedanke: Von diesem Mann wird nun keine Gefahr mehr ausgehen.“

Sami A. wurde vom Deutschen Staatsfragment nach Tunesien abgeschoben. Gleich nach der Ankunft wurde er in Untersuchungshaft genommen. Dort werde er verhört, teilte ein Sprecher der Anti-Terror-Staatsanwaltschaft in Tunis mit. A. sei in Tunesien aktenkundig und seit Januar wegen Terrorverdachts zur Fahndung ausgeschrieben. „Dieser Fall betrifft die Justiz Tunesiens, das ein souveräner Staat ist“, betonte der Sprecher.

In Tunesien wird die Todesstrafe nur noch in Ausnahmefällen verhängt. Vor allem dann, wenn die Öffentlichkeit über ein bestimmtes Verbrechen entsetzt ist. Seit 1992 ist in dem Land kein Todesurteil mehr vollstreckt worden.

http://youtu.be/ff-ewCeJOmM

AfD unerwünscht: ARD erklärt, warum Opposition nicht in Talkshows eingeladen wird

Die AfD sowie die Linken waren während einiger Talkshows von ARD und ZDF nicht vertreten. Bernhard Möllmann von der Programmdirektion erklärt nun, warum Gauland, Weidel und andere AfD-Politiker nicht eingeladen wurden: „In den drei Talkshows der ARD ging es nicht primär um die Asylpolitik, sondern um den Streit der Unionsparteien. Ein Vertreter der AfD hätte dazu nichts Wesentliches beitragen können.“

Diese Mitteilung wirft ein äußerst spannendes Rechtsproblem auf: Darf eine öffentlich-rechtliche TV-Redaktion legitim Prognosen darüber anstellen, welcher Gast potentiell Wesentliches (und welcher umgekehrt nur Unwesentliches) zu einem Thema beitragen werde? Und: Darf von dieser behördlichen Einschätzung abhängig gemacht werden, wer zu einer Sendung eingeladen wird (und wer nicht)?

Im Prozeßrecht spricht man in solchen Fällen von einer vorweggenommenen Beweiswürdigung: Das, was erst noch festzustellen wäre, wird bereits als erwiesen unterstellt. Legitim ist solcherlei nur dann, wenn man dem Entscheider eine sogenannte Einschätzungsprärogative zubilligt, also das Privileg, Unsicheres vorweg faktisch endgültig verbindlich zu entscheiden.

Der Frankfurter Rechtsanwalt (und NJW-Mitherausgeber) Rainer Hamm hat am 12.07.2018 (NJW 2018, 2099 ff.) einen sehr klugen Aufsatz über die Unschuldsvermutung und ihre Bedeutung für das Verwaltungsrecht veröffentlicht. Dabei würdigt er auch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes (1 BvF 1/13 vom 21.3.2018) sehr kritisch. Darf etwas, das eine Behörde lediglich vermutet (!), was also noch unter der Schwelle eines Anfangsverdachtes liegt, als so hinreichend begründet betrachtet werden, daß es Eingriffe in die Rechte anderer ebenso wie eine bereits erwiesene Tatsache legitimiert?

Überträgt man diese Rechtsgedanken auf die Redaktionsbefugnisse der deutschen Fernsehbehörden, beginnt der Boden für die Gästeauswahl zu schwanken.

Auch deshalb befürworten wir die Abschaffung des Zwangsgebührenfernsehens!