Kategorie: Bundesregierung – Parlament

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Achtung „Spurwechsel“!

Die Medien berichten bald unisono:

Geduldete Asylbewerber sollen künftig bessere Möglichkeiten erhalten, hier zu arbeiten. Dabei soll es in Deutschland eine große Zahl von geduldeten Menschen geben, die bereits lange hier lebten, gut Deutsch sprächen und in den Arbeitsmarkt integriert seien. Und diese „Geduldeten“ sollen nun einen zuverlässigen Status bekommen. Gleichzeitig äußert man Ängste, möglicherweise die Falschen zurückzuschicken und mühsam in Drittstaaten versuchen, Arbeitskräfte anzuwerben.
Es ist eine gefährliche Illusion, aus abgelehnten Asylsuchenden jene hoch qualifizierten Fach- und Berufsleute machen zu wollen, die die hiesige Wirtschaft braucht. Zuwanderung nach den Bedürfnissen des heimischen Arbeitsmarktes oder den Finanzengpässen des Rentensystems zu steuern, hat sich bereits beim Gastarbeitermodell der 60er-Jahre als Fehlannahme mit Langzeitwirkung erwiesen. Das dürfte erst recht der Fall sein, wenn man versucht, über das Asylwesen zu gut qualifizierten Fachkräften zu kommen.

Das ist das System des „Spurwechsels“, der auch zuvor schon mit Einschränkungen möglich war, den die Minister aber nicht so nennen wollen. Letztlich geht es darum, gut integrierte Geduldete im Land behalten zu wollen. Dabei wolle man keine Begriffsdiskussionen führen. Man wolle lieber verständliche Regeln überall in Deutschland für die Wirtschaft schaffen, wobei am Grundsatz der Trennung von Asyl- und Erwerbsmigration festhalten werde soll. Was soll die ganze Nichtdiskussion über Begriffe? Will man damit eine Brücke für den CSU-Chef bauen, dessen Partei einen „Spurwechsel“ klar abgelehnt hatte. Allerdings hatten die Altparteien insgesamt lange darauf beharrt, dass Deutschland kein Einwanderungsland sei. Dieses Eis scheint nun gebrochen.

Was kann man aus diesen Verhandlungen um teilweise diffuse Begriffe lesen? Man muss sich ohne einen dauerhaften Aufenthaltstitel nur lange genug durchgewurschtelt haben um dann bleiben zu können?
Dabei sollen nach dem Gesetz auch anerkannte Asylbewerber nur für die Zeit des Asylgrunds Aufenthaltsrecht erfahren. Nach Wegfall des Asylgrunds sollte in der Regel eine Rückführung erfolgen.

Und was ist ein „Geduldeter“?

Fakt ist, Deutschland braucht einen funktionierenden Grenzschutz, wie Mitte der 80er noch vorhanden um die vielen an den Aussengrenzen einströmenden Illegalen schon an der Grenze zurückzuweisen.

Deutschland ist mit 232 Einwohnern je km² im Gegensatz zu Kanada mit nicht einmal 4 Einwohnern je km² kein Einwanderungsland

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Vier ausgestreckte Finger, der Daumen auf der Handfläche – schon der erste Gruß des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan war vergiftet!

Ja, die verstehen sich halt, die Sozialisten, Maoisten, Islamisten und Kommunisten!

„Vier ausgestreckte Finger, der Daumen auf der Handfläche – schon der erste Gruß des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (64) war vergiftet …! Kaum waren er und Gattin Emine (63) aus ihrem Regierungs-Airbus A 340 und in die schwarze Staatslimousine (Mercedes Maybach S-Klasse) gestiegen, reckte Erdogan die rechte Hand zum Gruß der islamistischen Muslim-Brüder. Eine Provokation – gegen westliche Werte und Demokratie!…“

Der Islam gehört nicht nach Deutschland! (bitte anklicken)

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Wir waren schon immer EIN VOLK! Und haben wieder (fast) EIN (ganzes) LAND!

