Kategorie: Innenpolitik Sicherheit

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Jetzt muß das AsylG und AufenthG auf den Prüfstand!

Nicht nur von linken Politikern wird momentan immer wieder gesagt, man solle sich nicht so sehr mit Asyl und illegaler Migration beschäftigen, denn die Zahlen seien ja „‚runtergegangen“. Das ist grob fahrlässig und dumm!

1. Es stimmt: Verglichen mit 2015/16 sind die Zahlen deutlich gesunken. Aber trotzdem sind sie noch viel zu hoch. Durch illegale Einwanderung und den viel zu großzügigen Familiennachzug reisen nach wie vor Menschen aus fremden Kulturen in der Größenordnung einer mittleren deutschen Großstadt ein! – Pro Jahr! – Mehr als in alle anderen EU- Staaten zusammen! Das Niveau ist nach wie vor viel zu hoch. Hier muss dringend an den Gesetzen weiter gearbeitet werden, indem die Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausgedehnt, Abschiebungen erleichtert, der Zugang zum Sozialsystem erschwert und der Familiennachzug weiter eingeschränkt wird. Es versteht doch zu Recht kein Mensch, wieso Iraker und Syrer, die nach Ende des Krieges eigentlich längst in ihre Heimat zurückkehren müssten nach wie vor ihre Angehörigen nachholen können. Das ist niemandem vermittelbar.

2. Auf dem Höhepunkt der Asylkrise hieß es, man habe es versäumt, in ruhigen Zeiten Vorkehrungen zu treffen. Dazu gäbe es jetzt die Chance. Ein weiterer failed state im „ring of fire“, dem Nahen Osten oder Afrika könnte dazu führen, dass sich 2015 wiederholt. Dazu brauchen wir jetzt Vorkehrungen: Anreize senken überhaupt nach Deutschland zu kommen und eine echte nationale Grenzsicherung die robust verhindert, dass diese Leute überhaupt nach Deutschland kommen. Und auch das Asylrecht gehört auf den Prüfstand: Wenn eh nur Deutschland Menschen aufnimmt, sollte man dann nicht über ein restriktiveres Asylrecht nachdenken? Belügen wir uns nicht selbst, wenn wir – angesichts Millionen Menschen weltweit die auf der Flucht sind – so tun als könnten die theoretisch alle bei uns einen Antrag stellen? Unsere Aufnahmemöglichkeit ist durch das unverantwortliche Verhalten von CDU/CSU, SPD, LINKEN, DEN GRÜNEN und FDP auf Jahrzehnte erschöpft.

Ich glaube, es ist gerade jetzt die Zeit, durch harte Einschränkungen das Asylrecht fit zu machen um damit deutliche Bilder und Signale in alle Welt zu senden. Und dabei lohnt ein Blick nach Australien: „No way! You’ll never make Australia home“ heißt es da. Nicht das schlechteste Motto.

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Der Spiegel – Werkzeug der Islamisierung?

Was elf Jahre so alles verändern können. Damals warnte der Spiegel vor „stiller Islamisierung“, heute hetzt er massiv gegen alle, die auf die zwischenzeitlich so gar nicht mehr stille Islamisierung hinweisen.

“In keiner anderen Kultur, geschweige denn Religion findet sich die Kodifizierung von Mord, Raub, Versklavung und Tributabpressung als religiöse Pflicht. In keiner anderen Religion findet sich die geheiligte Legitimation von Gewalt als Wille Gottes gegenüber Andersgläubigen, wie sie der Islam als integralen Bestandteil seiner Ideologie im Koran kodifiziert und in der historischen Praxis bestätigt hat. Nicht zuletzt findet sich kein Religionsstifter, dessen Vorbildwirkung sich wie bei Muhammad nicht nur auf die Kriegsführung, sondern auch auf die Liquidierung von Gegnern durch Auftragsmord erstreckte.“
(Hans Peter Raddatz: „Von Allah zum Terror?“, Herbig, München, 2002, Seite 71)

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Die Nazis sind fast ausgestorben!

Wenn die Oma früher gesagt hat “Des is a Nazi”, dann meinte sie, das ist ein früheres Mitglied der NSDAP, das heute immer noch revisionistischen Gedanken nachhängt. Wenn sie sagte “Der war bei der Partei”, war es auch nicht schön, weil derjenige eben bei der Partei war, aber eben nur bis 45 und danach nicht mehr. Bei der Partei und ihren Unterorganisationen waren viele, und sie starben im Laufe der Jahrzehnte alle weg. Wer 1944 noch Mitglied der Partei werden wollte und über 18 war – was man als Jugendsünde in einer verblendeten und verhetzten Epoche sehen kann – ist heute mindestens 92 Jahre alt.
Echte Nazis im Sinne der NSDAP-Weiterführung gibt es nicht mehr, wie es auch keine echten Nazijäger mehr gibt. In den 40ern gab es die Nürnberger Prozesse der Alliierten, in den 60ern wurde Auschwitz gegen den Widerstand vieler Deutscher juristisch halbwegs aufgearbeitet, in den 80ern beschäftigte man sich unter Protesten und nicht freiwillig mit der Rolle der Wehrmacht, und in diesem Jahrzehnt kann es jemanden passieren, dass er wegen einer subalternen Rolle am Rande des Grabes noch einmal für Taten zur Rechenschaft gezogen wird, die er nach heutigem Verständnis unter Jugendstrafrecht begangen hat. Rückblickend muss man beim Blick auf die Karrieren deren, die Nazis oder bei der Partei waren, leider sagen: Man hat viele, viel zu viele laufen und wieder nach oben kommen lassen. Aber die sind zumeist tot, wie auch jene, die ihren Wiederaufstieg zugelassen haben. Und weil sie alle tot sind, geht man auch kein Risiko mehr ein, wenn man sie kritisiert. Das macht die Nazijagd 73 Jahre nach Ende des Krieges auch so beliebt.

