Kategorie: Bundesregierung – Parlament

Veröffentlicht am

Die Hoffnung stirbt zuletzt!

Am 16. März 2020 erlassen das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) und das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) die fragwürdige Allgemeinverfügung Az. 51-G8000-2020/122-67, worin sie allerhand Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen aussprachen.

Ich glaube das hat es nicht einmal in den beiden Weltkriegen und während großer Pandemien gegeben: ein ganzes Jahr ohne Kneipen, Tanzveranstaltungen, Bälle… Gerade in schwierigen Zeiten wollte man das Volk bei Laune halten und Wehrwillen wie Abwehrkräfte stärken. Da hat man sogar ganze Theaterensembles nahe an der Front („Fronttheater, Frontkino“) auftreten lassen. Die Menschen haben gelacht und manche den nächsten Tag nicht überlebt.

Erschwerend wurde dann gegen Ende 2020 nächtliche Ausgangssperre verhängt, welche man eigentlich auch nur aus militärische Gründen (Bekämpfung von subversiven Aktionen, Plünderungen…) in der Mitte des letzten Jahrhunderts in Deutschland kannte.

Seit fast einem Jahr ist damit nahezu das ganze kulturelle Leben in Bayern und anderswo „gestorben“, aber die Zeitungen berichten das Volk stünde hinter den Coronamaßnahmen der Regierung. Das läßt mich zwangsläufig an das „Stockholm Syndrom“ denken, welches das psychologische Phänomen beschreibt, bei welchem das Opfer während einer Geiselnahme oder Entführung Sympathie gegenüber ihrem Täter entwickelt.

Wer noch einen Funken Verstand hat muss erkennen, dass der Umgang unserer Regierungen mit dem Auftreten des Coronavirus kaum noch dilletantischer gehandhabt werden kann. Großzügige November- und Dezemberhilfen für die Wirtschaft wurden mit dem Jahreswechsel rigoros zusammengestrichen und jetzt im Superwahljahr dürfen viele Unternehmer feststellen, dass sie finanziell nicht mehr viel unternehmen können.

Wünsche mir einen alternativen Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen. Nur eine komplette Abwahl der sogenannten Altparteien und ein basisdemokratisches Regierungsystem kann unser Land noch retten.

Veröffentlicht am

Nur noch Teil-Lo(c)kdown in Regensburg

Regensburg, 04.02.2021

Mit einem Wert von 24,1 hat die Stadt Regensburg die niedrigste Inzidenz in ganz Bayern. Lockerungen der Corona-Maßnahmen soll es aber vorerst nicht geben.
Eine „kleine Erleichterung“ will man den Regensburgern aber zugestehen. An der frischen Luft darf man mit dem nötigen Abstand wieder stehenbleiben, essen, trinken oder rauchen. Da fragt sich nicht nur der geneigte Leser, durfte man das vorher nicht?

Der Lo(c)k-down muss sofort beendet werden. Er hätte schon bei doppelt so hoher Inzidenz beendet werden können. Ist das Bayerische Verarschungstheorie? Schickt die Altparteien im Superwahljahr 2021 in die Wüste! Darauf einen Coronator!

Veröffentlicht am

93% Falschpositive in der Arberlandklinik

Coronaviren • Dr. Fred Murphy • Public domain

Coronaviren • Dr. Fred Murphy • Public domain

Bei Routinetests der Belegschaft am Arberlandklinikum in Zwiesel haben sich zunächst 27 Corona-positive ergeben. Diese haben sich als fehlerhafte Testungen herausgestellt. Mittlerweile wurden 25 Mitarbeiter bei Nachtestungen negativ getestet. Bei zwei Personen steht das Ergebnis der Nachtestung noch aus.

Bei einer Fehlerquote von mindestens 93% Falschpositiven in einem Kliniktest fragt sich natürlich der geneigte Leser, wie hoch die Fehlerquote im Alltag der Bevölkerung ist und wieviel 100.000 Menschen schon wegen einem fehlerhaften Ergebnis in Quarantäne mußten.

Solche Ergebnisse und kaum Übersterblichkeit in der Bevölkerung stellen natürlich die ganze Coronahysterie mit der Schließung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens in Frage und mag erklären warum die seit dem II. Weltkrieg erstmalig verhängte Ausgangssperre nahezu wirkungslos blieb.

