Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist

Zahlreiche Regierungsbeamte arbeiten in ihrem Sonderurlaub für Unternehmen und Wirtschaftsverbände – teilweise in Leitungspositionen und mehrere Jahre lang. Interessenkonflikte mag die Große Koalition nicht erkennen, im Gegenteil: Selbst der Lobbyjob eines Staatsdieners bei Volkswagen sei „im besonderen Interesse der Bundesregierung“.

Regierungsbeamte arbeiten im Sonderurlaub als Lobbyist

Ist sogar im BayernWLAN Russland sanktioniert?

Regensburg: Sicher, unbegrenzt und ohne Passwort surfen für jedermann, auch für Studierende und Wissenschaftler

Seit März 2017 kann an der Universität und dem Universitätsklinikum in Regensburg kostenlos, rund um die Uhr, ohne Begrenzung, sicher und mit Jugendschutzfilter im Internet gesurft werden – dank BayernWLAN. Die Uni und die Uniklinik stellen hierfür ihre derzeit 285 bzw. 100 Hotspots für das BayernWLAN zur Verfügung, die bisher nur intern genutzt wurden“, teilte Finanz- und Heimatstaatsminister Dr. Markus Söder anlässlich der Freischaltung der Hotspots gemeinsam mit Finanzstaatssekretär Albert Füracker sowie dem Präsidenten der Universität Regensburg, Prof. Dr. Udo Hebel, und dem Ärztlichen Direktor des Universitätsklinikums, Prof. Dr. Oliver Kölbl, am Freitag (10.3.2017) in Regensburg mit.

Naja unbegrenzt sieht anders aus! Leider ist wohl auch hier Russland sanktioniert bzw. besteht ein „virtueller eiserner Vorhang“. Man kann über das BayernWLAN zwar allerlei nicht jugendfreie Sauereien auf Facebook ansehen jedoch nicht auf das recht gesittete russische Facebook-Pendant www.vk.com zugreifen. Vermutlich erfolgt hier über die Jugendschutzfunktion eine Sperre. Wehrt Euch am 14.10.2018 bei der Wachablösung dagegen.

http://www.facebook.com/events/806494946216052/

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„Täter suchen stets Opfer – keine Gegner!“

Angela Merkel versprach „alles Menschenmögliche“ zu unternehmen, um weitere terroristische Anschläge zu verhindern und auch Horst Seehofer hat sich positioniert: Bayern werde sich mit aller Härte und mit aller Entschlossenheit dem Terror entgegenstellen und „alles Menschenmögliche tun“, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Alles, was notwendig sei, werde finanziert und es sei erst einmal wichtig, „alles zu denken“. Und auch das stammt von der Bundeskanzlerin: „Die Menschen dürfen von uns verlangen, dass wir das Menschenmögliche tun, um ihre Sicherheit zu gewährleisten“ (aus der Bundestagsrede vom 7. September 2016).

Dann sollten wir tatsächlich auch einmal in alle Richtungen denken. Und formulieren wir doch hierzu gedanklich einen Ausspruch von Angela Merkel ein wenig um: „Wir werden nicht zulassen, dass technisch (politisch) manches möglich ist, aber der Staat es nicht nutzt.“

DIE WELT hat am 15.07.16 einen interessanten Artikel veröffentlicht, in dem es u.a. heißt: „Stoppen kann man diese Attentate folglich nur auf zweierlei Weise: Am besten ist es, die Terroristen durch geheimdienstliche Informationen schon im Vorfeld zu identifizieren und dingfest zu machen. Misslingt dies, dann können auch die Attentäter in Israel nur – wie in Nizza – durch den Einsatz von Schusswaffen gestoppt werden.

Sehr oft sind das aber nicht Polizisten im Dienst, sondern bewaffnete Zivilisten oder Soldaten auf Urlaub, die sich zufällig vor Ort befinden. Das ist der Grund, weshalb man in Israel viel leichter einen Waffenschein bekommt und man in den Straßen, Caféhäusern oder Kinos viel öfter bewaffnete Beamte oder Zivilisten sieht als in Europa. In Israel ist es heute sehr unwahrscheinlich, dass ein Terrorist mehr als zwei Kilometer in seinem Todesfahrzeug zurücklegen kann – ohne vorher von jemandem mit einer Schusswaffe gestoppt zu werden.“

Jim Wagner, US-amerikanischer Polizeibeamter, SWAT-Mitglied und Personenschützer legt sich ebenfalls fest: „Täter suchen stets Opfer – keine Gegner!“

Auf Initiative des sozialdemokratischen Innenministers der Tschechischen Republik, Milan Chovanec soll seinen Landsleuten erlaubt werden, im Falle einer Gewalttat private Waffen einzusetzen.