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#unheilbar – Eine Schafsherde, initiiert von Wölfen

Die größte rechtsextremistische Organisation in Deutschland ist nicht etwa die NPD, sondern es sind die Grauen Wölfe Mitorganisator von #unteilbar….oder besser #unheilbar!

Die #unheilbar-Demo hat eindrucksvoll gezeigt, was das Problem unserer Gesellschaft ist: es wird mit zweierlei Maß gemessen. Denn scheinbar sind Rechtsextremismus, Sexismus und Mohammedismus nicht so schlimm, wenn sie von Menschen mit Migrationshintergrund bzw. Mohammedanern ausgehen. Hamed Abdel-Samad bezeichnet dies auch als „Rassismus der gesenkten Erwartungshaltung“: „An der #unheilbar-Demonstration nimmt auch der „Zentralrat der Muslime“ teil. In dem Verband sind Moscheevereine organisiert, die Islamisten und türkischen Nationalisten nahestehen. Liberale Mohammedaner distanzieren sich deshalb von dem Protest.“

Das Establishment feiert sich selbst, man demonstrierte gegen „Rechtsruck“ und für bedingungslos offene Grenzen im Sinne Merkels.  Die Deutschlandfahne ist da anscheinend unerwünscht. Vielleicht sieht man es irgendwie als ein rechtes Symbol oder Erkennungsmarke der Deutschen. Ich denke diesen arroganten Besserwisser von „unteilbar“ haben ein Problem mit diesem Land. Klärt das erst einmal, bevor ihr euch anmaßt irgendwelche Probleme hier lösen zu wollen. Bei „unteilbar“ hat sich nur die Moral-Schickeria selber gefeiert. Diejenigen ehrlich meinenden Bürger, die da mitgelaufen sind, sollten das wissen und nächstes Mal diesen Ideologen nicht mehr auf den Leim gehen.

Wer und wie viele in Berlin auf der Partymeile dabei waren, ist schwer einzuschätzen, welches Gewicht #unteilbar oder besser #unheilbar hat, hingegen leicht. Dem Vernehmen nach haben insgesamt 8.000 Organisationen und Einzelpersonen zur Demonstration gerufen und ca. 240.000 sind gekommen.

Also 240.000 : 8.000 = 30. So oder so: #wirsindmehr sind das nicht! Da hat die sudetendeutsche Landsmannschaft als Einzelinitiator mit zeitweise 300.000 Heimatvertriebenen und Nachkommen… rechnerisch 1000x mehr auf der Strasse!

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Neue Obergrenze für Deutschland: 82 Millionen Flüchtlinge

Man traut seinen Ohren nicht! Nachdem Nicole Höchst von der AfD sagte, dass wir dadurch zur Minderheit im eigenen Land werden, entgegnete der SPD-Minister, dass er versichern könne, dass es sich bei den Flüchtlingen bzw.Migranten um weniger als die bisherige Einwohnerzahl Deutschlands handeln werde! Ist das nicht beruhigend, dass es -wenn er Recht behalten sollte- weniger als 82 Millionen sein werden?…… Man fragt sich wirklich, ob jetzt alle verrückt geworden sind -man kann es einfach nicht glauben was diese „Volksvertreter“ mit unserem Land und mit uns machen!
Nach UN-Angaben vom Dezember 2017 gibt es fast 260 Millionen Migranten auf der Erde. Wo werden die meisten dieser Menschen wohl hinwollen? Welches Land wird wohl häufigstes Zielland sein, wenn sie dann die freie Wahl haben werden?….

Donald Trump sagte übrigens dass die USA diesen Pakt NICHT unterschreiben werden! Der Pakt bedrohe bzw. verändere die Kultur und die Sicherheitslage. Auch Australien will nicht unterschreiben. Ungarn erwartungsgemäss ebenfalls nicht. Dänemark und Österreich zögern ebenfalls….. Aber unsere Regierung ruft natürlich sofort wieder „hier“ auf die Frage wer diesen fatalen Pakt unterschreibt.

