Die Charta der deutschen Heimatvertriebenen – „Nicht unterdrücken, was historische Fakten sind“
„Den Vertriebenen hat es wehgetan, sich mit den heutigen Integrationsproblemen von Türken und Arabern in unserem Land verglichen zu sehen. Schließlich kamen die Ostdeutschen nicht aus fernen fremden Kulturkreisen, sondern aus dem eigenen Volk, und sie waren auch durchaus der deutschen Sprache mächtig. Und die Ostdeutschen wurden auch nicht nur aus „Siedlungsgebieten“ vertrieben, sondern in ihrer Mehrzahl aus deutschem Staatsgebiet. Warum kann man das – als historisches Faktum – nicht wahrheitsgemäß so benennen? Man scheut sich, es wahrheitsgemäß zu benennen, weil man auf die Folgerungen daraus keine Antwort hat, jedenfalls keine befriedigende. Man scheut sich, es zu benennen, weil man sonst einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen gibt, offene Gerechtigkeitsfragen, ja offene Menschenrechtsfragen.“
Ein noch immer nicht verwirklichtes Ziel
Ein wesentliches Ziel der Charta sei es, eine europäische Friedensordnung zu errichten, in der das Recht auf die Heimat auch der Vertriebenen angemessene Berücksichtigung finde und in der die millionenfache schwerste Verletzung ihrer Menschenrechte Heilung erfahre. Dieses Ziel der Charta sei auch nach 65 Jahren noch immer nicht verwirklicht. Der Verzicht auf Gewalt als Mittel zur Durchsetzung des Rechtes erfordere zum Ausgleich aber notwendig eine Ordnung, die das Recht ohne Anwendung von Gewalt auch durchsetze. Von der Forderung der Charta, dass bei der Einigung Europas das Recht auf die Heimat anerkannt und verwirklicht werde ist in vielen Gedenkreden und Artikel seit 65 Jahren erschreckend wenig die Rede gewesen. Dies deswegen, weil man darauf keine wohlfeile Antwort wisse, oder weil man, wenn man das Recht auf die Heimat erwähne, einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen, noch offene Menschenrechtsfragen gebe. Und das werde lieber ausgeblendet. Die heute völkerrechtlich anerkannte Deutsche Heimat in den Grenzen von 1937 ist bis heute als Staatsgebiet erst teilwiedervereinigt und wird eine gigantische Aufgabe nach der freiheitlich demokratischen Machtübernahme durch das Deutsche Volk sein. Vorrangig wird jedoch die Abschiebung aller sich unrechtmäßig in Deutschland aufhältlicher Personen und der Friedensvertrag mit Russland sowie nach Austritt aus NATO und EU ein Fünfstaatenabkommen (vgl.
1873 sog. „Drei-Kaiser-Abkommen“) mit Russland, Österreich, Tschechien und Ungarn sein.
Angela Merkel unterläuft seit Jahren das Dublin-System
Es entspricht nicht meinen Interesse, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Migrationsinteressierten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Polizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel gegenüber der Rheinischen Post betonte, „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten. Die Signale Merkels nach Deutschland zu kommen wurden über die Medien kommuniziert.
Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!
Die „Obergrenze“ von „200 000“ ist keine Obergrenze. Man kann das als 200 000 Zusätzliche verstehen!
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Mittlerweile sind Gelder gebunden, die bis zu einem Drittel des Bundeshaushalts entsprechen. Damit könnte man eine Familienpolitik für Deutsche Familien auf die Beine stellen, die uns helfen würde das angestammte Deutsche Volk nicht nur Fortbestehen zu lassen sondern zu mehren.
Die Entwicklung, dass in manchen Deutschen Kindergärten und Schulklassen kaum mehr Deutsch gespochen wird kann man durch höhere Nachwuchsraten angestammter Deutscher entgegenwirken.
Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
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muss weg
Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an (bitte anklicken)
Frankreich macht die Grenzen für Asyltouristen dicht!
Frankreichs Präsident Macron tut nun das für sein Land, was die Altparteien stets ablehnen: Er macht in einer souveränen nationalen Entscheidung seine Grenze zu Spanien für illegale Einwanderung weitgehend dicht.
Es ist ein Akt der politischen Notwehr gegen die Irrsinns-Politik der neuen Linksregierung in Spanien: Diese lädt Afrikaner seit Wochen geradezu ein, nach Spanien zu kommen – und hindert sie dann nicht daran, weiter „nach Norden“, also nach Frankreich, vor allem aber nach Deutschland zu ziehen.
