Coronavirus – kein Grund zur Panik?

Von 21.03. – 03.04.2020 gilt in Bayern eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona-Pandemie.
Das Corona-Virus-Szenario wurde durch das Robert-Koch-Institut im Auftrag der Bundesregierung bereits im Jahr 2012 durchgespielt und am 03. Januar 2013 in der Drucksache 17/12051 veröffentlicht:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/120/1712051.pdf

2.3 Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“

Die Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ wurde unter fachlicher Federführung des Robert Koch-Instituts und Mitwirkung weiterer Bundesbehörden durchgeführt.

[…]
Das Szenario beschreibt ein außergewöhnliches Seuchengeschehen, das auf der Verbreitung eines neuartigen Erregers basiert. Hierfür wurde der zwar hypothetische, jedoch mit realistischen Eigenschaften versehene Erreger „Modi-SARS“ zugrunde gelegt. Die Wahl eines SARS ähnlichen Virus erfolgte u. a. vor dem Hintergrund, dass die natürliche Variante 2003 sehr unterschiedliche Gesundheitssysteme schnell an ihre Grenzen gebracht hat. Die Vergangenheit hat bereits gezeigt, dass Erreger mit neuartigen Eigenschaften, die ein schwerwiegendes Seuchenereignis auslösen, plötzlich auftreten können (z. B. SARS-Coronavirus (CoV), H5N1-Influenzavirus,
Chikungunya-Virus, HIV). Unter Verwendung vereinfachter Annahmen wurde für dieses Modi-SARS-Virus der hypothetische Verlauf einer Pandemie in Deutschland modelliert, welcher sowohl bundesrelevant als auch plausibel ist.

Das Szenario beschreibt eine von Asien ausgehende, weltweite Verbreitung eines hypothetischen neuen Virus, welches den Namen Modi-SARS-Virus erhält. Mehrere Personen reisen nach Deutschland ein, bevor den Behörden die erste offizielle Warnung durch die WHO zugeht. Darunter sind zwei Infizierte, die durch eine Kombination aus einer großen Anzahl von Kontaktpersonen und hohen Infektiosität stark zur initialen Verbreitung der Infektion in Deutschland beitragen. Obwohl die laut Infektionsschutzgesetz und Pandemieplänen vorgesehenen Maßnahmen durch die Behörden und das Gesundheitssystem schnell und effektiv umgesetzt werden, kann die rasche Verbreitung des Virus aufgrund des kurzen Intervalls zwischen zwei Infektionen nicht effektiv aufgehalten werden. Zum Höhepunkt der ersten Erkrankungswelle nach ca. 300 Tagen sind ca. 6 Millionen Menschen in Deutschland an Modi-SARS erkrankt. Das Gesundheitssystem wird vor immense Herausforderungen gestellt, die nicht bewältigt werden können. Unter der Annahme, dass der Aufrechterhaltung der Funktion lebenswichtiger Infrastrukturen höchste Priorität eingeräumt wird und Schlüsselpositionen weiterhin besetzt bleiben, können in den anderen Infrastruktursektoren großflächige Versorgungsausfälle vermieden werden. Nachdem die erste Welle abklingt, folgen zwei weitere, schwächere Wellen, bis drei Jahre nach dem Auftreten der ersten Erkrankungen ein Impfstoff verfügbar ist. Das Besondere an diesem Ereignis ist, dass es erstens die gesamte Fläche Deutschlands und alle Bevölkerungsgruppen in gleichem Ausmaß betrifft, und zweitens über einen sehr langen Zeitraum auftritt. Bei einem Auftreten einer derartigen Pandemie wäre über einen Zeitraum von drei Jahren mit drei voneinander getrennten Wellen mit immens hohen Opferzahlen und gravierenden Auswirkungen auf unterschiedliche Schutzgutbereiche zu rechnen.

