Ist Michael Müller als Präsident des Bundesrates überfordert?

„Müller verlangt das konsequente Durchsetzen der Gesetze gegenüber Rechtsextremisten. Das ist sehr wichtig. Aber die Gesetze müssen auch gegenüber abgelehnten und straffälligen Asylbewerbern durchgesetzt werden. Dabei gibt es erhebliche Probleme, die Müller auch hätte benennen müssen.

Einer der drei mutmaßlichen Mörder von Chemnitz, der Iraker Yousif A., ist mehrfach vorbestraft und sollte schon 2016 abgeschoben werden. Die Abschiebung wurde aber einfach nicht vollzogen. Der dritte Tatverdächtige, Farhad Ramazan Ahmad, nach dem noch gefahndet wird, war mehrfach vorbestraft, wegen schwerer Körperverletzung, Diebstahls usw. Immer bekam er nur Bewährungsstrafen, seine Abschiebung wurde ausgesetzt.

Hätte der Rechtsstaat so konsequent gehandelt, wie Müller es fordert, so wäre das Mordopfer von Chemnitz, der 35-jährige Daniel H., noch am Leben.

Michael Müller hat einen kämpferischen Aufruf geschrieben. Er hat sich darin tendenziös und sehr einseitig geäußert. Das nimmt seinen Worten die Glaubwürdigkeit. So kann man als Parteichef in einem Bierzelt auftreten, nicht aber als Präsident des Bundesrates, also als einer der obersten Repräsentanten des Staates.

In dieser Rolle müsste Müller über den Parteien stehen und Augenmaß bewahren. Das gelang ihm nicht. Er scheint mit dem Amt überfordert zu sein.“

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Chemnitz: SPD kritisiert Hans-Georg Maaßen – Kevin Kühnert fordert Beweise

Kevin Kühnert, die SPD und unsere gesamte Presselandschaft haben scheinbar vergessen wie das in einem Rechtsstaat läuft.

Nicht die Behauptung, dass es Hetzjagden in Chemnitz gab, muss widerlegt werden, nein, diese Behauptung muss erst einmal bewiesen werden!

Maaßen sagte es gibt keine Beweise für Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz. Und genau so ist es aktuell.

Maaßen hat nichts falsches gemacht, außer die Wahrheit zu sagen – aber für die linken Parteien und die gesamte Presselandschaft ist die Wahrheit ja bekanntlich wie das Weihwasser für den Teufel.

Einfach unerträglich!

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Informationsquelle der Bundesregierung: Facebook und Co!

BERLIN. Regierungssprecher Steffen Seibert hat seine Behauptung, es habe Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz gegeben, verteidigt. Auf eine Anfrage des stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Leif-Erik Holm, welche Erkenntnisse von Sicherheitsbehörden ihm bei seiner Aussage vorgelegen hätten, antwortete Seibert, „zu diesem Zeitpunkt existierten in den sozialen Medien bereits vielfach verbreitetet Schilderungen der Geschehnisse“.

Zudem bezog sich der Regierungssprecher auf ein Video, in dem einige Männer zwei junge Ausländer angehen, diese vertreiben und ihnen auch kurz hinterherrennen. Dabei rufen Beteiligte: „Haut ab“, „Was wollt ihr, ihr Kanaken“ und „Ihr seid nicht willkommen!“ Das Video war von dem Account „Antifa Zeckenbiss“ als eine der ersten Aufnahmen aus Chemnitz am Sonntag Mittag nach der tödlichen Messerattacke auf Facebook veröffentlicht worden.

weiterlesen beim stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Leif-Erik Holm
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„Divide et impera“ (=teile und herrsche)

Rechts/Links-Schablonendenken, – das ist eine menschliche Eigenart die gerne von den Mächtigen im Sinne von „teile und herrsche“ gefördert wird.

Unsere Gesellschaft befindet sich seit dem Aufkommen der Asylkrise und dem Totalversagen des Kabinetts Merkel in einem fortwährenden Zustand der Spaltung, des Streits und der gegenseitigen Diffamierung. Freundschaften zerbrachen und es wird nicht mehr ergebnisorientiert sondern anscheinend nur noch zum Vorteil der eigenen Interessensgruppe gehandelt.

