Kategorie: Außenpolitik

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„Allahu akbar“: Zwei Tote bei Messerattacke nahe…

Immer häufiger wird bei Gewaltangriffen auf das Leben Deutscher der Kampfschrei „Allahu akbar“ gebrüllt und unmittelbar danach mit irgendwelchen Messern und Macheten reingehauen und gestochen.

Ich rege an diesen Ausspruch in ähnlicher Weise wie den verbotenen Ausspruch „Heil Hitler“ gesetzlich zu verbieten.

Dem Vernehmen nach sind unter Allah ein Vielfaches an Menschen mehr umgekommen als unter Hitler. Dies soll den Nationalsozialismus nicht verharmlosen aber die Gefährlichkeit des Mohammedismus für Nichtmohammedaner verdeutlichen.

Die Türken, Afghanen, Iraner… in den 70ern passten nach Deutschland. Der ihnen heute aufgezwungene Mohammedismus nicht! Daran krankt die Welt! Schafft Gesetze, wo in Deutschland befindlichen Moscheen die Imame von Deutschen Behörden beaufsichtigt werden. In Deutschland befindlichen Moscheen soll nach dem Gesetz die Deutsche Sprache herrschen, d.h. ein Imam trägt in Deutsch vor.
Besonders ist darauf zu achten, dass im in Deutschland gelebten Mohammedismus nicht gegen Nichtmohammedaner gehetzt wird. Die verantwortlichen Betreiber von Deutschen Moscheen, in welchen nicht nach den deutschen gesetzlichen Vorschriften verfahren wird sind empfindlich zu bestrafen, was in letzter Konsequenz zu einer dauerhaften Schließung und Rückbau des Etablissements führen kann.

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Kölner Moschee – Außenposten Ankaras

Ein Ort der Begegnung sollte die Kölner Zentralmoschee sein. Nun eröffnet sie Präsident Erdogan, ohne Oberbürgermeisterin Reker, ohne Einladung an den Architekten.

Was ist das für ein schönes Gebäude, das der Architekt Paul Böhm da im Kölner Stadtteil Ehrenfeld verwirklicht hat: zwei stolze Minarette, dazwischen eine filigrane Kuppel aus sandfarbenem Sichtbeton, die sich wie eine Blüte öffnet für spektakuläre Glasfenster, die den Gebetsraum mit Tageslicht fluten und den Gläubigen den direkten Blick zum Himmel weisen.

Sie ist ein Wahrzeichen geworden, die neue Zentralmoschee im Norden der Millionenstadt, fast zehn Jahre war an ihr geplant und gebaut worden. Ein Zentrum der Begegnung sollte sie werden – auch der Begegnung zwischen Muslimen und Christen in Köln. Deswegen kämpften viele Kommunalpolitiker für die neue Großmoschee, gegen Widerstände von ganz rechts.

Und jetzt? Wird die Moschee eröffnet, mit einem offiziellen Akt, der allen Bekundungen des türkisch-islamischen Verbandes Ditib Hohn spricht, er wolle sich in die Kölner Stadtgesellschaft integrieren. Auch Tage nach der Ankündigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan war die Ditib nicht gewillt oder nicht in der Lage, ein Programm für den Festtag zu entwerfen und zum Beispiel den Architekten einzuladen. Das muss man einen kulturellen Frevel nennen.Aber schlimmer noch: Auch die gewählte Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Henriette Reker, kam nicht auf die Rednerliste. Entnervt sagte sie ihre Teilnahme ab, wie vorher schon der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet. Mitten in einer Migrationsdebatte, die das Land beschäftigt wie kein zweites Thema, wird der türkische Staatschef und Staatsgast Erdogan also die Kölner Moschee eröffnen ohne die Spitzenvertreter der Stadt oder des Landes. Eine gespenstische Veranstaltung – und einer politischer Affront. Jetzt bekommen die im Nachhinein Recht, die in dem Kölner Kuppelbau schon immer einen Außenposten Ankaras vermuteten.

„Der Islam gehört zu Deutschland“, sagte Wolfgang Schäuble vor mehr als zehn Jahren, später griff Bundespräsident Wulff dieses Wort auf. Bis heute diskutieren wir, ob der Satz eine Wunschvorstellung ist oder schon eine Realitätsbeschreibung. Mit dem Blick auf die neue Kölner Zentralmoschee und den Ditib-Verband muss man sagen: Dieser Islam gehört nicht zu Deutschland – und es scheint, als wolle er das auch gar nicht.

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Italien verschärft Asylrecht! – Salvini zeigt, wie es geht!

Italiens Regierung hat eine deutliche Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Ein entsprechendes Dekret wurde in Rom veröffentlicht.

