Autor: Peter Hollatz

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eigentümlich frei

1.000 Euro Belohnung für Zivilcourage

Kein Bier für Politiker!

eigentümlich frei kämpft zum Jahresstart für soziale Gerechtigkeit beim Rausschmiss unangenehmer Gäste

von Redaktion eigentümlich frei

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Den Freunden der Freiheit aber: Prosit Neujahr!

Die libertäre Zeitschrift eigentümlich frei verspricht Gastwirten und Restaurantchefs 1.000 Euro Belohnung, wenn sie Politiker der etablierten Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne, FDP) einmal nicht bedienen und ihrer Räume verweisen. Die ersten drei Lokaleigentümer, die dies im neuen Jahr nachweisen (so dass wir darüber berichten können), erhalten die ausgelobte Geldsumme und eine Urkunde für Zivilcourage.

Zum Hintergrund: Die bayrische AfD-Politikerin Katrin Ebner-Steiner wollte im November 2018 in der „Goldenen Bar“ im Münchner Haus der Kunst essen gehen. Sie wurde vom Lokalbesitzer aufgrund ihrer ihm nicht genehmen politischen Gesinnung herauskomplimentiert. Zahlreiche Mainstreammedien – unter anderem die „FAZ“ – unterstützten den Rausschmiss publizistisch. Bereits im Jahr 2016 warb das Berliner Nobelrestaurant „Nobelhart & Schmutzig“ damit, keine AfD-Politiker zu bedienen. Auch diese Aktion erntete Beifall in etablierten Medien.

Im Fall der bayrischen AfD-Politikerin zitierte die „tz“ die Rechtsanwältin Sandra Warden, die auch Geschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes in Berlin ist: „Jeder Unternehmer darf im Rahmen seines Hausrechts und der Vertragsfreiheit entscheiden, wen er beherbergt und bewirtet – oder wen nicht.“ Nun wird die allgemeine Vertragsfreiheit von Wirten und anderen Unternehmern durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) eingeschränkt. Nach diesem darf kein Kunde etwa wegen seines Geschlechts, seiner Religion, der ethnischen Herkunft, einer Behinderung oder sexueller Identität diskriminiert werden. „Die politische Haltung eines Menschen ist hingegen kein verbotenes Diskriminierungsmerkmal im Sinne des AGG“, betont Warden. Deshalb, so fügt sie hinzu, „ist die Entscheidung eines Gastronomen oder Hoteliers, mit bestimmten Parteien oder Angehörigen von Parteien keine Verträge abzuschließen, seine eigene, freie Entscheidung“.

Die libertäre Zeitschrift eigentümlich frei verteidigt seit mehr als 20 Jahren vehement das Recht von Privatleuten und Unternehmern, Geschäftspartner und Kunden auszuwählen und auch ausschließen zu dürfen. Insofern lehnt sie auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz als Zumutung und permanenten Angriff auf die Eigentumsrechte und die Vertragsfreiheit ab. Eine entschieden freiheitliche Haltung, die vor wenigen Jahrzehnten übrigens noch jeder Liberale und Konservative und die gesamte bürgerliche Presse in diesem Land teilten.

Diskriminiert wird schließlich immer. Wer Brötchen eines Bäckers kauft, diskriminiert den anderen. Wer eine Blonde heiratet, diskriminiert die Brünetten. Und das kann gar nicht anders sein, sobald Menschen handeln. Problematisch an Auswahl und Diskriminierung ist auch nicht irgendeine Begründung; wer danach juristisch fahndet, beschwört Gedankenkontrolle und am Ende einen wuchernden Gesinnungs- und Überwachungsstaat herauf. Nein, wirklich bedenklich wird Diskriminierung erst dann, wenn der Rauswurf immer nur eine bestimmte Gruppe trifft, andere aber nicht. Wenn man eine solche Entwicklung zu Ende denkt, droht ein Land ins Totalitäre abzugleiten. Deshalb ruft eigentümlich frei nun eine Aktion ins Leben, die für soziale Gerechtigkeit beim Rausschmiss von unangenehmen Politikern sorgen soll.

Politiker sind mit ihren ständigen Eingriffen ins private Leben, in die Eigentumsrechte und in die Vertragsfreiheit, mit ihrem Steuerraub und Regulierungswahn ohnehin so etwas wie die Geißel der Menschheit. Gegenüber der AfD wurde ein Anfang gemacht, ihnen das gelegentlich auch klarzumachen. eigentümlich frei meint: Höchste Zeit, es auch Vertretern der anderen Parteien zu zeigen, schon um eine ins Totalitäre wuchernde politische Diskriminierung auszuschließen!

