Heute vor 73 Jahren, also am 5.1.1946. Knapp 8 Monate nach der Kapitulation der Wehrmacht und dem Ende des Dritten Reiches. Und wer hat es gewusst? Mal wieder keiner, nur der Heiko Maas, Außenminister der Bundesrepublik Deutschland.
Claudia Roth auf Abwegen oder „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“
„Ich halte das für einen unhaltbaren Zustand, wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hinter Parolen wie ‚Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‘ herläuft. Sie trägt damit zur Radikalisierung der Gesellschaft bei und macht sich mitschuldig, wenn sich das Klima in Deutschland hochschaukelt.“
Florian Herrmann
Mit diesen Worten kritisierte der damalige innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die grüne Politikerin Claudia Roth, die sonst keine Kamera auslässt, um sich von Rechtsradikalen zu distanzieren und darüber hinaus regelmäßig über irgendwelche Dinge „schockiert“ oder „betroffen“ ist...
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Olaf Kosinsky • CC BY-SA 3.0 de
eigentümlich frei
1.000 Euro Belohnung für Zivilcourage
Kein Bier für Politiker!
eigentümlich frei kämpft zum Jahresstart für soziale Gerechtigkeit beim Rausschmiss unangenehmer Gäste
von Redaktion eigentümlich frei
Bildquelle: shutterstock.com
Den Freunden der Freiheit aber: Prosit Neujahr!Die libertäre Zeitschrift eigentümlich frei verspricht Gastwirten und Restaurantchefs 1.000 Euro Belohnung, wenn sie Politiker der etablierten Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP) einmal nicht bedienen und ihrer Räume verweisen. Die ersten drei Lokaleigentümer, die dies im neuen Jahr nachweisen (so dass wir darüber berichten können), erhalten die ausgelobte Geldsumme und eine Urkunde für Zivilcourage.
Zum Hintergrund: Die bayrische AfD-Politikerin Katrin Ebner-Steiner wollte im November 2018 in der „Goldenen Bar“ im Münchner Haus der Kunst essen gehen. Sie wurde vom Lokalbesitzer aufgrund ihrer ihm nicht genehmen politischen Gesinnung herauskomplimentiert. Zahlreiche Mainstreammedien – unter anderem die „FAZ“ – unterstützten den Rausschmiss publizistisch. Bereits im Jahr 2016 warb das Berliner Nobelrestaurant „Nobelhart & Schmutzig“ damit, keine AfD-Politiker zu bedienen. Auch diese Aktion erntete Beifall in etablierten Medien.
Im Fall der bayrischen AfD-Politikerin zitierte die „tz“ die Rechtsanwältin Sandra Warden, die auch Geschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Berlin ist: „Jeder Unternehmer darf im Rahmen seines Hausrechts und der Vertragsfreiheit entscheiden, wen er beherbergt und bewirtet – oder wen nicht.“ Nun wird die allgemeine Vertragsfreiheit von Wirten und anderen Unternehmern durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eingeschränkt. Nach diesem darf kein Kunde etwa wegen seines Geschlechts, seiner Religion, der ethnischen Herkunft, einer Behinderung oder sexueller Identität diskriminiert werden. „Die politische Haltung eines Menschen ist hingegen kein verbotenes Diskriminierungsmerkmal im Sinne des AGG“, betont Warden. Deshalb, so fügt sie hinzu, „ist die Entscheidung eines Gastronomen oder Hoteliers, mit bestimmten Parteien oder Angehörigen von Parteien keine Verträge abzuschließen, seine eigene, freie Entscheidung“.
Die libertäre Zeitschrift eigentümlich frei verteidigt seit mehr als 20 Jahren vehement das Recht von Privatleuten und Unternehmern, Geschäftspartner und Kunden auszuwählen und auch ausschließen zu dürfen. Insofern lehnt sie auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als Zumutung und permanenten Angriff auf die Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit ab. Eine entschieden freiheitliche Haltung, die vor wenigen Jahrzehnten übrigens noch jeder Liberale und Konservative und die gesamte bürgerliche Presse in diesem Land teilten.
Diskriminiert wird schließlich immer. Wer Brötchen eines Bäckers kauft, diskriminiert den anderen. Wer eine Blonde heiratet, diskriminiert die Brünetten. Und das kann gar nicht anders sein, sobald Menschen handeln. Problematisch an Auswahl und Diskriminierung ist auch nicht irgendeine Begründung; wer danach juristisch fahndet, beschwört Gedankenkontrolle und am Ende einen wuchernden Gesinnungs- und Überwachungsstaat herauf. Nein, wirklich bedenklich wird Diskriminierung erst dann, wenn der Rauswurf immer nur eine bestimmte Gruppe trifft, andere aber nicht. Wenn man eine solche Entwicklung zu Ende denkt, droht ein Land ins Totalitäre abzugleiten. Deshalb ruft eigentümlich frei nun eine Aktion ins Leben, die für soziale Gerechtigkeit beim Rausschmiss von unangenehmen Politikern sorgen soll.