Im Gegenteil: „Migrant auf der Durchreise“ hat sich in der öffentlichen Debatte Spaniens als der entsprechende Begriff längst etabliert.
Migrant auf der Durchreise. Im Klartext: Es geht um Asyltouristen, die spätestens beim Betreten spanischen Bodens von niemandem mehr „verfolgt“ werden, denen aber das spanische Sozialleistungsniveau nicht ausreichend zusagt.
Frankreich wehrt sich nun und bringt illegale Einwanderer, die in der spanisch-französischen Grenzregion (aber wohlgemerkt schon auf französischem Boden!) aufgegriffen werden, einfach in das Land zurück, das die großzügige Einladung ausgesprochen hat: nämlich nach Spanien.
Die Spanier beschweren sich nun, auf einmal herrsche „Anarchie“ an der Grenze zu Frankreich – weit gefehlt, liebe Spanier: Gemäß EU-Recht („Dublin III“) ist dasjenige Land für Asylbewerber zuständig, in dem diese zuerst den Boden der EU betreten. Spanien darf also nun seine neue, linke Willkommenskultur großzügig ausleben.
Der spanische Außenminister frohlockte vor kurzem ja noch über eine „demographische Dividende“ insbesondere für Deutschland, wenn die Afrikaner erstmal zu uns weitergereist seien – wie schön für Spanien, dass man diese tolle Dividende nun bald im eigenen Land genießen kann!
Die entscheidenden Fragen sind aber: Warum kann Frankreich etwas tun, was Deutschland nicht kann? Warum schwafelt Merkel derweil immer noch von „multilateralen Abkommen“, die niemals funktionieren werden? Warum weigern sich die Merkelisten so starrköpfig und faktenresistent, endlich im Interesse Deutschlands zu HANDELN?
Zeit, die handlungsunfähigen Altparteien abzulösen. Zeit für Taten statt Worte.
Gesetzliches Kindergeld nur an das Deutsche Staatsvolk!
Die AfD hatte schon 2014 gefordert, Kindergeld für EU-Ausländer nur zu zahlen, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gewohnt und gearbeitet haben.
EU-Ausländer kassieren zu Unrecht im großen Stil Kindergeld in Deutschland, berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Bundesregierung lägen nach Stichproben Erkenntnisse vor, dass bestimmte EU-Ausländer systematisch für nicht existierende Kinder abkassieren. In den letzten sechs Jahren hatten sich die Ausgaben für Kindergeld von EU-Ausländern auf 537 Millionen Euro verfünffacht.
Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, André Barth: „Bereits im Wahlprogramm 2014 hat die AfD-Fraktion auf diese offensichtliche Abzocke hingewiesen und gefordert, Kindergeld für EU-Ausländer nur zu zahlen, wenn diese mindestens fünf Jahre in Deutschland wohnen und arbeiten. Nun wacht langsam die Bundesregierung auf oder besser gesagt – sie müsste aufgrund ihrer eigenen Recherche aufwachen.
„Zu den Zahlbeträgen für im Ausland lebende Kinder liegen der Bundesregierung keine Angaben vor“, erklärt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/007/1900754.pdf
Es sollte im Bundestag diskutiert werden ob das Kindergeld gesetzlich nur an das Deutsche Staatsvolk ausgezahlt werden soll. Eine gleichzeitige Erhöhung wäre eine sehr effektive Möglichkeit unser Staatsvolk zu erhalten und sogar zu mehren.
www.Buergerplattform.com
Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes ist Verfassungsauftrag!
Das Grundgesetz geht vom “Deutschen Volk” aus. Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes als Verfassungsauftrag hervorgehoben und hat wortwörtlich verfügt:
“Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.“
(Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)
Vor diesem Hintergrund kann man sich die Frage stellen ob die Politik der letzten Jahrzehnte, Deutschland zu einer vollständig multikulturellen Gesellschaft umzubauen, den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit und des Hochverrats an Deutschland erfüllt. Ist es ein Ausmaß des Erfolges der 68er in der Öffentlichkeit und in der Justiz, daß sich dessen noch kein Generalbundesanwalt angenommen hat?