Es gibt inzwischen eine Petition die versucht noch zu verhindern dass Deutschland diesen Pakt unterschreibt – bitte beteiligt Euch alle daran:

http://www.civilpetition.de/kampagne/globalen-pakt-und-massenmigration-verhindern/startseite/

Hier das Video:

http://facebook.com/story.php?story_fbid=278091742914065&id=151974798719373

www.Buergerplattform.com

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Anmerkungen zum AsylG, AufenthG und StAG

Aus anerkannten Asyl- und Fluchtgründen sollen vorübergehend bis zu 200.000 Menschen in Deutschland Aufenthalt finden. Diese Zahl ist gedeckelt und kann auch vorübergehend nicht erhöht werden.
Offensichtlich unbegründete Anträge sind sofort zu bescheiden und die Antragsteller an der Grenze zurückzuweisen.

In einem ganz eng begrenzten und genau bezeichneten Rahmen bin ich dafür für unsere Verhältnisse gesellschaftsfähigen Ausländern (auch mit Asyl-/Fluchtstatus) zunächst befristete mit Arbeitsgenehmigung versehene Aufenthaltsberechtigungen zu erteilen. Die Anzahl sollte 10.000 im Jahr nicht überschreiten!

Der Mohammedismus ist gesetzlich zu verbieten und unter Strafe zu stellen

Im Inland aufgegriffene Ausländer ohne Aufenthaltsgenehmigung sind sofort auszuweisen und abzuschieben. Asyl- oder Fluchtgründe können in diesen Fällen nicht geltend gemacht werden. Straffällige Ausländer mit befristeter Aufenthaltsgenehmigung sind durch nicht rechtsbehelfsfähigen Gerichtsbeschluss sofort auszuweisen und abzuschieben.

Es muss zu Hunderttausenden rasch und wirksam abgeschoben werden. Unkontrollierte Wiedereinreisen müssen durch Kontrollen an allen Deutschen Grenzen verhindert werden. Ein funktionierender Grenzschutz wie in den 70er Jahren muss rekonstruiert werden.

Zu allen vorgenannten Forderungen gilt natürlich der Gesetzesvorbehalt, d.h. die nötigen Gesetze sind zu geben.

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„Volk ist jeder, der in diesem Land lebt.“

…so Merkel in Stralsund Anfang 2017. Anscheinend läuft diese Agenda aber schon seit 2015!

Dieser Satz ist empörend! Selbst CDU- und CSU- Mitglieder kritisieren den Satz.

Vor der Landtagswahl in Bayern fragen sich sogar CSU-Wähler:
Ist das Merkels Vorstellung von Zukunft in Bayern? Oder ist ihre Partei mittlerweile auch Teil des Narrenschiffs, vor dem Franz Josef Strauß eindringlich gewarnt hat?

Mit dem Satz gießt Merkel Öl ins Feuer der Migrationskrise, bevor sie auf europäischer Ebene nur ansatzweise gelöst wäre. Das ist kein erneuter, versehentlicher Ausrutscher, Merkel weiß, was sie sagt. Entgegen des Grundgesetzes, wonach das deutsche Volk nur deutsche Staatsangehörige umfasst.

Frau Merkel ich frage sie:
Sollte also ihrer Meinung nach alle Gewalt nicht mehr vom deutschen Volke sondern von denen ausgehen, die einfach nur da sind?

Was kommt als nächstes? Ein von der Migrationsbeauftragten Özuguz geforderte Ausländerwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer?

Deutschland ist kein Einwanderungsland!

http://youtu.be/5IR1lnQHabk

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Deutschland ist kein Einwanderungsland!

Immer wieder wird über ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Muster gesprochen. Hierbei sind allerdings die Flächenverhältnisse und die Bevölkerungszahlen zu berücksichtigen.
Mit 3,6 Einwohnern je km² ist Kanada recht dünn besiedelt, kein Wunder bei einer Fläche von fast 10 Mio km².
Deutschland ist mit einer Bevölkerungsdichte von 232 Einwohnern je km² bald 65x dichter besiedelt als Kanada. Kein Wunder, wo sich in Deutschland 82 Mio Einwohner auf 357.111 km² drängen verlieren sich in Kanada 36 Mio Einwohner auf fast 10.000.000 km², das ist größer als die ganze USA mit Puerto Rico zusammen.
Wenn man dann sieht, dass Kanada etwa 450.000 Menschen jährlich aufnimmt, wäre ein jährlicher Zuzug von 7.000 Leuten für Deutschland angemessen. Es müssten innerhalb der Gesetze also endlich 100.000 fach abgeschoben werden damit der vergleichsweise Saldo wieder stimmt.

Deutschland ist kein Einwanderungsland und braucht daher eher ein Gesetz zur Verhinderung einer Zuwanderung im unverträglichen Ausmaß.

Daneben ist die Entwicklung des AufenthG, wie AsylG und StAG auf den Prüfstand zu stellen und zur Stärkung des Deutschen Staatsvolks zu novellieren.