Illegale Einwanderer. Jetzt sind sie halt da! 25 Mrd. € Jetzt sind sie halt weg?
Keine Anerkennung für Putschisten und den versuchten Staatsstreich in Venezuela!
Die Jahreshauptversammlung des Netzwerks Cuba am 2. Februar 2019 in Essen verabschiedete nachstehende Resolution:
„Der rechtmäßig gewählte Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela ist Nicolás Maduro.
In Venezuela hat sich am 23. Januar der Parlamentsabgeordnete Juan Guaidó selbst zum »Übergangspräsidenten« des südamerikanischen Landes erklärt. Sofort wurde dies von US-Präsident Donald Trump und mehreren südamerikanischen Regierungen anerkannt. Auch die deutsche Bundesregierung und die EU haben angekündigt, ihn als „Präsidenten“ anerkennen zu wollen. Dass eine Regierung in Sachen Wahlen einer anderen Regierung ein Ultimatum stellt, widerspricht jeglichen internationalen Prinzipien und diplomatischen Gepflogenheiten…“
Aula Magna (Zentrale Universität von Venezuela)
Caracas1830 • CC BY 3.0
Volksbegehren „Rettet die Bienen“: Riesiger Ansturm – Söder reagiert – jetzt wird’s gefährlich?
Wegen des großen Ansturms auf das Volksbegehren Artenvielfalt hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder einen runden Tisch und ein umfassendes Gesetz für mehr Natur- und Artenschutz angekündigt. Das will er unabhängig vom Ausgang des Volksbegehrens bis zum Frühsommer vorlegen.
Auweia das erinnert stark an das letzte erfolgreiche Volksbegehren über den Nichtraucherschutz, wo Söder ja anscheinend gar nicht so recht wußte wo und wie in Bayern die Lebensrealität gelebt wird.
Zum Glück setzte sich dann der Volksentscheid zum Wohl aller durch!
Andreas Trepte • CC BY-SA 2.5
Das echte „braun“ – und wo es herkommt!
Henry M. Broder sagte schon 2014: Die Islamisierung ist bereits in vollem Gange
Der bekannte Publizist Henry M. Broder schrieb bereits 2014, dass von »der Gefahr einer Islamisierung« nicht die Rede sein könne, sie sei »bereits in vollem Gange«
In der Welt schrieb er, „Wenn über die Umwidmung von Kirchen in Moscheen geredet wird, wenn Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umbenannt werden, wenn ahnungslose Ignoranten sich dafür stark machen, daß in den Weihnachtsgottesdiensten muslimische Lieder gesungen werden, wenn die Generalsekretärin der SPD den Begriff »Islamischer Staat« mit einem Bann belegen möchte, weil er die Ehre der Muslime verletzt, dann kann von der Gefahr einer Islamisierung nicht die Rede sein, dann ist sie bereits in vollem Gange“. Wie Recht er damit hat.
Die Islamisierung Deutschlands und Europas ist in vollem Gange. Ein konkretes Anzeichen dafür, daß jede Debatte im Keim erstickt werden soll, ist die Tatsache, daß der Begriff „Islamisierung“ als politisch inkorrekt gebrandmarkt worden ist. Wer den Begriff benutzt, macht sich verdächtig.
Das Establishment tut scheinbar alles dafür, um der Islamisierung Deutschlands Vorschub zu leisten. Heimlich, still und leise ist der Islam in unser tägliches Leben vorgedrungen. In vielen Kantinen wird kein Schweinefleisch mehr angeboten, im Supermarkt trifft man sogar in ländlichen Gebieten auf mohammedanisches Halal-Fleisch, in Weihnachtsgottesdienten werden islamische Lieder gesungen und es wird stillschweigend akzeptiert, daß mancher muslimische Mann einer Frau den Handschlag verweigert.
Vielerorts breitet sich auch das islamische Rechtssystem „Scharia“ aus, welches den geistigen Nährboden für die Islamisierung bietet.
Ziehen Sie eine rote Linie und helfen Sie dabei, die weitere Ausbreitung der Scharia zu verhindern. Ein Versenden einer Petition ist beispielsweise ein gutes Mittel. Die Volksvertreter sollen jetzt Farbe bekennen.
Petition versenden (bitte anklicken)
Um aktiv über die Islamisierung und die Scharia aufzuklären, hat „Die Zivile Koalition e.V“ vor einiger Zeit das Faltblatt „Rechtsstaat, nicht Scharia“ veröffentlicht, das über die Gefahren der Scharia aufklärt und dadurch einen großen Zuspruch findet. Bestellen können Sie es über das nachfolgende Feld. Bewegen Sie etwas und klären Sie auf, wo es nur geht. Unsere Mitbürger müssen über die großen Gefahren informiert werden. Dabei zählt der Einsatz eines jeden Einzelnen. Machen Sie unseren Kampf zu Ihrem Kampf.
Faltblatt bestellen (bitte anklicken)
Foto: YouTube ARD
Der Tod ist die logische Konsequenz soldatischen Handelns
Aufruf „Es wird Zeit, die AfDler totzuschlagen – Weg mit dem Saupack!“ verstößt nicht gegen FB-Richtlinien?