Ich wünsche höhere Hürden für eine Vergabe der Deutschen Staatsbürgerschaft. Damit soll auch gewährleistet werden, dass ein hoher Anteil der Deutschen Soldaten und Polizisten noch deutsche Wurzeln hat. Eine Staatsangehörigkeit sollte die ersten 10 Jahre nur auf Probe vergeben werden!
Die meisten Deutschen wünschen keinen Aufenthalt von ausländischen Gewalttätern auf unserer Heimaterde. Noch sind wir deutschstämmigen in unserem Heimatland die Überzahl! Schafft deshalb im Bundestag sofort die gesetzlichen Bestimmungen im AufenthG und AsylG, wonach ausländische Straftäter nach einem einfachen nicht rechtsmittelfähigen Gerichtsbeschlus sofort abgeschoben werden können und Straftäter, die die Deutsche Staatsangehörigkeit unter 10 Jahren innehaben, diese verlieren.
Bitte teilt das überall und drückt damit aus, dass Deutschland deutsche Wurzeln behalten soll!
Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes ist Verfassungsauftrag!
Merkel und die CDU haben ihre Wähler betrogen. Jahrelang. Es gab und gibt für diese Politik keinen Wählerauftrag, kein Mandat.
Nachfolgend einige ironische Perlen aus dem Regierungsprogramm 2005 – 2009 von CDU und CSU:
„Alle Menschen in Deutschland sollen vor Terror, Kriminalität und Vandalismus geschützt sein. Der Schutz von Leib, Leben und Eigentum der Bürger ist die ureigenste Aufgabe des Staates.“
„Wir verhindern weiteren Zentralismus und holen Kompetenzen zurück. Nicht jedes Problem in Europa ist auch eine Aufgabe für Europa.“
„Wir fühlen uns verpflichtet, unseren Kindern und Enkelkindern mit konsolidierten Haushalten und erstklassigen Bildungssystemen einen optimalen Start ins Leben zu bieten.“
„Die Familie ist die wichtigste Form des Zusammenlebens. Wir stehen zum besonderen Schutz von Ehe und Familie.“
„Heimatschutz und Landesverteidigung dürfen daher nicht länger vernachlässigt werden.“
„Die Wehrpflicht stärkt den Rückhalt der Bundeswehr bei den Bürgern, erleichtert die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses und stellt Aufwuchsfähigkeit in Krisenzeiten
sicher.“
„Ein neues, zukunftsfähiges Steuerrecht ist eines der zentralen Ziele unserer Politik. Die Menschen müssen erkennen können, dass es bei den Steuern gerecht zugeht. Die Unternehmen brauchen dringend ein international wettbewerbsfähiges Steuerwesen, damit sie in Deutschland investieren und Arbeitsplätze schaffen.“
„Wir werden die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt auf Mangelberufe und auf Ausländer begrenzen, die in Deutschland zu Spitzenleistungen in Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Kultur beitragen können.“
„Wir verteidigen Recht und Freiheit gegen Terror und organisierte sowie grenzüberschreitende Kriminalität. (….) Wir werden (….) ausländische Straftäter konsequent abschieben.“
Na, damit war’s wohl nichts?!
Unsere Hoffnung liegt in dr Basisdemokratie
Regierungsprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl am 18. September 2005
»Man muss Anfängen wehren, auch wenn diese aus einer vermeintlich richtigen Richtung kommen« – Im Gespräch mit Ulrich Fröschle über Meinungsfreiheit, deutsche Identität und die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit
DRESDNER: „.Als Biograf von Friedrich Georg Jünger wirst du gerne von bekannten Rechtspopulisten wie zum Beispiel Götz Kubitschek zitiert oder sogar eingeladen.
