Der Absturz von CDU, CSU und SPD geht unvermindert weiter – trotz Merkel-Rückzugs-Ankündigung.
Das Vertrauen in die GraKa (Grand Katastrophe) ist nachhaltig erschüttert.
Ein einziger Scherbenhaufen.
Zeit für echten Politikwechsel!
Zeit für die AfD
Wenn die Verschwörer zu Verschwörungstheoretikern werden – Hans-Georg Maaßen nach legendärer Abschiedsrede in Warschau im Felde unbesiegt von den „Ausführenden“ in den Ruhestand geschickt.
Hans Georg Maaßen hatte als Verfassungsschutzpräsident Einblick in vertrauteste Vorkommnisse in und um das Regierungsgeschehen! Dabei geriet er anscheinend der Machtelite außer Kontrolle. Seine Rede vor den Diensten läßt Schlimmes erahnen! Die Machtelite mußte anscheinend die Reißleine ziehen. Bundesinnenminister Horst Seehofer obliegt hier als „Ausführender“ wohl diese Aufgabe.
Innerhalb weniger Wochen dreht sich seine Beurteilung Maaßens. Noch im September 2018 hat sich Seehofer hinter den Verfassungsschutzpräsidenten gestellt. Auf die Frage, ob der Geheimdienstchef sein Vertrauen hat, antwortete der CSU-Chef vor einigen Wochen mit „Ja. Herr Maaßen hat mein volles Vertrauen“. Dem Vernehmen nach äußert Seehofer im November 2018: »Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist nicht mehr möglich« und schickt Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Als Grund nennt er »inakzeptable Formulierungen« in einem Redemanuskript. Anscheinend kann die Regierung den Deckel nicht mehr draufhalten und die nächsten Tage werden möglicherweise noch einiges ans Tageslicht befördern. Maaßen, der Deutsche „Snowden“? – Im Felde unbesiegt!
Bildquelle: Wikipedia bzw. Bundesministerium des Inneren
Hans Georg Maaßens Abschiedsrede am 18. Oktober 2018 vor den europäischen Geheimdienstchefs, dem sogenannten Berner Club, in Warschau.
Die Rede im Wortlaut
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Ich möchte mich heute aus diesem Kreis nach über sechsjähriger Zugehörigkeit von Ihnen verabschieden. Manche Abschiede sind geplant, z. B. wenn der Arbeitsvertrag befristet oder wenn eine bestimmte Altersgrenze erreicht ist, wie bei unserem Freund Rob, andere Abschiede sind nicht geplant und etwas überraschend, wie bei mir.
Die Vorsitzenden der drei Parteien, die die Bundesregierung in Deutschland bilden, Frau Merkel, CDU, Herr Seehofer, CSU, und Frau Nahles, SPD, hatten am 23. September beschlossen, dass ich als Präsident des Bundesverfassungsschutzes abgelöst werden soll. Damit ist eine Regierungskrise in Deutschland beendet worden. Die SPD hatte mit einem Bruch der Koalition gedroht, wenn ich weiter im Amt bleiben würde.
Hintergrund der Regierungskrise war die Tatsache, dass ich am 7. September gegenüber der größten deutschen Tageszeitung Bild-Zeitung die Richtigkeit der von Medien und Politikern verbreiteten Berichte über rechtsextremistische „Hetzjagden“ bzw. Pogrome in Chemnitz in Zweifel gezogen hatte. Am 26. August 2018 war ein Deutscher von Asylbewerbern in Chemnitz getötet worden. Am gleichen Tage gab es Demonstrationen in Chemnitz gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung von normalen Bürgern aber auch von Rechtsextremisten. Dabei kam es vereinzelt zu Straftaten. Am folgenden Tag und an den darauffolgenden Tagen stand nicht das Tötungsdelikt im politischen und medialen Interesse, sondern rechtsextremistische „Hetzjagden gegen Ausländer“. Diese „Hetzjagden“ hatten nach Erkenntnissen der lokalen Polizei, der Staatsanwaltschaft, der Lokalpresse, des Ministerpräsidenten des Landes und meiner Mitarbeiter nicht stattgefunden. Sie waren frei erfunden.