Ihm ist offensichtlich bewusst, dass die Sicherheitskräfte selten die Möglichkeit haben, in derartigen Situationen rechtzeitig und vor allem effektiv einzugreifen. „Um Schaden abzuwenden“ sollten daher Bürger das Recht haben, sich mit ihren eigenen Waffen selbst z.B. gegen Terroristen zur Wehr zu setzen. Betont wird, dass „der Waffengebrauch… demnach zum eigenen Schutz, zum Schutz der Mitbürger sowie des Eigentums und der öffentlichen Sicherheit erfolgen“ darf.

Dass sich „die Einsatzkräfte leider nicht immer in direkter Näher zum Tatort befinden“, hat eine Sprecherin der Kölner Polizei betont (KÖLNER STADT-ANZEIGER, 22. August 2017). Dies sieht Bundesinnenminister Thomas de Maizière offensichtlich auch längerfristig, denn er hat geäußert „das Problem bestehe darin, die offenen Stellen (Anm.: bei den Sicherheitsbehörden) mit qualifizierten Bewerbern zu besetzten“ (KÖLNER STADT-ANZEIGER, 30. Mai 2017).

Und wie soll man in diesem Zusammenhang die Worte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, werten („viele Antworten auf den Terror könnten nicht allein von den Sicherheitsbehörden, sie müssten von der Gesellschaft gegeben werden“ in: KÖLNER STADT-ANZEIGER, 30. Mai 2017)?

Wenig zielführend sind Worte wie „Stopp Polizei“ und auch die Warnung „Stehen bleiben oder ich schieße“ wird wohl von entsprechenden Kreisen nicht ernst genommen: „Auch dies veranlasste den Täter nicht zum Stehenbleiben, woraufhin der Polizist einen Warnschuss in die Luft abgab. Daraufhin blieb der Mann stehen und konnte so vorläufig festgenommen werden.“

Es gibt in Deutschland 1,4 Millionen legale Besitzer von Schusswaffen (lt. NWR, zitiert nach FOCUS 28.12.2012). Wenn man nun (willkürlich festgelegt!) 400.000 Altbesitzer abzieht, bleiben noch immer 1 Million Menschen übrig, die besser als die allermeisten Polizeibeamten mit der Schusswaffe umgehen können! Zudem handelt es sich dabei um einen Personenkreis, der in Kriminalstatistiken traditionell unterrepräsentiert ist und der zudem mehr überwacht wird als alle anderen Bevölkerungsgruppen (übrigens beides einschließlich von Angehörigen der Sicherheitsorgane!).

Diesen Bürgern unseres Landes das Führen von Schusswaffen zu erlauben, würde die Sicherheitslage auf jeden Fall verbessern: In der Situation der akuten Bedrohung helfen nämlich weder das Grundgesetz, noch das Strafgesetz, noch das Nationale Waffenregister, noch das SEK, noch das Mitleid der Umstehenden, noch die beweismittelsichernde Polizei, noch die anklageerhebende Staatsanwaltschaft, noch der verurteilende Richter, noch der Nachruf in der Presse, noch der Film auf Youtube, noch der Appell an den/die Angreifer: „Sei(d) doch vernünftig“.

In einer solchen Situation hilft nur die eigene Wehrhaftigkeit (siehe oben: Israel bzw. Jim Wagner).

Dazu bedarf es nicht einmal einer Gesetzesänderung sondern nur der Verordnung, jedem/r Bürger/in aus dem angesprochenen Personenkreis auf Antrag einen Waffenschein auszustellen. Damit wird im Grunde genommen nur die Situation hergestellt, wie sie bei der Jagdausübung bereits üblich ist: Bei der Jagd sowie auf dem Weg dorthin und zurück dürfen Zivilpersonen Schusswaffen führen. Hat man je von einem Missbrauch gehört oder gelesen?

Nun wird mit Sicherheit Protest laut aus den Kreisen, die jahrzehntelang wider besseres Wissen (und mangels echter Lösungen) die Reglementierung legaler Waffenbesitzer als Mittel zur Bekämpfung der Gewaltkriminalität und des Terrorismus kultiviert haben (siehe hierzu auch die EU-Waffengesetzinitiative) und/oder die das Recht auf freie Selbstentfaltung eines Gewalttäters höher schätzen als das seiner Opfer auf Unversehrtheit und/oder die schlichtweg ihr Privileg auf Waffenführen nicht mit dem Bürger teilen wollen.

