Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Es gibt nichts umsonst, jeder Cent, den der Staat ausgibt, der muss von irgendjemandem in diesem Land erarbeitet werden.
Bilden sie sich nicht ein, dass sie gute Menschen sind, denn gute Menschen helfen mit eigenem Vermögen, mit ihrem eigenen Geld, sie aber geben ständig nur Geld aus, das weder ihnen gehört noch das sie erarbeitet haben!
Freiheit statt Sozialismus braucht das Land! – Martin Sichert – AfD-Fraktion im Bundestag
Mit einer fast vergnügten Selbstverständlichkeit geht die „Welt“ am 7. April 2013 in einem Interview mit dem damaligen Chef des DGB Michael Sommer davon aus, dass Gerhard Schröders Reformagenda den Arbeitsmarkt „wetterfest“ gemacht habe. Deutschland stehe schließlich in der Krise deutlich besser da als andere europäische Länder.
Sei es da nicht an der Zeit, sich mit dem Altkanzler zu versöhnen? Sommers Antwort kommt prompt. Nicht die Agenda habe zur „Wetterfestigkeit“ beigetragen. Für ihn sind es die starke Exportwirtschaft, flexible Arbeitszeitmodelle, die Mitbestimmung und die Tarifautonomie, die Großartiges geleistet haben. Hinzu käme die erfolgreiche Krisenpolitik in den Jahren 2008 und 2009.
Man reibt sich verwundert die Augen, wenn man bedenkt, dass der Chef des DGB spricht, als säße er im Vorstand der Deutschen Bank oder in der Parteizentrale der CDU. Wie „wetterfest“ der deutsche Arbeitsmarkt ist, sieht man, wenn man sich das erschreckende Umgreifen des Niedriglohnsektors ansieht. Man erkennt es daran, dass es zwar einen Mindestlohn gibt, die Arbeitnehmer aber auf diesem „festgenagelt“ werden. Und daran, wie viele Menschen ohne ergänzende Leistungen nicht leben können. Die Lohnentwicklung hierzulande ist seit Jahren auf einem unterirdischen Niveau, was nicht nur zu teils desaströsen Einkommensverhältnissen beigetragen, sondern die Euro-Krise verschärft hat. „Wetterfest“ sieht anders aus.
Früher waren die reinen Lebenshaltungskosten relativ geringer. Allerdings war auch der Komfort und die allgemeine Einstellung dazu geringer. Man „brauchte“ früher gewisse Sachen nicht, einfach aus dem Grunde, weil es sie noch nicht gab. Heute liegt die Misere darin, dass der Reallohn seit Mitte der 80er stark gesunken ist und die unteren Einkommen damit unter das Existenzminimum absanken. Die Ungerechtigkeit in Deutschland sieht man daran, dass in einem Schweizer Kanton aktuell ein Mindeststundenlohn von 20 sfr gezahlt wird. Das entspricht einem Vergleichslohn von etwa 16,35 € in Deutschland. Manche Leute haben das erkannt und sagen sich, bevor ich mich für 9,50 € in der Stunde ausbeuten lasse genieße ich den Tag mit der Sozialhilfe, die auch meine Wohnung bezahlt.
Solange sich an dem von der CIA im Nachkriegsdeutschland aufgebautem Gewerkschaftssystem nicht grundsätzliches ändert werden die Deutschen Arbeiter auf Gedeih und Verderb dem „Hamsterrad“ ausgeliefert sein.
Die AfD arbeitet an einem volksnahen Umbau der Gewerkschaften.
Und auch die Bewegung „einprozent“ unterstützt den Deutschen Arbeiter.
Die junge basisdemokratische Bewegung „dieBasis“ hat einen gerechteren Lohn, von dem man auch leben kann auf ihre Fahnen geschrieben.
Die Bundesregierung hat sich auf einen Antrag zum UN-Migrationspakt geeinigt. Heute wurde im Bundestag darüber debattiert.
Heino Maas erklärt den UN-Migrationspakt im Wesentlichen mit der Zielrichtung der Reduzierung der illegalen Migration. Das hört sich eigentlich fast so gut wie eine „Schwarze Null“ an. Wenn nun allerdings Millionen legal in unser Land kommen werden es immer mehr Fremde aber eben nicht mehr Illegale sein.
Auf Antrag der AfD kam es im Anschluss an die Debatte zu einer namentlichen Abstimmung und – der Bundestag stimmt Plänen der Bundesregierung zur Unterzeichnung zu! Die Bundestagsabgeordneten sind anscheinend auf die Argumentation des Bundesministers des Auswärtigen hereingefallen.
