Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Anschließend riet er Berlin, „über die Geschichte nachzudenken“ und fügte hinzu: „Fragen Sie Ihre Großväter, was es bedeutet, aus einer Position der Stärke mit Russland zu sprechen. Sie werden es Ihnen wahrscheinlich sagen können.“
http://youtu.be/5P9vyR1BrK
In Hannover wird eine deutsche Frau, eine 63-jährige Obdachlose, Susanne M., vergewaltigt und erwürgt. Dringend tatverdächtig (die Vergewaltigung hat er bereits zugegeben, wohl auch das Würgen, bestreitet nur noch, dass er sie töten wollte) ist ein wegen sexueller Belästigung gerade erst vorbestrafter Asylant, der auf Bewährung war, wahrscheinlich ein Afrikaner aus dem Sudan, der mind. 5 Identitäten hat. Da müssten doch hunderte Zeitungen, Magazine und TV-Sender ausführlich darüber berichten, möchte man meinen. Wenn das keine politische Relevanz hat, was dann? Doch wer berichtet tatsächlich darüber? Die Hannoversche Allgemeine (eine Lokalzeitung), die Bild (die aber nur ganz oberflächlich), Epoch Times und #JürgenFritzBlog. Sonst kaum jemand. Und viele scheint das auch gar nicht mehr zu interessieren. „Halt wieder eine vergewaltigt und umgebracht von einem, der wahrscheinlich gar nicht hätte hier sein dürfen. Ja und?“ Merkelland 2018.
„Dass der Antisemitismus inzwischen ‚in der Mitte‘ der Gesellschaft angekommen ist, ist eine der Phrasen, die ich höre, seit ich mich mit diesem Thema beschäftige. In der Mitte der Gesellschaft! Aber bitte nicht bei der CDU, nicht bei der SPD, nicht bei den Grünen, nicht bei den Linken (…)! Wenn man aber jemand aus dieser ehrenwerten Mitte einen Antisemiten nennt (…), sagen wir: Jakob Augstein, Annette Groth, Inge Höger oder einen depperten Karikaturisten der Süddeutschen Zeitung, dann heult „die Mitte“ auf und schreit: Wir sind es nicht, es sind die Rechten!“
Derweil bei unseren österreichischen Nachbarn:
Nach 10 Prozesstagen wurden im Landgericht Graz alle 17 Angeklagten der „Identitären Bewegung“ vom Vorwurf der „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ und der „(Volks-)Verhetzung“ freigesprochen:
„Wenn eine Organisation im Kernbereich legale Tätigkeiten ausübt, ist es keine kriminelle Vereinigung…“
Es sei nicht um „Kritik am Islam, sondern an der Grünen-Politik und dem radikalen Islamismus” gegangen.
Auch…hätten die Angeklagten lediglich „auf Gefahren des politischen und radikalen Islam” hingewiesen, welche zum Zeitpunkt der Aktion durchaus gegeben gewesen seien.
Ein Slogan, welcher Integration als Lüge bezeichnete richte sich gegen „eine verfehlte Politik”, nicht gegen Integration an sich.
Da der Tatbestand der Verhetzung somit nicht erfüllt sei, gelte dies auch für die Frage der kriminellen Vereinigung…“
Wir gratulieren!
Hannover. Die Kampagne „Mähtoo“ kritisiert das Schächten von Tieren als Quälerei, an einigen Laternen in Hannover sind entsprechende Sticker aufgetaucht. Die muslimische Gemeinde kritisiert die Aktion und fühlt sich an die Nazizeit erinnert.
Wieso fühlen die Mohammedaner sich an die Nazizeit erinnert? Haben die zu der Zeit nicht mit Adolf Hitler kollaboriert?
„Den Vertriebenen hat es wehgetan, sich mit den heutigen Integrationsproblemen von Türken und Arabern in unserem Land verglichen zu sehen. Schließlich kamen die Ostdeutschen nicht aus fernen fremden Kulturkreisen, sondern aus dem eigenen Volk, und sie waren auch durchaus der deutschen Sprache mächtig. Und die Ostdeutschen wurden auch nicht nur aus „Siedlungsgebieten“ vertrieben, sondern in ihrer Mehrzahl aus deutschem Staatsgebiet. Warum kann man das – als historisches Faktum – nicht wahrheitsgemäß so benennen? Man scheut sich, es wahrheitsgemäß zu benennen, weil man auf die Folgerungen daraus keine Antwort hat, jedenfalls keine befriedigende. Man scheut sich, es zu benennen, weil man sonst einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen gibt, offene Gerechtigkeitsfragen, ja offene Menschenrechtsfragen.“
Ein noch immer nicht verwirklichtes Ziel
Ein wesentliches Ziel der Charta sei es, eine europäische Friedensordnung zu errichten, in der das Recht auf die Heimat auch der Vertriebenen angemessene Berücksichtigung finde und in der die millionenfache schwerste Verletzung ihrer Menschenrechte Heilung erfahre. Dieses Ziel der Charta sei auch nach 65 Jahren noch immer nicht verwirklicht. Der Verzicht auf Gewalt als Mittel zur Durchsetzung des Rechtes erfordere zum Ausgleich aber notwendig eine Ordnung, die das Recht ohne Anwendung von Gewalt auch durchsetze. Von der Forderung der Charta, dass bei der Einigung Europas das Recht auf die Heimat anerkannt und verwirklicht werde ist in vielen Gedenkreden und Artikel seit 65 Jahren erschreckend wenig die Rede gewesen. Dies deswegen, weil man darauf keine wohlfeile Antwort wisse, oder weil man, wenn man das Recht auf die Heimat erwähne, einräumen müsste, dass es da noch offene Fragen, noch offene Menschenrechtsfragen gebe. Und das werde lieber ausgeblendet. Die heute völkerrechtlich anerkannte Deutsche Heimat in den Grenzen von 1937 ist bis heute als Staatsgebiet erst teilwiedervereinigt und wird eine gigantische Aufgabe nach der freiheitlich demokratischen Machtübernahme durch das Deutsche Volk sein. Vorrangig wird jedoch die Abschiebung aller sich unrechtmäßig in Deutschland aufhältlicher Personen und der Friedensvertrag mit Russland sowie nach Austritt aus NATO und EU ein Fünfstaatenabkommen (vgl.
