Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes ist Verfassungsauftrag!

Das Grundgesetz geht vom “Deutschen Volk” aus. Noch 1987 hat das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes als Verfassungsauftrag hervorgehoben und hat wortwörtlich verfügt:

“Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.“
(Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)

Vor diesem Hintergrund kann man sich die Frage stellen ob die Politik der letzten Jahrzehnte, Deutschland zu einer vollständig multikulturellen Gesellschaft umzubauen, den Tatbestand der Verfassungsfeindlichkeit und des Hochverrats an Deutschland erfüllt. Ist es ein Ausmaß des Erfolges der 68er in der Öffentlichkeit und in der Justiz, daß sich dessen noch kein Generalbundesanwalt angenommen hat?

Ich wünsche höhere Hürden für eine Vergabe der Deutschen Staatsbürgerschaft. Damit soll auch gewährleistet werden, dass ein hoher Anteil der Deutschen Soldaten und Polizisten noch deutsche Wurzeln hat. Eine Staatsangehörigkeit sollte die ersten 10 Jahre nur auf Probe vergeben werden!

Die meisten Deutschen wünschen keinen Aufenthalt von ausländischen Gewalttätern auf unserer Heimaterde. Noch sind wir deutschstämmigen in unserem Heimatland die Überzahl! Schafft deshalb im Bundestag sofort die gesetzlichen Bestimmungen im AufenthG und AsylG, wonach ausländische Straftäter nach einem einfachen nicht rechtsmittelfähigen Gerichtsbeschlus sofort abgeschoben werden können und Straftäter, die die Deutsche Staatsangehörigkeit unter 10 Jahren innehaben, diese verlieren.

Bitte teilt das überall und drückt damit aus, dass Deutschland deutsche Wurzeln behalten soll!

Pflicht zur Erhaltung des deutschen Volkes ist Verfassungsauftrag!

Hannover: 63-jährige Obdachlose auf Spielplatz vergewaltigt und erwürgt

Vor acht Tagen wurde auf einem Kinderspielplatz in Hannover die Leiche von Susanne M. gefunden. Am nächsten Tag, nachdem eine Obduktion durchgeführt worden war, gaben die Behörden bekannt, dass die 63-Jährige keines natürlich Todes gestorben ist. Inzwischen ist klar: Susanne M. wurde vergewaltigt und zu Tode gewürgt. Gestern wurde nun ein dringend Tatverdächtiger festgenommen.

Der Tatverdächtige war bereits polizeibekannt und bereits verurteilt wegen sexueller Belästigung, befand sich auf „Bewährung“. Über die Landsmannschaft (Abstammung) wurde nichts mitgeteilt. Für mich als Deutschstämmigen ist es allerdings wichtig die Landsmannschaft/Abstammung zu erfahren, sonst bekommt man von den vielen Berichten über Gewalttaten noch Angst vor den eigenen Landsmännern!

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Merkel und die CDU haben ihre Wähler betrogen. Jahrelang. Es gab und gibt für diese Politik keinen Wählerauftrag, kein Mandat.

Nachfolgend einige ironische Perlen aus dem Regierungsprogramm 2005 – 2009 von CDU und CSU:

„Alle Menschen in Deutschland sollen vor Terror, Kriminalität und Vandalismus geschützt sein. Der Schutz von Leib, Leben und Eigentum der Bürger ist die ureigenste Aufgabe des Staates.“

„Wir verhindern weiteren Zentralismus und holen Kompetenzen zurück. Nicht jedes Problem in Europa ist auch eine Aufgabe für Europa.“

„Wir fühlen uns verpflichtet, unseren Kindern und Enkelkindern mit konsolidierten Haushalten und erstklassigen Bildungssystemen einen optimalen Start ins Leben zu bieten.“

„Die Familie ist die wichtigste Form des Zusammenlebens. Wir stehen zum besonderen Schutz von Ehe und Familie.“

„Heimatschutz und Landesverteidigung dürfen daher nicht länger vernachlässigt werden.“

„Die Wehrpflicht stärkt den Rückhalt der Bundeswehr bei den Bürgern, erleichtert die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses und stellt Aufwuchsfähigkeit in Krisenzeiten
sicher.“

„Ein neues, zukunftsfähiges Steuerrecht ist eines der zentralen Ziele unserer Politik. Die Menschen müssen erkennen können, dass es bei den Steuern gerecht zugeht. Die Unternehmen brauchen dringend ein international wettbewerbsfähiges Steuerwesen, damit sie in Deutschland investieren und Arbeitsplätze schaffen.“

„Wir werden die Zuwanderung in den Arbeitsmarkt auf Mangelberufe und auf Ausländer begrenzen, die in Deutschland zu Spitzenleistungen in Wissenschaft und Forschung, Wirtschaft und Kultur beitragen können.“

„Wir verteidigen Recht und Freiheit gegen Terror und organisierte sowie grenzüberschreitende Kriminalität. (….) Wir werden (….) ausländische Straftäter konsequent abschieben.“

Na, damit war’s wohl nichts?!