Quelle: BR24

http://www.br.de/nachrichten/bayern/klinikpersonal-in-zwiesel-positivergebnisse-waren-testfehler

Veröffentlicht am

Fast 60.000 Menschen in Deutschland an/mit Corona gestorben – trotzdem keine Übersterblichkeit

FFP2 Atemschutzmaske © p-h.de

FFP2 Atemschutzmaske © p-h.de
Berlin, 01.02.2021

Mehr als 57.000 Menschen sind in Deutschland bis heute an oder eher mit Corona gestorben. Trotzdem sehen Statistiker für’s gesamte Jahr 2020 im Vergleich zu den Vorjahren keine deutliche Übersterblichkeit.

Schon im Frühjahr 2020 hat der Virologe Hendrik Streeck eine kühne Prognose abgegeben. Er sagte, 2020 werde es trotz Corona nicht mehr Todesfälle geben.

Recherchen vom Statistischen Bundesamt ergeben allerdings fast 48.100 mehr gemeldete Tote als im Vergleich der Jahre 2016 bis 2019.

Das stimmt jedoch nur als absolute Zahl, es sollte daher nicht leichtfertig als Übersterblichkeit interpretiert werden. Bei Vergleichen der Sterblichkeit mit den jeweiligen Jahren davor muss man die Altersstruktur berücksichtigen.

Die Jahrgänge um 1940, also der heute über 80-Jährigen waren wohl aufgrund der damals herrschenden Politik besonders geburtenstark. In den damaligen Jahren wurden in Deutschland über 1,4 Millionen Kinder geboren. Im Vergleich zu 1933 waren das um 400.000 Babies mehr, – pro Jahr! Da waren sogar die geburtenstarken Jahrgänge um 1960 (allerding auch um 400.000 geringer.
Der Anteil der Generation 80 plus an der Gesamtbevölkerung ist nach Angaben des Bundesamts für Statistik in den letzten zehn Jahren um 36 Prozent angestiegen. In absoluten Zahlen haben die über 80-Jährigen von 2016 bis 2019 um 15 Prozent zuge­nommen – von 4,9 auf 5,7 Millionen!

Wenn man bedenkt, dass die Mehrheit der Todesfälle auf die Altersgruppe 80 plus entfällt, dann wird man bei sonst ungefähr konstanter Bevölkerungsstruktur einen deutlichen Anstieg der Todesfälle in diesem Zeitraum erwarten.

Die Übersterblichkeit ist also gering, nicht dramatisch, nicht signifikant und zudem über die Altersstruktur erklärbar.

Veröffentlicht am

Das Coronajahr 2020 geht in 2021 ohne Corona weiter

James Gathany • Public domain

James Gathany • Public domain

Eine Bevölkerung von 83,02 Millionen Menschen, davon sind in einem Jahr 2,21 Millionen Menschen Coronapositiv getestet worden, das sind knapp 3 % der Bevölkerung!
Von den 2,21 Millionen überwiegend sind 1,96 Millionen wieder genesen bzw. waren nie krank!!!
57 Tausend sind daran gestorben, weniger als 0,1 % (0,069%) der Bevölkerung. Das Durchschnittsalter betrug 84 Jahre laut RKI. Über Vorerkrankungen gibt es keine offizielle Statistik und dass, wo die Grippe ja laut WHO anscheinend ausgerottet ist.

Trotz all dem ist die Trauer um jeden einzelnen Toten völlig berechtigt und jedem Angehörigen spreche ich aufrichtig mein Beileid aus.

