Dass überhaupt darüber diskutiert wird, ob Migranten mit Einreiseverbot einreisen dürfen, zeugt davon, dass, mit Verlaub, irgendwo in dieser Regierung ein Dachschaden vorliegt!
An 8 von 9 Grenzen ändert Seehofer gar nichts – Merkels Scheunentore bleiben offen
Prof. Dr . Jörg Meuthen:
Liebe Leser, es dürfte Ihnen nicht entgangen sein, wie selten ich mit Einschätzungen von SPD-Politikern konform gehe.
Am gestrigen Tag ergab sich wieder einer dieser seltenen Momente: Da war nämlich aus Spitzenkreisen der SPD zu hören, dass die medial inszenierte Merkel-Drehhofer-Show an der deutsch-österreichischen Grenze voraussichtlich nur „ein paar Handvoll Flüchtlinge“ betreffe.
Das haben die einwanderungsfanatischen Sozis sehr gut erkannt. Schließlich kommt im Moment ohnehin nur ungefähr jeder dritte illegale Einwanderer über die deutsch-österreichische Grenze, und von diesen wiederum ist nur ein Bruchteil bereits in anderen europäischen Staaten registriert worden.
Zudem wird nur an drei von über 60 Grenzübergängen zu Österreich regelmäßig kontrolliert. Selbst unter Berücksichtigung der Schleierfahndung unserer fleißigen Polizei im deutsch-österreichischen Grenzgebiet wird in Summe nur eine verschwindend geringe Zahl von Menschen für diese Transitzentren in Frage kommen.
Nur für genau diese abgrenzbare Gruppe an Migranten ist der Gang ins Transitzentrum vorgesehen! Alle andern merkeln direkt – wie seit Jahren – in die soziale Hängematte, und zwar auf Kosten von uns allen.
Und verzeihen Sie, wenn ich mich wiederhole, aber das ist sehr wichtig für die Bewertung von Merkels neuestem Taschenspielertrick: Die Neuregelung soll nur für diejenigen gelten, die über die deutsch-österreichische Grenze kommen.
Deutschland hat aber Grenzen noch mit acht weiteren Ländern, und hier wird gar nicht kontrolliert, geschweige denn ein „Transitzentrum“ eröffnet. Diese acht Grenzen sind und bleiben unter Merkel und Seehofer offen wie acht sperrangelweit geöffnete Scheunentore.
Wer nach Deutschland kommen will, wird dies also auch weiterhin, wie ich bereits gestern schrieb, vollkommen problemlos schaffen.
Das Problem wird nun übrigens noch durch die neue Linksregierung Spaniens verschärft: Diese vermeintlich großzügigen Retter der Aquarius-Migranten haben selbigen nur eine Aufenthaltserlaubnis für 45 Tage erteilt.
Danach sollen die Afrikaner das Land verlassen – wohin auch immer. Nach Deutschland braucht der Fernbus übrigens nur ungefähr 24 Stunden, und die Grenzen von Frankreich oder Belgien nach Deutschland werden von Merkel und Seehofer auch weiterhin schulterzuckend der Herrschaft des Unrechts überlassen.
Irreführender hätte also die von Seehofer im Brustton der Überzeugung vorgetragene „Änderung des Grenz-Regimes“ nicht sein können. Damit ist völlig klar: Dem ach so besorgten Innenminister geht es keineswegs darum, unser Vaterland endlich zu schützen, sondern nur um den Schutz der Fleischtöpfe für seinen bayerischen Heißluft-Verein bei der kommenden Landtagswahl.
Er hat nur leider die Rechnung ohne unsere Bürgerpartei gemacht: Wir werden die Menschen in Deutschland – und ganz besonders in Bayern! – aufklären über all die Täuschungsmanöver sowie die wahren Zustände, die mittlerweile er, Seehofer, als Innenminister zu verantworten hat.
Seine Partei, die CSU, wird in wenig mehr als einem Vierteljahr einen hohen Preis für diese Täuschungsmanöver bezahlen.
