Der eigentliche Skandal um das BAMF ist, dass es überhaupt existiert!
Warum brauchen wir ein Bundesamt für Migration? Wir sind kein Einwanderungsland für Glücksritter, Nichtstuer und andere.
Migration (von lateinisch migration ‚[Aus-]Wanderung‘ ‚Umzug‘) steht für:
dauerhafter Wohnortwechsel von Menschen.
Die Migration auch aus wirtschaftlichen Gründen (billige Arbeitskräfte) wird wohl ein Ziel der uns Regierenden sein, denn sonst hätte man wohl aus dem Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge (BAFl) nicht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gemacht?
Oppermanns kreative Mehrheitsfindung im Deutschen Bundestag – 51 zu 36 – der Videobeweis!
Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bundesregierung im Parlament des Deutschen Bundestages einen handfesten Skandal. Der Abgeordnete der FDP, Alexander Graf Lambsdorff, stellte gemäß § 42 der Geschäftsordnung den Antrag, der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) möge zur Befragung persönlich im Parlament erscheinen.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) ließ sich dann bei der Verkündung über die Abstimmung extrem viel Zeit, weil mehrere Politiker von SPD und Union noch auf den letzten Drücker in den Saal eilten, um an der Abstimmung teilzunehmen.Nach einigen Minuten Verzögerung kam es dann doch noch zur Abstimmung und Oppermann fragte: „Wer stimmt für den Geschäftsordnungsantrag?“Mit Stimmen von FDP, Grünen, AfD und Linken stimmt die Opposition mit 51 Stimmen geschlossen für den Antrag (im Video bei 0:26 min).Dann die Frage von Oppermann: „Wer stimmt gegen diesen Antrag?“Die spärlich besetzten Reihen von Union und SPD stimmen mit 36 Stimmen dagegen (im Video bei 0:36 min). Also eine klare Niederlage der Regierungsparteien gegenüber den Oppositionsparteien.Dann aber die Überraschung: Bundestagsvizepräsident Oppermann wertet die 36 Stimmen von Union und SPD trotz lautem Widerspruch als Mehrheit. „Damit ist der Antrag abgelehnt.““Unverschämtheit”, ruft eine Abgeordnete. Und in der Tat: Wer sich das Video anschaut, kann deutlich an den eingekreisten Abgeordneten erkennen, dass Oppermann – wohl als SPD-Politiker befangen – eine krasse Fehlentscheidung getroffen hat.Der Skandal soll nun im Ältestenrat thematisiert werden. Welche Folgen die Fehlbewertung der Abstimmung für Oppermann persönlich haben wird, steht noch nicht fest.
Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) ließ sich dann bei der Verkündung über die Abstimmung extrem viel Zeit, weil mehrere Politiker von SPD und Union noch auf den letzten Drücker in den Saal eilten, um an der Abstimmung teilzunehmen.Nach einigen Minuten Verzögerung kam es dann doch noch zur Abstimmung und Oppermann fragte: „Wer stimmt für den Geschäftsordnungsantrag?“Mit Stimmen von FDP, Grünen, AfD und Linken stimmt die Opposition mit 51 Stimmen geschlossen für den Antrag (im Video bei 0:26 min).Dann die Frage von Oppermann: „Wer stimmt gegen diesen Antrag?“Die spärlich besetzten Reihen von Union und SPD stimmen mit 36 Stimmen dagegen (im Video bei 0:36 min). Also eine klare Niederlage der Regierungsparteien gegenüber den Oppositionsparteien.Dann aber die Überraschung: Bundestagsvizepräsident Oppermann wertet die 36 Stimmen von Union und SPD trotz lautem Widerspruch als Mehrheit. „Damit ist der Antrag abgelehnt.““Unverschämtheit”, ruft eine Abgeordnete. Und in der Tat: Wer sich das Video anschaut, kann deutlich an den eingekreisten Abgeordneten erkennen, dass Oppermann – wohl als SPD-Politiker befangen – eine krasse Fehlentscheidung getroffen hat.Der Skandal soll nun im Ältestenrat thematisiert werden. Welche Folgen die Fehlbewertung der Abstimmung für Oppermann persönlich haben wird, steht noch nicht fest.
Damit steht jedoch fest, dass der Videobeweis im Bundestag mindestens genauso wichtig ist wie in der Bundesliga
Der Videobeweis (bitte anklicken)
Erdrutschsieg für rechte und Anti-EU Parteien in Slowenien und Italien – Zeitenwandel in Europa › Jouwatch
EU-Autokrat Juncker hat dieser Tage nicht viel zu lachen. Erst fällt Italien an die Lega und die Fünf-Sterne Bewegung, was ja schlimm genug ist, und nun hat sich auch Slowenien nach fast 30 Jahren Pro-EU Regierungen dazu entschlossen, Brüssel den Rücken zu kehren und die Segel neu zu setzen. Die SDS, Slovenska demokratska stranka, die viel Unterstützung von Ungarns Viktor Orbán bekam und eine ähnliche Politik der Festung Europa für Slowenien fahren will, ist als klarer Sieger aus den Parlamentswahlen hervorgegangen.