Ich habe bereits viel an deutscher Medienmanipulation und russischer Desinformation erlebt. Dass aber Politiker und Medien „Hetzjagden“ frei erfinden oder zumindest ungeprüft diese Falschinformation verbreiten, war für mich eine neue Qualität von Falschberichterstattung in Deutschland. Ich hatte mich in der darauffolgenden Woche gegenüber der Bild-Zeitung in nur vier Sätzen dazu geäußert, indem ich klarstellte, dass es nach Erkenntnissen aller zuständigen Sicherheitsbehörden keine derartigen rechtsextremistischen „Hetzjagden“ gab. Gegenüber den zuständigen Parlamentsausschüssen stellte ich in der folgenden Woche klar, dass ein Kampf gegen Rechtsextremismus es nicht rechtfertigt, rechtsextremistische Straftaten zu erfinden. Die Medien sowie grüne und linke Politiker, die sich durch mich bei ihrer Falschberichterstattung ertappt fühlten, forderten daraufhin meine Entlassung. Aus meiner Sicht war dies für linksradikale Kräfte in der SPD, die von vorneherein dagegen waren, eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen, der willkommene Anlass, um einen Bruch dieser Regierungskoalition zu provozieren. Da ich in Deutschland als Kritiker einer idealistischen, naiven und linken Ausländer- und Sicherheitspolitik bekannt bin, war dies für meine politischen Gegner und für einige Medien auch ein Anlass, um mich aus meinem Amt zu drängen.
Aufgrund des schon erwähnten Beschlusses der drei Parteivorsitzenden werde ich mein Amt aufgeben, sobald ein Nachfolger bestimmt ist. Dies wird voraussichtlich in den nächsten Wochen der Fall sein. Bundesinnenminister Seehofer, der mich und meine Position in dieser politischen Auseinandersetzung sehr unterstützte und dafür selbst viel Kritik von den Medien erfuhr, möchte mich als seinen Berater bei sich behalten. Ob und unter welchen Bedingungen dies stattfinden soll, wird im Einzelnen in den nächsten Wochen geklärt werden müssen. Jedenfalls kann ich mir auch ein Leben außerhalb des Staatsdienstes zum Beispiel in der Politik oder in der Wirtschaft vorstellen. Ich hätte nie gedacht, dass die Angst vor mir und vor der Wahrheit Teile der Politik und Medien in solche Panik und Hysterie versetzt, dass vier Sätze von mir ausreichend sind, um eine Regierungskrise in Deutschland auszulösen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es fällt mir schwer, mich nach sechs Jahren von Ihnen zu verabschieden. Ich habe diesem Kreis sehr gerne angehört und habe in allen Sitzungen und bei allen Gesprächen ein hohes Maß an Kollegialität und an Solidarität festgestellt. Ich habe festgestellt, dass wir die gleichen Ziele haben, die gleichen Werte teilen und gegen die gleichen Gegner von Freiheit und Demokratie kämpfen. Ich bin der Auffassung, dass wir in den letzten sechs Jahren viel erreicht haben. Viel auch für die Sicherheit meines Landes. Ich habe in den letzten Jahren viel Unterstützung von Ihnen erfahren bei der Lösung unserer nationalen Sicherheitsprobleme und ich habe mich immer bemüht, Sie auch bei Ihrer Arbeit zu unterstützen, damit Ihre Länder und Europa sicherer werden. Ich möchte Ihnen für all das danken. Danken möchte ich Ihnen auch für die vielen persönlichen und freundschaftlichen Momente, die ich erfahren durfte. Ich würde mich sehr freuen, auch nach dieser Zeit mit manch einem von Ihnen persönlich und privat in Kontakt bleiben zu können. Zuletzt möchte ich die Bitte äußern, dass Sie mit meinem Nachfolger die Zusammenarbeit in gleich intensiver Weise partnerschaftlich fortsetzen. Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Bildquelle: Wikipedia bzw. Bundesministerium des Inneren
Sind in der Waffenverbotszone auch erlaubte Waffen verboten?