Die etablierten noch von den Siegermächten eingesetzten Parteien müssen um ihre Vasallenherrschaft fürchten. Nach 70 Jahren hat es eine bürgerliche Partei aus der Mitte des Volkes geschafft dem Volk nicht nur Gehör zu verleihen sondern zukünftig die Herrschaft den Besatzern aus den Händen zu nehmen. Nach dem Motto es kann nicht sein, was nicht sein darf versucht man der AfD von Anfang an und jetzt vermehrt Sachen anzudichten und damit zu diskreditieren.

Das funktioniert allerdings nicht mehr! In Mitteldeutschland ist die AfD schon stärkste Partei und die bequemen Westdeutschen kommen allmählich auch in der Realität an.

Die aktuellen Landtagswahlen werden wie die letzte Bundestagswahl für viele Mandatsträger der etablierten Orgelpfeifen (CSU/CDU SPD GRÜNEN FDP LINKEN…) die ganz große „Reise nach Jerusalem“, wo immer ein Stuhl zuwenig sein wird, wenn die Musik aufhört zu spielen.

Eine Neuwahl des Bundestages will man deshalb unbedingt vermeiden. Lieber setzt man eine große Koalition mit den politischen Gegner fort, welche man vor Monaten lauthals aufgekündigt hat und auch vom Bürger abgewählt wurde. Die ehemals große Koalition reduziert sich in Umfragen zum Zwerg, weil das Volk erkennt, dass diese auf dem Rücken des ganzen Volks nicht zuletzt zum Zwecke des eigenen Macht- und Pöstchenerhalts eingegangen wurde.

Werden seit Jahrzehnten in öffentlichen Einrichtungen wie Bankwesen, Rundfunkwesen, Gesundheitswesen Versorgungsposten an verdiente Parteisoldaten durchgereicht? Soviel neue Posten wird man wohl gar nicht mehr schaffen können, wenn die Politiker der Altparteien in der Politik abgewählt sind und untergebracht werden wollen. Einen gewissen Selbstzerfleischungsdrang wird man nicht vermeiden können. Da wird dann auch unter Parteifreunden mit ganz harten Bandagen „gekämpft“.

Rentner im eigenen Haus überfallen und getötet

Es wird zukünftig wahrscheinlich häufiger geschehen, dass den Schwächeren der Gesellschaft (Frauen, Gebrechliche, Kinder…) ihre Habe abgenommen wird und mittels illegaler Schusswaffen Gewaltverbrechen gegen Bürger verübt werden.

Mittlerweile werden abgelegene Häuser ausgekundschaft, ältere wehrlose Bürger überfallen und windelweich geschlagen, ja gefoltert und totgeschlagen um an deren Ersparnisse und Wertsachen zu kommen.

Dies passiert allerdings weniger in Ländern mit liberalem Waffengesetz, denn dort läuft ein Straftäter Gefahr schon an der Haustür oder nach wenigen Metern seines Amoklaufs getötet oder zumindest kampfunfähig geschossen zu werden.

Die Erlaubnis zur Anschaffung einer scharfen Schusswaffe zum Führen auf dem eigenen Grundstück und in der Wohnung ist ein Menschenrecht, was uns in Deutschland 1972 genommen wurde.

Ich rege eine Novellierung des Waffenrechts an, wonach jeder unbescholtene Deutsche, der die Staatsbürgerschaft seit mindestens 21 Jahren besitzt und ein einwandfreies erweitertes polizeiliches Führungszeugnis vorweist auf Antrag eine Schusswaffe in der Öffentlichkeit führen darf.

Aktive und pensionierte Berufssoldaten und Polizeibeamte sollen gesetzlich privat Waffen führen dürfen.

78-Jähriger bei Überfall in Frankfurt-Griesheim getötet
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Rentner (84) aus Haan bei Düsseldorf überfallen stundenlang geschlagen und fast getötet (bitte anklicken)

Rentner in eigener Wohnung getötet: 66-Jähriger stirbt nach Überfall, Täter auf der Flucht (bitte anklicken)

Einbrecher schlagen und treten auf Rentner-Ehepaar ein – Mann stirbt (bitte anklicken)

Rentner in eigener Wohnung brutal überfallen und niedergestochen – tot! (bitte anklicken)

Rentnerehepaar von drei Männern überfallen und gefesselt, Mann stirbt (bitte anklicken)

Buergerplattform.com

Einfach weg! Flüchtlinge verschwunden!