Dann ab Seite 55 im Anhang 4 sind die damals berechneten Schäden an Menschen, Wirtschaft etc nachzulesen…

Die Inkubationszeit wird damals schon mit maximal „14 Tagen“ angegeben. „Fast alle Infizierten erkranken auch“ (wortwörtlich!)

weiter geht’s:

Neben Einhaltung von Hygienemaßnahmen können Schutzmaßnahmen in dem Sinne also ausschließlich durch Absonderung Erkrankter bzw. Ansteckungsverdächtiger, sowie den Einsatz von Schutzausrüstung wie Schutzmasken,

Schutzbrillen

und Handschuhen getroffen werden.

War die Übertragung über die Augen schon damals bekannt?

Die Ausbreitung in Deutschland erfolgt über eine Messestadt

Die Messe-Problematik wurde zwar angesprochen, aktuell liefen die Messen aber für meine Begriffe zulange ungestört weiter. Kann man hier nicht schon von fahrlässiger Tötung reden?

Der Erreger stammt aus Südostasien, wo der bei Wildtieren vorkommende Erreger über Märkte auf den Menschen übertragen wurde.
[…]
Durch diese zoonotische Übertragung in Gang gesetzte Infektketten

Prophetische Gabe hatten die wohl 2012?

Dann folgen ein paar Grafiken über den möglichen Pandemievelauf.

Ab Seite 64 stehen dann die möglichen Opferzahlen (in mehrfacher Millionenhöhe, alleine für Deutschland).

weiter auf Seite 65:

Die enorme Anzahl Infizierter, deren Erkrankung so schwerwiegend ist, dass sie hospitalisiert sein sollten bzw. im Krankenhaus intensivmedizinische Betreuung benötigen würden, übersteigt die vorhandenen Kapazitäten um ein Vielfaches

Opferzahlen (Seite 65):

Wenn Schutzmaßnahmen eingeführt werden und greifen, sind auf den Höhepunkten der Wellen jeweils rund 6 Millionen (1. Welle), 3 Millionen (2. Welle) und 2,3 Millionen (3. Welle) erkrankt. Ohne Gegenmaßnahmen sind es rund 19 Millionen (1. Welle), rund 6,5 Millionen (2. Welle) und rund 3,3 Millionen (3. Welle)

Seite 76:

Es ist über den gesamten Zeitraum mit mindestens 7,5 Millionen Toten zu rechnen

(alleine in Deutschland)

Das war vor 8 Jahren. Damals wurde ein Szenario durchgespielt, welches möglicherweise in genau dieser Form jetzt eintritt. Damals rechnete man „mit immens hohen Opferzahlen„.

Die Risikoanalyse blieb offensichtlich unbeachtet – ein beispielloses Staatsversagen!
2013 wurde dem Bundestag eine Risikoanalyse des Robert Koch-Instituts für gerade dieses Szenario vorgestellt. Diese Studie kennt also unsere Regierung, denn die damalige Regierung war der Auftraggeber der Studie. Wie sieht denn nun die angebliche „gute Vorbereitung“ aus?

Dass sich die Risikoanalyse vom 10.12.2012 nicht einmal acht Jahre später wie ein Drehbuch dessen liest, das wir gerade durchleben, kann man als blanke Ironie ansehen, wenn man bedenkt, dass die Bundesregierung diesen Bericht ersichtlich nicht zum Anlass genommen hat, entsprechende Vorkehrungen zu treffen. Im Hinblick darauf wird man zur gegebenen Zeit fragen müssen, ob wir hier Zeugen eines beispiellosen Versagens geworden sind und wie wir das in Zukunft vermeiden können.

http://youtu.be/cAi8G5u-5xg
Es gebe keinen Grund zur Panik, ließ Gesundheitminister Spahn verlauten – aber Grund zur Panik gibt es nie, wie Dirk Müller richtigerweise betont, weil Panik immer auch Kopflosigkeit bedeutet – was in keinem Fall hilfreich ist. Man müsse die Aussage „Kein Grund zur Panik“ nur einmal umdrehen, um die Schwachsinnigkeit der Aussage zu erkennen – wer würde schon sagen: „Es gibt Grund zur Panik“?

