Mob von 300 Migranten attackierte Polizei
Europa – die Allianz wird größer!
Für ein Europa der Vaterländer mit ihrer Muttersprache und eines gesunden Menschenverstandes!
Bisher mit dabei sind
Gespräche mit der Fidesz-Partei des ungariscchen Ministerpräsidenten Viktor Orban sowie mit Spaniens Vox-Partei sind aktuell noch im Gange.
Zeit für Veränderung!
Diese Wahl wird sie bringen.
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Mehrfachidentitäten? – Wie soll das daktyloskopisch möglich sein?
Wofür ist seit Jahrzehnten das Ausländerzentralregister (AZR) da? Ich dachte während meiner Zeit beim BAFl im Laufe des ersten Asylhypes in den 80ern sollten hierdurch Mißstände, wie mehrfache Identitätsangaben zeitnah aufgedeckt werden.
Wenn Asyl beantragt wird, gibt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) die aufgenommenen Daten in das Ausländerzentralregister (AZR) ein. Das AZR ist eine bundesweite personenbezogene Datei, die zentral vom BAMF geführt und vom Bundesverwaltungsamt (BVA) betrieben wird.
Sie enthält Informationen über Menschen aus dem Ausland, die sich in Deutschland aufhalten oder aufgehalten haben.
Alle Personen, die sich als asylsuchend in der Bundesrepublik Deutschland melden, werden registriert. Dies geschieht an sogenannten PIK-Stationen (Personalisierungsinfrastrukturkomponente) durch die Bundes- oder Länderpolizei, Mitarbeitende des BAMF in den Außenstellen und Ankunftszentren oder Mitarbeitende der Länder in Aufnahmeeinrichtungen, Ausländerbehörden und Ankunftszentren.
Hierbei werden persönliche Daten, ein Lichtbild sowie Fingerabdrücke (Kinder unter 14 Jahren sind davon ausgeschlossen) zentral gespeichert. Zugriff auf diese Daten haben später alle öffentlichen Stellen, die sie für ihre jeweiligen Aufgabenbereiche benötigen.
Alle Ausländerbehörden arbeiten mit diesen Daten, wenn sie ihre Aufgaben ordentlich wahrnehmen.
Wie kann es da vielfache Identitäten geben?
http://www.bamf.de/DE/DasBAMF/Aufgaben/Datenerhebung/datenerhebung-node.html
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Hauptsitz des BAMF in Nürnberg
Nico Hofmann • CC BY-SA 3.0
Der fünfte Eisheilige!
„Pankrazi, Servazi und Bonifazi sind drei frostige Bazi.
Und zum Schluss fehlt nie die kalte Sophie“
Seit 2019 ist die „scheinheilige Greta“ mit von der Partie.
Martyrium des Bonifatius von Tarsus (aus dem Weißenauer Passionale, Ende 12. Jahrhundert)
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Eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen!
Thomas de Maizière schreibt in seinem Buch eine Zurückweisung der Ausländer an der Grenze wäre 2015 möglich gewesen aber es hätte häßliche Bilder gegeben! Der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen sagte in einem exklusiven Interview für den Sender m1, Recht und Gesetz hätte durchgesetzt werden müssen! – auch wenn es häßliche Bilder gegeben hätte. Es werden vielleicht schon diesen Sommer viele Flüchtlinge dazukommen, darunter auch eingeschleuste Terroristen und laut seiner Prognose wird es in den nächsten 3 Jahren weitere Terroranschläge in Deutschland und Europa geben.
Im Jahr 2015 kamen bis zu 15.000 Ausländer pro Tag nach Deutschland. Heute kommen nur noch etwa 700 Neue je Tag dazu und das ist es gerade! Die kommen zu den Millionen Fremden größtenteils nicht integrierbaren dazu und so gut wie niemand geht wieder. Jeden Tag wächst ein neues ausländisches Dorf in Deutschland.
Früher sah man auf dem Land selten mal ein fremdländisches Gesicht, – heute glaubte ich in einer kleinen ostbayerischen Stadt nicht mehr in Europa zu sein!
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BKA-Lagebild: Gewalt von Zuwanderern gegen Deutsche nimmt zu!
AchWas Nein!!! Doch!!! Ooooh…….
Ein Lagebild des BKA zeigt, wie viel häufiger Deutsche Opfer einer schweren Straftat durch einen Zuwanderer werden, als dies umgekehrt der Fall ist.