Matteo Salvini, Italiens Innenminister, macht Nägel mit Köpfen! Mit dem Dekret können künftig Asylanträge ausgesetzt werden, wenn der Antragsteller als „sozial gefährlich“ gilt. Kriminelle und falsche Asylbewerber werden schneller ausgewiesen, Asylbewerber zentral untergebracht, Terroristen und Gefährder verlieren die italienische Staatsbürgerschaft.

Chapeau vor der italienischen Regierung! So sieht es aus, wenn nicht nur über dringende Probleme immer wieder diskutiert, sondern gehandelt wird. Italien beweist, dass ein Aktionsplan gegen illegale Migration sehr wohl schnell umsetzbar ist und offenbart so die Unfähigkeit unseres Innenministers und der gesamten Regierung.

Der deutschen Bundesregierung, allen voran Horst Seehofer und Angela Merkel, fehlt es augenscheinlich am Willen, die steuerzahlenden Bürger vor Gewalt und Geldverschwendung durch Asylmissbrauch zu beschützen.

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Lega, AfD und Ex-Front-National: Matteo, Marine und Viktor für Europa

– Auch die AfD ist gefragt. Deshalb hat Salvini dem bayerischen CSU-Wahlkämpfer in Bayern, Innenminister Horst Seehofer, übermitteln lassen, er werde ihm nicht durch nettes Entgegenkommen in der Flüchtlingsfrage im Wahlkampf helfen. Denn „Ihr seid die Verbündeten meiner Feinde“. Darum stehe ich in Deutschland „zu meinen Freunden von der AfD“. –

Salvini gehört zu einem neuen Typus Politiker, er gehört zu jener äußerst seltenen und bedrohten Spezies der Politiker mit Rückgrat, Verantwortungsbewusstsein und Ehrgefühl. Ich komme nicht drum rum meine Überraschung darüber kund zu tun. Aber diese – positive – Überraschung lässt mich neuen Mut schöpfen und bestätigt meine Sicht: Lega Nord, PiS, Fidesz, FN, FPÖ und AfD – wir sind nicht die Anti-Europäer, wir sind die wahren Europäer. Nur stellen wir das Wohl und die Souveränität unserer Völker und Nationen über das Konstrukt der Europäischen Union, während die Altparteien genau das Gegenteil wollen. Da ist es nur richtig was Salvini macht: Nicht anbiedern, bekämpfen!

http://m.spiegel.de/politik/ausland/lega-afd-und-ex-front-national-matteo-marine-und-viktor-fuer-europa-a-1228506.html

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Die Grünen im großen Achse-Test – DIE ACHSE DES GUTEN ACHGUT.COM

Sehr gut gelöst: alles ohne links

Was ich sagen will: Den Robert müsst ihr euch unbedingt warm halten, der kann dem Papst ein Doppelbett verkaufen. Oder den Godesberger Damen eine Plastiksteuer. Wichtig ist nur, dass ihr bei zwei Sachen aufpasst: „links“ und „mehr Flüchtlinge“. Beides finden die Freundinnen von meiner Mutter nicht so gut. Die Damen sind ja absolut für Natur und gegen Ertrinken. Die haben nur ein Problem damit, wenn die Nichtertrinker später in der Stadtparknatur abhängen.

weiterlesen bei der „Achse des Guten“ (bitte anklicken)

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“Patriotisch sein heißt, seine Heimat zu lieben aber andere Kulturen gelten zu lassen“

Schaut man zurück, sind über hunderte von Jahren viele Iren und Bayern in die neue Welt ausgewandert und haben ein Stück Heimat in Brauchtum und Lebensgewohnheiten mitgenommen was in der neuen Heimat weiterlebt, – ein natürlicher Vorgang!

Auch kamen über Tausende von Jahren immer wieder Fremde in unseren Kulturkreis, die sich einerseits in unsere Lebensweise einführten und Neues mit einbrachten.

Was wir hier in unserer Deutschen Heimat aber seit einigen Jahren erleben ist von anderer Dimension. Es kommen millionenfach Menschen aus anderen Kulturkreisen mit z.T. unklarem Aufenthaltsstatus, die uns zum Teil ihre Lebensweise aufzwingen wollen. Das hat mit „andere Kulturen gelten lassen“ nichts zu tun.

Zum einen werden anscheinend in anderen Kulturen Meinungsverschiedenheiten allzu häufig mit Waffengewalt ausgetragen und zum anderen werden Ideologien gelebt, die mit unserem abendländischen Werteverständnis nicht kompatibel sind. Besonders sind hier die Mohammedaner zu benennen, die offensichtlich Frauen allgemein und Menschen, die nicht nach ihrer Ideologie leben als minderwertig sehen und oft auch so behandeln.

Weiter darf man es nicht als „andere Kulturen gelten lassen“ sehen, wenn durch die Hintertür (und auf manchen Hinterhöfen) das Schächten in Deutschland eingeführt und Schweinefleisch in öffentlichen Einrichtungen massiv verdrängt werden möchte.