Die Zeitschrift eigentümlich frei bittet ihre Leser und Freunde um breite Unterstützung der Aktion: Bitte teilt diese Auslobung in den sozialen Netzwerken, auf Blogs und Infoseiten der alternativen Medien und wo immer sonst dies möglich ist – macht insbesondere Gastwirte auf diese Aktion aufmerksam! Und bitte helft uns auch finanziell durch Spenden „Stichwort: Belohnung für Zivilcourage“, so dass eigentümlich frei mit entsprechenden Geldern auch nach den ersten drei Gewinnern die Aktion verlängern kann. Helft alle mit bei der eigentümlich freien Gleichstellungsbeauftragung zum Jahresstart: Kein Bier für Politiker!

Frohes neues Jahr!

Hier noch für Unterstützer der Aktion die Bankverbindung

Lichtschlag Medien / eigentümlich frei

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Der Beitrag „Kein Bier für Politiker“ wurde uns freundlicherweise von der Redaktion eigentümlich frei zur Veröffentlichung auf dem Blog der Buergerplattform freigegeben.

Link zum Originalbeitrag:
http://ef-magazin.de/2019/01/01/14210-1000-euro-belohnung-fuer-zivilcourage-kein-bier-fuer-politiker

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Nicht die Uiguren sind das Problem! Der Mohammedismus ist das Problem (und die geostrategische Lage der Grund?)

Schon 1995 erklärte ein Provinzbeamter der deutschen Journalistenlegende Peter Scholl-Latour bei dessen Besuch in Ürümqi: „Wir machen uns keine Illusion. Das Problem der islamischen Wiedergeburt entdecken wir auch in dieser Region. Das wird sich nicht durch wirtschaftliche Fortschritte allein beheben lassen.“

China wehrt sich gegen die Islamisierung und geht gegen Kopftuch und die „Pan-Halalisierung“, die Kennzeichnung von Halāl-Produkten vor. Indem vieles als „halal“ eingestuft werde, falle man leicht „in den Morast des religiösen Extremismus“, so die „Global Times“.

Xinjiang ist eine autonome Provinz. In deren Selbstverwaltung stellen die Uiguren Führungskräfte auf allen hierarchischen Ebenen. Ethnisch-religiöses Konfliktpotential liegt vor allem darin, dass Peking neben seinem Rechtssystem kein muslimisches Sonderrechtswesen – zum Beispiel Anwendung der Sharia – bei den Uiguren duldet und das strikt überwacht.

Unter dem Titel

Der Sudeljournalismus

beantwortet nun RUBIKON ob die ARD Fake News gegen China verbreitet (bitte anklicken)

Die JUNGE FREIHEIT beleuchtet die Schlachtfelder der Uiguren

Chinas Uiguren-Problem ist jetzt auch ein deutsches

(bitte anklicken)

Zwischenzeitlich in Deutschland:

Berlin/Deutschland:

Die Feldlerche wird zum zweiten Mal nach 1998 Vogel des Jahres in Deutschland und China sei ein schlimmer Menschenrechtsverletzer.

Bjoern Kriewald • Public domain

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Ist Deutschland noch zu retten?

…ja, aber die Altparteien werden es wohl nicht schaffen die Deutschen Werte und Identität des Volkes zu bewahren!

Im Augenblick sind noch viele gegen die neuen Alternativen Parteien und auch die Bevölkerung läßt sich in Gegendemos noch aufwiegeln.

Warte noch 1 – 2 Jahre!

  • Die öffentlichen Leistungen werden unbezahlbar und
  • kulturelle Neuerungen werden den Deutschen arg strapazieren. Du bekommst heute schon viele Lebensmittel, die nur noch nach mohammedanischen Grundsätzen also halal (=allahkonform) hergestellt sind.
  • Die Alternativen Parteien werden nicht nur mit den Altparteien sondern spätestens wohl in zwei Jahren auch mit mohammedanischen Parteien um die Regierung konkurrieren.

Oder glaubt im Ernst jemand von den Altparteien die Neubürger werden sie wählen wenn es Islam- und Migrantenparteien geben wird. Spätestens dann merken auch die bislang standhaften Altparteienwähler, dass dieser Idealismus keinen Blumentopf und keine Wahl mehr gewinnt.

Friedrich II. Public domain

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Wird die „GEZ“ 2019 in einigen Bundesländern abgeschafft?

Brandenburg, Sachsen und Thüringen haben 2019 die Chance nach den Landtagswahlen endlich das Rundfunkbeitragsrecht zu ändern!