Die (eher vorgeschobene) Sorge, dass die gesamte Bevölkerung nach einer solchen Gesetzesänderung bewaffnet herumläuft und bei Kleinigkeiten wie z.B. Parkplatzstreitigkeiten zur Waffe greift oder aber dass bewaffnete Bürger in Konfliktlagen (Überfall, Amoklage) unkontrolliert schießen, ist – wie Israel und auch der defensive Waffengebrauch in den USA durch lizenzierte Waffenträger hinlänglich belegen – nicht berechtigt. Es hat sich gezeigt, dass lediglich ein kleiner Teil der Personen, die einen Waffenschein nach dem genannten Kriterien erhalten können, diesen auch tatsächlich beantragt (in der Tschechischen Republik 3%, in den USA 10%).

Zudem werden waffentragende Bürger auch alles daran geben, ihre Schusswaffen nicht zu verlieren, da ihnen – anders als beim Verlust einer Dienstwaffe durch einen Polizeibeamten – sofort und unmittelbar die Aberkennung ihrer Zuverlässigkeit droht.

Um es klar und eindeutig zu machen:

Die Erlaubnis des Waffenführens durch legale Waffenbesitzer (Sportschützen, Jäger, Sammler) stellt keinen Angriff auf das „Gewaltmonopol des Staates“ dar, denn es geht hier nicht um Straftatenverfolgung oder –ahndung, sondern lediglich um die Wahrnehmung des gesetzlich verankerten Rechtes auf Notwehr und Nothilfe. Insofern ergänzt privater Waffenbesitz das staatliche Gewaltmonopol subsidiär im Vorfeld und in der Fläche. Es wird damit weder eine „Hilfs-“ oder „Wachpolizei“ mit hoheitlichen Aufgaben noch eine „Bürgerwehr“ mit gezieltem Aufgabenbereich etabliert. Es handelt sich auch nicht um Lynchjustiz, da es nur um die Gefahrenbeseitigung in ihrer akuten Situation und nicht um Racheakte geht. Private Waffen werden somit nicht repressiv (strafvergeltend), sondern ausschließlich präventiv (straftatvermeidend) eingesetzt.

Mit dem deutschen Waffengesetz wurde jahrzehntelang konsequent vorgebaut, dass jemand das Recht auf Notwehr und Nothilfe wahrnehmen kann. Darum darf auch in Deutschland niemand in einer existenzgefährdenden Bedrohungssituation auf die Hilfestellung z.B. durch eine/n Sportschützen/in (oder Jäger/in oder Waffensammler/in) hoffen, selbst wenn diese/r momentan am richtigen Ort sein sollte. Dieser gesetzlich verankerte fürsorgliche Schutz für Rechtsbrecher stellt schon eine bemerkenswerte Errungenschaft der freiheitlich-demokratischen Gesellschaft dar, in dessen Folge viele friedliche Bürger ihr Leben lassen mussten (lt. WEISSER RING sterben jährlich durchschnittlich 450 Menschen durch Verbrecherhand; man stelle sich vor, nur 1/3 davon hätten sich zu Wehr setzen können oder eine/n Beschützer/in gefunden …).

Werden terroristische Gewalttaten durch die Erlaubnis für legale Waffenbesitzer, ihre Schusswaffen führen zu dürfen, vollkommen verhindert?

Mit großer Wahrscheinlichkeit nicht.

Aber es besteht die große Chance (siehe z.B. die Bluttat des Angreifers mit der Axt im Regionalzug nach Würzburg), den Amoklauf zu stoppen und so größeren Schaden zu verhindern. Wobei „Schaden“ die Umschreibung ist für Todesopfer und (schwer-)verletzte Bürger! Man sollte bedenken, dass in den USA und in Israel viele Amokläufe durch bewaffnete Bürger im Frühstadium beendet werden konnten und dass die letzten Bluttaten in den USA in „waffenfreien Zonen“ (wie die Bundesrepublik Deutschland eine ist …) stattgefunden haben! So forderte Ende 2015 der Jerusalemer Bürgermeister Nir Barkat, welcher regelmäßig zum Selbstschutz eine Schusswaffe trägt, andere Israelis auf, sich ebenfalls zu bewaffnen, da man damit einen Beitrag für mehr Sicherheit in der Stadt leiste.