Heute vor 28 Jahren wurde die Wiedervereinigung Deutschlands vollzogen. Für uns Deutsche ein Tag der Freude! Endlich konnten sich alle Deutschen wieder in Frieden und Freiheit vereinen. Unser Land stand Kopf – wir waren überglücklich!

Knapp ein Jahr zuvor hatten die Mitteldeutschen durch eine friedliche Revolution am 9. November 1989 die Mauer zum Einsturz gebracht und die zweite deutsche Diktatur abgeschüttelt. Eine sozialistische Diktatur, die viel Leid im Osten, aber auch im Westen verursachte. Familien wurden auseinandergerissen, ermordet, bespitzelt und ihres Vermögens beraubt.

Ein Jahr bevor die Mauer fiel, feierten wir zusammen mit Verwandten aus der DDR unsere Hochzeit. Dies wurde zur Republikflucht genutzt und kurz vor der Wende wurde noch das komplette Programm mit Enteignung… durchgezogen. Hätte man damals die Entwicklung erahnt hätte man die Zeit noch auf einer Backe abgesessen.

Aber anders als 1989/1990 würde eine Wiedervereinigung heute nicht mehr möglich sein. Die Politiker der Altparteien würden diese zum überwiegenden Teil mehrheitlich ablehnen. Denn sie sind geschichtsvergessen.

Die Vertriebenenverbände und die Burschenschaften waren es, die Deutschlands Einheit über die vielen Jahrzehnte hinweg hochhielten – und die dafür auch noch von so manchem angefeindet wurden!

Einer von diesen sitzt heute im Schloss Bellevue, eine andere im Kanzleramt.

Wir waren schon immer EIN VOLK! Und haben wieder EIN LAND! Allerdings wurde an den Deutschen Ostgebieten ein Verbrechen begangen. Daher sehe ich bislang nur eine Teil-Wiedervereinigung.

http://youtu.be/9V1Gdu_5L4E

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Die Schweizer machen vor, wie illegale Migration verhindert werden könnte

Die Erklärungsnot für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer wird täglich größer.

Laut Schweizer Medienberichten ist die Zahl der Asylbewerber in der Eidgenossenschaft im laufenden Jahr gegenüber 2015 um 60 Prozent zurückgegangen. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel:

„Die Bundesregierung redet, andere handeln. Die Eindämmung der illegalen Asyl-Migration in die Schweiz ist neben europäischen Entwicklungen vor allem auf konkrete Maßnahmen zurückzuführen, die die Schweiz selbst ergriffen hat: Illegale werden an der Schweizer Südgrenze konsequent nach Italien zurückgeschickt, das Dublin-Abkommen wird von Bern konsequent angewandt, Asylbewerber aus Staaten wie Eritrea, wo keine akute Krise herrscht, werden abgelehnt und ausgewiesen.

Während die Bundesregierung auf die ‚europäische Lösung‘ wartet, machen die Nachbarländer reihum vor, wie illegale Migration mit zulässigen nationalen Maßnahmen unter Kontrolle zu bekommen ist. Zurückweisungen an den Grenzen, erfolgreiche Dublin-Verfahren und die generelle Ablehnung von Asylbewerbern aus bestimmten Herkunftsländern sind offenbar überall in Europa möglich, nur in Deutschland soll das angeblich nicht gehen. Die Erklärungsnot für Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer wird täglich größer.“

Die Schweizer machen vor, wie illegale Migration verhindert werden könnte

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Feindbild AfD – dazu Dr. Rainer Rothfuß von der CSU

Es wird seit Bestehen der AfD in Deutschland ein Feindbild dazu aufgebaut! Dr. Rainer Rothfuß (frisch von der CSU zur AfD gewechselt) zeigt im Interview auf, die AfD ist nicht DER Feind, die AfD ist der Feind des Systems!