Unsere Hoffnung liegt in dr Basisdemokratie

Regierungsprogramm der CDU/CSU zur Bundestagswahl am 18. September 2005

»Man muss Anfängen wehren, auch wenn diese aus einer vermeintlich richtigen Richtung kommen« – Im Gespräch mit Ulrich Fröschle über Meinungsfreiheit, deutsche Identität und die Wiederherstellung der Rechtsstaatlichkeit

DRESDNER: „.Als Biograf von Friedrich Georg Jünger wirst du gerne von bekannten Rechtspopulisten wie zum Beispiel Götz Kubitschek zitiert oder sogar eingeladen.
Hast du eigentlich Angst davor, instrumentalisiert zu werden?“

Ulrich Fröschle:
„Ich würde Götz Kubitschek nicht als Rechtspopulisten bezeichnen, sondern als Rechtsintellektuellen. Populisten sind im Sprachgebrauch des hegemonialen Diskurses die, die auf die Straße gehen und mit primitiven Parolen auf einen ominösen Volkszorn zielen – es sind dies eh Kampfbegriffe, die alles und nichts bezeichnen. Gewiss, auch Intellektuelle können auf die Straße gehen und Massenreflexe bedienen, aber sie tun dies in der Regel mit anderen Mitteln. Ich kenne Kubitscheks Reden, sie sind bei Youtube problemlos nachzuverfolgen – soweit ich das sehe, sind das besonnene, intellektuell fundierte Reden. Man bringe mir im übrigen ernsthafte Argumente, warum ich Volksparteien wie die CDU/CSU oder die SPD mit ihren »In-die-Fresse«-Reden etwa von Frau Nahles nicht als populistisch bezeichnen sollte … Warum sollte ich denn Angst davor haben, instrumentalisiert zu werden? Entscheidend ist doch, was ich wie sage und ob mir das Wort dann im Munde herumgedreht wird oder nicht. Warum sollte ich Angst davor haben, richtig und im Zusammenhang zitiert zu werden? Ich diskutiere mit allen und ich rede auch vor allen, wenn es darauf ankommt – mit gewissen Einschränkungen allerdings. Wenn ich zum Beispiel sehe, dass dem TU-Kollegen Patzelt von wohlmeinenden Mitbürgern, die sich gewiß nicht als Populisten betrachten, das Familienauto angezündet wurde, weil er anderer Ansicht als sie war, dann ist das ein Punkt, wo ich sage, da könnte ich zu einem gewissen Grade opportunistisch werden und zu manchen Dingen und Leuten besser nichts sagen. Aber grundsätzlich widerstrebt mir das, wenn mir jemand diktiert: »Mit dem darfst du nicht reden oder die dürfen dich nicht zitieren, das sind Schmuddelkinder«. Denn das ist etwas, das zutiefst freiheitsfeindlich ist. Ich glaube immer noch an die Kraft des Arguments, wenn ich daran nicht glaubte, dann hätte ich meinen Beruf verfehlt. Ich weiß natürlich auch als Realist, dass die Argumente nicht immer durchdringen, aber ich will zumindest danach leben, sagen zu können, ich produziere Schriften und daran kann ich gemessen werden, die dürfen beurteilt werden. Jemand der darüber befindet, kann ja im Textvergleich immer noch sagen: »Das ist eine Falschaussage« oder »das entspricht tatsächlich dem, was er gesagt hat«. Aber ich habe überhaupt kein Problem damit, wenn mich Sahra Wagenknecht oder Götz Kubitschek zitieren würden. Ich halte den Kubitschek übrigens für einen integren Mann – ich kenne ihn auch persönlich….“

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Der größte Schatz für somalische und andere Piraten ist der deutsche Sozialstaat

Eigentlich war der Überfall mit Kriegsgerät im Ergebnis das, was für andere ein Sechser im Lotto ist: die Fahrkarte nach Deutschland ohne den Umweg über eine Schleuserbande.

Das kann es doch einfach nicht mehr sein: Prozess, Gefängnis, Sozialleistungen, Versorgung. Kosten ohne Ende und wieder ein paar Schwerverbrecher mehr im Land. Aber in unseren Schulen regnet es durch und die Straßen haben Löcher.

Die Altparteien haben auf ganzer Linie versagt. Deshalb in Bund und Land AfD! Schon gefühlt 85 % der Deutschen Neurentner mit ihrer mickrigen Rente wählen AfD und hoffen auf eine Umverteilung der völlig unnötigen Migranten- und Glücksritterkosten. Damit sie wenigstens die Rente bekommen, die ihnen noch 1985 versprochen wurde.

Feindliche Übernahme?

Ein Gedankenexperiment

Stellen Sie sich bitte rein hypothetisch und ohne jeden Bezug zur Wirklichkeit, einfach nur als ein völlig fiktives Gedankenexperiment folgendes vor.