AfD-Flügel erwiesen rechtsextrem?

Bild: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
Lizenz: CC BY-SA 3.0-de
via Wikimedia Commons

Berlin, 12.03.2020
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, äußert sich am Donnerstagvormittag zum Kampf gegen den Rechtsextremismus. Die Behörde lud zu einer Pressekonferenz um 11.00 Uhr in Berlin, ohne weitere Details zu nennen.

In der Pressekonferenz wurde offensichtlich, dass Herr Haldenwang, der scheinbar wie ein Politiker und nicht wie ein neutraler Behördenchef auftrat, als Ergebnis dieser Beobachtung m.E. kaum etwas gegen den „Flügel“ vorzuweisen hatte. Er wiederholte seine bereits bekannten Vorwürfe und griff erneut politische Positionen des Flügels an, die sich wohl im Rahmen der Verfassung bewegen. Dabei wurden einzelne Äußerungen von AfD-Politikern u.a. herausgepickt zitiert. Daneben bezog er sich auf andere wohl tatsächliche rechtextreme Vorfälle außerhalb der AfD.

Abschließend sieht Haldenwang die zur Gewissheit verdichtete Annahme, dass der AfD-Flügel als erwiesen rechtsextremistisch einzustufen ist als belegt an. Zum Instrumentarium, das der Verfassungsschutz jetzt gegen den AfD-Flügel anwenden darf zählen u.a. die Observation wie auch das Anwerben von Informanten. Daten zu einzelnen Personen dürfen gesammelt und gespeichert werden.

Die Diskussionen um die Themen

  • Islam
  • Migration
  • illegaler Grenzübertritt und Aufenthalt
  • Ausländerkriminalität in Deutschland
  • Deutsche Werte und Kultur
  • u.a.

führen im gleichzeitigen Sprachgebrauch von auch im Nationalsozialismus gebräuchlichen Begriffen (die sprachen auch deutsch!) gelegentlich zu Mißverständnissen!

Gerade im Hinblick auf zu erwartende Beobachtung und Unterwanderung sollte man die Reihen geschlossen halten und dem politischen Gegner keine offene Flanke bieten.

Sollte jemand eine Wortschöpfung „Verauschwitzen“ betreiben wäre das zumindest dümmlich. Ist die Person in einer politischen Funktion in der Opposition in Deutschland kann man das als selbstdemontierend bezeichnen und vielleicht als subversiv erkennen.

Freilich liegt es m.E. auf der Hand, die Gegner der AfD, die die AfD bekämpfen, wollen keine ‚andere‘ AfD, sondern gar keine. Ich bin der Meinung, dass der Verfassungsschutz, – sollte Höcke und andere die Partei verlassen, sich einfach den nächsten unliebsamen Kandidaten krallen würde.

http://youtu.be/gA0THE7bw2w

Alle Macht geht vom V̶o̶l̶k̶ Koalitionsausschuss aus

Sandro Halank, Wikimedia Commons • CC BY-SA 3.0

Sandro Halank, Wikimedia Commons • CC BY-SA 3.0

Flüchtlingspolitik, Beschneidung von Rechtswegen, Steuern, Wirtschaftspolitik… – alles Fragen von herausragender Bedeutung für unser Land. Entschieden werden die im kleinen Kreis von Parteifunktionären, denn nichts anderes ist der Koalitionsausschuss.

Man kann zu all diesen Themen eigene Meinungen haben, diskutiert werden sie ausschließlich in einem Club, der nicht demokratisch legitimiert ist, den niemand gewählt hat.

Parteivorsitzende sind nicht vom Volk gewählt, sondern von Delegierten der Parteimitglieder. Sie müssen nicht einmal zwingend in einem Parlament sitzen und entscheiden in einer nichtöffentlichen Sitzung über schicksalhafte Maßnahmen, die für die Zukunft des Landes von riesiger Bedeutung sind. – Das ist von unserer Verfassung definitiv anders gewollt!