Rheinland-Pfalz/Ingelheim – 16 illegale Einwanderer hat die Polizei vergangene Woche aus einem Lkw befreit – 13 von ihnen sind mittlerweile aus der Aufnahmestelle verschwunden. Eine Posse erster Güte einer komplett überfordertem Behörde. Die mit einem Lkw hereingeschleusten Eritreer, die in der vergangenen Woche von der Polizei „gerettet“ wurden, kamen in die Aufnahmestelle nach Ingelheim, wo sie registriert und auf ihr Alter „geprüft“ wurden.

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Allahdin bleib im Morgenland!

Unsere Eltern und Großeltern haben nach dem verlorenen Krieg unser zusammengebombtes Land wieder aufgebaut, damit wir, unsere Kinder und Enkelkinder in Freiheit leben und nicht damit es ein mohammedanischer Gottesstaat wird! Mittlerweile entwickeln sich neben der Deutschen Kultur völlig entfremdete Parallelgesellschaften, die sich wohl von vornherein nie integrieren wollten.

Wir fordern unsere Volksvertreter auf, die menschenfeindliche nur religiös verbrämte islamische Ideologie und die Anleitung dazu, den Koran in Deutschland gesetzlich zu verbieten.

Sultan-Ahmed-Moschee • Dersaadet • CC BY-SA 3.0

Sultan-Ahmed-Moschee • Dersaadet • CC BY-SA 3.0

#wirsindnochmehr

Gestern stolperte ich in sozialen Medien über folgenden offenen Brief an unsere Bundesregierung:

Liebe Regierung!

Wir möchten gerne sehen wer wirklich „mehr“ ist! Für unser Konzert hätten wir gerne AC-DC, ZZ Top, Lynard Skynard, Metallica und Motörhead! Wir hoffen ausserdem auf kostenlose Busfahrten!! Achja und für die Bayern unter uns eine Maß Bier und a Leberkässemmel (eine Brezl und a Weisswurst reichen auch! :D)
Liebe Grüsse
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PS.: den süssen Senf ned vogessn!

Es ist kein Kampf zwischen links und rechts!

Mittlerweile zieht sich ein Streit durch die Medien, vor allem durch die sozialen Medien: Was sind Merkmale einer linken oder rechten Politik? Dabei sollen diese Hilfsbegriffe, völlig losgelöst von ihrem historischen Ursprung, die politischen Strömungen gruppieren. Nicht von ungefähr, verschwendet sich ein großer Teil des politischen Dialogs oft in Definitionsversuchen von Links und Rechts.

Ihr seid Rechts! – Sind wir nicht!

Oder

Ihr seid keine Linken! – Sind wir wohl!

Die Spaltung vollzieht sich nicht länger zwischen vermeintlich links und rechts. Sondern zwischen jenen, die nachwievor in der Wirklichkeit der globalistischen Systemmedien gefangen sind – und jenen, die aufgewacht sind.

Die relevanten politischen Fragen der Jetztzeit und der Zukunft, werden, zumindest in demokratischen Systemen, nicht durch Polittribalismus gelöst.

Emanzipierte Individuen im Austausch, in beständigen Kooperationen oder Konkurrenzen, bilden im Idealfall die Vielfalt, welche demokratische und aufgeklärte Entscheidungen erarbeiten.

Es wird auf Dauer, nicht ohne Bildung und Teilhabe gehen. Wer sich beteiligen will, wird sich befähigen müssen. Wer nicht fähig ist, wird sich im Diskurs nicht durchsetzen können auch wenn er noch so laut schreit und dabei rot anläuft!

Ein Zustand, in dem große Teile der vermeintlich Beteiligten, dumm sind, dumm bleiben wollen und quasi den Anspruch formulieren, ein System das mit Dummheit nicht funktioniert, müsse dies eben doch, wird immer marode und unzureichend sein.

Darin liegt der große Erfolg der AfD: Ein durchweg höherer Bildungsstand gepaart mit Lebenserfahrung und praktischer Berufserfahrung, was naturgemäß zu einer gesunden Emanzipation führt, welche man sich auch nicht durch dümmliche Beiträge politischer Mitbewerber kleinreden läßt.