Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Hannover. Die Kampagne „Mähtoo“ kritisiert das Schächten von Tieren als Quälerei, an einigen Laternen in Hannover sind entsprechende Sticker aufgetaucht. Die muslimische Gemeinde kritisiert die Aktion und fühlt sich an die Nazizeit erinnert.
Wieso fühlen die Mohammedaner sich an die Nazizeit erinnert? Haben die zu der Zeit nicht mit Adolf Hitler kollaboriert?
„Den Vertriebenen hat es wehgetan, sich mit den heutigen Integrationsproblemen von Türken und Arabern in unserem Land verglichen zu sehen. Schließlich kamen die Ostdeutschen nicht aus fernen fremden Kulturkreisen, sondern aus dem eigenen Volk, und sie waren auch durchaus der deutschen Sprache mächtig. Und die Ostdeutschen wurden auch nicht nur aus „Siedlungsgebieten“ vertrieben, sondern in ihrer Mehrzahl aus deutschem Staatsgebiet. Warum kann man das – als historisches Faktum – nicht wahrheitsgemäß so benennen? Man scheut sich, es wahrheitsgemäß zu benennen, weil man auf die Folgerungen daraus keine Antwort hat, jedenfalls keine befriedigende. Man scheut sich, es zu benennen, weil man sonst einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen gibt, offene Gerechtigkeitsfragen, ja offene Menschenrechtsfragen.“
Ein noch immer nicht verwirklichtes Ziel
Ein wesentliches Ziel der Charta sei es, eine europäische Friedensordnung zu errichten, in der das Recht auf die Heimat auch der Vertriebenen angemessene Berücksichtigung finde und in der die millionenfache schwerste Verletzung ihrer Menschenrechte Heilung erfahre. Dieses Ziel der Charta sei auch nach 65 Jahren noch immer nicht verwirklicht. Der Verzicht auf Gewalt als Mittel zur Durchsetzung des Rechtes erfordere zum Ausgleich aber notwendig eine Ordnung, die das Recht ohne Anwendung von Gewalt auch durchsetze. Von der Forderung der Charta, dass bei der Einigung Europas das Recht auf die Heimat anerkannt und verwirklicht werde ist in vielen Gedenkreden und Artikel seit 65 Jahren erschreckend wenig die Rede gewesen. Dies deswegen, weil man darauf keine wohlfeile Antwort wisse, oder weil man, wenn man das Recht auf die Heimat erwähne, einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen, noch offene Menschenrechtsfragen gebe. Und das werde lieber ausgeblendet. Die heute völkerrechtlich anerkannte Deutsche Heimat in den Grenzen von 1937 ist bis heute als Staatsgebiet erst teilwiedervereinigt und wird eine gigantische Aufgabe nach der freiheitlich demokratischen Machtübernahme durch das Deutsche Volk sein. Vorrangig wird jedoch die Abschiebung aller sich unrechtmäßig in Deutschland aufhältlicher Personen und der Friedensvertrag mit Russland sowie nach Austritt aus NATO und EU ein Fünfstaatenabkommen (vgl.
1873 sog. „Drei-Kaiser-Abkommen“) mit Russland, Österreich, Tschechien und Ungarn sein.
In den kulturellen Hochphasen kam es zu einer Aufwertung der Genussorientierung (Hedonismus) und damit auch zu einer Aufweichung der Sexualnormen. Die Scheidung wurde erleichtert und der außer- und voreheliche Geschlechtsverkehr zunehmend akzeptiert. Nach einer relativ kurzen Phase von Wohlstand und sexueller Freizügigkeit kippte die Situation: In den wohlhabenden Schichten wurden immer weniger Kinder geboren und die Bemühungen des Staates, die Geburtenrate anzuheben, griffen nicht mehr. Der kulturelle Abstieg und die feindliche Übernahme durch fremde, aufstrebende Kulturen waren nicht mehr abzuwenden. Die Generation, die von der “sozialen Energie” der Gründerzeit ihrer Väter zehrte, deren Verzichtbereitschaft jedoch verwarf, hatte den eigenen Erben nicht mehr viel weiterzugeben.“
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Es entspricht nicht meinen Interesse, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Migrationsinteressierten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Polizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel gegenüber der Rheinischen Post betonte, „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten. Die Signale Merkels nach Deutschland zu kommen wurden über die Medien kommuniziert.
Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!
Die „Obergrenze“ von „200 000“ ist keine Obergrenze. Man kann das als 200 000 Zusätzliche verstehen!
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Mittlerweile sind Gelder gebunden, die bis zu einem Drittel des Bundeshaushalts entsprechen. Damit könnte man eine Familienpolitik für Deutsche Familien auf die Beine stellen, die uns helfen würde das angestammte Deutsche Volk nicht nur Fortbestehen zu lassen sondern zu mehren.
Die Entwicklung, dass in manchen Deutschen Kindergärten und Schulklassen kaum mehr Deutsch gespochen wird kann man durch höhere Nachwuchsraten angestammter Deutscher entgegenwirken.
Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
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muss weg
Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an (bitte anklicken)
Frankreichs Präsident Macron tut nun das für sein Land, was die Altparteien stets ablehnen: Er macht in einer souveränen nationalen Entscheidung seine Grenze zu Spanien für illegale Einwanderung weitgehend dicht.
