Söder fordert Neuwahl in Thüringen
Thüringer Landtag • TomKidd • CC-BY-SA-3.0
Thüringen, 06.02.2020
Gestern hat das bürgerliche Lager in Thüringen gezeigt, was möglich ist, wenn man zusammenhält: Nämlich die Verhinderung einer Fortsetzung des für unser Land verhängnisvollen Linkskurses. Das Parlament verweigerte Ramelow – und zwar exakt so, wie dies vom Wähler verfügt wurde – die erforderliche Mehrheit für eine weitere Amtszeit.
Hier noch einmal die erzielten Sitze der einzelnen Parteien:
Bürgerliches Lager:
AfD: 22
CDU: 21
FDP: 5
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SUMME: 48 Sitze
Lager von Postkommunisten und Ökosozialisten:
LINKE: 29
SPD: 8
GRÜNE: 5
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SUMME: 42 Sitze
Genau wie vom Wähler gewollt, wurde also dem sozialistischen Spuk von Rot-Rot-Grün und der Amtszeit des Postkommunisten Ramelow ein Ende bereitet. Hervorragend!
Genau so funktioniert Demokratie: Sie erfordert zwingend, dass derjenige die Macht abgeben muss, dem die Wähler selbige entziehen.
Warum also fordert noch gestern der Bayerische Ministerpräsident Söder: „Das Beste und Ehrlichste wären klare Neuwahlen“. Will also Söder jetzt so lange von den Thüringer Wählern abstimmen lassen, bis irgendwann mal ein ausreichend linksgrünes Ergebnis herauskommt? Er sollte sich damit abfinden, dass Thüringen in der Lebensrealität angekommen ist, wo ist Bayern heute?
Gestern Susanne Hennig-Wellsow, die Landeschefin der SED-Nachfolger: Anstatt dem frisch gewählten Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich von der FDP zu gratulieren, warf sie ihm den Blumenstrauß vor die Füße.
https://www.welt.de/politik/article205618915/Thueringen-Linke-Landeschefin-wirft-Kemmerich-Blumenstrauss-vor-die-Fuesse.html
Was für eine Schande für unsere Demokratie! Eine Frau, die es nicht ertragen kann, dass der Wählerwillen auch in echte Politik umgesetzt wird. Würdelos und widerlich! Und zugleich so bezeichnend für das gesamte linke Lager, in dem die stets von anderen eingeforderte Toleranz nur eine Einbahnstraße ist.
Mit jenem Thomas Kemmerich von der FDP wurde nun ein klar bürgerlicher Abgeordneter zum Ministerpräsidenten des Landes Thüringen gewählt. Gratulation dazu auch von unserer Seite!
Die Reaktion des linken Lagers und weiter Teile der Medien macht deutlich, dass die linken Kräfte in Deutschland spüren: Diese Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ist der erste wichtige Mosaikstein einer grundlegenden politischen Wende in Deutschland.
Lebensmittel müssen preiswert sein
Die haben es nicht begriffen! Lebensmittel sollen nicht billig oder teuer sein, sondern preiswert und umweltfreundlich sein. Hierbei bedarf der Begriff „umweltfreundlich“ noch etwas erklärende Ausarbeitung.
Auch müssen Regularien zur Förderung regionaler Schaffung von Lebensmitteln aufgestellt werden. Hier sollte der Verkauf um so stärker subventioniert werden je näher die Verkaufsstelle an der Herstellungsstätte liegt.
Telefonumfragen zeigen nicht den durchschnittlichen Deutschen!
Hindenburg nach 87 Jahren kein Berliner Ehrenbürger mehr
Reichspräsident Paul von Hindenburg • Ölgemälde von Max Liebermann, 1927 • Public domain
Er hatte Hitler zum Reichskanzler berufen. Berlin streicht Hindenburg von der Liste der Ehrenbürger
Berlin, 31.01.2020
Der ehemalige Reichspräsident Paul von Hindenburg wird von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen. Das hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit der Mehrheit von Rot-Rot-Grün bei seiner Plenarsitzung beschlossen. Die drei Regierungsfraktionen hatten den Antrag eingebracht, Hindenburg die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen.
