Kinderehen müssen in Deutschland auch bei Mohammedanern nichtig sein!

Sind im Ausland geschlossene Kinderehen hierzulande zulässig?
Eine Ehe, die vor dem 16. Lebensjahr geschlossen wurde, ist in Deutschland nach hiesigem Recht nicht wirksam. Ein syrischer Ehemann, der im Alter von 21 Jahren seine damals 14-jährige Cousine vor einem syrischen Schariagericht geheiratet hat, hat nun dagegen geklagt: Er war bei seiner Einreise nach Deutschland von dem jungen Mädchen getrennt worden. Sie kam als Minderjährige in eine Jugendhilfe-Einrichtung, ein bayerisches Jugendamt wurde als Vormund bestellt. Ihr Aufenthaltsort wurde ihm nicht mitgeteilt, wogegen er geklagt hat.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die deutschen Vorschriften zum Verbot von Kinderehen für verfassungswidrig. Die Richter legten in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Prüfung vor, inwieweit rechtmäßig im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland generell unwirksam sind.
Nach Ansicht der Buergerplattform muss es egal sein ob im Ausland nach ausländischem Recht Kinder geehelicht oder Schwiegermütter rituell getötet und verspeist werden dürfen. In Deutschland hat man sich an unsere Regeln zu halten oder man verläßt Deutschland und lebt seine Vorlieben im Heimatland an bis zu 4 Kindfrauen aus.

Plakatkampagne gegen Kinderehen, Flüchtlingscamp in Kurdistan-Irak 2016 • VierterBlick • CC BY 3.0

Mit Deutschland zum Sieg – Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über den „Islamischen Staat“ (IS) ruft die irakische Regierung die nach Deutschland geflüchteten Landsleute zur Rückkehr auf. „Wir hoffen, dass diese Bürger freiwillig in den Irak zurückkehren werden“, sagte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Bagdad. „Der Irak ist ein sicheres Land, und wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr in unser Land auf.“

Im Zuge des Bürgerkriegs sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die von Deutschland mit Militärausbildung und Waffenlieferungen unterstützte Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul aus den Händen des IS.

http://deutsch.rt.com/newsticker/81214-irak-ruft-fluchtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf

David Stanley from Nanaimo, Canada • CC BY 2.0

Kinderweihnachtsgeld für alle? – auch Mohammedanern mit 23 Kindern?

Es gibt nichts umsonst, jeder Cent, den der Staat ausgibt, der muss von irgendjemandem in diesem Land erarbeitet werden.

Bilden sie sich nicht ein, dass sie gute Menschen sind, denn gute Menschen helfen mit eigenem Vermögen, mit ihrem eigenen Geld, sie aber geben ständig nur Geld aus, das weder ihnen gehört noch das sie erarbeitet haben!

Freiheit statt Sozialismus braucht das Land! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag

Waffen in Bürgerhand – Selbstverteidigung ist Menschenrecht!

Das ist erschütternd und unendlich traurig mit welcher Gewalt friedliebende Bürger täglich in Deutschland angegriffen werden.

Wäre ein bewaffneter Bürger in der Nähe gewesen wäre vielleicht gar niemand außer dem Täter zu Schaden gekommen. Nach dem ersten Angriff hätte möglicherweise jemand seine Pistole gezogen und den Angreifer niedergestreckt.

In USA, Südafrika, Israel oder Russland würde so etwas sicherlich nicht so leicht passieren, da dort relativ viele Privatmenschen ihre scharfen Kurzwaffen mitführen und die Gefahr besteht, dass einem Verbrecher bei seinem Angriff durch ein in seinen Kopf eindringendes Projektil sein Gehirn entfernt wird.

Leider ist der Schutzeffekt nicht konkret messbar, weil man mit Aushauchen des Lebens des Angreifers nicht feststellen kann ob der tapfere Held jetzt 1 oder 100 Menschenleben gerettet hat.

Wir fordern die Novellierung des Waffenrechts:
Jeder unbescholtene Bürger, der seit mindestens 21 Jahren die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt soll auf Antrag einen Waffenschein erhalten. Aktive wie pensionierte Amtspersonen (Polizeibeamte und Berufssoldaten) sollen von amtswegen die Erlaubnis erhalten Waffen anzuschaffen und in Zivil tragen zu dürfen.

ALLAHU AKBAR-TERROR „Wie viele Menschen müssen noch sterben, bis Ihr endlich handelt?“

Tote in Straßburg. Ein Terroranschlag holt uns vor Weihnachten aus unserer Komfortzone, stürzt uns von der Insel der Seligen. Anderer Schauplatz, dieselbe Zeit: Ein 16jähriges Mädchen im oberösterreichischen Steyr wird durch Messerstiche getötet. Europa zur Weihnachtszeit 2018. Von Gerald Grosz

http://twitter.com/twitter/statuses/1072791263236292608

Der „wetterfeste“ Arbeitsmarkt? Im Südwester?

Mit einer fast vergnügten Selbstverständlichkeit geht die „Welt“ am 7. April 2013 in einem Interview mit dem damaligen Chef des DGB Michael Sommer davon aus, dass Gerhard Schröders Reformagenda den Arbeitsmarkt „wetterfest“ gemacht habe. Deutschland stehe schließlich in der Krise deutlich besser da als andere europäische Länder.