Andere Kulturen kann ich in unserem Kulturkreis nur gelten lassen soweit unsere Kultur nicht in einer unerwünschten Weise beeinträchtigt wird.

„Lieber Patriot als Idiot“!

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Deutscher Angriffskrieg auf Syrien? Von der Leyen lässt prüfen, ob sich die Bundeswehr in Syrien beteiligen soll

Berlin – Laut „Bild“-Zeitung hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen veranlasst, zu prüfen, ob sich die Bundeswehr militärisch an Vergeltungsschlägen gegen die Armee des syrischen Machthabers Baschar al-Assad beteiligen könnte. Voraus ging angeblich eine Anfrage der westlichen Alliierten (hier USA).

Mit einem Tornado-Einsatz würde sich Deutschland erstmals und offen auch gegen Russland stellen, das seit Jahren ein Verbünderter Syriens ist und das Land massiv militärisch unterstützt.

Das Parlament würde im Fall eines schnellen Eingreifens aufgrund des Zeitdrucks möglicherweise erst nachträglich befragt. Politisch gilt dieses Vorgehen als äußerst heikel. Nach nicht näher ausgeführten Informationen gebe die Situation in Syrien Anlass zu höchster Sorge.

Ein militärisches Eingreifen Deutschlands dürfte völkerrechtlich gesehen nur auf Seiten und Bitten der rechtmäßigen Syrischen Regierung unter der Führung von Baschar al-Assad erfolgen. Alles andere wäre ein grundrechtlich verbotener und völkerrechtswidriger Angriffskrieg wie der Deutsche Angriff auf Jugoslawien.

Ex-Kanzler Schröder über den Bruch des Völkerrechts in Jugoslawien 1999 — Kosovo Krieg

Bitte teilt diese Information sofort über Facebook, VK und Twitter möglichst oft und fragt zur Vermeidung eines Deutschen Angriffskrieges bei der Regierung und vor allem bei Eurem Wahlkreisabgeordneten an.

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Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“

Die Regierung mokiert sich über die Reichsbürgerbewegung, gießt allerdings immer wieder Öl ins Feuer! – oder ist da doch was Wahres dran?

Auswärtiges/Antwort – 30.06.2015

Berlin: (hib/AHE) Das Bundesverfassungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass das Völkerrechtssubjekt „Deutsches Reich“ nicht untergegangen und die Bundesrepublik Deutschland nicht sein Rechtsnachfolger, sondern mit ihm als Völkerrechtssubjekt identisch ist. Darauf verweist die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5178) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 (18/5033). Die Abgeordneten hatten sich unter anderem nach der „These von der Fortexistenz des Deutschen Reiches“ erkundigt und gefragt, ob die Bundesregierung diese als öffentlich als unhaltbar zurückweisen werde, „damit diese Behauptung nicht von Neonazis und der so genannten Reichsbürgerbewegung für ihren Gebietsrevisionismus gegenüber den EU-Nachbarländern instrumentalisiert werden kann“.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2015_06/-/380964
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Naja, so ganz stimmt die Sache nicht, da man beim Deutschen Reich die Grenzen aus dem Jahre 1937 für die Zukunft fortschrieb!

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DER SPIEGEL 51/1979
„Das Reich besteht weiter“

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-39685908.html
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Deutsche Politiker bekräftigen den Fortbestand des Deutschen Reiches, wie der Fernsehansprache des damaligen Bundesfinanzministers und CSU-Vorsitzenden Theo Waigel in der Tagesschau zu entnehmen ist.

Outet sich Waigel damit als Reichsbürger?

http://youtu.be/9V1Gdu_5L4E

Das ganze Deutschland ist unsere Deutsche Heimat!
Das ganze Deutschland ist unsere Deutsche Heimat!
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Von unserem Bundespräsidenten empfohlen: Konzert am Montag in Chemnitz

Der absolute Tiefpunkt! Ein Staatsoberhaupt, das Werbung für eine Band macht, die „Bullenhelme fliegen“ sehen will und auffordert, dass Polizisten ihre Schlagstöcke „in die Fresse“ bekommen. So etwas hat es in der freien westlichen Welt noch nicht gegeben. Eine beispiellose Entgleisung. Man kann unsere Polizisten nur um Verzeihung bitten.

Ein Bundespräsident, der Werbung für eine Band macht, die 2013 vom OVG Greifswald rechtskräftig als „linksextrem“ und verfassungsfeindlich eingestuft wurde, hat jedes Maß und jede Mitte verloren. Ein solcher Bundespräsident ist untragbar.

Noch nie wurden das Amt und die Würde des Bundespräsidenten so beschädigt. Dieser Bundespräsident soll nicht in den Ruhestand geschickt sondern unter Wegfall der Bezüge aus dem Amt entfernt werden.