Die Deutschen leiden an Bequemlichkeitsverblödung!
Solange noch Geld für ein Billigurlaub vorhanden ist und massenhaft Fernsehsendungen mit vorgetäuschter Wirklichkeit (ständig hoher Stimmungslevel, Geplärre im Gossenjargon, Titten…) geboten wird lassen sich große Teile des Volks einlullen. Im Wahlkampf wird dann von den Parteien polemisch gefordert was man Jahre zuvor in Koalition mit dem politischen Gegner vernichtet hat und der Deutsche Michel fällt seit 70 Jahren immer wieder drauf rein.
Seit 2017 tritt zunehmend ein politischer Gegner im Bundestag und den Landtagen auf, der den Altparteien gefährlich werden kann. In kühler Sachlichkeit bis emotionaler Anteinahme legt die AfD den Finger in die Wunde und die Etablierten können immer häufiger intellektuell in den fachlichen Argumenten nicht mehr gegenhalten. Auch die Nazikeule gegen das bürgerliche Lager ist schlaff geworden und Panik breitet sich aus.
Die AfD ist eine legitimierte Partei, die mit beiden Füssen auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung steht, in allen Bundesländern dem Wählerwunsch gefolgt ist, erfolgreich und omnipräsent in die Parlamente eingezogen ist und an der politischen Willensbildung mitarbeitet.
Die AfD scheint die letzte Bastion zum Erhalt des Deutschen Volkes in seiner kulturellen Identität zu sein und gewinnt daher in den letzten Monaten immer mehr Zuspruch aus der Gesamtbevölkerung.
Die Etablierten haben den politischen Karren soweit in den Dreck gefahren, dass nur noch mit einer politischen Wende weg von der Deutschen Selbstaufgabe hin zur Stützung der Deutschen Familie und Förderung des indigenen Nachwuchses unser deutschstämmiges Volk erhalten werden kann.
Wir haben Multikulti satt, von dem Merkel vor vielen Jahren schon bestätigte, dass er gescheitert ist.
Viele Abgeordnete wissen, daß sie ihre Versorgungspöstchen verlieren werden. Die anstehenden Wahlen werden wie schon vorher für viele Mandatsträger der etablierten Orgelpfeifen (CSU/CDU SPD GRÜNEN FDP LINKEN…) die ganz große „Reise nach Jerusalem“, wo immer ein Stuhl zuwenig sein wird, wenn die Musik aufhört zu spielen. Einen gewissen Selbstzerfleischungsdrang wird man nicht vermeiden können. Da wird dann auch unter Parteifreunden mit ganz harten Bandagen „gekämpft“. Die Abgabe der Regierungsgeschäfte will man deshalb unbedingt vermeiden. Lieber setzt man eine große Koalition mit dem politischen Gegner fort, welche man vor Wochen lauthals aufgekündigt hat und auch vom Bürger abgewählt wurde.
Erfreulich ist die Entwicklung 2021, wo weitere alternative Parteien auftreten und um ein Mandat werben. Die nächsten Wahlen können eine echte Wende bedeuten und nicht nur Pessimisten warnen vor einer Verschiebung der nächsten Bundestagswahl wegen einer Pandemie, die keine ist.
Aktualisiert am 06.01.2021
Ankerzentren – Konzentrationslager?
Deutschland hatte den besten Grenzschutz der Welt. Das Knowhow wurde bis nach Saudi-Arabien exportiert und die dorthin abgeordneten BGSler wie kleine Könige behandelt!
In den 70ern konntest Du als BGSler auf Grenzstreife die Greponesen, Zollerer oder Amis treffen und die Grenzübergänge (mit Ausnahme von einigen Steigen) waren reichlich besetzt. Heute kannst Du von Sizilien bis Rotterdam durchfahren ohne ein einziges Mal einen Ausweis vorzulegen! Das ist das Problem! Wenn jetzt wieder ein paar Greponesen durchs Gelände streifen, man bei Kiefersfelden aber ungebremst durchbrettern kann ist keinem gedient.
Die Deutschen sollten sich wieder zutrauen ihr Land und ihr Volk zu schützen. Dazu gehört die konsequente Anwendung des AsylG und des AufenthG. In der Masse der neuangekommenen Reisenden befinden sich Menschen, die sich nach geltendem Recht nicht in Deutschland aufhalten dürfen. Das geltende Recht ist kein Überbleibsel der Naziherrschaft und auch keine braune Verschwörungstheorie.