Hast du eigentlich Angst davor, instrumentalisiert zu werden?“
Ulrich Fröschle:
„Ich würde Götz Kubitschek nicht als Rechtspopulisten bezeichnen, sondern als Rechtsintellektuellen. Populisten sind im Sprachgebrauch des hegemonialen Diskurses die, die auf die Straße gehen und mit primitiven Parolen auf einen ominösen Volkszorn zielen – es sind dies eh Kampfbegriffe, die alles und nichts bezeichnen. Gewiss, auch Intellektuelle können auf die Straße gehen und Massenreflexe bedienen, aber sie tun dies in der Regel mit anderen Mitteln. Ich kenne Kubitscheks Reden, sie sind bei Youtube problemlos nachzuverfolgen – soweit ich das sehe, sind das besonnene, intellektuell fundierte Reden. Man bringe mir im übrigen ernsthafte Argumente, warum ich Volksparteien wie die CDU/CSU oder die SPD mit ihren »In-die-Fresse«-Reden etwa von Frau Nahles nicht als populistisch bezeichnen sollte … Warum sollte ich denn Angst davor haben, instrumentalisiert zu werden? Entscheidend ist doch, was ich wie sage und ob mir das Wort dann im Munde herumgedreht wird oder nicht. Warum sollte ich Angst davor haben, richtig und im Zusammenhang zitiert zu werden? Ich diskutiere mit allen und ich rede auch vor allen, wenn es darauf ankommt – mit gewissen Einschränkungen allerdings. Wenn ich zum Beispiel sehe, dass dem TU-Kollegen Patzelt von wohlmeinenden Mitbürgern, die sich gewiß nicht als Populisten betrachten, das Familienauto angezündet wurde, weil er anderer Ansicht als sie war, dann ist das ein Punkt, wo ich sage, da könnte ich zu einem gewissen Grade opportunistisch werden und zu manchen Dingen und Leuten besser nichts sagen. Aber grundsätzlich widerstrebt mir das, wenn mir jemand diktiert: »Mit dem darfst du nicht reden oder die dürfen dich nicht zitieren, das sind Schmuddelkinder«. Denn das ist etwas, das zutiefst freiheitsfeindlich ist. Ich glaube immer noch an die Kraft des Arguments, wenn ich daran nicht glaubte, dann hätte ich meinen Beruf verfehlt. Ich weiß natürlich auch als Realist, dass die Argumente nicht immer durchdringen, aber ich will zumindest danach leben, sagen zu können, ich produziere Schriften und daran kann ich gemessen werden, die dürfen beurteilt werden. Jemand der darüber befindet, kann ja im Textvergleich immer noch sagen: »Das ist eine Falschaussage« oder »das entspricht tatsächlich dem, was er gesagt hat«. Aber ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn mich Sahra Wagenknecht oder Götz Kubitschek zitieren würden. Ich halte den Kubitschek übrigens für einen integren Mann – ich kenne ihn auch persönlich….“
Der größte Schatz für somalische und andere Piraten ist der deutsche Sozialstaat
Eigentlich war der Überfall mit Kriegsgerät im Ergebnis das, was für andere ein Sechser im Lotto ist: die Fahrkarte nach Deutschland ohne den Umweg über eine Schleuserbande.
Das kann es doch einfach nicht mehr sein: Prozess, Gefängnis, Sozialleistungen, Versorgung. Kosten ohne Ende und wieder ein paar Schwerverbrecher mehr im Land. Aber in unseren Schulen regnet es durch und die Straßen haben Löcher.
Die Altparteien haben auf ganzer Linie versagt. Deshalb in Bund und Land AfD! Schon gefühlt 85 % der Deutschen Neurentner mit ihrer mickrigen Rente wählen AfD und hoffen auf eine Umverteilung der völlig unnötigen Migranten- und Glücksritterkosten. Damit sie wenigstens die Rente bekommen, die ihnen noch 1985 versprochen wurde.
Feindliche Übernahme?
Ein Gedankenexperiment
Stellen Sie sich bitte rein hypothetisch und ohne jeden Bezug zur Wirklichkeit, einfach nur als ein völlig fiktives Gedankenexperiment folgendes vor.
Sie sind einer der führenden Anhänger einer bestimmten Weltanschauung. Und Sie würden diese gerne verbreiten, würden gerne andere Länder, andere Kontinente, andere Kulturräume erobern und dort ihre Weltanschauung durchsetzen. Sie hätten aber weder die intellektuellen, argumentativen Mittel dazu, um andere sachlich-inhaltlich zu überzeugen, noch die technisch-militärischen Mittel um diese Räume mit Gewalt einnehmen zu können. Sie wüssten aber, dass die Frauen in dieser intellektuell, bildungsmäßig, technologisch und militärisch weit überlegenen Kultur seit langem schon viel zu wenig Kinder bekommen. Gleichzeitig hätten Sie zusammen mit den anderen Führern Ihrer Weltanschauung die Sexualität und die Körper der Frauen Ihrer Kultur völlig unter Ihrer Kontrolle, so dass die Frauen Ihrer Weltanschauungsgruppe seit langem schon für eine extreme Überproduktion an Menschen sorgen. Was würden Sie dann tun?