Zeit für viele CSU-Abgeordnete, sich nach einer geregelten Arbeit umzuschauen. Zeit für die #AfD.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article178703386/Asylkompromiss-der-Union-Warum-die-SPD-mitziehen-duerfte.html
https://www.bild.de/politik/inland/migration/die-wichtigsten-fragen-zum-grenzregime-56203854.bild.html
https://www.welt.de/politik/ausland/article178592654/Mittelmeer-Der-Mythos-von-Spaniens-humaner-Migrationspolitik.html
Quelle http://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1064130523735652&id=554345401380836
„Wir Moslems können nicht gleichzeitig mit euch existieren“ « DiePresse.com
Ein Redakteur des bayerischen Rundfunks, der später Südosteuropa-Korrespondent der ARD in Wien wurde, schrieb vor 6 Jahren exakt das, was alle ernstzunehmenden Islamwissenschaftler (das sind die, die nicht zum Islam konvertiert sind – und diese bilden nur eine Minorität in dieser „Wissenschaft“), alle Moslems, die den Islam verlassen haben, entweder als Atheist weitergelebt oder sich zum Christentum bekehrt haben, alle professionellen Islamkenner wie Robert Spencer, der unvergleichliche Orientalist Hans-Peter Raddatz, zusammen mit Tilman Nagel einer der besten Islamkenner weltweit – und zahllose andere, nüchterne Geister, von Voltaire bis Marx, von Schopenhauer bis Churchill, längst erkannten und – falls es sich um ehemalige Moslems (etwa Sabatina James) handelt – aus eigener Erfahrung bestätigen.
Niemand wird etwas weggenommen, alle bekommen was ab – DIE ACHSE DES GUTEN. ACHGUT.COM
BRD-Justizminister Heiko Maas: Niemand wird was weggenommen um Integration und Unterhalt der „Fluechtlinge“ zu finanzieren.
Das Steuereinahmen dadurch zu Stande kommen, dass anderen unter Androhungen der Staatsgewalt etwas weggenommen wird, scheint diesem hohen Herrn völlig fremd zu sein. Und so etwas ist Minister in einem High-Tech-Land. Unglaublich.
Bund gab 2017 fast 21 Milliarden wegen Migration aus
Und das schreibt keine Alternative Zeitung! 21 Milliarden allein im Jahr 2017!!!! Soviel hat die Regierung bis 2020 veranschlagt!!! Und jetzt kommen wieder irgendwelche Schlaumeier und sagen „die nehmen uns doch nix weg?!“ – Hallo??? Glaubt Ihr, die Regierung zieht sich 21 Millliarden aus dem Arsch???
„Künast schützt afghanischen Mörder?“
Afghanischer Kindsmörder
Renate Künast von den Grünen findet es richtig, dass der Afghane der einen 5-jährigen Jungen mit einem Messer getötet und dessen Mutter schwer verletzt hat nicht abgeschoben wurde. Der Afghane verbüßte bereits mehrere Jahre Haft in Deutschland und wurde durch psychologische Gutachten als große Gefahr für Leib und Leben für die Bevölkerung eingestuft. Stattdessen empfiehlt sie für Asylanten die eine Gefahr darstellen eine Betreuung durch Sozialarbeiter. Die Moderatorin Maischberger entgegnet auf diesen Vorschlag genervt: „Ob der Betreuer dann auch dagewesen wäre als der Afghane auf die Mutter und ihr Kind eingestochen hat…“
Volle Diskussion hier: https://www.youtube.com/watch?v=0Uc3UFuoAVI
Artikel zum Kriminalfall: http://www.focus.de/panorama/welt/drama-in-asylunterkunft-geiselnehmer-und-fuenfjaehriger-sterben_id_7212358.html
http://youtu.be/MnSdxgi6MAE
Tu einfach Deine Arbeit und gut is‘!
Seehofer ist Innenminister. Er muss nicht zurücktreten. Er muss nur sein Amt wahrnehmen. Wenn Merkel ihn dann rauswirft, geht er wenigstens mit hocherhobenem Kopf. Selbst zurücktreten ist einfach nur feige! Und was kommt nach? Welcher CSUler setzt sich auf diesen Posten? Oder lassen sie sich von Merkel jetzt das Landwirtschaftsministerium geben?
Die Industrialisierung kommt jetzt richtig in Fahrt – aber Du kommst nicht mit!
Holzkreisel „Made in Germany“ © Peter Hollatz
Google, PayPal, Amazon, ebay, Facebook, WhatsApp… sind erst der Anfang und die künstliche Intelligenz und selbstlernende Computer der nächste Schritt.
Die moderne Industrialisierung und Digitalisierung wird unsere Wirtschafts- und Arbeitswelt komplett verändern. Bereits heute sind in unserer globalisierten Welt Arbeitskräfte im Überfluss vorhanden. Es herrscht ein massives Überangebot, insbesondere an ungelernten, niedrig- und mittelqualifizierten Arbeitskräften die seit fünf Jahren flutartig nach Deutschland einströmen. Einzig in Deutschland herrscht ein künstlicher Mangel an Deutschen Fachkräften, die gerne unterbezahlt arbeiten möchten.
Obendrein werden in Zukunft sehr viele Menschen ihre Arbeit verlieren weil sie schlicht entbehrlich geworden sind. Freilich werden auch neue Jobs entstehen, aber zumeist nicht für die Personen, welche ihre Arbeit verloren haben sondern für immer höher qualifizierte Experten. Die UN, der IWF und das WEF gehen davon aus, dass in Zukunft 40 bis 75 Prozent der Arbeitsplätze überflüssig werden.
