Kategorie: Bundesregierung – Parlament

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Überfall auf Russland?

http://youtu.be/xgrjfu-QQW8
Der Zwischenfall in der Meeresenge von Kertsch ist eine ohne Zweifel eine Provokation.

Das assowsche Meer war dem Vernehmen nach schon vor der Eingliederung der Krim russisches Territorialgewässer. Somit dürfte eine Grenzverletzung vorgelegen haben welche möglicherweise ein militärisches Eingreifen und Versenken der Schiffe rechtfertigen könne.

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Der Migrationspakt ist ein Trojanisches Pferd! – und Dein Bundestagsabgeordneter bewahrt Dich nicht davor!

Die Bundesregierung hat sich auf einen Antrag zum UN-Migrationspakt geeinigt. Heute wurde im Bundestag darüber debattiert.

Heino Maas erklärt den UN-Migrationspakt im Wesentlichen mit der Zielrichtung der Reduzierung der illegalen Migration. Das hört sich eigentlich fast so gut wie eine „Schwarze Null“ an. Wenn nun allerdings Millionen legal in unser Land kommen werden es immer mehr Fremde aber eben nicht mehr Illegale sein.

Auf Antrag der AfD kam es im Anschluss an die Debatte zu einer namentlichen Abstimmung und – der Bundestag stimmt Plänen der Bundesregierung zur Unterzeichnung zu! Die Bundestagsabgeordneten sind anscheinend auf die Argumentation des Bundesministers des Auswärtigen hereingefallen.

Wenn unsere Abgeordneten Gesetze befürworten, die nicht im Interesse ihres Wahlkreises sind geht die Staatsgewalt nicht vom Volk aus. Hat Dein Wahlkreisabgeordneter bei der namentlichen Abstimmungen nachweislich (siehe hier: Liste der namentlichen Abstimmung zum UN-Migrationspakt) gegen Deine und die Überzeugung der meisten Deiner Nachbarn gestimmt darfst Du ihm keinesfalls eine scheuern, jedoch würde ich mir in einem persönlichen Gespräch, die Gründe erläutern lassen warum er gegen seinen Wahlkreis abstimmt.

Es wird überall demonstriert, teilweise mit 20.000 Leuten und mehr! Wenn nur jeweils 20 Leute täglich im Wechsel mit anderen aus dem Wahlkreis zu ihrem Wahlkreisabgeordneten nachdrücklich sprechen und die Antworten und das weitere Verhalten des Volksvertreters im Wohnort/Wahlkreis entsprechend breit und tief kommunizieren, hat vielleicht der eine oder andere Abgeordnete die Schnauze voll und schmeißt hin oder ergründet den wahren Volkswillen intensiver.

Allerdings sollte man schon im Vorfeld der Gesetzgebung seinem persönlich bekannten Wahlkreisabgeordneten unmissverständlich, vielleicht an seiner Haustür in der unmittelbaren Nachbarschaft gleich gegenüber, im gemeinsamen Verein, Beruf, bei einem Zusammentreffen im Ort (auf der Strasse, beim Einkaufen, beim Kindergartenabend der gleichaltrigen Kinder, auf der Schulfeier…) klarmachen wo der Standpunkt seines Wählers liegt.

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Ist der Kampf gegen rechts in Wahrheit der Kampf gegen des Volkes Recht?

Wenn Demokraten auf die Straße gehen und Flagge zeigen für Demokratie, Rechtsstaat und Toleranz, ist das grundsätzlich zu begrüßen. Doch so anständig und aufrichtig, wie der „Kampf gegen rechts“ gerne dargestellt wird, ist das Unternehmen nicht. Mit dem Slogan „Kampf gegen rechts“ wird nämlich – bewusst und gezielt – eine scharfe Trennlinie gezogen: Wer nicht links ist, ist per se verdächtig, ein Rechtsradikaler, ein Rassist oder ein Nazi zu sein.

Freilich gibt es ein paar Links- und Rechtsradikale in unserem und in anderen Ländern. Verblendete Vollidioten halt. Aus dem erklärten „Kampf gegen Rechtsextremismus“ wurde allerdings in den letzten Jahren der „Kampf gegen rechts„, also der Kampf gegen alles Bewährte Althergebrachte, – unsere Deutsche Kultur und Linksextreme mischen kräftig mit!

Ich habe das Gefühl und mein Gefühl und mein Verstand trügt mich selten, dass der Kampf gegen rechts, so wie er bei uns geführt wird, in Wahrheit der Kampf gegen des Volkes Recht ist!
Was meint Ihr?

Autonome NewsflasherInnen • CC BY-SA 2.0 de
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Chile: Agrargift für die Nutella-Nüsse?

Chile ist mittlerweile eines der größten Haselnuss-Anbaugebiete der Welt. Industriell werden die Nüsse produziert. Und, das zeigt Matthias Ebert (ARD-Studio Rio de Janeiro), es werden Pestizide eingesetzt, die in der EU längst verboten sind. Trotzdem kommen die Haselnüsse tonnenweise nach Europa. In Form von Nutella, denn Hauptabnehmer ist die Firma Ferrero.

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