Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Die krassesten Geschichten aus der Corona-Zeit. Hier: April 2022.
Söder feiert maskenfrei, Schüler lässt er weiter Masken tragen.
Heftige Bürgerwut auf Ministerpräsidenten.
Der CSU-Chef überführte sich wieder selbst der Doppelmoral. Besonders peinlich: Kaum wurde er positiv getestet, verkürzte Bayern die Quarantäne für positv Getestete früher als geplant. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Abstimmung beim Springer Verlag (gehört BILD dazu), nur anklicken (keine weiteren Angaben erforderlich).
Stand 23.01.2023 09:21 Uhr: 66 % NEIN
Gebt dem Mainstream euer NEIN💪❤️
Soll Deutschland der Ukraine Kampfpanzer liefern?
Hier kann abgestimmt werden!
https://interactive-web.la.spring-media.de/poll.html?id=f586f61f-291e-7e99-dd6b-31bf2178379d
Ein positiver PCR-Test hat epidemiologisch betrachtet keine Beweiskraft. Und ein mit positivem PCR-Test Verstorbener ist „nur“ mit positivem PCT-Resultat verstorben. Über die wahre Todesursache sagt der Test rein gar nichts aus...
Wagenknecht: „Der Friedensvertrag war ausgearbeitet, Russland hätte sich hinter die ursprünglichen Grebzen zurückgezogen.“
Aber GB und die USA hätten interveniert, der Westen wäre nicht bereit für ein Ende des Krieges gewesen.
Ermittlungen wegen „Volksverhetzung“ laufen…, heißt es heute in einer ostbayerischen Tageszeitung. M.E inhaltlich völlig haltlos zeigt es mal wieder wie politisch unsere Justiz arbeitet.
Hier kann sich nochmal jeder selbst sein Bild machen, wofür der Diakon angezeigt wurde. Unglaublich, dass die Staatsanwaltschaft da überhaupt Ermittlungen einleitet… Auch wenn das Verfahren eingestellt wird, bleibt was hängen. Und genau darum geht es anscheinend. Man will die Person wohl beschädigen.
17.12.2022 von Paul Schreyer
Am Montag hat die AfD-Bundestagsfraktion auf einer Pressekonferenz eine Analyse von Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vorgestellt, derzufolge 2021 – also im Jahr des Beginns der massenhaften Verabreichung der mRNA-Präparate – in Deutschland etwa 30.000 Menschen mehr plötzlich und unerwartet verstarben, als in den Vorjahren. Die KBV dementierte umgehend: Die Daten seien für eine solche Auswertung ungeeignet. Die WELT titelte am Dienstag Abend: „Die falschen Horrorzahlen der AfD“. Was ist dran an den Daten?
Die Partei dieBasis setzt sich für eine neutrale Bundesrepublik ein, friedliche Koexistenz bzw. Kooperation müssen mit allen Ländern, insbesondere unseren Nachbarn, angestrebt werden.
Die Partei dieBasis setzt sich für den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO ein. Gemäß 2+4-Vertrag ist Deutschland seit 1990 souverän („Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.“) Demgemäß kann Deutschland den Austritt aus der NATO erklären (mit 1-Jahres-Frist).
Die Partei dieBasis setzt sich ein für die Kündigung des Vertrags über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland, des so genannten Truppenstationierungsvertrags (mit 2-Jahres-Frist).
In Verbindung mit dem NATO-Austritt ist das ein entscheidender Schritt, um Deutschland zu einem neutralen Staat werden zu lassen, der nicht mehr zur Führung illegaler Angriffskriege missbraucht werden kann.
Deutschland ist souverän genug, mit einem Bundestagsbeschluss aus der NATO auszutreten.
Die aktuellen Entwicklungen verfolgend birgt eine weitere NATO-Mitgliedschaft eher wachsende Kriegsrisiken und keineswegs Schutz oder Sicherheit. NATO-Mitgliedsländer haben seit 1989 zahlreiche Kriegseinsätze unter Führung der USA unternommen, die ohne UN-Mandat und damit völkerrechtswidrig waren; darunter die Kriegseinsätze in Afghanistan, Jugoslawien, Libyen, noch laufende Einsätze in Syrien und anderen Staaten, sowie die Ausbildung von Soldaten kriegführender
Armeen auf deutschem Boden . Im Rahmen des NATO-Bündnisses unterhalten die USA mehrere Militärbasen auf deutschem Boden, wie z.B. die US Air Base Ramstein, die unter anderem zur Führung illegaler Drohnenangriffe genutzt wird, denen bis jetzt Tausende Menschen, insbesondere in Nahost und Afrika, zum Opfer gefallen sind.
Die Partei dieBasis lehnt Kriegseinsätze als Mittel der Konfliktlösung ab, ebenso wie die politische und militärische Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder.
Die Bundeswehr ist, wie im Geiste des Grundgesetzes ursprünglich vorgesehen, eine reine Verteidigungsarmee.
Die Beteiligung der Bundeswehr an Angriffskriegen lehnen wir ab. In der vom Parlamentarischen Rat verabschiedeten Fassung in Art. 26 Abs. 1 ist die Vorbereitung eines Angriffskrieges ausdrücklich verboten. Die Bundeswehr – als reine Verteidigungs-Armee – ist technisch und personell auf einen für diesen Zweck sinnvollen Stand zurückzuführen.
… bei uns auch. Da verdoppelt sich zum Jahreswechsel der Strompreis und das Volk weiß schon jetzt nicht wie es die verdoppelten Heizkosten bezahlen soll.
Wir werden von wahrlichen Kapazitäten regiert!
„Dieses Land wird von Idioten regiert“ – mit diesem Zitat von Milos Zeman endete eine Rede zu einer Generaldebatte im Bundestag.
Noch ist Deutschland nicht verloren, – aber bald!
Warum ich das Weltwirtschaftsforum für ein Fortkommen der Menschheit nicht dienlich finde:
• Bei dem jährlichen Treffen in Davos entstehen öffentliche Kosten für Sicherheit, gleichzeitig würden dem Vernehmen nach hunderte Millionen Schweizer Franken an Finanzreserven gebildet und keine Bundessteuern bezahlt.
• Es handelt sich m.E. um Treffen einer wohlhabenden globalen Elite ohne Bindung an die Mehrheit der Gesellschaft.
• Entscheidungsprozesse sind m.E. undemokratisch.
• M.E. mangelt es an finanzieller Transparenz.
• Demokratische Strukturen und Institutionen werden m.E. vereinnahmt.
• Auswahlkriterien sind m.E. unklar.
• Kritische Medien werden m.E. nicht akkreditiert.
• Viele Aktivitäten sind m.E. lediglich institutionelle Beschönigungsinitiativen.
• Globale Krisen wie die COVID-19-Plandemie werden m.E. für die Durchsetzung der eigenen Programmatik vereinnahmt.