Werden andere Gewalttaten durch die Erlaubnis für legale Waffenbesitzer, ihre Schusswaffen führen zu dürfen, verhindert?

Mit großer Wahrscheinlichkeit schon.

Zur Zeit ist es in Deutschland ziemlich risikolos, einen gewaltsamen Übergriff auf Mitmenschen zu verüben. Es ist daher zu erwarten, dass einige (viele?) Gewalttäter verunsichert werden, da sie mit der Erlaubnis des Waffenführens durch legale Waffenbesitzer das Risiko nicht mehr abschätzen können, einem wehrhaften Opfer zu begegnen. Ein gestiegenes Risiko für das eigene Wohlergehen wirkt nämlich in vielen Fällen deeskalierend. Der Schutzwert der hochgelobten Überwachungskameras ist dagegen zu vernachlässigen.

Wie groß ist das Risiko, wenn legale Waffenbesitzer Schusswaffen führen dürfen?

Eine Statistik gibt schon jetzt die Auskunft, dass dieses Risiko „statistisch fast bei Null Prozent“ liegt. Ähnliche Erfahrungen konnte man – s.o. – in Bezug auf die Jagdausübung bzw. in allen Ländern sammeln, die solche Statistiken führen. Ein weiterer Hinweis: Der Jagdschein galt bis 1972 gleichzeitig auch als Waffenschein – d.h. man durfte seinerzeit als Jäger auch unabhängig von der Jagd eine Kurzwaffe führen. Den heute gültigen Passus „nur im Zusammenhang mit der Jagd“ gibt es erst seit der Waffenrechtsverschärfung 1973. Hat die damalige Regelung etwa zu Schießereien, Lynchjustiz oder Straßenkämpfen geführt? Durchaus bemerkenswert: die furchtbaren Amokläufe in Deutschland haben sich erst ereignet, nachdem Jäger nicht mehr überall und zu jeder Zeit eine Schusswaffe führen durften.

Können Rechtsbrecher so legal an Schusswaffen kommen?

Kaum. Die derzeitige Überwachungspraxis ist derart engmaschig, dass kritischen Personen der legale Zugang zu Waffen nicht möglich sein wird. Und wenn doch? Im Nachwort eines Buches von ca. 1975/76 stellte der Autor H.-J. Stammel schon damals klar: „Lieber soll ein Verbrecher Waffen tragen dürfen, als daß neunundneunzig Gerechte wehrlos sein müssen.“

Wollte man in Deutschland nicht „alles Menschenmögliche tun“, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten sowie „alles denken“?

Mit der Erlaubnis des Waffenführens durch Sportschützen, Jäger und Sammler liegt ein erfolgversprechender Ansatz vor, der zudem ohne nennenswerten Finanzaufwand umzusetzen ist – und neben der verbesserten Sicherheitslage den positiven Effekt nach sich zieht, dass der legale Waffenbesitzer nicht länger als Sündenbock für eine verfehlte Sicherheitspolitik herhalten muss, sondern sich als Teil der Lösung eines drängenden Problems verstehen darf: Also ein Mittel gegen die immer mehr um sich greifende „Staatsverdrossenheit“, die man mit Parolen wie „Wir schaffen das!“ nicht wegreden kann.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat vor dem Hintergrund der angespannten Lage in Deutschland weitere Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der Bürger angekündigt. Er prüfe nun, was noch erforderlich sei und werde „bald Vorschläge dazu machen“. Eine erste und ebenso einfache wie effektive Maßnahme wäre es, dem Bürger den gesetzlich erlaubten Selbstschutz auch zu ermöglichen.

Der Todesopfer unter der friedlichen Bevölkerung gibt es mittlerweile nämlich genug …

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Der Islam gehört NICHT zu Deutschland!

Die Menschen als solche erkenne ich an, den Mohammedaner in seiner Ideologie erkenne ich nicht an. Diese Lebensüberzeugung lehne ich wie auch Kannibalismus ab.

Gehört der Islam zu Deutschland?
Wichtiger wäre zunächst zu klären, was der Islam ist!

