Kategorie: Bundesregierung – Parlament

Veröffentlicht am

Volksabstimmungen einführen – EU-Wahl am 09. Juni 2024

Willst du nicht nur wählen, sondern auch unmittelbar über wichtige Themen entscheiden? DieBasis tritt für eine politische Landschaft ein, in der Volksabstimmungen und Volksentscheide über zentrale politische Weichenstellungen entscheiden. Dies ermöglicht es jedem Bürger, nicht nur Teil des Diskurses zu sein, sondern aktiv die Zukunft Europas zu gestalten.

Direkte Demokratie stärkt das Vertrauen in politische Prozesse, indem sie sicherstellt, dass die Stimmen der Bürger direkt gehört und umgesetzt werden. Mit der Einführung dieser Systeme auf europäischer Ebene wollen wir sicherstellen, dass jede wichtige Frage direkt durch die Bürger Europas beantwortet wird.

❗️EU-Wahl am 09. Juni❗️

Wähle dieBasis für eine Zukunft, in der du direkt an der Gestaltung deiner Umwelt beteiligt bist. Deine Meinung ist nicht nur wichtig, sie ist entscheidend.

Mehr Infos: programm.diebasis.eu

diebasis #europawahl #EUWahl #machtbegrenzung #freiheit #euparlament #volksabstimmungen
Veröffentlicht am

Petition: Kennzeichnung und Regulierung aller Gentechnik-Pflanzen erhalten!

Die EU-Kommission will durchsetzen, dass künftig gentechnisch veränderte Pflanzen ohne Sicherheitsprüfung, Kennzeichnung, Rückholbarkeit und Schutzmöglichkeiten vor Kontaminationen und Haftungsregelungen freigesetzt werden – in die Umwelt, auf dem Acker und auf unseren Tellern!

Verbraucher wüssten nicht mehr, ob Gentechnik in ihrem Essen ist und Bauern könnten nicht mehr gentechnikfrei erzeugen.

Das wäre eine fundamentale Abkehr von der europäischen Vorsorgepolitik und nähme Produzenten und Verbrauchern das Recht, frei zu entscheiden, welche Produkte sie züchten, anbauen, verarbeiten, vermarkten und essen. Über 90 Prozent aller Deutschen wünschen sich Kennzeichnung und Sicherheitsprüfung auch neuer Gentechnikpflanzen.

Wir fordern Wahlfreiheit für biologische und konventionelle Züchtung und Respekt vor gentechnikfreier Landwirtschaft und Wertschöpfung. Die Aushöhlung des Gentechnikrechts darf nicht zu immer mehr Patenten auf Saatgut und Lebensmittel führen.

Unsere Forderungen an Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, die Bundesregierung, den Bundestag und das Europaparlament:

Sorgen Sie dafür, dass Gentechnik weiterhin als Gentechnik gekennzeichnet und geprüft wird.

Sorgen Sie für ein EU-Gentechnikrecht, das auch in Zukunft eine gentechnikfreie Saatgut- und Lebensmittelerzeugung – konventionell und ökologisch – sichert.

Liebe bundesdeutschen Mitbürger unterzeichnet jetzt gleich die Petition 167742, die Zeit drängt:

https://epetitionen.bundestag.de/content/petitionen/_2024/_05/_16/Petition_167742.html

Veröffentlicht am

„INSCHALLAH, DAS IST, WO ALLES BEGANN“

Islamische Kandidaten triumphieren bei englischen Lokalwahlen

Ein Blick auf die andere Seite des Ärmelkanals gibt uns einen Ausblick darauf, was in naher Zukunft auch auf die deutsche Zivilgesellschaft und Politik zukommen wird.

Ein Kalifat für Deutschland wurde ja bereits lautstark gefordert.

Muslime mit bemerkenswerten Wahlergebnisse in Großbritannien: Labour verliert – Muslim-Kandidaten gewinnen.

Islamische Kandidaten triumphieren bei englischen Lokalwahlen
Veröffentlicht am

„Die digitale Bevormundung“ von Joachim Steinhöfel, Vorwort von Henryk M. Broder

Blachendorf, 07.05.2024

Heute erreicht mich ein Schreiben von Joachim Steinhöfel aus Hamburg und von Henryk M. Broder aus den USA:

„in den letzten Wochen haben alle großen deutschen Medien über unsere erfolgreiche Verfassungsbeschwerde für Julian Reichelt berichtet, mit der wir uns gegen eine zunächst von der Bundesregierung gegen den Journalisten und früheren Chefredakteur der BILD-Zeitung erwirkte einstweilige Verfügung durchgesetzt haben. In der FAZ konnten Sie dazu lesen:

„Reichelts Anwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel hatte der F.A.Z. auf Anfrage gesagt, die Bundesregierung sei ‚mit ihrem offensichtlich verfassungswidrigen Versuch gescheitert, einem Journalisten mit gerichtlicher Hilfe eine Meinungsäußerung zu verbieten‘. Das Bundesverfassungsgericht habe der Regierung ‚eine Lektion darüber erteilt, was wirkliche Demokratieförderung ist.‘“

Video-Interview von Julian Reichelt mit Joachim Steinhöfel zur erfolgreichen Verfassungsbeschwerde und zu „Die digitale Bevormundung“.