Wenn unsere Abgeordneten Gesetze befürworten, die nicht im Interesse ihres Wahlkreises sind geht die Staatsgewalt nicht vom Volk aus. Hat Dein Wahlkreisabgeordneter bei der namentlichen Abstimmungen nachweislich (siehe hier: Liste der namentlichen Abstimmung zum UN-Migrationspakt) gegen Deine und die Überzeugung der meisten Deiner Nachbarn gestimmt darfst Du ihm keinesfalls eine scheuern, jedoch würde ich mir in einem persönlichen Gespräch, die Gründe erläutern lassen warum er gegen seinen Wahlkreis abstimmt.
Es wird überall demonstriert, teilweise mit 20.000 Leuten und mehr! Wenn nur jeweils 20 Leute täglich im Wechsel mit anderen aus dem Wahlkreis zu ihrem Wahlkreisabgeordneten nachdrücklich sprechen und die Antworten und das weitere Verhalten des Volksvertreters im Wohnort/Wahlkreis entsprechend breit und tief kommunizieren, hat vielleicht der eine oder andere Abgeordnete die Schnauze voll und schmeißt hin oder ergründet den wahren Volkswillen intensiver.
Allerdings sollte man schon im Vorfeld der Gesetzgebung seinem persönlich bekannten Wahlkreisabgeordneten unmissverständlich, vielleicht an seiner Haustür in der unmittelbaren Nachbarschaft gleich gegenüber, im gemeinsamen Verein, Beruf, bei einem Zusammentreffen im Ort (auf der Strasse, beim Einkaufen, beim Kindergartenabend der gleichaltrigen Kinder, auf der Schulfeier…) klarmachen wo der Standpunkt seines Wählers liegt.
WIRTSCHAFTSWOCHE bilanziert Merkels ruinöses Erbe:
„So stellt unsere Art der Zuwanderung eine erhebliche Last – konkret in der Größenordnung von über einer Billion Euro – dar und trägt eben nicht zur Finanzierung des Gemeinwesens bei.
Verglichen mit diesen beiden Großbaustellen nehmen sich die anderen politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre (überstürzte Energiewende mit rund 500 Milliarden, unterlassene Investitionen in Infrastruktur mit kurzfristig 120 Milliarden und langfristig rund 750 Milliarden Euro, etc.) wie Rundungsdifferenzen aus. Ich kann es nicht anders sagen: Politik und Medien berauschen sich am Gedanken des reichen Landes, welches sich alles Erdenkliche leisten kann. Doch das ist ein Märchen.“
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Ohne Asylkosten 15% mehr Rente!
Der „Generationenvertrag“ ist kein Gesetz. Es ist nicht verboten, dass der Staat die Rentenkasse wenigstens bis zur Armutsgrenze auffüllt. Wer über 30 Milliarden Euro jährlich für unbestimmte Zeit heimlich für „seine Migranten“ ausgibt, muss so viel für eigene Rentner haben. Dieser Betrag würde bei 21 Millionen Rentnern die Durchschnittsrente auch um 15 Prozent ansteigen lassen. Damit so etwas kommt, ist aber eine permanente landesweite Aufklärung notwendig. Die Rentner müssen die Initiative wohl selber in die Hand nehmen. Die ARD wird ihnen dabei nicht helfen. Reagiert die Politik nicht, wären im Anschluss wiederholte Demonstrationen angesagt, nicht nur am Tag der Arbeit. Selbst Russland, Brasilien oder Italien bieten dafür Vorbilder. Wenn leistungsferne Linke auf die Straße gehen, warum tun es nicht die Rentner? Ich habe da eine ganz schlimme Vermutung: Die armen Rentner haben „keinen Anführer“, die Gutsituierten, die auch von den Ersparnissen und ihren Betriebsrenten leben, wollen ihre Ruhe haben. Irgendwann sind diese Vermögenswerte auch für sie und ihre Kinder aufgebraucht! Wo bliebe da die Solidarität?
Nicht nur von linken Politikern wird momentan immer wieder gesagt, man solle sich nicht so sehr mit Asyl und illegaler Migration beschäftigen, denn die Zahlen seien ja „‚runtergegangen“. Das ist grob fahrlässig und dumm!