Alle wissen wir, daß „Islam“ ein arabisches Wort ist, das auf Deutsch übersetzt „Unterwerfung“ bedeutet: Der Gläubige unterwirft sich Allah (Gott) und dessen Befehlen. Ursprünglich konnte man auch von „Mohammedismus“ sprechen. Aber heute lehnen die Mohammedaner dieses Wort ab, denn sie empfinden es als eine Beleidigung. Mohammed hat nämlich ihrer Ansicht nach keine Religion gegründet. Er hat nur das Wort, das Allah verkündet hat, überbracht.

Warum wir „Mohammedaner“ sagen
Wir tun dies aus guten Gründen. Die Mohammedaner selbst nennen sich „Muslime“; das ist ein arabisches Wort und bedeutet „der Gehorsame“. Wenn wir diesen Begriff übernehmen, dann sind wir selbst automatisch „Ungehorsame“, was natürlich Unfug ist, denn selbstverständlich gehorchen wir – und zwar den Gesetzen des notwendigen Widerstands gegen die Islamisierung unserer europäischen Heimat.

Der Begriff „Mohammedaner“ bezeichnet eindeutig jene, die der Lehre des Mohammed anhängen. Die Ableitung ist klar und völlig wertneutral; sie steht in einer Reihe mit den Christen, die der Lehre des Christus folgen, und den Buddhisten, die der Lehre Buddhas folgen. Der große Islam-Forscher Tilman Nagel spricht selbstverständlich vom „Mohammedglauben„. Auch Goethe nannte die Mohammedaner Mohammedaner und nicht „Muslime“. Ebenso wie Goethe sprachen auch Voltaire, Darwin und andere kluge Köpfe von „Mohammedanern“ und „Mohammedanismus“.

Damit befinden wir uns in bester Gesellschaft.

Außerdem bestehen wir auf unser Recht, in unserer eigenen Sprache den Dingen einen Namen geben zu dürfen. Und schließlich geben die uns auch Namen. Nennen uns „Ungläubige“ und „Kuffar“.

Aslim, Taslim war die Botschaft, die Mohammed nichtmohammedanischen Herrschern schickte; wörtlich bedeutet sie: “Unterwerft euch und es wird euch gut gehen”. Seitdem ist diese Botschaft von mohammedanischen Führern, politischen wie religiösen, an westliche Führer geschickt worden. Die vielfältigen Bedeutungen von “Frieden”, “Unterwerfung”, “Ganzheit” und “Sicherheit”, die mit dem Mohammedismus selbst zusammenhängen, spielen mit der Mehrdeutigkeit von Ideen. Frieden wird zu Kapitulation. Islam wird zu Sicherheit. Und Sicherheit bedeutet Unterwerfung. Für Europäer kann Frieden unabhängig von Religion existieren; für Mohammedaner ist Frieden ein theologischer Zustand statt eines politischen. Ein politischer Frieden wird von Mohammedanern niemals als etwas anderes als ein zeitlich begrenzter Waffenstillstand betrachtet werden, über den man einen strategischen Vorteil erwirbt. Wahrer Frieden muss theologisch sein, bei dem Nichtmohammedanern die Überlegenheit des mohammedanischen Gesetzes und des Koran zugestehen. Um “Ganzheit” mit dem “Dar Al-Islam” zu erreichen, muss man sich ihm erst unterwerfen. Aslim, Taslim.

Deutschland hat eine altgermanische und Christliche Religionshistorie. Der Mohammedismus war in der Deutschen Vergangenheit nie gesellschaftlicher Bestandteil. Vom Westfälischen Frieden über die Aufklärung bis zur Säkularisierung entwickelte sich die Religion als Privatsache. Anders als beim Juden- oder dem Christentum, handelt es sich beim Mohammedismus eben nicht um eine Religion, die die Privatangelegenheit eines jeden ist, sondern um ein politisches Konzept, das auch jene mittragen, die ihm im Vertrauen auf die religiöse Tarnung gutgläubig anhängen mögen. Die gebetsmühlenhaft wiederholte Behauptung, wie für jedes andere Glaubensbekenntnis so müsse die im Grundgesetz (Art. 4) festgeschriebene „Religionsfreiheit“ auch für den Mohammedismus gelten, lässt sich weder historisch noch aktuell rechtfertigen.

In den mohammedanisch geprägten Ländern der arabischen Welt ist der Mohammedismus geblieben, was er immer war: eine religiös verbrämte Ideologie, die politische Ziele verfolgt. Wer sich darüber hinwegtäuschen will, indem er zwischen Islam und Islamismus unterscheidet, stiftet einen faulen Frieden. Ebenso wie jene, die uns glauben machen wollten, der wahre Kommunismus habe nichts mit der Diktatur seiner kommunistischen Machthaber und ihrem Griff nach der Weltherrschaft zu tun. Von der Demagogie der Nationalsozialisten wollen wir erst gar nicht reden.