2019 AfD wählen !

Rundfunkbeitragsstaatsvertrag (RBStV)

§15 Vertragsdauer, Kündigung

Dieser Staatsvertrag gilt für unbestimmte Zeit. Er kann von jedem der vertragsschließenden Länder zum Schluss des Kalenderjahres mit einer Frist von einem Jahr gekündigt werden. Die Kündigung kann erstmals zum 31. Dezember 2020 erfolgen. Wird der Staatsvertrag zu diesem Zeitpunkt nicht gekündigt, kann die Kündigung mit gleicher Frist jeweils zu einem zwei Jahre späteren Zeitpunkt erfolgen. Die Kündigung ist gegenüber dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz schriftlich zu erklären. Die Kündigung eines Landes lässt das Vertragsverhältnis der übrigen Länder zueinander unberührt, jedoch kann jedes der übrigen Länder den Vertrag binnen einer Frist von drei Monaten nach Eingang der Kündigungserklärung zum gleichen Zeitpunkt kündigen.

Unterzeichnung des Staatsvertrages zur Neuordnung des Rundfunkwesens im Bundesrat am 3. April 1987
Wegmann, Ludwig • CC BY-SA 3.0 de

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Josef und Maria – die ersten Flüchtlinge?

Süddeutsche Zeitung 24.12.2018 (auf FB)

Die Krippe heute stünde in einem Ankerzentrum – Heribert Prantls Videokolumne über weihnachtliche Werte: www.sz.de/1.4263488

Ja, ja, immer wieder schön, wie die Weihnachtsgeschichte neu gedeutet wird.

Bislang saß ich der Kirchenversion auf, dass Maria und Josef dorthin mussten wegen der Volkszählung aber Hr. Prantl und die SZ erklären uns jetzt ganz fleissig was wir alle über Jahre, – nein Jahrhunderte, – ach was sag ich, – Jahrtausende falsch verstanden haben!

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Rumänien: Wo Deutschland sein Diesel-Problem entsorgt

Während in Deutschland immer mehr Dieselfahrverbote geprüft werden, und der Diesel an sich verteufelt wird, haben andere Länder diese Probleme mit dem Diesel nicht.

In Rumänien sind Diesel aus Deutschland der Verksaufsschlager.

Fragt sich nur, wie dann diese Pseudo-Klimarettung und Feinstaubvermeidung funktioniert, denn in Rumänien fahren die Dieselautos auch mit Diesel. Und Rumänien ist auch auf dieser Erde, sogar ein EU Mitgliedstaat. Wenn der Wind ungünstig steht ist das CO2 und der Feinstaub noch am selben Tag in Deutschland, wie damals die Rauchgase der Autoreifen, die zur Entsorgung in den Osten gekarrt wurden.

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Kinderehen müssen in Deutschland auch bei Mohammedanern nichtig sein!

Sind im Ausland geschlossene Kinderehen hierzulande zulässig?
Eine Ehe, die vor dem 16. Lebensjahr geschlossen wurde, ist in Deutschland nach hiesigem Recht nicht wirksam. Ein syrischer Ehemann, der im Alter von 21 Jahren seine damals 14-jährige Cousine vor einem syrischen Schariagericht geheiratet hat, hat nun dagegen geklagt: Er war bei seiner Einreise nach Deutschland von dem jungen Mädchen getrennt worden. Sie kam als Minderjährige in eine Jugendhilfe-Einrichtung, ein bayerisches Jugendamt wurde als Vormund bestellt. Ihr Aufenthaltsort wurde ihm nicht mitgeteilt, wogegen er geklagt hat.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die deutschen Vorschriften zum Verbot von Kinderehen für verfassungswidrig. Die Richter legten in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Prüfung vor, inwieweit rechtmäßig im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland generell unwirksam sind.
Nach Ansicht der Buergerplattform muss es egal sein ob im Ausland nach ausländischem Recht Kinder geehelicht oder Schwiegermütter rituell getötet und verspeist werden dürfen. In Deutschland hat man sich an unsere Regeln zu halten oder man verläßt Deutschland und lebt seine Vorlieben im Heimatland an bis zu 4 Kindfrauen aus.

Plakatkampagne gegen Kinderehen, Flüchtlingscamp in Kurdistan-Irak 2016 • VierterBlick • CC BY 3.0

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Mit Deutschland zum Sieg – Irak ruft Flüchtlinge aus Deutschland zur Rückkehr auf

Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über den „Islamischen Staat“ (IS) ruft die irakische Regierung die nach Deutschland geflüchteten Landsleute zur Rückkehr auf. „Wir hoffen, dass diese Bürger freiwillig in den Irak zurückkehren werden“, sagte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Bagdad. „Der Irak ist ein sicheres Land, und wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr in unser Land auf.“

Im Zuge des Bürgerkriegs sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die von Deutschland mit Militärausbildung und Waffenlieferungen unterstützte Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul aus den Händen des IS.

http://deutsch.rt.com/newsticker/81214-irak-ruft-fluchtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf

David Stanley from Nanaimo, Canada • CC BY 2.0