Wo ist eigentlich hier das Parlament? Wird es überhaupt noch zu derart wichtigen Fragen gehört? Will es überhaupt gehört werden? Wo ist die Opposition? Wo die Öffentlichkeit? Was geschieht mit unserer Demokratie?

Will die Linke „Reiche“ erschießen?

Anfang März fand der Vorschlag einer jungen „Kommunistin“ auf dem Linke-Strategiegipfel, „das ein Prozent Reiche“ zu erschießen Beifall. Im Moment neigt die Mehrheit aber wohl noch dem Gegenvorschlag von Parteichef Riexinger zu: „Wir erschießen sie nicht, wir setzen sie schon für nützliche Arbeit ein.“

Nur ein Witz? Das dachten die Literaturkritiker bei „Mein Kampf“ zunächst auch …

Ein sehr informativer Film-Beitrag vom Focus war zunächst unter Google zu finden und erreichte horrende Klickzahlen.

Nach wenigen Tagen wurde der Focusbeitrag wohl im Zuge der politischen Korrektheit gelöscht und ein Klick bei Google führte nur noch zu nachfolgender Fehlerseite:

Zum Glück vergißt das Internet nichts:

http://web.archive.org/web/20200304232540/https://m.focus.de/politik/deutschland/bernd-riexinger-in-der-kritik-linke-spricht-davon-reiche-zu-erschiessen-parteichef-reagiert-mit-schlechtem-scherz_id_11730868.html

http://youtu.be/2zA_sIQ5odg

Ministerpräsident Söder auf Anti-AfD-Wahlveranstaltung

Facebook Bildschirmfoto

Als Ministerpräsident hätte Söder m.E. an dieser Wahlveranstaltung in München am 06.03.2020
Just don’t do it – gegen AfD und rechten Terror”
nicht teilnehmen dürfen, die sich in erster Linie sogar mit einem verhunzten Parteilogo auf der Veranstaltung gegen eine demokratische Partei wendet, die fast so viele Sitze hat wie die Freien Wähler.

Jetzt wird wieder nach einem „Aufstand der Anständigen“ gerufen.

Bitte keinen »Aufstand der Anständigen« mehr!

Als Aufruf zum Aufstand der Anständigen wird der Appell bezeichnet, mit dem sich der damalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder am 4. Oktober 2000 an die Öffentlichkeit wandte.

Deutschland und sein Kolonialreich

Deutschland und sein Kolonialreich 1914: Deutsches KaiserreichDeutsche Kolonien • CC-BY-SA-3.0

Bismarck präferierte zunächst ein informelles Handelsimperium, in dem deutsche Firmen mit außereuropäischen Gebieten erfolgreich Handel trieben und sie ökonomisch durchdrangen, ohne aber deren Territorien zu okkupieren oder eine eigene Staatlichkeit aufzubauen.

Das Jahr 1884 markiert den eigentlichen Beginn der deutschen Kolonialerwerbungen, wenn auch schon seit 1876 Besitz und Rechte für das Deutsche Reich in Übersee erworben wurden. In einem Jahr wurde das flächenmäßig nach dem britischen und französischen drittgrößte Kolonialreich geschaffen. Bismarck stellte nach englischem Vorbild mehrere Besitzungen deutscher Kaufleute unter den Schutz des Deutschen Reichs. Damit nutzte er eine Phase außenpolitischer Entspannung zum Beginn des „kolonialen Experiments“, dem er selbst allerdings weiterhin skeptisch gegenüberstand.

Die deutschen Kolonien wurden nach dem Ersten Weltkrieg gemäß dem Versailler Vertrag von 1919 abgetreten. Sie wurden von Bismarck Schutzgebiete genannt, weil er in ihnen den deutschen Handel schützen wollte.

Es ist deutlich klarzustellen, dass Deutschland im Gegensatz zu vielen seiner Nachbarländer seit über 100 Jahren keine Kolonien mehr unterhält und daher nicht für heutige miserable Verhältnisse irgendwo auf der Welt in Verantwortung genommen werden kann!