Es ist ein Akt der politischen Notwehr gegen die Irrsinns-Politik der neuen Linksregierung in Spanien: Diese lädt Afrikaner seit Wochen geradezu ein, nach Spanien zu kommen – und hindert sie dann nicht daran, weiter „nach Norden“, also nach Frankreich, vor allem aber nach Deutschland zu ziehen.
Im Gegenteil: „Migrant auf der Durchreise“ hat sich in der öffentlichen Debatte Spaniens als der entsprechende Begriff längst etabliert.
Migrant auf der Durchreise. Im Klartext: Es geht um Asyltouristen, die spätestens beim Betreten spanischen Bodens von niemandem mehr „verfolgt“ werden, denen aber das spanische Sozialleistungsniveau nicht ausreichend zusagt.
Frankreich wehrt sich nun und bringt illegale Einwanderer, die in der spanisch-französischen Grenzregion (aber wohlgemerkt schon auf französischem Boden!) aufgegriffen werden, einfach in das Land zurück, das die großzügige Einladung ausgesprochen hat: nämlich nach Spanien.
Die Spanier beschweren sich nun, auf einmal herrsche „Anarchie“ an der Grenze zu Frankreich – weit gefehlt, liebe Spanier: Gemäß EU-Recht („Dublin III“) ist dasjenige Land für Asylbewerber zuständig, in dem diese zuerst den Boden der EU betreten. Spanien darf also nun seine neue, linke Willkommenskultur großzügig ausleben.
Der spanische Außenminister frohlockte vor kurzem ja noch über eine „demographische Dividende“ insbesondere für Deutschland, wenn die Afrikaner erstmal zu uns weitergereist seien – wie schön für Spanien, dass man diese tolle Dividende nun bald im eigenen Land genießen kann!
Die entscheidenden Fragen sind aber: Warum kann Frankreich etwas tun, was Deutschland nicht kann? Warum schwafelt Merkel derweil immer noch von „multilateralen Abkommen“, die niemals funktionieren werden? Warum weigern sich die Merkelisten so starrköpfig und faktenresistent, endlich im Interesse Deutschlands zu HANDELN?
Zeit, die handlungsunfähigen Altparteien abzulösen. Zeit für Taten statt Worte.
Vergesst die aufrichtigen Zeitgenossen unter euch nicht, denn Ihr werdet ihren Geist brauchen!
Udo Ulfkotte war ein aufrichtiger Journalist, der auf seine Karriere als Redakteur bei der FAZ verzichtete, weil er die Verlogenheit der Medien mit seinem Gewissen nicht mehr vereinbaren konnte.
Dieser Demokrat hatte fundierte Erfahrungen aus den islamisch geprägten Ländern gesammelt, in denen er jahrelang als Korrespondent für die deutschen Medien arbeitete.
Er ist ein Islamkritiker gewesen und weil er den Islam als Ideologie kritisierte, verunglimpften ihn seine gekauften und ideologisch geblendeten Kollegen als fremdenfeindlich und rechtsextrem, aber Udo Ulfkotte war ein Demokrat, Humanist und Gewissensmensch.
Er kämpfte und versuchte aufzuklären, bis zum letzten Atem am 13. Januar 2017.
Ich habe ihn leider persönlich nicht kennengelernt. Das bedauere ich sehr!
Vergesst die aufrichtigen Zeitgenossen unter euch nicht, denn Ihr werdet ihren Geist brauchen!
Die AfD hatte schon 2014 gefordert, Kindergeld für EU-Ausländer nur zu zahlen, wenn sie fünf Jahre in Deutschland gewohnt und gearbeitet haben.
EU-Ausländer kassieren zu Unrecht im großen Stil Kindergeld in Deutschland, berichtet die „Bild“-Zeitung. Der Bundesregierung lägen nach Stichproben Erkenntnisse vor, dass bestimmte EU-Ausländer systematisch für nicht existierende Kinder abkassieren. In den letzten sechs Jahren hatten sich die Ausgaben für Kindergeld von EU-Ausländern auf 537 Millionen Euro verfünffacht.
Dazu erklärt der europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag, André Barth: „Bereits im Wahlprogramm 2014 hat die AfD-Fraktion auf diese offensichtliche Abzocke hingewiesen und gefordert, Kindergeld für EU-Ausländer nur zu zahlen, wenn diese mindestens fünf Jahre in Deutschland wohnen und arbeiten. Nun wacht langsam die Bundesregierung auf oder besser gesagt – sie müsste aufgrund ihrer eigenen Recherche aufwachen.
„Zu den Zahlbeträgen für im Ausland lebende Kinder liegen der Bundesregierung keine Angaben vor“, erklärt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/007/1900754.pdf
Es sollte im Bundestag diskutiert werden ob das Kindergeld gesetzlich nur an das Deutsche Staatsvolk ausgezahlt werden soll. Eine gleichzeitige Erhöhung wäre eine sehr effektive Möglichkeit unser Staatsvolk zu erhalten und sogar zu mehren.
www.Buergerplattform.com