1873 sog. „Drei-Kaiser-Abkommen“) mit Russland, Österreich, Tschechien und Ungarn sein.
In den kulturellen Hochphasen kam es zu einer Aufwertung der Genussorientierung (Hedonismus) und damit auch zu einer Aufweichung der Sexualnormen. Die Scheidung wurde erleichtert und der außer- und voreheliche Geschlechtsverkehr zunehmend akzeptiert. Nach einer relativ kurzen Phase von Wohlstand und sexueller Freizügigkeit kippte die Situation: In den wohlhabenden Schichten wurden immer weniger Kinder geboren und die Bemühungen des Staates, die Geburtenrate anzuheben, griffen nicht mehr. Der kulturelle Abstieg und die feindliche Übernahme durch fremde, aufstrebende Kulturen waren nicht mehr abzuwenden. Die Generation, die von der “sozialen Energie” der Gründerzeit ihrer Väter zehrte, deren Verzichtbereitschaft jedoch verwarf, hatte den eigenen Erben nicht mehr viel weiterzugeben.“
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Es entspricht nicht meinen Interesse, alle Bürgerkriegsflüchtlinge und alle Migrationsinteressierten der Welt aufzufordern, zu uns zu kommen und gleichzeitig die Polizei anzuweisen, niemanden an der Grenze abzuweisen. Indem Frau Merkel gegenüber der Rheinischen Post betonte, „Das Grundrecht auf Asyl für politisch Verfolgte kennt keine Obergrenze; das gilt auch für die Flüchtlinge, die aus der Hölle eines Bürgerkriegs zu uns kommen“ und indem ihr Innenminister die Weisung nach § 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylG erteilt hat, unsere Grenzen nicht zu schützen, hat sie eben das zu verantworten. Die Signale Merkels nach Deutschland zu kommen wurden über die Medien kommuniziert.
Nahezu alle Fremdlinge reisen aus sicheren Drittstaaten ein und sind daher nicht an Leib und Leben bedroht. Ihre Einreise ist aus humanitärer Perspektive unnötig und steht in Widerspruch zu Artikel 16 des Grundgesetzes und §18 des Asylgesetzes. Sie ist damit faktisch illegal und nur deshalb möglich, weil die Bundesregierung sich in einem beispiellosen europäischen Alleingang entschieden hat, den Vollzug geltenden Rechts auszusetzen. Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik befinden wir uns damit in einer Situation schwerwiegenden Staatsversagens. Anweisungen der Exekutive, die durch kein Gesetz und kein Parlament legitimiert sind, werden „von oben nach unten durchgereicht“ und letztlich von Städten und Gemeinden wie nicht zuletzt auch Filderstadt umgesetzt. Die Situation erinnert an die Weimarer Republik, und ihr muss Einhalt geboten werden, bevor die Entwicklung endgültig unumkehrbar wird!
Die „Obergrenze“ von „200 000“ ist keine Obergrenze. Man kann das als 200 000 Zusätzliche verstehen!
All diese Vorgänge verstoßen nicht nur gegen unsere Verfassung, gegen Verträge und gegen Gesetze. Sie verstoßen in erster Linie gegen die Pflicht der Kanzlerin, unserem Wohl zu dienen.
Mittlerweile sind Gelder gebunden, die bis zu einem Drittel des Bundeshaushalts entsprechen. Damit könnte man eine Familienpolitik für Deutsche Familien auf die Beine stellen, die uns helfen würde das angestammte Deutsche Volk nicht nur Fortbestehen zu lassen sondern zu mehren.
Die Entwicklung, dass in manchen Deutschen Kindergärten und Schulklassen kaum mehr Deutsch gespochen wird kann man durch höhere Nachwuchsraten angestammter Deutscher entgegenwirken.
Um weiteren Schaden für das Deutsche Volk zu vermeiden muss entweder die Bundeskanzlerin sofort zurücktreten oder aber der Deutsche Bundestag leitet die Ablösung ein, indem er der Bundeskanzlerin das Mißtrauen dadurch ausspricht, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
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muss weg
Bitte setzt Euch PERSÖNLICH für die Initiierung des konstruktiven Misstrauensvotums gemäß Art. 67 GG ein.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an und fordere ihn auf der Bundeskanzlerin das Misstrauen auszusprechen und frage nach was sich tut.
Schreibe gleich deinen Wahlkreisabgeordneten an (bitte anklicken)