Polizei, 29.07.2018 – 11:24 Uhr
Quelle:
Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Polizei, 29.07.2018 – 11:24 Uhr
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„Die Hitze von 2003 galt bislang als Folge der teils menschengemachten Klimaerwärmung. Doch so einfach ist es wohl nicht: Dass es 1540 ohne den künstlich verstärkten Treibhauseffekt zu einer noch schlimmeren Hitze gekommen sei, relativiere die Beurteilung des menschlichen Einflusses auf das Wetter 2003, sagt Glaser.“
Im Prozess gegen führende Vertreter der als rechtsextrem geltenden Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) sind alle 17 Angeklagten in zentralen Anklagepunkten freigesprochen worden. Das Landgericht Graz lehnte eine Verurteilung wegen Verhetzung sowie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ab. Beide Anklagepunkte entbehrten der nötigen Grundlage, hieß es.
Prof. DR. Jörg Meuthen auf Facebook:
Liebe Leser, kennen Sie Georg Restle? Dieser ein wenig farblose Journalist, Redaktionsleiter der stets objektiven ARD-Sendung „Monitor“, hat vorgestern in den Tagesthemen richtig losgeledert.
Grund: Der Verfassungsschutzbericht hatte ihn auf die Palme gebracht. Zitat aus seinem Kommentar:
„Wenn hier von Extremismus gesprochen wird, fehlt ein ganz entscheidender Teil. Nämlich der Extremismus, der längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. Ein Extremismus, der mit Abgeordneten im Deutschen Bundestag sitzt, und in zahlreichen Landtagen. Ein Extremismus, der Grundwerte und Freiheiten des Grundgesetzes in Frage stellt […] .“
Ganz genau, Herr Restle, ganz genau! Schauen wir beispielsweise auf die Politik dieser Bundesregierung, geprägt von der illegalen Grenzöffnung durch Frau Merkel aus dem Jahr 2015. Führende Verfassungsrechtler (wie beispielsweise Professor Udo di Fabio) haben hierzu Stellung genommen und kamen zur Überzeugung, dass hier unsere Verfassung ganz klar gebrochen wurde – und bis heute jeden Tag gebrochen wird. In der Tat ein unhaltbarer Zustand, Herr Restle!
Oder lassen wir den hessischen CDU-Abgeordneten Hartmut Honka zu Wort kommen, der per Twitter die Frage stellte: „Was ist schlimmer? Schüler fälschten Wahl oder ein Sitz mehr für die AfD?“ Dieser Jurist ist übrigens Mitglied des hessischen Wahlprüfungsgerichts, dies aber nur nebenbei.
https://www.op-online.de/region/dreieich/dreieich-hartmut-honka-aerger-afd-tweet-6018369.html
Oder nehmen wir den damaligen Kanzleramtschef Peter Altmaier: Diesem Großmeister der Demokratie sind bekanntlich Nichtwähler lieber als AfD-Wähler: „Selbstverständlich“ sei ein Nichtwähler besser als ein AfD-Wähler, so der Demokratiefan Altmaier.
Auch Rassismus ist mit dem Grundgesetz bekanntlich nicht vereinbar. Sehr fraglich ist dann, wieso Wolfgang Schäuble (CDU) sagt, dass Abschottung „das wäre, was uns in Inzucht degenerieren ließe.“
Inzucht? Degenerieren? Derlei Worte eines führenden Politikers hatte man in Deutschland für überwunden geglaubt.
„Gegen solche Verfassungsfeinde müssen wir uns verteidigen“, so meinte Georg Restle in seinem gestrigen Kommentar. Wen anders als die genannten Herrschaften könnte er vor seinem geistigen Auge gehabt haben?
Vielleicht ja noch Ralf Stegner von der SPD? Geht es nach diesem schleswig-holsteinischen Westentaschen-Demagogen, dann müssen bekanntlich nicht nur die Positionen, sondern auch das Personal (!) der AfD „attackiert werden“. Ein indirekter Gewaltaufruf an seine Freunde von der Antifa?
https://twitter.com/ralf_stegner/status/729212590874841088?lang=de
Und wie war das noch mal mit seinem Parteifreund Johannes Kahrs, MdB, dessen feinsinniges Demokratieverständnis im Umgang mit dem politischen Gegner sich in folgender filigranster Rhetorik manifestiert: „Dieser Gauland ist ein mieser, dreckiger Hetzer. Solche Arschlöcher braucht niemand.“
https://www.rheinpfalz.de/nachrichten/politik/artikel/wenn-personen-als-muell-gelten/
Ja, auch diese Protagonisten könnte Herr Restle gemeint haben. Vielleicht störte er sich auch daran, dass Claudia Roth in ihrem Amt als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages in einem Demonstrationszug mitlief, der die Abschaffung Deutschlands forderte? „Deutschland verrecke“, „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“ und „Deutschland halt’s Maul“ sind ja doch Parolen, die mit ihrem Amt und unserem Grundgesetz eher nicht vereinbar sein dürften.
https://www.bayernkurier.de/inland/8411-claudia-roth-auf-abwegen/
In Anbetracht all dieser Dinge kann ich Herrn Restle nur zustimmen und zitiere ihn daher erneut:
„Wer die Verfassung vor ihren neuen Feinden schützen will, braucht nicht mehr Staat, sondern mehr Gesellschaft. Eine wachsame Zivilgesellschaft, die diese Gefahren sieht und dagegen aufsteht. Jeder und jede an seinem und ihrem Ort – ob in Schulen oder Universitäten, in Büros oder Betrieben. Alles, was wir dazu brauchen, ist Zivilcourage. Das verzagte Schweigen gegen die Verfassungsfeinde in unserer Mitte muss ein Ende haben.“
In diesem Sinne fordere ich Sie, liebe Leser, auf: Stehen Sie auf gegen alle Feinde unserer Verfassung, die versuchen, demokratische Prinzipien mit Füßen zu treten oder die Ihnen garantierte Meinungsfreiheit zu nehmen. Kämpfen Sie mit uns und Georg Restle für ein besseres Deutschland!