Ich gelange immer mehr zu der Erkenntnis, dass nach einer deutschen Wertevorstellung der Mohammedismus offensichtlich nicht als Religion sondern als Ideologie, die nicht zuletzt auch Frauen und Andersgläubige unterdrückt zu werten ist, welche vom Deutschen Maßstab soweit abweicht, dass man den Mohammedismus nicht zu Deutschland zugehörig rechnen darf, – Punkt.

Es sind Mohammedaner, die einer imperialistischen Ideologie anhängen, der Mohammedanisierung des Abendlandes. Kein Minarett und kein Muezzin in Deutschland! Jede Moschee in welcher gegen Nichtmohammedaner gehetzt wird ist gesetzlich dauerhaft zu schließen. Neue Moscheebauten sind gesetzlich zu verbieten

Antonia Rados spricht über Muslime

Die Syrien-Frage

Die Verbündeten von Syriens Staatschef Baschar al-Assad müssten in der Syrien-Frage „Druck auf Damaskus ausüben“, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini am Mittwoch bei der internationalen Syrien-Konferenz in Brüssel.
Die syrische Opposition sei jedenfalls bereit, sich bei der UNO wieder an den Verhandlungstisch zu setzen.

Nun, – wenn man eine Konferenz ohne den Hauptbeteiligten führt kann man leicht das Thema verfehlen! „Die syrische Regierung hätte eingeladen werden sollen, weil hier über die Bedürfnisse des syrischen Volkes geredet wird. Deshalb sollte jemand hier sein, um das syrische Volk zu vertreten.“

Verstoß gegen Facebookstandards – 30 Tage Sperre

Stellen Sie sich vor, sie sprechen am Telefon mit einem Freund. Plötzlich ertönt ein Besetztzeichen. Eine Automatenstimme erklärt ihnen, sie hätten in diesem Gespräch ein verbotenes Wort verwendet. Deshalb dürften Sie nun 30 Tage lang keine Telefongespräche mehr führen. Eine erschreckende Zukunftsvision wie in der entsprechenden TV-Serie „Black Mirror“? Ein wirtschaftlich absurdes Vorgehen eines Unternehmens gegen seine Kunden? Für Facebook ist dieses Verhalten inzwischen zur täglichen Normalität geworden.
Seit über einem Jahr werden Postings tausender Facebook-Nutzer im deutschsprachigen Raum gelöscht. Die betroffenen Nutzer erhalten zudem Straf-Sperren von bis zu 30 Tagen. Weshalb genau, erfahren sie wie gewöhnlich nicht. Es würde sich um einen Verstoß gegen die „Gemeinschaftsstandards“ handeln. Oftmals können sie sich an die betroffenen Postings nicht einmal mehr erinnern – diese müssen in der Sichtbarkeitseinstellung nicht einmal „öffentlich“ sein. Technische Insider vermuten einen Automatismus. Wahrscheinlich auf Betreiben der von der deutschen Regierung installierten Zensurinstitute wurden bestimmte Begriffe auf den Index gesetzt. Facebook-Nutzer können diese Begriffe zwar weiterhin ohne Warnung eingeben – und erhalten auch nirgendwo Einblick in die Liste der verbotenen Wörter. Wenn einer der Begriffe gefunden wird, wird sofort gelöscht und gesperrt. Dass dabei auch deutschsprachige Nutzer in anderen Ländern betroffen sind, interessiert Facebook nicht.

Heute morgen ging es bei Peter Hollatz wieder von Neuem an:

Die Aufforderung seine Identität zu bestätigen läßt schon eine bevorstehende Sperrung erahnen.

Und tatsächlich, er hatte vor Monaten (oder waren es schon Jahre?) die Genzpolizisten als „Greponesen“ und einen sehr dunkelhäutigen GI als „Neger“ bezeichnet, mit der Folge einer aktuellen 30-tägigen Facebooksperre.

Ergänzung am 01. Mai 2018 10:53:

Und weiter geht’s! Gerade ist wohl ein Schnüffler über alte „Neger“-Beiträge bei Facebook gestolpert.

Erst die obligatorische Identitätsbestätigung:

Und dann völlig haltlose Vorwürfe wobei in Facebookbeiträgen der Begriff „Neger“ gebraucht wurde.