Hier ein Kurzvideo von mir.

Tichys Lieblingsbuch der Woche.

Dies war schon der zweite gerichtliche Erfolg gegen die Bundesregierung in diesem Jahr. „Henryk M. Broder blamiert Bundesinnenministerium“ schrieb wiederum die FAZ im Februar 2024. Das Bundesinnenministerium stampfte daraufhin den Bericht des „Expertenkreises Muslimfeindlichkeit“ ein. Der Text fällt ein polemisches Urteil über den Publizisten Broder. Das sei in einem „amtlichen“ Bericht fehl am Platz, entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

Der Reichelt-Fall und viele andere Beispiele sind in dem bald erscheinen Buch „Die digitale Bevormundung“ dokumentiert, dass schon vor Veröffentlichung bis auf Platz 23 der Amazon-Charts und als „Bestseller“ auf Platz 1 der Sparte „Gesellschaftskritik“ hochschoss.

Ich würde mich freuen, wenn Sie das Buch ebenfalls bestellen. Zum Veröffentlichungstermin werde ich hier nochmals darauf hinweisen und verbunden mit einer Spende für „Meinungsfreiheit im Netz“ auch persönlich signierte Exemplare anbieten.

Viele Grüße aus Hamburg von Joachim Steinhöfel und von Henryk M. Broder aus den USA

Veröffentlicht am

Der Glaube hat auf der Strasse nichts verloren!

‼️ Teilen der vier brisanten Videosequenzen von Julian Reichelt ausdrücklich erwünscht ‼️

Ex-Bild-Chef und NIUS-Begründer Julian Reichelt postet vier Videosequenzen auf X und kommentiert dazu:

»Jeder Mensch in Deutschland sollte diese Videos kennen, um zu verstehen, auf welchen islamistischen Abgrund unser Land zu rast. Diese jungen Männer bekommen Jahr für Jahr hunderttausendfach Nachschub und wollen unsere Straßen für ›Ungläubige‹ unbegehbar machen.«

Link zur Bildquelle / zum Post

Veröffentlicht am

Wettermanipulation oder doch lieber Verschwörungstheorien

Blachendorf, 14.04.2024

„Es kann nicht sein, was nicht sein darf“!

Heute morgen im Bayerischen Wald

Ja das Thema Chemtrails im Gegensatz zu dem vermeintlich menschengemachten Klimawandel. Man kann nur versuchen zugängliche Menschen dafür zu sensibilisieren und eine neue bessere Gesellschaftsform aufzustellen, die solche und andere von unserer Noch-Regierung nicht nur geduldete sondern gar geförderte Verbrechen rigoros und unnachgiebig ahndet.

Veröffentlicht am

Gerald Grosz: „Gegen Zensur und für die Meinungsfreiheit“!

Gerald Grosz soll beim Politischen Aschermittwoch Markus Söder „Corona-Autokrat“, „Landesverräter“ und „Södolf“ sowie Karl Lauterbach „Horrorclown“ genannt und außerdem ein Messer dabei gehabt haben. Dafür erhielt der frühere FPÖ-Politiker einen Strafbefehl in Höhe von 36.000 Euro, den er dankend ablehnte.

Heute am 08.04.2024 um 09:00 Uhr wird die Sache vor dem AG Deggendorf verhandelt.

Peter Hollatz, dieBasis Schwarmbeauftragter im Kreisverband Ostbayern (Deggendorf) wünscht dem Verfechter der Wahrheit im Namen der Basis-Demokratie viel Erfolg in seinem  Kampf gegen Zensur und für Meinungsfreiheit!

Veröffentlicht am

„Jim Knopf“ nach 64 Jahren umgeschrieben

Jim Knopf als Graffiti an einem Güterwaggon • AnRo0002 • CC0

Michael Endes Kinderbuchklassiker über den Jungen Jim Knopf wurden sprachlich angepasst, weil manche Passagen als rassistisch empfunden wurden. In Abstimmung mit dem Erben des Autors hat der Thienemann-Verlag in der Neuauflage der Kinderbuch-Klassiker das „N-Wort“ gestrichen.

Die Arroganz der Gegenwart tobt sich an den Leistungen der Vergangenheit aus. Gewalt durch Wörter an Worten.

Keiner der hierzu beauftragten Zensoren und Manipulatoren wäre wohl in der Lage, selbst literarisch Vergleichbares wie der großartige Michael Ende zu schaffen. Ignorante Kleingeister sind sie, die sich als Richter und Herren aufspielen. Keine gesellschaftliche Avantgarde, sondern lediglich sozialer Bodensatz. Wir sollten sie auch offen als solchen benennen.

Mögen die Hände verdorren, die Michael Endes Geschichten umschrieben.