Mit seinem Austritt aus der CSU und Eintritt in die AfD sorgte Dr. Rainer Rothfuß auch für einigen Unmut im Verein „Druschba global“, dessen Vorsitzender er ist. Im Gespräch mit Norbert Fleischer, der (noch) Mitglied der Linkspartei ist, erklärt Rothfuß seine Entscheidung und gibt eine Einschätzung darüber ab, ob die Alternative für Deutschland als Friedenspartei vorstellbar ist.

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Ein Lächeln für den Diktator

 

Jetzt reißt die JU Hamburg auf FB as Maul auf! Die hätten ihm schon in Köln symbolisch beim Kofferpacken helfen können.
Ein Diktator und NATO-Partner, der 2017 Bundestagsabgeordneten den Besuch von Bundeswehrsoldaten auf dem Nato-Stützpunkt Konya in der Türkei untersagt kann mir gestohlen bleiben.

Die Absage sei damit begründet worden, dass derzeit die deutsch-türkischen Beziehungen stark belastet seien.

https://www.facebook.com/juhamburg/posts/10155542718762714

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„Allahu akbar“: Zwei Tote bei Messerattacke nahe…

Immer häufiger wird bei Gewaltangriffen auf das Leben Deutscher der Kampfschrei „Allahu akbar“ gebrüllt und unmittelbar danach mit irgendwelchen Messern und Macheten reingehauen und gestochen.

Ich rege an diesen Ausspruch in ähnlicher Weise wie den verbotenen Ausspruch „Heil Hitler“ gesetzlich zu verbieten.

Dem Vernehmen nach sind unter Allah ein Vielfaches an Menschen mehr umgekommen als unter Hitler. Dies soll den Nationalsozialismus nicht verharmlosen aber die Gefährlichkeit des Mohammedismus für Nichtmohammedaner verdeutlichen.

Die Türken, Afghanen, Iraner… in den 70ern passten nach Deutschland. Der ihnen heute aufgezwungene Mohammedismus nicht! Daran krankt die Welt! Schafft Gesetze, wo in Deutschland befindlichen Moscheen die Imame von Deutschen Behörden beaufsichtigt werden. In Deutschland befindlichen Moscheen soll nach dem Gesetz die Deutsche Sprache herrschen, d.h. ein Imam trägt in Deutsch vor.
Besonders ist darauf zu achten, dass im in Deutschland gelebten Mohammedismus nicht gegen Nichtmohammedaner gehetzt wird. Die verantwortlichen Betreiber von Deutschen Moscheen, in welchen nicht nach den deutschen gesetzlichen Vorschriften verfahren wird sind empfindlich zu bestrafen, was in letzter Konsequenz zu einer dauerhaften Schließung und Rückbau des Etablissements führen kann.

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Prof. DR. Jörg Meuthen am 29.09.2018 auf Facebook:

Liebe Leser, heute möchte ich Ihnen von einem persönlichen Erlebnis berichten, das ein sehr bezeichnendes Licht auf das Klima wirft, welches in unserem Land mittlerweile herrscht.

Vor einigen Wochen fasste ich den Entschluss, wieder etwas mehr für meine körperliche Fitness zu tun. Auf der Suche nach einem Studio, das günstig zum Sitz des Europaparlaments in Straßburg liegt, stieß ich auf eine Dependance der Kette „Bodystreet“.

Und zwar auf das Bodystreet-Studio in Kehl. Dort absolvierte ich ein Probetraining und schloss vor ca. zwei Wochen einen Vertrag über meine Mitgliedschaft ab.

Schon beim ersten vereinbarten Trainingstermin gab es dann Schwierigkeiten: Man rief mich kurz vor knapp an und teilte mir mit, dass der Termin leider nicht stattfinden könne, da der Trainer erkrankt sei.

Mag dies noch so sein (was ich mittlerweile bezweifle), so folgte vor wenigen Tagen der eigentliche Hammer: Der Geschäftsführer dieses Studios in Kehl rief mich an und teilte mir mit, dass man den bereits geschlossenen Vertrag mit mir nicht zu erfüllen gedenke.

Der Grund hierfür: Meine allseits bekannte Tätigkeit für die AfD.