…eine berechtigte Frage, denn verbotene Waffen sind ja ohnehin verboten. Aber wie sieht es mit dem kleinen Taschenmesser mit 6 cm Klinge aus, dem Schraubenzieher, der Nagelfeile, der per Waffenschein zur Mitführung erlaubten scharfen Pistole… Sind die dann dort verboten?
Bildquelle: Bildschirmfoto Leipziger Volkszeitung
Hab heute morgen nach 20 Jahren mein altes Nokia Handy wieder gefunden und was soll ich sagen? Der Akku hat noch mehr % als die SPD!
Sollte Kroatien tatsächlich von 20.000 Fremden angegriffen werden und das kroatische Militär besiegt die Angreifer mit Null Überlebenden. Wie wird die Weltgemeinschaft diesen Sieg auffassen?
Laut einer Analyse von österreichischen Verbindungsoffizieren droht ein Durchbruchsversuch von mindestens 20.000 Migranten an der bosnisch-kroatischen Grenze nahe Velika-Kladusa.
„Die Kroaten sind wirklich bemüht, das allein zu bewältigen. Sie haben auch Spezialeinheiten an diesem Übergang positioniert“, heißt es seitens des österreichischen Innenministeriums. Es gäbe allerdings Entwicklungen, die den kroatischen Beamten Sorgen bereiten würden, heißt es aus Wien.
Jetzt würden andere kommen. Dies wären keine Familien mehr, und es wären auch kaum noch Frauen dabei. 95 Prozent dieser Migranten, die da durchbrechen wollen, seien junge Männer, von denen fast alle mit Messern bewaffnet seien. Es sei auch schon auf einen Grenzpolizisten eingestochen worden, heißt es aus dem österreichischen Innenministerium.
Quelle: Epoch Times
Sollte Kroatien tatsächlich von 20.000 Fremden angegriffen werden und das kroatische Militär besiegt die Angreifer mit Null Überlebenden. Wie wird die Weltgemeinschaft diesen Sieg auffassen?
Wenn der Anteil der Mohammedaner in Deutschland 50% übersteigt, dürfen dann die christlichen Frauen nur noch mit Burka an die frische Luft?
Was meint Ihr?
Diskutiert mit! – auf der Buergerplattform!
Urlaubswelle im Irak und Syrien: Flüchtlinge auf Heimaturlaub
Wenn anerkannte Schutzberechtigte trotz einer Verfolgung oder Bedrohung zu Urlaubszwecken wieder in ihr Heimatland reisen, stellt sich zu Recht die Frage nach der Schutzbedürftigkeit dieser Ausländer.
„Der Spiegel“ hat eine Unterlassungserklärung gegenüber der AfD-Fraktion im Bundestag abgegeben
In einer Kolumne hält der Spiegel-Autor Markus Feldenkirchen der AfD erfundene Fehltritte vor. Die zeigt sich verärgert – und erwirkt nun eine Unterlassungserklärung.
Anlass war eine „Spiegel“-Kolumne (42/2018), die angebliche Fehltritte von AfD-Bundestagsabgeordneten auflistete, die sich im weiteren Verlauf des Textes als erfunden herausstellten. Diese Auflösung war im Internet vorerst erst hinter einer Bezahlschranke zugänglich.
Vor der Augen der Königin haben sie vorgeführt, dass sie genug von der muslimischen Arroganz haben.
Das Niederländische Nationalorchester wollte Gustav Mahler spielen, im Saal war auch Königin Beatrix, welche fleissig Konzerte besucht. Das hat der Chef vom Orchester, ein Muslime, ausgenützt und hat angefangen die Vorteile vom Islam zu loben.
Die Musiker sind aufgestanden und haben die Bühne wortlos verlassen. Vor der Augen der Königin haben sie vorgeführt, dass sie genug von der muslimischen Arroganz haben.