Ergänzung am 19. Oktober 2018 15:09:

Und weiter geht’s! Gerade ist wohl ein Schnüffler über einen Beitrag bei Facebook gestolpert wo Polizeibeamte durch eine Menschenmenge angegriffen wurden. Hierbei wird Peter Hollatz sogenannte „Hassrede“ vorgeworfen.

Nach einschlägigen Polizeigesetzen ist der Gebrauch von Schusswaffen gegen Menschenmengen gesetzlich erlaubt, wenn aus diesen Straftaten begangen werden.

Ein Polizeibeamter hat verschiedene rechtliche Möglichkeiten die Schusswaffe einzusetzen:
Bundespolizisten UZwG,
Land Bayern § 67 PAG (Schusswaffengebrauch gegen Personen).

Nach § 10 (2) UZwG dürfen Schußwaffen gegen eine Menschenmenge dann gebraucht werden, wenn von ihr oder aus ihr heraus Gewalttaten begangen werden oder unmittelbar bevorstehen und Zwangsmaßnahmen gegen einzelne nicht zum Ziele führen oder offensichtlich keinen Erfolg versprechen.

Darüberhinaus können auch Polizeibeamte mit Waffengewalt Notwehr üben. Im Nachgang wird rechtlich geprüft ob die Spezialvorschrift oder das StGB den Waffeneinsatz abdeckt. Man muss dann halt eine Meldung schreiben! Keinesfalls wäre bei einem Polizeibeamten die Flucht oder sich dem Mob ergeben ein probates Mittel

Jetzt also die dritte Facebooksperre über 30 Tage, dabei ist eine Klage gegen die erste Sperrung  wegen der Verwendung des Begriffs Neger in harmlosen Zusammenhang mit den Hl. Drei Königen seit Januar 2018 noch anhängig. Herr Dr. jur. Christian Stahl aus Regensburg vertritt ihn aktuell gegen Facebook! Dr. Stahl ist ein Anwalt der auf Medienrecht spezialisiert ist. Als Reaktion auf die Zensur der Regierung gegen ihr eigenes Volk vertritt er nun die Rechte von Facebook-Nutzern gegen den Konzern.

Ich glaube hier beginnt etwas Großes! Denn Konzerne lernen nur über Klagen und Geldverlust und genau das bahnt sich hier an. Wenn nur ein kleiner Teil der Betroffenen klagt, wird das Facebook und Heikos Zensurgesetz empfindlich treffen.
Werdet Teil des juristischen Widerstands gegen das NetzDG wehrt Euch gerichtlich gegen Facebook-Sperren und teilt diesen Link in den Sozialen Medien, wie Facebook, VK.com…

Dr. Christian Stahl im Interview

„Die Rente ist sicher“

„Die Rente ist sicher“
– kaum ein politischer Satz brannte sich in die Köpfe der Deutschen ein wie dieser. Dr. Norbert Blüm (CDU, Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung), sprach die Worte zwar erstmals im Wahlkampf 1986, am 10. Oktober 1997 sollte er diese jedoch in einer hitzigen Debatte im Deutschen Bundestag wiederholen. Mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP wurde an diesem Tag die umstrittene Rentenreform verabschiedet. Ein sogenannter demografischer Faktor sowie die Absenkung des Rentenniveaus von 70 auf 64 Prozent sollten die Renten der Deutschen in Zukunft langsamer ansteigen lassen. Ansteigen lassen? Wir sind jetzt bei 48% und man will sie langsamer, aber noch weiter fallen lassen!

Das hat unser Staat aus der Rente gemacht: 48 Jahre gearbeitet, Kollegen, die schon vor 20 Jahren in Rente gingen bekommen an die 1.500 € Rente. Der Kollege, der jetzt mit 60 geht mit gerade mal 650 € nicht mal die Hälfte. Wenn der neue Rentner noch 20 Jahre leben darf fehlen ihm fast eine Viertelmillion €, die er aber schon in die Rentenkasse eingezahlt hat.

Gleichzeitig wird das Rentenalter raufgesetzt und für jeden Monat den Du früher in Rente gehst gibt es lebenslangen Abzug!