Die gesetzliche Regelung der Zuwanderung

Grenzübergang am WurzenpassDavid Edgar • CC BY-SA 3.0

Grenzübergang am Wurzenpass • David Edgar • CC BY-SA 3.0

Deutschland ist mit der Zuwanderung überlastet. Was spricht rechtlich dagegen die Zuwanderung aus Asyl- und Flucht- wie auch subsidiären Schutzgründen zwei Jahre oder länger auszusetzen und mit der 100.000-fachen Rückführung vorübergehend aufgenommener Personen, deren Aufnahmegrund bereits weggefallen ist zu beginnen?

Weiter sind gesetzliche Höchstgrenzen jährlich aufzunehmender Schutzbedürftiger basisdemokratisch festzulegen, d.h. jeder einzelne Bundesbürger soll seine Stimme abgeben wieviel Schutzbedürftige unser Land jährlich aufnehmen darf. Eine maximal zu nennende Zahl ist dabei von vornherein festzulegen. Hieraus ist das Mittel zu bilden und gesetzlich festzulegen.Erst wenn die Zahl der seit 2015 aufgenommenen Personen auf das jährlich zulässige Maß zurückgeführt ist dürfen wieder Menschen vorübergehend ins Land gelassen werden.

Über ein Bundesgesetz zur Regelung der Fachkräfte- bzw. Arbeitskräftezuwanderung soll basisdemokratisch im Sinne eines Volksentscheides abgestimmt werden.Eine Reise-Freizügigkeit vorübergehend Aufgenommener innerhalb der EU soll gesetzlich ausgeschlossen werden.

Der Bundesgrenzschutz soll hinsichtlich der Grenzüberwachung im Stand von 1980 wieder aufgebaut werden, stationäre Grenzkontrollstellen wiedererrichtet werden und zügiger Grenzverkehr gewährleistet werden.

Das alles natürlich im Rahmen des Gesetzesvorbehalts!

Was ist ein Faschist?

Die an der Fassade des Mailänder Finanzamtes immer noch sichtbaren Fasces von 1935 •Bartleby08 • CC BY-SA 4.0

Das Wort Faschismus leitet sich vom italienischen „fascio“ bzw. lateinischen „fascis“ (dt. „Bund“). „Fasces“ waren ursprünglich die Rutenbündel, die die römischen Liktoren in der Antike als Zeichen ihrer Machtbefugnisse trugen.Was kennzeichnet einen Faschisten?
Eine Definition von „Faschismus“ gestaltet sich als schwierig, da weder der Begriff an sich etwas über sein Wesen aussagt, noch die meisten europäischen Bewegungen der Zwischenkriegszeit, die im Allgemeinen als faschistisch bezeichnet werden, dieses Wort überhaupt verwendet haben – anders als fast alle kommunistischen Parteien und Regime, die es vorzogen, sich als kommunistisch zu bezeichnen.

Was Faschismus ist oder sein soll, wurde vornehmlich von seinen Gegnern bestimmt, die Theorien des bzw. über den Faschismus entwickelt haben.

„Faschismus als übergeordneter Gattungsbegriff eignet sich mithin allenfalls für die Bewegungsphasen der drei genuin entstandenen, gemeinhin so genannten Faschismen in Deutschland, Italien und Japan. Als umfassender Begriff für die Regimephasen trägt der Ausdruck hingegen nicht und kann der völlig unterschiedlichen Herrschaftsabsicherung nicht gerecht werden. Es würde daher der historischen Wirklichkeit wie auch dem historischen Selbstverständnis der damaligen Regime in Berlin, Rom und Tokio besser entsprechen, den abgegriffenen Faschismusbegriff aufzugeben.“

Bernd Martin: Zur Tauglichkeit eines übergreifenden Faschismus-Begriffs. In: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, 29. Jg. 1981, S. 48–73