Sei es da nicht an der Zeit, sich mit dem Altkanzler zu versöhnen? Sommers Antwort kommt prompt. Nicht die Agenda habe zur „Wetterfestigkeit“ beigetragen. Für ihn sind es die starke Exportwirtschaft, flexible Arbeitszeitmodelle, die Mitbestimmung und die Tarifautonomie, die Großartiges geleistet haben. Hinzu käme die erfolgreiche Krisenpolitik in den Jahren 2008 und 2009.

Man reibt sich verwundert die Augen, wenn man bedenkt, dass der Chef des DGB spricht, als säße er im Vorstand der Deutschen Bank oder in der Parteizentrale der CDU. Wie „wetterfest“ der deutsche Arbeitsmarkt ist, sieht man, wenn man sich das erschreckende Umgreifen des Niedriglohnsektors ansieht. Man erkennt es daran, dass es zwar einen Mindestlohn gibt, die Arbeitnehmer aber auf diesem „festgenagelt“ werden. Und daran, wie viele Menschen ohne ergänzende Leistungen nicht leben können. Die Lohnentwicklung hierzulande ist seit Jahren auf einem unterirdischen Niveau, was nicht nur zu teils desaströsen Einkommensverhältnissen beigetragen, sondern die Euro-Krise verschärft hat. „Wetterfest“ sieht anders aus.

Früher waren die reinen Lebenshaltungskosten relativ geringer. Allerdings war auch der Komfort und die allgemeine Einstellung dazu geringer. Man „brauchte“ früher gewisse Sachen nicht, einfach aus dem Grunde, weil es sie noch nicht gab. Heute liegt die Misere darin, dass der Reallohn seit Mitte der 80er stark gesunken ist und die unteren Einkommen damit unter das Existenzminimum absanken. Die Ungerechtigkeit in Deutschland sieht man daran, dass in einem Schweizer Kanton aktuell ein Mindeststundenlohn von 20 sfr gezahlt wird. Das entspricht einem Vergleichslohn von etwa 16,35 € in Deutschland. Manche Leute haben das erkannt und sagen sich, bevor ich mich für 9,50 € in der Stunde ausbeuten lasse genieße ich den Tag mit der Sozialhilfe, die auch meine Wohnung bezahlt.

Solange sich an dem von der CIA im Nachkriegsdeutschland aufgebautem Gewerkschaftssystem nicht grundsätzliches ändert werden die Deutschen Arbeiter auf Gedeih und Verderb dem „Hamsterrad“ ausgeliefert sein.

Die AfD arbeitet an einem volksnahen Umbau der Gewerkschaften.

Und auch die Bewegung „einprozent“ unterstützt den Deutschen Arbeiter.

Die junge basisdemokratische Bewegung „dieBasis“ hat einen gerechteren Lohn, von dem man auch leben kann auf ihre Fahnen geschrieben.

Michael Sommer (2010) Heinrich Böll Stiftung from Berlin, Deutschland • CC BY-SA 2.0

Der Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd! – und Dein Bundestagsabgeordneter bewahrt Dich nicht davor!

Die Bundesregierung hat sich auf einen Antrag zum UN-Migrationspakt geeinigt. Heute wurde im Bundestag darüber debattiert.

Heino Maas erklärt den UN-Migrationspakt im Wesentlichen mit der Zielrichtung der Reduzierung der illegalen Migration. Das hört sich eigentlich fast so gut wie eine „Schwarze Null“ an. Wenn nun allerdings Millionen legal in unser Land kommen werden es immer mehr Fremde aber eben nicht mehr Illegale sein.

Auf Antrag der AfD kam es im Anschluss an die Debatte zu einer namentlichen Abstimmung und – der Bundestag stimmt Plänen der Bundesregierung zur Unterzeichnung zu! Die Bundestagsabgeordneten sind anscheinend auf die Argumentation des Bundesministers des Auswärtigen hereingefallen.

Wenn unsere Abgeordneten Gesetze befürworten, die nicht im Interesse ihres Wahlkreises sind geht die Staatsgewalt nicht vom Volk aus. Hat Dein Wahlkreisabgeordneter bei der namentlichen Abstimmungen nachweislich (siehe hier: Liste der namentlichen Abstimmung zum UN-Migrationspakt) gegen Deine und die Überzeugung der meisten Deiner Nachbarn gestimmt darfst Du ihm keinesfalls eine scheuern, jedoch würde ich mir in einem persönlichen Gespräch, die Gründe erläutern lassen warum er gegen seinen Wahlkreis abstimmt.

Es wird überall demonstriert, teilweise mit 20.000 Leuten und mehr! Wenn nur jeweils 20 Leute täglich im Wechsel mit anderen aus dem Wahlkreis zu ihrem Wahlkreisabgeordneten nachdrücklich sprechen und die Antworten und das weitere Verhalten des Volksvertreters im Wohnort/Wahlkreis entsprechend breit und tief kommunizieren, hat vielleicht der eine oder andere Abgeordnete die Schnauze voll und schmeißt hin oder ergründet den wahren Volkswillen intensiver.

Allerdings sollte man schon im Vorfeld der Gesetzgebung seinem persönlich bekannten Wahlkreisabgeordneten unmissverständlich, vielleicht an seiner Haustür in der unmittelbaren Nachbarschaft gleich gegenüber, im gemeinsamen Verein, Beruf, bei einem Zusammentreffen im Ort (auf der Strasse, beim Einkaufen, beim Kindergartenabend der gleichaltrigen Kinder, auf der Schulfeier…) klarmachen wo der Standpunkt seines Wählers liegt.

Deutscher Bundestag Bildschirmfoto