1. Es stimmt: Verglichen mit 2015/16 sind die Zahlen deutlich gesunken. Aber trotzdem sind sie noch viel zu hoch. Durch illegale Einwanderung und den viel zu großzügigen Familiennachzug reisen nach wie vor Menschen aus fremden Kulturen in der Größenordnung einer mittleren deutschen Großstadt ein! – Pro Jahr! – Mehr als in alle anderen EU- Staaten zusammen! Das Niveau ist nach wie vor viel zu hoch. Hier muss dringend an den Gesetzen weiter gearbeitet werden, indem die Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausgedehnt, Abschiebungen erleichtert, der Zugang zum Sozialsystem erschwert und der Familiennachzug weiter eingeschränkt wird. Es versteht doch zu Recht kein Mensch, wieso Iraker und Syrer, die nach Ende des Krieges eigentlich längst in ihre Heimat zurückkehren müssten nach wie vor ihre Angehörigen nachholen können. Das ist niemandem vermittelbar.
2. Auf dem Höhepunkt der Asylkrise hieß es, man habe es versäumt, in ruhigen Zeiten Vorkehrungen zu treffen. Dazu gäbe es jetzt die Chance. Ein weiterer failed state im „ring of fire“, dem Nahen Osten oder Afrika könnte dazu führen, dass sich 2015 wiederholt. Dazu brauchen wir jetzt Vorkehrungen: Anreize senken überhaupt nach Deutschland zu kommen und eine echte nationale Grenzsicherung die robust verhindert, dass diese Leute überhaupt nach Deutschland kommen. Und auch das Asylrecht gehört auf den Prüfstand: Wenn eh nur Deutschland Menschen aufnimmt, sollte man dann nicht über ein restriktiveres Asylrecht nachdenken? Belügen wir uns nicht selbst, wenn wir – angesichts Millionen Menschen weltweit die auf der Flucht sind – so tun als könnten die theoretisch alle bei uns einen Antrag stellen? Unsere Aufnahmemöglichkeit ist durch das unverantwortliche Verhalten von CDU/CSU, SPD, LINKEN, DEN GRÜNEN und FDP auf Jahrzehnte erschöpft.
Ich glaube, es ist gerade jetzt die Zeit, durch harte Einschränkungen das Asylrecht fit zu machen um damit deutliche Bilder und Signale in alle Welt zu senden. Und dabei lohnt ein Blick nach Australien: „No way! You’ll never make Australia home“ heißt es da. Nicht das schlechteste Motto.
Man traut seinen Ohren nicht! Nachdem Nicole Höchst von der AfD sagte, dass wir dadurch zur Minderheit im eigenen Land werden, entgegnete der SPD-Minister, dass er versichern könne, dass es sich bei den Flüchtlingen bzw.Migranten um weniger als die bisherige Einwohnerzahl Deutschlands handeln werde! Ist das nicht beruhigend, dass es -wenn er Recht behalten sollte- weniger als 82 Millionen sein werden?…… Man fragt sich wirklich, ob jetzt alle verrückt geworden sind -man kann es einfach nicht glauben was diese „Volksvertreter“ mit unserem Land und mit uns machen!
Nach UN-Angaben vom Dezember 2017 gibt es fast 260 Millionen Migranten auf der Erde. Wo werden die meisten dieser Menschen wohl hinwollen? Welches Land wird wohl häufigstes Zielland sein, wenn sie dann die freie Wahl haben werden?….
Donald Trump sagte übrigens dass die USA diesen Pakt NICHT unterschreiben werden! Der Pakt bedrohe bzw. verändere die Kultur und die Sicherheitslage. Auch Australien will nicht unterschreiben. Ungarn erwartungsgemäss ebenfalls nicht. Dänemark und Österreich zögern ebenfalls….. Aber unsere Regierung ruft natürlich sofort wieder „hier“ auf die Frage wer diesen fatalen Pakt unterschreibt.
Es gibt inzwischen eine Petition die versucht noch zu verhindern dass Deutschland diesen Pakt unterschreibt – bitte beteiligt Euch alle daran:
http://www.civilpetition.de/kampagne/globalen-pakt-und-massenmigration-verhindern/startseite/
Hier das Video:
http://facebook.com/story.php?story_fbid=278091742914065&id=151974798719373
www.Buergerplattform.com
Sehr gut gelöst: alles ohne links
Was ich sagen will: Den Robert müsst ihr euch unbedingt warm halten, der kann dem Papst ein Doppelbett verkaufen. Oder den Godesberger Damen eine Plastiksteuer. Wichtig ist nur, dass ihr bei zwei Sachen aufpasst: „links“ und „mehr Flüchtlinge“. Beides finden die Freundinnen von meiner Mutter nicht so gut. Die Damen sind ja absolut für Natur und gegen Ertrinken. Die haben nur ein Problem damit, wenn die Nichtertrinker später in der Stadtparknatur abhängen.
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