Zeit für den Kampf gegen Verfassungsfeinde. Zeit für die #AfD.
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-429491.html
https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1087592021389502&id=554345401380836
Kisten mit mehreren tausend Schuss Munition sowie von Pistolen über Schrotflinten bis hin zu Schnellfeuergewehren fand die Polizei schon 2017 bei einem mutmaßlichen Islamisten.
Quelle: Polizei Berlin 2017
Quelle: Polizei Berlin 2017
Wir werden immer wieder gefragt warum wir das Niederwalddenkmal als eines unserer Sinnbilder darstellen.
Der 18. Januar 1871 gilt als einer der wichtigsten Tage der jüngeren deutschen Geschichte. Knapp ein halbes Jahr zuvor hatte Frankreich Preußen den Krieg erklärt, damit ein Bündnis deutscher Fürsten gegen sich aufgebracht und den letzten nötigen Anstoß für die Gründung des Deutschen Reichs gegeben. Nach dem Sieg der deutschen über die französischen Truppen wurde der Gründungsfestakt an eben jenem Tag im Spiegelsaal des Schlosses Versailles begangen. Zum ersten Kaiser machte man den bis dahin in Preußen regierenden Wilhelm I. Aus dem zuvor losen Bund unabhängiger Fürstentümer wurde dadurch der erste geeinte Nationalstaat auf deutschem Boden.
Der Tragweite dieser Entwicklung war man sich im Reich unmittelbar bewusst und liebäugelte schon Ende 1870 mit der Errichtung eines Denkmals, das an den Sieg über Frankreich und die neu gefundene Einheit erinnert sollte. Als möglicher Standort wurde von Anfang an das Rhein-Ufer gehandelt, weil der Fluss in der deutschen Geschichte und Kultur immer eine zentrale Rolle gespielt hatte – nicht zuletzt auch als zeitweilige Grenze zum Konkurrenten Frankreich, der knapp 80 Jahre zuvor die gesamten Gebiete am linken Rheinufer eroberte. Nach kurzer Diskussion fiel die Wahl im Frühjahr 1871 auf Niederwald bei Rüdesheim.
Leider wurden mit den verlorenen Weltkriegen viele Denkmäler Deutscher Größe im Allgemeinen und Bismarcks im Besonderen durch unsere Feinde teilweise bis 1947 zerstört.
Zusammen mit dem Barbarossadenkmal auf dem Kyffhäuserberg, dem Deutschen Eck in Koblenz, dem Hermannsdenkmal bei Detmold am südlichen Teutoburger Wald, dem Völkerschlachtdenkmal in Leipzig, dem Bismarck-Denkmal in Hamburg und der Walhalla bei Donaustauf gehört das Niederwalddenkmal zu den überwiegend in der Zeit des Deutschen Kaiserreichs entstandenen monumentalen Gedenkbauwerken Deutschlands.
Seit 2002 ist das Niederwalddenkmal Teil des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal.
Es soll uns an die Größe des ganzen Deutschland erinnern und uns an die Erfüllung des Artikel 146 GG mahnen.
Eine ehemalige Mitarbeiterin, die mehrere Monate für Facebook in einem Löschzentrum tätig war, sprach mit Hanno Vollenweider. Was sie berichtet, ist reiner Sprengstoff, der in einer nicht nur äußerlichen, formalen Demokratie das Land erschüttern würde.
Die Mehrheit der gewöhnlichen Bevölkerung versteht nicht was wirklich geschieht. Und sie versteht nicht einmal, dass sie es nicht versteht.
Die von der Hochfinanz eingesetzten Kaschperln spielen ihr Theater und die Masse des Volks applaudiert. – Ein paar Aufgeweckte schaffen es nicht, dass ganze Volk aufzuwecken und können dem Plan nicht gefährlich werden. Sie werden als Verschwörungstheortiker u.ä. abgetan oder landen wie Mollath in der Psychiatrie.
Also in diesem Fall sollte man nochmal Gnade vor Recht walten lassen. Sicher wird sich auch hier ein Richter finden, der den Mann entsprechend ‚kultursensibel‘ aburteilt. Dass kann man nun wirklich von keinem verlangen, innerhalb von 15 Jahren Aufenthalt in Deutschland, bereits mitbekommen zu haben, dass man Frauen hierzulande nicht ungefragt in der Öffentlichkeit misshandeln sollte.
Andere Länder andere Sitten.
Wenn eine Frau namens Claudia Roth hinter einem Transparent „Deutschland, Du mieses Stück Scheiße“ oder „Nie wieder Deutschland!“ bei einer Demo rennt und dann so was noch zur stellv. Bundestagspräsidentin im Bundestag gewählt wird, dann weiß man, in welch einem kaputten Staat wir leben.
Video – Alice Weidel (AfD) vs. Claudia Roth (Grüne): http://www.youtube.com/watch?v=UWco5uZoiSM