Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Vermutlich wird in Bayern erst bei negativer R-Zahl die Maskentragepflicht aufgehoben, d.h. wenn mehr Menschen von Corona geheilt sind, als jemals damit infiziert waren.
Höchste Zeit für eine App, die uns vor jenen Zeitgenossen warnt, die die Corona-App nutzen!
Berlin in der auslaufenden Coronakrise
Künftig landen die persönlichen Daten aller auf das Coronavirus Getesteten bei den Gesundheitsbehörden. Das schreibt das zweite Pandemieschutzgesetz vor, das in dieser Woche beschlossen wurde.
Dann wird man lächelnd vor die Kamera treten und so etwas sagen wie „Wir begrüßen, dass wir jetzt Rechtssicherheit haben. Das schafft gesellschaftlichen Frieden.“
Am 14. Mai wurde in Bezug auf das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürger gegen den ausdrücklichen Protest des Bundesdatenschutzbeauftragten Ulrich Kelber die staatliche Begründungspflicht für Grundrechtseingriffe faktisch ausgesetzt.
Die Regelungen sind Teil des zweiten Pandemieschutzgesetzes, das der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen hat.
Widerstand2020 am 10.05.2020
Ja was sehen wir denn da?
Händeschütteln?
Kein Mindestabstand?
Keine Masken?
Das Video ist vom 01. Mai 2020
http://youtu.be/2Lx1ykbq1-Y?t=7m37s
Vermerk am 05.05.2020:
Der fünf Sekunden lange Ausschnitt auf „Welt“ soll an Position 7:36 bis 7:41 nicht das aktuelle Treffen von der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs gezeigt haben, sondern Archivmaterial vom Dezember 2019, um das Treffen zu illustrieren. Aus dieser Sequenz stammt obiges Bildschirmfoto. Das aktuelle Treffen soll unter Anwendung der üblichen Sicherheitsmaßnahmen während der Caronainfektion stattgefunden haben.