Insbesondere Arbeitsstellen von unqualifizierten und niedrig Qualifizierten werden in großem Stil wegfallen, aber auch vor Fabrikarbeitern, Einzelhandelskaufleuten, Bankern… wird die Digitalisierung keinen Halt machen.
Es werden immer mehr Produkte in Deutschland ausgeliefert, welche weder in Deutschland erzeugt, verpackt oder versendet wurden und wofür kaum Steuern bezahlt werden. Damit bleibt die Deutsche Wertschöpfungskette fast völlig außen vor. Einzig der unterbezahlte aber überbeschäftigte Packerlfahrer hetzt von Haus zu Haus um den Import auszuliefern.
Wie soll da unser Sozialsystem noch aufrecht erhalten werden können, wo heute schon fast 1/3 des Bundeshaushalts die leeren Rentenkassen stopfen muss und jedes Jahr viele Milliarden für Millionen fremde Menschen ausgegeben werden müssen, die laufend neu in Deutschland ankommen?
Wir Deutsche müssen uns wieder auf „Made in Germany“ konzentrieren. Was bringt es unserem Land, wenn ich meinem Kind einen Plastikkreisel für 2,95 € kaufe, der in China hergestellt wurde, mit amazon o.ä. von Holland in den Bayerischen Wald verkauft wird und ich die Zahlung über eine Firma in San Francisko leiste? So gut wie „nix“!
Zwei der oben abgebildeten Holzkreisel wurden im www.Zellertal.name hergestellt, im Zellertal gekauft und erfreuen im Zellertal zwei kleine Kinder. Der Kaufpreis von je 3,50 € wurde im Zellertal an den im Zellertal wohnenden Handwerker bezahlt womit er sich im Zellertal in einem Cafe ein Stück Kuchen und Kaffee kaufen kann. So geht Deutsche Wertschöpfung!
„Deutschland verrecke“ – „Deutschland Du mieses Stück Scheisse“
… oder warum die AfD die bessere (Bundestags-) Wahl wäre!
Masseneinwanderung hätte verhindert werden können!
Beamte sind im offenen Asylrechtsbruch persönlich haftbar
Die Remonstrationspflicht der Beamten nach BBG § 63 hätte die illegale Masseneinwanderung eigentlich verhindern müssen. Sie verpflichtet alle Beamten, die Rechtmäßigkeit von Anordnungen und Abläufen selbstständig zu überprüfen, wenn sie nicht persönlich haftbar gemacht werden wollen. Dafür genießen sie im Gegenzug die Unkündbarkeit als Schutz gegen existenzbedrohende Repressalien.
Die Masseninwanderung ist aber ein offener Rechtsbruch, der vom wissenschaftlichen Dienst des Bundestags sowie von führenden Verfassungsrechtlern (Prof. Dr. Dr. di Fabio, Prof. Dr. Schachtschneider, usw.) mehrfach bestätigt wurde.
Die Beamten in den Kommunen, Kreisen, Land und Bund hätten sich nicht beteiligen dürfen, ohne zweimal zu remonstrieren und schriftliche Befehle anzufordern. Nur dann wären sie persönlich aus der Haftung. Dieser Schutz des Rechts durch die Gründerväter hat im Duckmäuserstaat vollständig versagt.
Für diesen Rechtsbruch sind sie also wegen fehlender Remonstration persönlich haftbar, denn niemand kann behaupten, dass ihm die Masseneinwanderung ohne Pass und Nachweis nicht zumindest rechtlich fragwürdig vorkam.
Vermutlich dämmert manchen, dass sie in der persönlichen Haftungsfalle sitzen und sie versuchen daher, sich um jeden Preis gegenseitig zu schützen. Fr. Merkel hat es geschickt gemacht, denn sie hat nur „gewünscht“. Die ausführenden Beamten haben das Recht gebrochen.
Rechtliche Grundlagen:
GG 20: Die Beamten dürfen nur Gesetze keine Wünsche befolgen:
„GG 20 (3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.“
Zitat aus § 63 Verantwortung für die Rechtmäßigkeit
„(1) Beamtinnen und Beamte tragen für die Rechtmäßigkeit ihrer dienstlichen Handlungen die volle persönliche Verantwortung.
(2) Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen haben Beamtinnen und Beamte unverzüglich bei der oder dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Wird die Anordnung aufrechterhalten, haben sie sich, wenn ihre Bedenken gegen deren Rechtmäßigkeit fortbestehen, an die nächsthöhere Vorgesetzte oder den nächsthöheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Anordnung bestätigt, müssen die Beamtinnen und Beamten sie ausführen und sind von der eigenen Verantwortung befreit. „