Flüchtlinge werden vor allem von anderen Ausländern angegriffen.
Deutsche werden deutlich häufiger Opfer einer Straftat, die von einem Zuwanderer verübt wurde, als umgekehrt.
Dies geht aus dem gleichzeitig mit der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) veröffentlichen Lagebild „Kriminalität im Kontext der Zuwanderung“ des Bundeskriminalamtes (BKA) hervor.
»Allianz der europäischen Völker und Nationen« – Salvini mit Planspielen zu einer neuen Fraktion im EU-Parlament
Die Regionalwahl in Italien ist für Lega-Chef Matteo Salvini siegreich absolviert worden. Nun legt er sein Hauptaugenmerk auf die Wahl zum Europäischen Parlament im Mai. Salvini plant, eine neue Fraktion zu gründen: die »Allianz der europäischen Völker und Nationen«; eine Sammlungsbewegung aller patriotischen EU-kritischen Parteien.
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Quelle: termometropolitico.it / keine Verfügungsbeschränkung
Nicht der Benzinpreis ist explodiert, sondern der Bildzeitungspreis:
1973 kostete die Bildzeitung 20 Pfennig und der Sprit ca. 70 Pfenning, jetzt kostet die Bildzeitung 90 Cent also etwa 9 x soviel wie damals. Hätte sich der Sprit auch nur in dem Verhältnis zum Bildzeitungspreis verteuert müsste der Liter jetzt fast 3,20 € kosten. Also genießt das Leben und den „billigen“ Spritpreis.
Fällt Erlaubnis zum Rauchen in Österreichs Gastronomie?
Das Volksbegehren „Don’t smoke“ vom Oktober 2018 war eine Initiative der Ärztekammer Wien und der Österreichischen Krebshilfe für den Nichtraucherschutz in Österreich. Es forderte die Beibehaltung einer 2015 von der damaligen Bundesregierung beschlossenen Gesetzesnovelle für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie, nachdem die Bundesregierung Kurz sie rückgängig gemacht hatte. Mit 881.569 Unterschriften belegte es in der Liste der österreichischen Volksbegehren den 6. Platz.
Das Volksbegehren wurde in Erster Lesung am 11. Dezember 2018 im Nationalrat behandelt und dem Gesundheitsausschuss des Nationalrats zugewiesen, der fünf Monate Zeit hat, sich mit dem Anliegen auseinanderzusetzen.
Kommt in absehbarer Zeit doch noch jenes absolute Rauchverbot in der Gastronomie, das bereits beschlossene Sache war, von der türkis-blauen Koalition jedoch noch vor dem Inkrafttreten am 1. Mai 2018 zurückgenommen worden ist? Ähnliches versuchte man ja auch in Bayern. Diese Raucherlaubnis beschäftigt jedenfalls jetzt auch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seiner seit dieser Woche laufenden März-Session.
Logo des Volksbegehrens http://dontsmoke.at • Public domain
Wer oder was ist Deutsch? – Die deutsche Volkszugehörigkeit
Die deutsche Volkszugehörigkeit wird nicht explizit gesetzlich definiert, in Art. 116 Abs. 1 GG erwähnt. Demzufolge ist Deutscher im Sinne des Grundgesetzes, wer entweder
…die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder
als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Schon anhand dieser Definition lässt sich erkennen, dass die deutsche Volkszugehörigkeit nicht identisch mit der deutschen Staatsangehörigkeit sein muss. Sie ist vielmehr gegeben, wenn sich Menschen aufgrund ihrer kulturellen Prägung, Muttersprache oder Herkunft zu Deutschland zugehörig fühlen. Dies ist wiederum gemäß § 6 Abs. 1 BVFG (Bundesvertriebenengesetz) definiert.
§ 6 BVFG Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
Deutschland in den Grenzen von 1937 ziegelbrenner • Public domain
Deutsches Reich in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist ein Begriff in der Politik, wenn es um die sogenannte „deutsche Frage“ geht. Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Im Londoner Protokoll von 1944, auf der Potsdamer Konferenz von 1945 sowie in mehreren darauf folgenden Rechtsakten bezogen sich die seinerzeitigen Siegermächte auf dieses Datum, um „Deutschland als Ganzes“ in geografischer Hinsicht zu erfassen, was letztlich auch „fast ganz einhelliger Auffassung“ unter den Staats- und Völkerrechtlern entspricht.