Aber für diese winzigen Prozentzahlen

  • müssen wir seit 1 Jahr auf soziale Kontakte verzichten
  • dürfen wir unsere Oma’s und Opa’s, unsere Verwandten und Lieben nicht mehr in den Arm nehmen
  • darf eine Oma/ein Opa seine Enkel nicht mehr in den Arm nehmen
  • dürfen wir uns nur unter wenigen oder sogar gar nicht mit unseren Freunden treffen
  • durften wir Weihnachten nicht mit allen feiern
  • durften wir Silvester nicht mit unseren lieben feiern
  • müssen Diskotheken geschlossen lassen, dürfen Musiker keine Konzerte geben, der gesamte Kulturbereich und die die damit Geld verdienen ist still gelegt
  • gibt es für uns kaum bis gar keine Freizeitangebote
  • müssen wir Maske tragen
  • müssen unsere Kinder Maske tragen
  • müssen unsere Kinder auf Schule, Kindergarten, Freizeitaktivitäten wie Sportarten verzichten
  • dürfen unsere Kinder Ihre Freunde kaum treffen
  • fehlen unseren Kindern die sozialen Kontakte für Ihre Entwicklung
  • fehlt Ihnen zum Teil die Schule für Ihre Entwicklung
  • müssen Gastronomien, Kosmetikstudios, Tattoostudios, Friseure usw schließen
  • verloren Menschen ihre Jobs
  • droht Menschen ihre Jobs zu verlieren, ihren Laden zu verlieren, Ihre Wohnung zu verlieren
  • mussten Menschen an ihre letzten Geldreserven gehen oder sich sogar Kredite aufnehmen
  • stehen Menschen vor dem Ruin, davor alles zu verlieren
  • sind viele Betriebe in Kurzarbeit
  • verfallen viele Menschen in Depressionen
  • steigt die Selbstmordrate
  • sind Menschen alleine gestorben
  • werden Andersdenkende diffamiert und zensiert
  • werden Freunde und Familie gespalten wie nie zuvor
  • werden Hausdurchsuchungen bei Ärzten gemacht.
  • werden Journalisten mundtot gemacht.
  • …

Ich persönlich wurde nicht gefragt ob ich für Corona all das aufs Spiel setzen oder verlieren wollte!

Der Lo(c)k-down war unnötig und schädlich!

Wer sich jetzt noch impfen läßt, ist schon geimpft!

Unser Zahlenwerk beruht auf den Daten vom 01.03.2020 bis 31.01.2021.
Damit das schneller geht, stützt sich die Buergerplattform auf das Tagesspiegel Innovation Lab, welches neben eigener Recherche das Prinzip des Crowdsourcing nutzt. Unter der Leitung der Firma Risklayer und des Center for Disaster Management and Risk Reduction Technology am Karlsruher Institut für Technology (KIT) werden die Meldungen von knapp 400 einzelnen Websites der Kreisämter gesammelt und mehrfach verifiziert. Zweifelhafte Angaben werden von der Redaktion durch Anfragen bei den Behörden geprüft. Zusätzlich werden Daten des Robert Koch-Instituts und der Bundesländer herangezogen. So können lokale Entwicklungen und Ausbrüche meist schneller einfließen.

Veröffentlicht am

Die 10 Todsünden der Schulpolitik – Wir brauchen einen Regierungswechsel

Heinz-Peter Meidinger, 2019 • Stifterverband • CC BY 3.0

Heinz-Peter Meidinger, 2019 • Stifterverband • CC BY 3.0

Passau, 25.01 2021
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Heinz-Peter Meidinger geht mit der deutschen Bildungspolitik hart ins Gericht. Er hat eine Streitschrift mit der Überschrift „Die 10 Todsünden der Schulpolitik“ (Claudius Verlag, 15 Euro) verfasst:

  1. Überforderung von Schule durch politische Vorgaben und gesellschaftliche Erwartungshaltungen – Schule als Reparaturbetrieb der Gesellschaft.

  2. Sich an Visionen und nicht an Problemlösungen vor Ort orientieren – Schulpolitik, die von Ideologien bestimmt wird.

  3. Eine Reformsau nach der anderen durch unsere Schulen treiben – Bildungspolitik als Experimentierfeld unausgereifter Reformen und als parteipolitischer Kampfplatz.