Auf meine Frage, was das eine mit dem anderen zu tun habe, teilte mir jener Herr mit, dass man ja zum Teil auch Menschen nichtdeutscher Staatsbürgerschaft unter den Kunden und auch beim Personal hätte.

Auf meine erneute Nachfrage, inwiefern das denn ein Hinderungsgrund sei, mich in diesem Studio trainieren zu lassen, kam letztlich nichts wirklich Konkretes mehr – ich selbst sei ja durchaus ein umgänglicher Mensch, so ließ man mich wissen, das stünde außer Frage, aber ich wüsste ja, wie das Klima momentan sei in Deutschland in Bezug auf die AfD.

Im Klartext: Man möchte keine Schwierigkeiten bekommen.

Wissen Sie, liebe Leser, woran mich das zumindest vom Grundsatz her (wohlgemerkt vom Grundsatz, aber natürlich nicht von den Folgen!) erinnert?

Es erinnert mich an Erzählungen meiner Großmutter. Sie hatte mir davon erzählt, wie man im Dritten Reich jüdischen Geschäftsinhabern sagte, man schätze sie ja durchaus persönlich, aber man könne nun leider nicht mehr bei ihnen kaufen, denn sie, die jüdischen Geschäftsinhaber, wüssten ja, wie das Klima mittlerweile sei im Deutschland jener Tage.

Wo, frage ich, ist der grundsätzliche Unterschied zwischen dieser damaligen Ausgrenzung aus dem gesellschaftlichen wie auch geschäftlichen Leben und der heutigen?

Eine Ausgrenzung übrigens, die keineswegs nur mir widerfahren ist, sondern die schon sehr viele unserer Mitglieder auf verschiedene Weise erleben mussten. Mir sind zahlreiche Fälle bis hinein in den engsten Kreis meines Teams bekannt, in denen zum Teil weitreichende persönliche oder finanzielle Folgen einer Ausgrenzung in Folge der AfD-Mitgliedschaft zu beklagen waren.

Diese Ausgrenzung ist das Ergebnis einer mittlerweile jahrelangen, stets gleichen Vorgehensweise der Medien wie auch unserer politischen Gegner: Man spricht zumeist nicht MIT uns, sondern ÜBER uns. Und zwar in einer Weise, die den Menschen fälschlicherweise den Eindruck vermittelt, wir verträten Positionen, die außerhalb der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stünden.

Warum Medien und Kartellparteien das tun, ist klar. Die Medien werden geprägt durch Journalisten, die sich häufig selbst im rot-grünen Lager verorten. Diese Journalisten wollen verhindern, dass die zutiefst rot-grüne Politik von Frau Merkel durch uns behindert, ja vielleicht sogar beendet werden kann. Die Kartellparteien wiederum fürchten schlicht um jahrzehntelang gewohnte Pfründe und Futtertöpfe, die ihnen zusehends an uns verloren gehen.

Medien und Kartellparteien setzen bei ihrem uns diskreditierenden Treiben auf die Bequemlichkeit der meisten Menschen: Wer lädt sich schon unser Parteiprogramm herunter …

https://www.afd.de/wp-content/uploads/sites/111/2018/01/Programm_AfD_Druck_Online_190118.pdf

… und durchforstet es auf „rassistische“, „sexistische“, „homophobe“ und sonstige Inhalte, die man uns zwischen den Zeilen gerne zu Unrecht andichtet?

Das macht so gut wie niemand. Und das ist zutiefst bedauerlich, denn nur so konnte ein solches Klima der Angst und der Ausgrenzung gegenüber den Mitgliedern unserer Bürgerpartei entstehen.

Deutschland kann auf diesem Weg nicht weitergehen. Wir repräsentieren mittlerweile zehn Millionen Wähler – sollen all diese Menschen in Zukunft auch ausgegrenzt werden? Wie tief soll die Spaltung unseres Landes denn noch werden?

Höchste Zeit, diese Spaltung zu überwinden. Höchste Zeit für die #AfD.