Monat: Juni 2018

Ich denke dieses Jahr wird sich auch in Deutschland zeigen wo die Lebensrealität gelebt wird

1) Die Stimmung in Deutschland ist offensichtlich eine andere, als uns die Politik weismachen will…

2) Weiterhin trifft das, was in den Medien von vermeintlichen „Experten“ bei uns geschrieben und gesendet wurde, nicht die Lebenswirklichkeit der Menschen im Volk.
Es gibt also eine große Diskrepanz zwischen veröffentlichter Meinung und öffentlicher Meinung…

3) Der wahre Demokrat zeigt sich in der Niederlage, wenn es darum geht das Votum der Wähler zu akzeptieren. Deshalb sollten wir nicht ein Volk pauschal für seine Entscheidung beschimpfen, sondern kritisch hinterfragen, warum Wahlen gegen etablierte Parteien ausgehen!

4) Politik sollte die Sorgen der Menschen im Land zu ihren Sorgen machen….Man löst die Probleme der Menschen nicht, indem man diese verschweigt!

5) Als Orban 2010 erneut ungarischer Staatspräsident wurde und später die Grenzen schloss hat man auch den Untergang des Abendlandes vorhergesagt und es kam dann doch anders!

6) Mit Trumps Wahlsieg sagte man den wirtschaftlichen Niedergang der USA voraus. Jetzt legt die Wallstreet zu und der Dow Jones geht mit einem Allzeithoch durch die Decke!

2019 wird auch im Deutschen Staatsfragment die Befreiung eingeleitet! Meuthen zieht zwar unabhängig von Trump in den Bundestag, Trump macht jedoch durch seine Wahl Mehrheiten für die AfD greifbar und in Durchbrechung des 70-jährigen Parteienkartells ist eine absolute Mehrheit machbar. Dann dürfen wir es mit Theodor Körner halten!

Ich rate zu mehr Gelassenheit… und habt Mut bei den Wahlen Euer Kreuz an der richtigen Stelle zu machen!

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Will Erdogan den Bundestag „erobern“?

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Vor dem Amtsgericht Meldorf sind die Eltern eines Schülers angeklagt, der sich weigerte, mit seiner „Erdkunde“- Klasse am Islam-Unterricht in einer Moschee teilzunehmen. Die Anklage lautet auf ´Schulschwänzen´ und wirft grundsätzliche Fragen auf:

1. Darf der Staat Schüler zum Besuch einer Moschee zwingen?
2. Liegt ein Verstoß gegen das Schulgesetz vor, der mit einem Bußgeldbescheid geahndet werden darf?
3. Welche Rolle spielen Grundrechte wie das Erziehungsrecht der Eltern (Art 6 und 7 II GG) und die „negative Religionsfreiheit“ (Art 4 GG)?
4. Wer hat Recht und Gesetz missachtet: Die Eltern? Oder die Schulleitung, der Landrat und die Staatsanwaltschaft, die auf eine Verurteilung der Eltern drängen?

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„Merkels Willkommenspolitik hat aus dem deutschen Asylrecht ein Asylantragsrecht gemacht, bei dem nicht zwischen politisch Verfolgten, Wirtschaftsmigranten oder Zuwanderung ins deutsche Sozialsystem unterschieden wird.
Jeder, der an der Grenze Asyl sagt, wird Antragsberechtigter von meist unabsehbarer Dauer, obwohl es kein Recht auf ein Leben im Staat der eigenen Wahl gibt. Dies kenne ich jedoch aus Erfahrungsberichten des Grenzschutzeinzeldienstes schon aus den 80ern.

Man muss das langsam lesen, um es zu begreifen:

Der Innenminister will geltendes deutsches Recht anwenden, weshalb ihm die Bundeskanzlerin mit Entlassung droht (Richtlinienkompetenz).“

Das Problem ist, dass Merkel erst zum Problem werden konnte! Der Bundeskanzler ist nicht vom Volk gewählt und unsere Volksvertreter haben uns nicht vor den Fehlentscheidungen bewahrt.

Merkel hätte schon viel früher, spätestens aber 2015 vom Bundestag hinweggefegt werden müssen!
Die Bundeskanzlerin hat ihr Amt angetreten, um den Interessen und dem Wohle des „deutschen Volkes“ zu dienen und Schaden von ihm zu wenden. Darauf hat sie einen Eid geschworen, der nicht durch eine Alternativlosigkeit eines Handelns aufgehoben werden kann!

Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!

Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.

Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.

Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.

Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut. (bitte anklicken)

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Die große Koalition will das Griechenland-Problem so still wie möglich beerdigen. Wegen dem Asylstreit zwischen Kanzlerin Merkel und Innenminister Seehofer schlagen die Wellen zwischen CDU und CSU ohnehin schon hoch genug. Zusätzlicher Streit um die Finanzhilfen, bei der sich wohl viele Hardliner in der Union erneut gegen die Kanzlerin stellen würden, käme zur Unzeit.
Doch der Plan ist riskant. Denn die Beschlüsse der Finanzminister müssen womöglich nicht nur durch den Haushaltsausschuss, sondern auch vom Plenum des Bundestages gebilligt werden. Dann käme die Regierung doch nicht um die unangenehme Debatte herum. Auch wenn sie nicht wirklich etwas zu befürchten hätte.
Denn auch in der Unionsfraktion kräht heute kaum ein Hahn mehr nach dem gebrochenen Versprechen von Ex-Finanzminister Schäuble. CDU-Leute, die vor drei Jahren noch vehement die finanzielle Beteiligung des IWF gefordert hatten, sind verstummt. Und der haushaltspolitische Sprecher Eckhart Rehberg, der 2015 mit Ja gestimmt hatte, ist schon vor Wochen öffentlich von der einstigen Kernbedingung für die Finanzhilfen abgerückt. Athen habe den Kreditrahmen von 86 Milliarden Euro nicht ausgeschöpft. „Bedarf für eine darüber hinaus gehende finanzielle IWF-Beteiligung besteht grundsätzlich nicht“, sagte Rehberg der „Süddeutschen Zeitung“.
Den Fonds in letzter Minute zu beteiligen und ihr Wort zu halten, hätte für Angela Merkel und Wolfgang Schäuble einen hohen Preis: Sie müssten Griechenland wohl tatsächlich einen Teil der Schulden streichen, wie es der IWF seit drei Jahren fordert. Und eingestehen, dass ein Teil des Geldes verloren ist. Dass ihre Griechenland-Lüge auffliegt, scheint das kleinere Übel zu sein.

Die CDU und die Linke könnten gemeinsam gerade noch gegen die AfD bestehen, aber nur im Sinne des Machterhalts gegen das Volk!

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