Stellt die stationäre und mobile Grenzüberwachung im Ausmass der 70er Jahre aber auf die Bundespolizei übertragen wieder her und die Welt ist wieder in Ordnung.
Reisende, die sich ihren Aufenthalt in Deutschland leisten können sind uns innerhalb des geltenden Rechts (ggf. Visum…) willkommen.
Das Asylrecht wird vollumfänglich garantiert. Dazu brauchen wir keine Ankerzentren! Mit der Errichtung von Asyllagern werden unsere Nachbarn an Konzentrationslager erinnert und dies wird wiederum uns nicht zum Vorteil gereichen. Die wenigen hundert echte Asylbewerber werden angehalten ihre Identität vor der Einreise nachzuweisen ansonsten werden sie zurückgewiesen.
Wenn mir jemand unterstellt ich sei grundsätzlich „dagegen“ hat er hinsichtlich möglicherweise zu begehenden Gesetzesverstößen recht.
Eine Staatsangehörigkeit sollte die ersten 10 Jahre nur auf Probe vergeben werden!
Gesetzesverstöße vorübergehend Aufenthaltsberechtigter sowie Staatsangehöriger auf Probe und Asylbewerber sowie Kriegsflüchtlinge sollen per richterlichen Beschluss zum sofortigen Verlust des Aufenthaltstitels und zur Abschiebung führen.
Die Wahl der AfD war für alle die das stetige Abtriften der Politik nach links beenden wollen reine Notwehr!
So ganz begreife ich euer Problem nicht. Es wurde mit der AfD eine Partei gewählt, die rechte Positionen besetzt, so wie die Linken und die Grünen linke Positionen besetzen. Es empören sich alle so, als hätte man der AfD die absolute Mehrheit überlassen. Die Wahl der AfD war für alle die das stetige Abtriften der Politik nach links beenden wollen reine Notwehr. Natürlich gibt es bei der AfD auch extrem Rechte, aber eine Demokratie muss die auch vertragen können, sonst wäre es keine Demokratie. Wieviele der Brandflaschenwerfer aus Hamburg waren wohl Linke oder Grüne ? Das war doch auch ziemlich extrem und da wird kein so ein Aufstand gemacht. Wer eine Politik der Mitte möchte muss auch manchmal ein Steinchen auf die rechte Seite der Waagschale legen. Als Demokrat bin ich entsetzt was hier im Land seit einiger Zeit abgeht. 13 Prozent haben die AfD gewählt, nicht weil sie wieder Konzentrationslager wollen, nicht weil sie sich wieder einen Führer wünschen, nicht weil sie das dritte Reich wieder aufleben lassen wollen, sondern weil sie einfach die Meinung der Linken in diesem Land nicht teilen. Die CDU hatte vor 10 Jahren noch überwiegend die gleichen Ansichten wie heute die AfD, die Partei ist nach links gewandert und nicht ihre ehemaligen Wähler nach rechts. Würde man isoliert die Meinung eines Helmut Schmidt zur Flüchtlingsfrage hören, würde man ihn auch als Nazi beschimpfen, denn der war total gegen die Zuwanderung so vieler Moslems. Das SPD-Urgestein Wehner hat schon vor langer Zeit vor unkontrollierter Zuwanderung gewarnt. Sogar die SPD von vor 20 Jahren würde man heute als Rechts bezeichnen. Jetzt ist mit der AfD eine Partei mit 13 Prozent vertreten die endlich mal eine ganz andere Meinung hat, das gerade nennt man Demokratie aber ihr bekommt hier alle Schnappatmung. Hört auf die AfD-Wähler zu beleidigen und zu diffamieren, den genau das erzeugt Hass und Hass führt zu Gewalt. Seid Demokraten und akzeptiert, dass es Menschen mit einer anderen Meinung gibt, teilen müsst ihr sie ja nicht. Aber wer es so an Respekt vor Menschen mit anderer Meinung fehlen lässt, darf selbst keinen Respekt erwarten. Die SPD bezeichnet sich als Partei der Toleranz und Bollwerk der Demokratie, irgendwie erkenne ich das nicht. Also kommt wieder runter und reißt euch endlich mal zusammen.“
Bamf-Skandal: Bamf warnte Bundesregierung schon 2012 vor Asyl-Chaos
Altparteien brüllen Schweigeminute für Susanna nieder! – Vera Lengsfeld
Skripal-Affäre: Hat die Bundesregierung über Monate die Öffentlichkeit belogen?
Britische Behörden haben den neuesten Ermittlungsstand zum Fall Skripal bekannt gegeben: Man habe viel gesucht, aber noch nichts gefunden. Unterdessen behauptet ARD-Geheimdienstexperte Götschenberg, Berlin habe von London keinerlei Beweise für Moskaus Schuld erhalten.