Hindenburg wurde zweimal in freier Wahl zum Reichspräsidenten gewählt, beim zweiten Mal mit Unterstützung der SPD. Er mag zwar eine historisch umstrittene Figur sein, aber es ist wohl falsch, ihm die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen. Seine Berufung Hitlers zum Reichskanzler kann dabei nicht als Begründung dienen.
EU = Kassenbonpflicht und gleichzeitig Kassenbonverbot
Anfang 2020 in der EU
Paris: Kassenbons werden nur noch auf Wunsch des Kunden ausgedruckt
Berlin: Kassenbons müssen auch gegen den Willen des Kunden ausgedruckt werden.
London: Der Kunde ist König und muss sich nicht mehr durch die EU gängeln lassen.
![](http://blog.buergerplattform.com/wp-content/uploads/2020/01/20200131_075410-scaled.jpg)
Am 31.01.2020 in einer ostbayerischen Tageszeitung
Klimaasyl auch für Deutsche möglich?
Wenn sich jemand die Heizkosten in Deutschland nicht mehr leisten kann (und das werden hier wohl noch viele werden) kann er dann in wärmeren Ländern (Italien, Slowenien, Frankreich, Spanien oder alternativ Jamaika) Klimaasyl beantragen?
Klimaflüchtlinge haben nach Ansicht des UNO-Menschenrechtsausschusses unter Umständen Recht auf Asyl und können nicht in ihre Heimatländer abgeschoben werden. Es reiche aus, wenn die Lebensumstände durch den Klimawandel derart bedroht seien, dass das Recht auf Leben gefährdet sei, heißt es.
Sind Flüchtlinge und der Islam für die SPD Geschmacklosigkeiten?
Gut dass wir uns nicht länger für die törichten, dumpfen und rechten Sarrazin-Ergüsse zu Flüchtlingen, dem Islam oder anderen Geschmacklosigkeiten rechtfertigen müssen!
Die Entscheidung war überfällig.
Die SPD stand und steht für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität!— Ralf Stegner MdB (@Ralf_Stegner) January 23, 2020
Achtung „außer Kontrolle“ Das Imperium schlägt zurück
Ich hatte vor Jahren wertungsfrei einige Artikel von der Passauer Neuen Presse u.a. über die Identitäre Bewegung verlinkt. Jetzt nach fast 4 Jahren fällt das wohl der künstlichen Facebookintelligenz auf und bei dem Schlüsselwort „Identitäre Bewegung“ oder sogar „Martin Sellner“ tutet auf der Facebookbrücke offensichtlich das Nebelhorn.
![](http://blog.buergerplattform.com/wp-content/uploads/2020/01/20200121_181049.jpg)
Einige Minuten später „ploppt“ dann auf meinem Bildschirm folgende Facebookmeldung auf…
![](http://blog.buergerplattform.com/wp-content/uploads/2020/01/Screenshot_20200121-191120_Chrome.jpg)
…die ich jedoch im Anschluss nirgendwo, also auch nicht in meinem Facebook-Supportpostfach finden kann.War das ein Wink mit dem Zaunpfahl meines persönlichen Facebookbetreuers? Ich hatte allerdings Facebook schon wegen einer kürzeren Sperrung verklagt.
Zitat von Dr. Albert Schweitzer?
![](http://blog.buergerplattform.com/wp-content/uploads/2020/01/DBP_1975_830_Albert_Schweitzer-1024x641.jpg)
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Mit einem angeblichen Zitat von Albert Schweitzer über Afrikaner wird seit Jahren rassistisch Stimmung gemacht. Dem Friedensnobelpreisträger wird unterstellt, er habe in einer seiner Schriften die Europäer als intellektuell, geistig und psychisch überlegen dargestellt. Als Quelle wird mitunter sein Buch „From My African Notebook“ (1961) genannt.
Lt. dpa-Faktencheck sei der Satz vollkommen erfunden.
Weiß jemand etwas Fundiertes Belegbares dazu? Bitte hier als Kommentar anfügen oder an Buergerplattform.com senden!
http://www.presseportal.de/pm/133833/4373632