Die Rente sinkt bei vielen unter die Grundsicherung und wer sich dann auf seine alten Tage was dazuverdienen möchte um seinen Enkelkindern ein Geschenk zu machen bekommt es von seiner Grundsicherung eiskalt abgezogen, Dank SPD CSU CDU GRÜNE LINKE FDP

Ist das Besatzerregierungsmentalität? Die Lebensleistung der Alten muss geehrt werden und darf nicht durch das Verhalten unserer Regierung vor die Hunde gehen.
Wir haben einfach kein Geld mehr um U-Boote zu verschenken und alle Reisenden auf Volkskosten nach Deutschland einzuladen! Die Renten für die Deutschen die 40 Jahre und länger hier arbeiten ZUERST!

Das erklärt die große Volksverarsche am besten. Wer hat die Rentenkasse geplündert? Bei Gesetzesänderungen muss auch Dein Wahlkreisabgeordneter abstimmen. Frage ihn ob auch er mit seiner Stimme Deine Rente gekürzt hat. FRAGE IHN!

Jetzt schreien die Brandstifter SPD CSU CDU GRÜNE LINKE FDP nach Rentenreform. Warum? – Wollen unsere Politiker die Katastrophe „verschlimmbessern“?

Stellt einfach das Rentenrecht wieder auf den Stand 1985 und gut ist! Dann braucht ihr nur noch alle ausländischen unberechtigten Aufhältlichen rausschmeissen, keine Geschenke mehr an das Ausland leisten und das Reallohnniveau von 1985 wieder herstellen dann trägt sich die Rente von alleine!

https://youtu.be/LAuEraVx4Ac

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gelöscht: http://youtu.be/17z4jzRjQp0

Deutschland nahm nach dem verlorenen Krieg so gut wie keine Flüchtlinge aus anderen Ländern auf! Die Masse waren Deutsche aus verlorenem Reichsgebiet!

Noch vor gar nicht langer Zeit hat man den Thilo Sarrazin ausgelacht. Mittlerweile gibt es Stadtviertel und Schulklassen in Deutschland, da hält der Deutsche lieber das Maul!

Schäuble sagte im Deutschlandfunk 27.12.2014: „So wie uns nach dem Zweiten Weltkrieg Millionen Flüchtlinge und Vertriebene beim Aufbau unseres Land genützt haben und später die Gastarbeiter, so brauchen wir auch heute Zuwanderung. Aber natürlich müssen wir mit Zuwanderern auch zusammenleben. Das wird unseren Alltag verändern, aber nicht verschlechtern, sondern meistens verbessern.“

Die Deutschen „leben in einer besseren Welt als alle Generationen vor uns“, sagte Schäuble weiter. „Die Welt ist offener und Zuwanderung nützt allen.“ und dann verirrte er sich dem Vernehmen nach wohl noch irgendwo in ein Inzuchtthema.

Das sehe ich nicht so. Nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg haben wir Deutsche es schaffen müssen, die Millionen geflüchteten und vertriebenen Deutschen (unsere Brüder und Schwestern – unser eigen Blut), die diese Tortur überlebt haben auf dem übriggebliebenen Reichsgebiet unterzubringen. Das war nicht einfach und hat mitunter Toleranz mit den DEUTSCHEN Flüchtlingen gefordert! Sie waren es aber auch, die unser Land wieder mitaufgebaut haben. Wir hätten die Gastarbeiter in den 50ern und später nicht gebraucht. Dies waren Bittsteller, die wir einige Zeit in Lohn und Brot gehalten haben, damit sie ihre in der portugiesischen, italienischem und türkischen Heimat notleidenden Familien versorgen konnten. Die Wirtschaft hätte damals gar nicht mit den damals astronomischen Unternehmergewinnen und den jetzt so negativen Folgen „explodieren“ müssen. Deutschland hat seine wirtschaftliche Spitze, die auch bei der Bevölkerung ankam Mitte der 70er erlebt. Seither geht es abwärts.

PEGIDA, „die Identitären“, EINPROZENT und viele andere Organisationen drücken die Unzufriedenheit des Deutschen Volkes mit den nicht vom Volk getragenen Entscheidungen der sich verselbständigten Regierung aus.

Die Buergerplattform steht dafür, das Parteienkartell zu brechen, den Volkswillen direkt in der Regierung umzusetzen, gerechte Tariflöhne einzuführen und kein Deutsches Volksvermögen ins Ausland abfließen zu lassen. Die bisherige Privatisierung sehe ich als Betrug am Deutschen Volk, daher wird diese vollumfänglich rückgängig gemacht.

http://zeit.de/2015/05/fluechtlinge-boehmen-pommern-nachkriegszeit