Das perfekte Symbol unserer Zeit, – der Laubbläser
Grüner „Transgender-Abgeordneter“ im Bayerischen Landtag
„Im Parlament ein Mann, privat auch mal Frau“, so titelt die Süddeutsche Zeitung gestern und stellt Markus Ganserer, MdL der grünen Fraktion im Bayerischen Landtag als erste „Transgender-Person“ vor. Ein Zwischenruf.
Bereits der zweite Absatz enthält FakeNews. Es sei, so die Süddeutsche gänzlich ungegendert, das „erste Coming-out eines Parlamentariers“ in Deutschland. Falsch. Nico Wittmann, 2016 als Nina Wittmann in die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg eingezogen, hat sich Anfang des Jahres 2018 geoutet. Das Problem für die SZ dabei ist wahrscheinlich seine Parteizugehörigkeit: AfD.
Hätte die AfD eine zwischenzeitlich zurückgezahlte illegale Wahlkampfspende von 130.000 Euro dem Schäuble geben müssen?
… „der kennt sich nämlich damit aus“ könnte man weiterführen.
Die AfD soll illegale Wahlkampfspenden von 130.000 Euro erhalten haben. Das ergaben lt. Focus Recherchen von NDR, WDR und „Süddeutscher Zeitung“. Die Partei soll das Geld ein halbes Jahr nach Erhalt der Spende im April 2018 zurückgezahlt haben.
„Illegal angenommene Spenden müssen demnach entweder sofort zurück überwiesen oder an den Bundestagspräsidenten weitergeleitet werden.“
Mal abgesehen davon, dass der alte Schäuble 100 000 Euro verlegt hat und nicht mehr wusste wo sie sind, stellt sich die Frage „was macht der Bundespräsident mit „illegalen“ Parteispenden? Viel Geschrei um nichts? Das Geld wurde zurückbezahlt und nicht behalten, wie bei Schäuble oder Kohl. Und diese Altparteien müssen ganz schön die Klappe halten oder hat man „den bei Schäuble fast unbekannten Waffenhändler Schreiber“ und „Kohl’s Ehrenwort“ schon so weit verdrängt?
Das „System der politischen Landschaftspflege“ hinterließ Spuren:
Bildschirmfoto aus Youtube
Wer lügt gewinnt (fast jede Wahl)
Es wird schön gelogen oder die Katastrophe an den Himmel gemalt. Unsere Gefühle bestimmen oftmals jenseits der Logik das Wahlverhalten, denn logischerweise müssten die Grünen in den Parlamenten an der 5%-Hürde kratzen.
Dass Politiker nicht die Wahrheit sagen, ist keine Neuerung. Allerdings überrascht uns, wie wenig eine geplatzte Lüge ihrer Karriere schaden, nämlich fast nie. Der ertappte Lügner wird dann gerne zum Rücktritt aufgefordert aber jeder der Beteiligten weiß, das gehört zum Politiktheater.
Man muss einen Umstand nur lange genug leugnen bis Gras über die Sache gewachsen ist oder das Dementi sein Ziel erreicht hat und das spätere Einräumen der Lüge dem Zweck nicht mehr schadet.
So werden Wahlen vom kleinen Gemeindeparlament bis zur Supermacht gewonnen.
Dabei ist die Geschichte der politischen Lüge noch relativ jung – und wurde erst mit dem Aufstieg der Massenmedien im 20. Jahrhundert möglich!
In den Medien werden Tatsachen zu Meinungen verwässert und nicht mehr unterschieden ob eine Analyse oder Massnahme richtig oder falsch ist sondern auf die Frage reduziert, bist du für oder gegen uns?
Mit dem Aufkommen sozialer Medien und alternativer Kräfte, welche Themen aufgreifen, die von den Massenmedien nicht oder völlig anders dargestellt werden entsteht nun eine Gefahr für die Machtelite. Die Meinungshoheit droht verloren zu gehen und damit die Macht der politischen Lüge.
