Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Berlin, 18. Mai 2018.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat 1,65 Millionen Asylentscheidungen zwischen Januar 2015 und März 2018 getroffen. Davon wurden lediglich 11.830 oder 0,7 Prozent von der internen Qualitätskontrolle überprüft.
Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel:
Interner Kontrollverlust beim BAMF – staatlicher Kontrollverlust an den Grenzen (bitte anklicken)
Berlin, 18. Mai 2018. Die Klage der Europäischen Kommission gegen Deutschland wegen der Überschreitung der Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub kommentiert der Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Dr. Jörg Meuthen, wie folgt:
Grenzwerte für Stickoxid und Feinstaub schießen übers Ziel hinaus (bitte anklicken)
Berlin, 18. Mai 2018.
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski hat die Behauptung der Bundesregierung, die Vollversorgung der Flüchtlinge hätte 2017 rund 21 Milliarden Euro betragen, zurückgewiesen:
Bundesregierung verschweigt tatsächliche Kosten für Flüchtlinge (bitte anklicken)
Daß die bunte Regierung versucht, per scheinheiligem NetzDG die Kontrolle über die sozialen Netzwerke zu bekommen, scheint nicht von heiligem Erfolg gekrönt zu sein.
Dr. Alice Weidel (AfD) beliebteste Politikerin bei Facebook – Jouwatch (bitte anklicken)
Müll, Lärm, überbelegte Wohnungen – immer wieder gibt es Beschwerden über zugezogene Rumänen und Bulgaren in Magdeburg. Sachsen-Anhalt berät jetzt über ein Gesetz, das es Behörden ermöglichen würde, schärfer zu kontrollieren. In Nordrhein-Westfalen gibt es so ein Gesetz schon. Dort wurden Häuser mit ähnlichen Problemlagen geschlossen.
„Rumänen sorgen für Ärger in Magdeburg | Exakt | MDR“ auf YouTube (bitte anklicken)
++ „Dunkelhäutiger“ zieht 23-Jähriger in Münchener U-Bahn den Rock hoch – seine Freunde filmen mit dem Smartphone ++
Eine 23-jährige Frau fuhr gemeinsam mit einer Freundin in der U-Bahnlinie U3 von der Brudermühlstraße nach Moosach. In der U-Bahn wurde die Frau laut Polizei von einer Gruppe dunkelhäutiger Männer bedrängt. Ein Mann aus der Gruppe streichelte gegen den Willen der Frau deren Bein und zog ihren Rock nach oben. Außerdem wurde sie von den Männern beleidigt.
Während dieser Belästigungen standen etwa fünf weitere dunkelhäutige, männliche Personen in bedrängender Weise um die Frau. Etwa vier Personen aus der Gruppe betätigten sich als Porno-Regisseure und filmten das entwürdigende Geschehen.
Diese und mitunter viel schwerere Vorfälle sind bundesweit mittlerweile zum traurigen Alltag geworden. Immer häufiger sind einheimische Mädchen und Frauen sexuellen Übergriffen von so genannten „Schutzsuchenden“ ausgesetzt. Doch dies sind eben die logischen Folgen Merkels desaströser Politik, Millionen alleinstehende Männer aus kulturfremden Ländern nach Deutschland zu locken, gelten doch unbekopftuchte Frauen dort allgemein als Prostituierte.
Fakt ist, die Kanzlerin hat ohne Not die eigene Bevölkerung einer großen Gefahr ausgesetzt, für die Regierungschefs in anderen Ländern längst mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt worden wären. Von den vielen hundert Milliarden Euro Kosten, für die die deutschen Steuer- und Beitragszahler noch in Jahrzehnten aufkommen müssen, einmal ganz zu schweigen. Nach wie vor werden die etablierten Parteien nicht müde, uns die Masseninvasion von oftmals völlig Ungebildeten schmackhaft zu machen – allein, dass Deutschland auch den geringsten Nutzen davon hätte, ist längst widerlegt!
Männergruppe begrapscht und filmt Frau in U-Bahn – FOCUS Online (bitte anklicken)
von Florian Warweg
ARD-Faktenfinder seppelt sich ins journalistische Abseits — RT Deutsch (bitte anklicken)
Was gestern etwas untergegangen ist: Die Symbolkraft dieses Bildes. Angewidert wendet sich Claudia Roth von der gerade im Bundestag sprechenden Alice Weidel hab. Es ist ein Abwenden von der Realität und ein Hinwenden zum Utopismus, ohne jede Rücksicht auf die Verluste, welche der auf die Realität angewendete Utopismus gerade bereitet. Es ist die Ignoranz vor der eigentlichen Aufgabe politischer Repräsentanz.
Der Großteil der Mitglieder des Bundestages sind Utopisten – vollkommen entrückt vom durchschnittlichen Bürger auf der Straße und vollkommen unfähig, überhaupt nur die Sprache dieser Bürger zu verstehen, geschweige denn selbst zu sprechen. Alice Weidel ist deshalb in ihrer Rede ein beachtlicher Spagat gelungen: Sie hat beides getan – nämlich ökonomisch kompetent und dezidiert die Lage des Landes beschrieben, gleichzeitig hat sie Sätze verwendet, die auch ganz normale Leute nachvollziehen können. Die Utopisten nennen das freilich „Populismus“ und fabulieren von „Stammtischparolen“. Ordnungsrufe gibt es dafür sowieso.
Wie jeder Staat schon bereits systemisch zur Expansion neigt, so zieht es auch Berufspolitiker systemisch zur Expansion ihrer Macht und damit zur Ausweitung ihrer Utopie. Viele AfDler stehen hier noch am Anfang, sind unverbraucht, naiv, teilweise unbeholfen, sie sind in weiten Teilen noch nicht systemisch korrumpiert. Aber auch das wird sich ändern. Dieses System demokratischer Repräsentanz führt zwangsläufig dazu.
Deswegen kann eine langfristige Lösung nur darin bestehen, die Macht von Parteien und Politikern generell zu beschränken – wenn denn eine Privatrechtsordnung realistischerweise im Raum der Utopie liegt. Die Einführung direktdemokratischer Elemente wäre jedoch ein erster machbarer Schritt, eine Parlamentsreform (inklusive deutlicher Schrumpfung des Bundestags) ein zweiter. Die Justiz müsste endlich vom Würgegriff der Parteien befreit werden, der Lobbyismus wirkungsvoll zurückgedrängt werden.
Zentral ist auch die Zurückdrängung des staatlichen Monopols in den Bereichen Bildung und Medien, wenn das Monopol schon nicht ganz gekippt werden kann. Hier liegt schließlich der Kern der meisten Probleme, die von oppositioneller Seite beklagt, aber oft nicht ausreichend analysiert werden. Wie sollen sich junge Menschen freiheitlich entwickeln, wenn sie vom zarten Kindesalter an mit vermeintlichen Alternativlosigkeiten gefüttert werden? Später dann ziehen die wenigsten Menschen die rote der blauen Pille vor, um das zentrale Bild der „Matrix“-Trilogie zu bemühen. Was interessiert schon die Wahrheit, wenn man auch in der Unwahrheit glücklich sein kann?
Grüner Kindergarten: Claudia Roth und die Idiotenbande – Jouwatch (bitte anklicken)