  4. Schule nach ökonomischen Kriterien umformen – der verhängnisvolle Einfluss des Neoliberalismus.

  5. Dauerversagen des Bildungsföderalismus beim Thema „Leistungsunterschiede und mangelnde Vergleichbarkeit“.

  6. Katastrophales Krisenmanagement bei der Bewältigung der Corona-Pandemie an Schulen.

  7. Quote statt Qualität – Vernachlässigung des Leistungsprinzips: Bestnoteninflation und Niveauabsenkung.

  8. Totalversagen bei der Lehrerversorgung und kein Konzept gegen massiven Unterrichtsausfall.

  9. Vernachlässigung der beruflichen Bildung: Mit dem Abitur als Königsweg auf dem Weg zur Akademikergesellschaft?

  10. Fehlende Einbeziehung und Partizipation Betroffener.

In seinem Buch stellt Meidinger fest, „die bundesdeutsche Bildungspolitik der Nachkriegszeit sei nichts anderes als eine Aneinanderreihung mehrheitlich gescheiterter Reformen“

Die Buergerplattform.com schlägt einen Paradigmenwechsel in der Politik vor: Staatsminister sollen nur noch Spezialisten ihres Fachgebiets werden können und Vorschläge im Zuge eines Volksbegehrens sollen auch parteilose bzw. unabhängig von einer Parteizugehörigkeit Fachleute durch Volksentscheid als Staats- und Bundesminister bestimmt werden können.

Ohne den Föderalismus unterwandern zu wollen ist die Bildungsaufgabe ein Nationales Anliegen welches hauptsächlich auf Bundesebene verfolgt werden solle.

Die Buergerplattform.com könnte sich Herrn Heinz-Peter Meidinger gut als neuen Bayerischen Staatsminister für Unterricht und Kultus vorstellen.

Veröffentlicht am

Verfassungsschutz wegen Unzufriedenheit mit der Regierung auf den Plan gerufen?

Am Fuße des Großen Arbers, 23.01.2020

Heute in einer ostbayerischen Tageszeitung: Über die Hälfte der Deutschen sind mit dem Coronachaos der Altparteien unzufrieden! Die fragwürdigen scheinbar einer Hü-Hott-Politik entspringenden teilweise gegenläufigen Maßnahmen verunsichern die Bürger zusehens! – Die Nerven liegen blank.

Ein zunehmender Anteil wendet sich den Altparteien ab und erkennbar den alternativen Parteien wie der AfD zu.

Besonders eine junge Partei die „Basisdemokratischen Partei Deutschland“ kurz „dieBasis“ findet im Coronachaos der Regierungen starken Zulauf. Immer mehr Menschen sagen, „so darf’s nicht weitergehen„! Daher verwundert es nicht, dass die im Sommer letzten Jahres gegründete Partei jetzt schon über 5.000 Mitglieder hat und in jedem Bundesland eine Landesgruppe unterhält.

Im Superwahljahr 2021 läuft zum ersten Wahltermin in Baden-Württemberg die Wahlkampfvorbereitung der Basis schon auf Hochtouren. In Bayern bestehen auch schon einige Kreisgruppen mit Juristen und Pädagogen in der Führung, die noch heuer in den Bayerischen Landtag einziehen möchten.

Großes Ziel ist natürlich auch der Einzug als weitere Opposition in den Bundestag.

Wen verwundert es, dass jetzt in den Altparteien die Zeichen auf Sturm stehen und man berechtigte Angst vor einer weiteren „Reise nach Jerusalem“ hat.

Es stellt sich die Frage ob der Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang die bundesweite Einstufung der AfD als Verdachtsfall betreibt? Doch nun gibt es Ärger um eine vertrauliche Analyse des Berliner Verfassungsschutzes, die aus der Behörde an die AfD und mehrere Medien durchgestochen wurde. Das 43-seitige Papier attestiert der AfD, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen zu unternehmen und rät wohl von einer Einstufung als Verdachtsfall ab.

Dem Vernehmen nach wollte die Berliner Innenverwaltung Strafanzeige gegen unbekannt wegen Geheimnisverrats stellen.

Auch die AfD beschreitet den Rechtsweg und wehrt sich gegen eine mögliche Diskreditierung als demokratische Partei im Werben um ihre Wähler im Superwahljahr. Vor dem Verwaltungsgericht Köln wurden zwei Klagen und zwei Eilanträge gegen die Bundesbehörde eingereicht.

Ein bewegter Auftakt ins Superwahljahr 2021, in welchem die Altparteien mit ihrer verkorksten Coronastrategie und anderer Unsinnigkeiten noch einige Federn lassen müssen.

„Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Mach‘ mit bei der http://blog.Buergerplattform.com und helfe mit unser Land wieder vom Kopf auf die Beine zu stellen.

Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen!

Im Augenblick sind die einzig wählbaren Parteien die AfD und dieBasis!