Die nächsten Jahre werden zeigen ob die sozialen Medien sich als Werkzeug für Basisdemokratie entwickeln werden oder durch gesetzliche Einschränkungen zum Sandkasten für „Andersdenkende“ gegängelt werden.
Urheber J. Patrick Fischer CC BY-SA 3.0
echte Petitionen als Graswurzelbewegung
Graswurzelbewegung, auch Basisbewegung, ist eine politische oder gesellschaftliche Initiative, die aus der Basis der Bevölkerung entsteht.
Der Begriff Graswurzelbewegung ist dabei eine Metapher für Initiativen, die in erster Linie von Privatpersonen ausgehen und sozusagen „von unten heraus“ entstehen.
Man kann verschiedene politische Vorhaben aus dem Volk unterstützen in dem man auf verschiedenen Petitionsplattformen „unterschreibt“! In jedem Falle muss man aber direkt beim Bundestag und Landtag intervenieren, denn nur hier hat das „Gesetz der großen Zahl“ einen Wert!
Es ist ganz einfach eine eigene ECHTE Petition einzureichen oder andere ECHTE Petitionen mitzuzeichnen!
Zusätzlich muss unbedingt der eigene Wahlkreisabgeordnete regelmäßig über den Fortgang eines Anliegens befragt werden.
Erfolgen diese kleinen eigenen Aktionen millionenfach auf Bundes- und Landesebene und erhält jeder Abgeordnete zusätzlich Mitteilungen jedes einzelnen Bürgers aus seinem Wahlkreis vermag das Volk (politische) Berge zu versetzen.
● Erstelle jetzt Deine eigene Petition oder zeichne mit.! (bitte anklicken)
● Schreibe jetzt an Deinen Wahlkreisabgeordneten! (bitte anklicken)
● Werde Teil der größten Demokratiebewegung Deutschlands auf http://demokratie-deutschland.de
Bild: Wikipedia Tobias Geberth • CC BY-SA 2.5
Was sich auf der Freiburg-Demo tatsächlich abspielte: Augenzeugen berichten
In Freiburg gingen Menschen auf die Straße, die empört waren über die Gruppenvergewaltigung einer 18-jährigen jungen Frau, Menschen, die friedlich demonstrieren und ihre Missbilligung dieser Migrationspolitik zum Ausdruck bringen wollten. Mehr nicht. Was ihnen widerfuhr, berichtet David Berger. Es sind solche Ungeheuerlichkeiten, wie man sie kaum für möglich hält, wenn man nicht schon selbst Ähnliches erlebt hat. Und wir müssen uns inzwischen auch die Frage stellen, was mit unserer Polizei los ist. Aber lesen Sie bitte selbst.
Wer macht eigentlich den Österreichern klar, dass sie gefälligst ihre Spritpreise wegen Wassermangel im Rhein erhöhen sollen?
AfD = Nazis?
Über die Alternative für Deutschland wird vieles gesagt und geschrieben. Und zwar wenig Gutes. Wenn etwas über die neue Partei gesagt wird, dann geht es meistens um den Vorwurf des politischen Gegners, welcher behauptet die AfD wäre eine Partei von Nazis.
Hab heute morgen nach 20 Jahren mein altes Nokia Handy wieder gefunden und was soll ich sagen? Der Akku hat noch mehr % als die SPD!
„Der Spiegel“ hat eine Unterlassungserklärung gegenüber der AfD-Fraktion im Bundestag abgegeben
In einer Kolumne hält der Spiegel-Autor Markus Feldenkirchen der AfD erfundene Fehltritte vor. Die zeigt sich verärgert – und erwirkt nun eine Unterlassungserklärung.
Anlass war eine „Spiegel“-Kolumne (42/2018), die angebliche Fehltritte von AfD-Bundestagsabgeordneten auflistete, die sich im weiteren Verlauf des Textes als erfunden herausstellten. Diese Auflösung war im Internet vorerst erst hinter einer Bezahlschranke zugänglich.
