GEZ – nein Danke! Rundfunkbeitrag abschaffen!

Ein Volksbegehren muss den Hebel rechtlich korrekt am Rundfunkstaatsvertrag (RStV) ansetzen. Fordert die Landesregierungen auf, im Namen ihrer Bürger zu handeln und nutzt die im RStV aufgeführte Kündigungsmöglichkeit. Durch den erklärten Willen der Bevölkerung mittels Volksbegehren sind unsere Regierungsvertreter angehalten, eine neue Regelung hinsichtlich der Finanzierung eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks und Fernsehens zu suchen. Die zu findende Lösung sollte auf Freiwilligkeit statt auf Zwang basieren!

Der Erfolg des Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ und das GSG, zeigen uns, wie erfolgreich der Bürger „ETWAS“ durchsetzen könnte . . .und das „man kann ja doch nix tun“ stimmt so nicht.
Wenn sich jeder Einzelne auf die politischen Möglichkeiten besinnt, sind es VIELE und das zeigt sich in den eine Million Unterschriften in Bayern. . .

Wie das funktionieren kann zeigt das

Volksbegehren BürgerRundfunk in Bayern (bitte anklicken)

Sie wollen in Bayern mehr tun, als nur zu unterschreiben? Werden Sie jetzt AKTIV!

Die „Öffentlich Rechtlichen“ riechen wohl den Braten und man fährt beim ARD schon Gegengeschütze auf: mit sogenanntem „Framing“.

ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice • Public domain

Keine Anerkennung für Putschisten und den versuchten Staatsstreich in Venezuela!

Die Jahreshauptversammlung des Netzwerks Cuba am 2. Februar 2019 in Essen verabschiedete nachstehende Resolution:

„Der rechtmäßig gewählte Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela ist Nicolás Maduro.

In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde dies von US-Präsident Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als „Präsidenten“ anerkennen zu wollen. Dass eine Regierung in Sachen Wahlen einer anderen Regierung ein Ultimatum stellt, widerspricht jeglichen internationalen Prinzipien und diplomatischen Gepflogenheiten…“

Aula Magna (Zentrale Universität von Venezuela)
Caracas1830 • CC BY 3.0

Volksbegehren „Rettet die Bienen“: Riesiger Ansturm – Söder reagiert – jetzt wird’s gefährlich?

Wegen des großen Ansturms auf das Volksbegehren Artenvielfalt hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder einen runden Tisch und ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz angekündigt. Das will er unabhängig vom Ausgang des Volksbegehrens bis zum Frühsommer vorlegen.

Auweia das erinnert stark an das letzte erfolgreiche Volksbegehren über den Nichtraucherschutz, wo Söder ja anscheinend gar nicht so recht wußte wo und wie in Bayern die Lebensrealität gelebt wird.

Zum Glück setzte sich dann der Volksentscheid zum Wohl aller durch!

Andreas Trepte • CC BY-SA 2.5

Henry M. Broder sagte schon 2014: Die Islamisierung ist bereits in vollem Gange

Der bekannte Publizist Henry M. Broder schrieb bereits 2014, dass von »der Gefahr einer Islamisierung« nicht die Rede sein könne, sie sei »bereits in vollem Gange«

In der Welt schrieb er, „Wenn über die Umwidmung von Kirchen in Moscheen geredet wird, wenn Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umbenannt werden, wenn ahnungslose Ignoranten sich dafür stark machen, daß in den Weihnachtsgottesdiensten muslimische Lieder gesungen werden, wenn die Generalsekretärin der SPD den Begriff »Islamischer Staat« mit einem Bann belegen möchte, weil er die Ehre der Muslime verletzt, dann kann von der Gefahr einer Islamisierung nicht die Rede sein, dann ist sie bereits in vollem Gange“. Wie Recht er damit hat.
Die Islamisierung Deutschlands und Europas ist in vollem Gange. Ein konkretes Anzeichen dafür, daß jede Debatte im Keim erstickt werden soll, ist die Tatsache, daß der Begriff „Islamisierung“ als politisch inkorrekt gebrandmarkt worden ist. Wer den Begriff benutzt, macht sich verdächtig.

Das Establishment tut scheinbar alles dafür, um der Islamisierung Deutschlands Vorschub zu leisten. Heimlich, still und leise ist der Islam in unser tägliches Leben vorgedrungen. In vielen Kantinen wird kein Schweinefleisch mehr angeboten, im Supermarkt trifft man sogar in ländlichen Gebieten auf mohammedanisches Halal-Fleisch, in Weihnachtsgottesdienten werden islamische Lieder gesungen und es wird stillschweigend akzeptiert, daß mancher muslimische Mann einer Frau den Handschlag verweigert.
Vielerorts breitet sich auch das islamische Rechtssystem „Scharia“ aus, welches den geistigen Nährboden für die Islamisierung bietet.

Ziehen Sie eine rote Linie und helfen Sie dabei, die weitere Ausbreitung der Scharia zu verhindern. Ein Versenden einer Petition ist beispielsweise ein gutes Mittel. Die Volksvertreter sollen jetzt Farbe bekennen.

Petition versenden (bitte anklicken)

Um aktiv über die Islamisierung und die Scharia aufzuklären, hat „Die Zivile Koalition e.V“ vor einiger Zeit das Faltblatt „Rechtsstaat, nicht Scharia“ veröffentlicht, das über die Gefahren der Scharia aufklärt und dadurch einen großen Zuspruch findet. Bestellen können Sie es über das nachfolgende Feld. Bewegen Sie etwas und klären Sie auf, wo es nur geht. Unsere Mitbürger müssen über die großen Gefahren informiert werden. Dabei zählt der Einsatz eines jeden Einzelnen. Machen Sie unseren Kampf zu Ihrem Kampf.

Faltblatt bestellen (bitte anklicken)

Foto: YouTube ARD

Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen FB-Richtlinien?

Seit langem – nicht nur seit Monaten, sondern seit Jahren! – wurde ein Klima geschaffen, welches Gewalt gegen AfD-Mitglieder verharmloste, klein redete, ausblendete, ignorierte oder sogar als statthaft darstellte. Vor allem gingen die entscheidenden Stellen niemals mit aller Entschiedenheit dagegen vor. Auch Facebook wird sich fragen lassen müssen, ob es Mitschuld trägt an der Eskalation dieser Gewalt.

Eigentliches Ziel: die Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern

weiterlesen auf Jürgen Fritz Blog (bitte anklicken)

Superbass • CC BY-SA 4.0
CC BY-SA 4.0