Seit langem – nicht nur seit Monaten, sondern seit Jahren! – wurde ein Klima geschaffen, welches Gewalt gegen AfD-Mitglieder verharmloste, klein redete, ausblendete, ignorierte oder sogar als statthaft darstellte. Vor allem gingen die entscheidenden Stellen niemals mit aller Entschiedenheit dagegen vor. Auch Facebook wird sich fragen lassen müssen, ob es Mitschuld trägt an der Eskalation dieser Gewalt.
Eigentliches Ziel: die Ausschaltung von Regime- und Islamkritikern
weiterlesen auf Jürgen Fritz Blog (bitte anklicken)
Superbass • CC BY-SA 4.0
CC BY-SA 4.0
Vera Lengsfeld: So lief unser Bürgerrechtskampf in der DDR ab!
Vera Lengsfeld: So lief unser Bürgerrechtskampf in der DDR ab!
http://www.facebook.com/Andreas.Popp.Wissensmanufaktur/videos/298696834245228/?t=468
Wer ist Angela Merkel?
Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel persönlich aus früheren Zeiten. In diesem Video erzählt sie die wahre Geschichte des Aufstieges von Angela M. Eine Nähe zur CDU war bei ihr dabei nie erkennbar. Der Weg an die Spitze erfolgte bei Merkel nicht über die Partei, denn Mitglied der CDU wurde sie erst, nachdem sie dort bereits einen hohen Posten inne hatte.
Teil 1: So tickt Angela Merkel!
Teil 2: Meine persönlichen Erfahrungen mit der Kanzlerin
http://www.facebook.com/Andreas.Popp.Wissensmanufaktur/videos/2082894311968725/?t=84
YouTube Bildschirmfoto
Elitendemokratie vs. Identitätsdemokratie
Unser Modell der repräsentativen Demokratie steht gegen echte basisdemokratische Bestrebungen. Aus einem Grundmisstrauen dem Volk gegenüber wird ein echtes Mitspracherecht verhindert. Die repräsentative Demokratie ist eigentlich eine Form der Elitenherrschaft.
Nach Joseph Schumpeters Theorie der „Elitendemokratie“ ist Demokratie für ihn nicht mehr als eine Methode, durch die politische Eliten, die um Macht konkurrieren, gewählt werden von Bürgern, denen in diesem Entscheidungsprozess keine weiteren Partizipationsmöglichkeiten eingeräumt werden.
Das Volk darf nur aus einem vorgegebenen Elitenspektrum in periodischen freien Wahlen einen Teil wählen. Demokratie bedeutet also nie Volksherrschaft, sondern immer Elitenherrschaft.[1]
Parteienforscher Peter Mair sieht in den deutschen Parteien längst keine Volksparteien mehr. Sie sind für ihn Kartellparteien, Konsensmaschinen für die ökonomisch Mächtigen, weil die Parteispitzen so intensiv mit den ökonomischen Zentren der Macht verschmolzen sind, dass sie in deren Interesse handeln. Die Parteibasis, schreibt Mair, sei zu reinen „Cheerleadern“ geworden, mit denen dann die Wahlkämpfe geführt werden. [2]
Die Identitätstheorie geht von der Vorstellung einer Identität von Regierenden und Regierten aus. Sie stützt sich auf das Postulat Jean-Jacques Rousseaus, dass nicht der Mehrheitswille (volonté de tous), sondern der allgemeine Wille (volonté générale) sich im Gesetz niederschlagen solle.
Dieser allgemeine Wille ist nach Rousseau objektiv erkennbar und einheitlich. Das für die Praxis entscheidende Moment der Identitätstheorie besteht darin, dass die Einheit von Regierten und Regierenden keine Sonderinteressen und damit keine Sondergruppen zulässt. Vertreter einer antipluralistischen Staatsauffassung erkennen als demokratische Legitimierung nur Plebiszite (Volksabstimmungen) an und lehnen folglich alle „intermediären Gewalten“ wie Parteien und Verbände ab. Sie gelten als Träger (eigensüchtiger) Sonderinteressen, deren Wirken die Einheit von Regierten und Regierenden zerstört. Sie wollen ihre Vorstellungen in einem an das imperative Mandat gebundenen Rätesystem verwirklichen. Durch das imperative Mandat sind die Delegierten (Räte) direkt von den Aufträgen und Weisungen der Wähler abhängig und somit auch jederzeit abwählbar.
Die direkte Demokratie, wie sie in Landsgemeinden der Schweiz und den Einwohnerversammlungen der neuenglischen Staaten in den USA praktiziert wird, kommt der Identtätsdemokratie am nächsten, wird allerdings auf lokale Angelegenheiten beschränkt.
[1] Joseph A. Schumpeter: Capitalism, socialism and democracy. Harper, New York/London 1942
[2] Peter Mair: Party System Change: Approaches and Interpretations, Oxford University Press 1999