Politiker sind mit ihren ständigen Eingriffen ins private Leben, in die Eigentumsrechte und in die Vertragsfreiheit, mit ihrem Steuerraub und Regulierungswahn ohnehin so etwas wie die Geißel der Menschheit. Gegenüber der AfD wurde ein Anfang gemacht, ihnen das gelegentlich auch klarzumachen. eigentümlich frei meint: Höchste Zeit, es auch Vertretern der anderen Parteien zu zeigen, schon um eine ins Totalitäre wuchernde politische Diskriminierung auszuschließen!
Die Zeitschrift eigentümlich frei bittet ihre Leser und Freunde um breite Unterstützung der Aktion: Bitte teilt diese Auslobung in den sozialen Netzwerken, auf Blogs und Infoseiten der alternativen Medien und wo immer sonst dies möglich ist – macht insbesondere Gastwirte auf diese Aktion aufmerksam! Und bitte helft uns auch finanziell durch Spenden „Stichwort: Belohnung für Zivilcourage“, so dass eigentümlich frei mit entsprechenden Geldern auch nach den ersten drei Gewinnern die Aktion verlängern kann. Helft alle mit bei der eigentümlich freien Gleichstellungsbeauftragung zum Jahresstart: Kein Bier für Politiker!
Frohes neues Jahr!
Hier noch für Unterstützer der Aktion die Bankverbindung
Lichtschlag Medien / eigentümlich frei
Volksbank Erft e.G., BIC CODE/SWIFT: GENO DE D1 ERE
IBAN: DE58 3706 9252 6704 2880 16
Oder als Abonnent über die Paypal-Direktzahlung im Online-Zugang:
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Der Beitrag „Kein Bier für Politiker“ wurde uns freundlicherweise von der Redaktion eigentümlich frei zur Veröffentlichung auf dem Blog der Buergerplattform freigegeben.
Link zum Originalbeitrag:
http://ef-magazin.de/2019/01/01/14210-1000-euro-belohnung-fuer-zivilcourage-kein-bier-fuer-politiker
Nicht die Uiguren sind das Problem! Der Mohammedismus ist das Problem (und die geostrategische Lage der Grund?)
Schon 1995 erklärte ein Provinzbeamter der deutschen Journalistenlegende Peter Scholl-Latour bei dessen Besuch in Ürümqi: „Wir machen uns keine Illusion. Das Problem der islamischen Wiedergeburt entdecken wir auch in dieser Region. Das wird sich nicht durch wirtschaftliche Fortschritte allein beheben lassen.“
China wehrt sich gegen die Islamisierung und geht gegen Kopftuch und die „Pan-Halalisierung“, die Kennzeichnung von Halāl-Produkten vor. Indem vieles als „halal“ eingestuft werde, falle man leicht „in den Morast des religiösen Extremismus“, so die „Global Times“.
Xinjiang ist eine autonome Provinz. In deren Selbstverwaltung stellen die Uiguren Führungskräfte auf allen hierarchischen Ebenen. Ethnisch-religiöses Konfliktpotential liegt vor allem darin, dass Peking neben seinem Rechtssystem kein muslimisches Sonderrechtswesen – zum Beispiel Anwendung der Sharia – bei den Uiguren duldet und das strikt überwacht.
Unter dem Titel
Der Sudeljournalismus
beantwortet nun RUBIKON ob die ARD Fake News gegen China verbreitet (bitte anklicken)
Die JUNGE FREIHEIT beleuchtet die Schlachtfelder der Uiguren
Chinas Uiguren-Problem ist jetzt auch ein deutsches
Zwischenzeitlich in Deutschland:
Berlin/Deutschland:
Die Feldlerche wird zum zweiten Mal nach 1998 Vogel des Jahres in Deutschland und China sei ein schlimmer Menschenrechtsverletzer.
Bjoern Kriewald • Public domain
Ist Deutschland noch zu retten?
…ja, aber die Altparteien werden es wohl nicht schaffen die Deutschen Werte und Identität des Volkes zu bewahren!
Im Augenblick sind noch viele gegen die neuen Alternativen Parteien und auch die Bevölkerung läßt sich in Gegendemos noch aufwiegeln.
Warte noch 1 – 2 Jahre!
- Die öffentlichen Leistungen werden unbezahlbar und
- kulturelle Neuerungen werden den Deutschen arg strapazieren. Du bekommst heute schon viele Lebensmittel, die nur noch nach mohammedanischen Grundsätzen also halal (=allahkonform) hergestellt sind.
- Die Alternativen Parteien werden nicht nur mit den Altparteien sondern spätestens wohl in zwei Jahren auch mit mohammedanischen Parteien um die Regierung konkurrieren.
Oder glaubt im Ernst jemand von den Altparteien die Neubürger werden sie wählen wenn es Islam- und Migrantenparteien geben wird. Spätestens dann merken auch die bislang standhaften Altparteienwähler, dass dieser Idealismus keinen Blumentopf und keine Wahl mehr gewinnt.