Sie sind einer der führenden Anhänger einer bestimmten Weltanschauung. Und Sie würden diese gerne verbreiten, würden gerne andere Länder, andere Kontinente, andere Kulturräume erobern und dort ihre Weltanschauung durchsetzen. Sie hätten aber weder die intellektuellen, argumentativen Mittel dazu, um andere sachlich-inhaltlich zu überzeugen, noch die technisch-militärischen Mittel um diese Räume mit Gewalt einnehmen zu können. Sie wüssten aber, dass die Frauen in dieser intellektuell, bildungsmäßig, technologisch und militärisch weit überlegenen Kultur seit langem schon viel zu wenig Kinder bekommen. Gleichzeitig hätten Sie zusammen mit den anderen Führern Ihrer Weltanschauung die Sexualität und die Körper der Frauen Ihrer Kultur völlig unter Ihrer Kontrolle, so dass die Frauen Ihrer Weltanschauungsgruppe seit langem schon für eine extreme Überproduktion an Menschen sorgen. Was würden Sie dann tun?

Keine Religionsfreiheit für Mohammed!

Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt den Erfolg des Islam als militärische Expansion wobei muslimische Krieger die Großmächte, das Byzantinische und das Perser-Reich überwanden. In wenigen Jahrzehnten dehnten sie ihre Herrschaft im ganzen Vorderen Orient bis an die Grenzen Indiens aus, eroberten Ägypten und Nordafrika bis nach Spanien und stießen bis nach Südfrankreich vor. Zweimal konnten Sie vor Wien aufgehalten werden.

Mohammed lehrte zu Beginn, in Richtung Jerusalem zu beten, und erwartete, dass auch die Juden ihn als Propheten anerkannten. Doch dies geschah nicht, so dass er verfügte, zukünftig in Richtung Mekka, seinem Geburtsort zu beten. Mohammed führte den Monat Ramadan als Fastenzeit ein, ebenfalls abweichend von den Fastenzeiten der Christen und Juden.

Ja, es gibt viele friedliche und freundliche Mohammedaner, aber es gibt keinen friedlichen Islam oder friedlichen Koran. Immer wieder behaupten Mohammedaner es gäbe den gewalttätigen oder kriegerischen Islam nicht. Das ist grundlegend falsch und gelogen. Für alle Mohammedaner weltweit, egal welche Strömungen und Absplitterungen, gilt der gleiche Koran. Der Koran ist bei den Mohammedanern, wie bei den Christen die Bibel die Grundlage Ihres Glaubens. Der Koran ist eine Erfindung des Propheten Mohammed im Jahre 570 – 632 nach Jesus Christus.

Das was wir derzeit mit der ISIS – dem sogenannten Islamischen Staat – in Syrien und im Irak erleben, ist genau das Gleiche, was Mohammed zu seinen Zeiten tat. Die ISIS tut mit allen Gräueltaten im Prinzip nur dass, was so direkt im Koran steht. Der Koran beruft sich auf einen Religionsführer, der eher brutaler Kriegsherr, als ein Mensch frei von Sünde war.

Für einen Mohammedaner, der den Islam und den Koran ernst nimmt, gilt nur das islamische Recht mit der Scharia. Die Scharia anerkennt keine weltliche Regierungsform. Deswegen gehen die mohammedanischen Kriege und Attentate weltweit weiter bis entweder der Islam und der Koran vernichtet sind oder die Mohammedaner die ganze Welt beherrschen. Das ist der wahre Anspruch des Islam. Der Islam lehnt jegliche weltliche, demokratische Regierungsform ab und fordert auf dieser Ungehorsam zu sein und diese mit allen Mitteln zu bekämpfen. Jesus Christus dagegen sagt in der Bibel: „Mein Reich ist nicht von dieser Welt.“ Jesus Christus und die Bibel erheben keinerlei Regierungsansprüche in dieser Welt. Es geht in der Bibel ausschließlich um den Glauben an GOTT, Jesus Christus seinen Sohn und das „Ewige Leben.“ Weitere Ansprüche werden nicht gestellt.

In mindestens zehn islamischen Staaten werden Abtrünnige mit dem Tod bestraft. Menschen werden exekutiert, weil sie sagen „Wir sind nicht länger Mohammedaner.“ Umfragen zeigen, dass die Mehrheit der Mohammedaner es unterstützt, Menschen zu töten, die sagen „Wir sind nicht länger Mohammedaner.“

Menschen zu exekutieren, die nicht das gleiche glauben wie du, ist gewalttätig und falsch! Es ist nicht friedlich!

Der Islam als kriegerischer Abklatsch des Juden- und Christentums stellt sich für mich nicht als Religion dar sondern bestenfalls als Sekte, die niemals als Glaubensgemeinschaft in Deutschland anerkannt werden darf.

Lasst uns Europa zu einer Festung machen!

In Italien weht ein ganz neuer Wind in Sachen Bekämpfung der illegalen Einwanderung. Zu verdanken ist dies der neuen Regierung mit ihrem patriotischen Innenminister Salvini. Diese Regierung zeigt, dass politische Veränderungen – anders als die tatenlosen Merkelisten uns Bürgern dies immer glauben machen wollen – sehr wohl möglich sind. Und zwar dann, wenn man sie wirklich will.

Es gibt kein Menschenrecht auf Migration

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