Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
1973 kostete die Bildzeitung 20 Pfennig und der Sprit ca. 70 Pfenning, jetzt kostet die Bildzeitung 90 Cent also etwa 9 x soviel wie damals. Hätte sich der Sprit auch nur in dem Verhältnis zum Bildzeitungspreis verteuert müsste der Liter jetzt fast 3,20 € kosten. Also genießt das Leben und den „billigen“ Spritpreis.
Das Volksbegehren „Don’t smoke“ vom Oktober 2018 war eine Initiative der Ärztekammer Wien und der Österreichischen Krebshilfe für den Nichtraucherschutz in Österreich. Es forderte die Beibehaltung einer 2015 von der damaligen Bundesregierung beschlossenen Gesetzesnovelle für das generelle Rauchverbot in der Gastronomie, nachdem die Bundesregierung Kurz sie rückgängig gemacht hatte. Mit 881.569 Unterschriften belegte es in der Liste der österreichischen Volksbegehren den 6. Platz.
Das Volksbegehren wurde in Erster Lesung am 11. Dezember 2018 im Nationalrat behandelt und dem Gesundheitsausschuss des Nationalrats zugewiesen, der fünf Monate Zeit hat, sich mit dem Anliegen auseinanderzusetzen.
Kommt in absehbarer Zeit doch noch jenes absolute Rauchverbot in der Gastronomie, das bereits beschlossene Sache war, von der türkis-blauen Koalition jedoch noch vor dem Inkrafttreten am 1. Mai 2018 zurückgenommen worden ist? Ähnliches versuchte man ja auch in Bayern. Diese Raucherlaubnis beschäftigt jedenfalls jetzt auch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) in seiner seit dieser Woche laufenden März-Session.
Die deutsche Volkszugehörigkeit wird nicht explizit gesetzlich definiert, in Art. 116 Abs. 1 GG erwähnt. Demzufolge ist Deutscher im Sinne des Grundgesetzes, wer entweder
…die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder
als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Schon anhand dieser Definition lässt sich erkennen, dass die deutsche Volkszugehörigkeit nicht identisch mit der deutschen Staatsangehörigkeit sein muss. Sie ist vielmehr gegeben, wenn sich Menschen aufgrund ihrer kulturellen Prägung, Muttersprache oder Herkunft zu Deutschland zugehörig fühlen. Dies ist wiederum gemäß § 6 Abs. 1 BVFG (Bundesvertriebenengesetz) definiert.
§ 6 BVFG Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
Deutsches Reich in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist ein Begriff in der Politik, wenn es um die sogenannte „deutsche Frage“ geht. Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Im Londoner Protokoll von 1944, auf der Potsdamer Konferenz von 1945 sowie in mehreren darauf folgenden Rechtsakten bezogen sich die seinerzeitigen Siegermächte auf dieses Datum, um „Deutschland als Ganzes“ in geografischer Hinsicht zu erfassen, was letztlich auch „fast ganz einhelliger Auffassung“ unter den Staats- und Völkerrechtlern entspricht.
Seine tiefste Verachtung für den Nationalsozialismus hat Alexander Gauland mit einem Sprachbild zum Ausdruck gebracht, das für Missverständnisse sowie z.T. mutwilliger Missdeutung gesorgt hat.
‚Vogelschiss‘ ist und bleibt für mich der letzte Dreck, ein animalischer Auswurf mit dem ich den Nationalsozialismus verglichen habe.
Viele sahen in dem Begriff eine unangemessene Bagatellisierung. Nichts lag Gauland ferner als einen solchen Eindruck entstehen zu lassen, was sich aus dem übrigen Teil der Rede auch zweifelsfrei ergibt. Niemals war es seine Absicht, die Opfer dieses verbrecherischen Systems zu bagatellisieren oder gar zu verhöhnen.
Wortlaut der umstrittenen Passage der Rede von Alexander Gauland beim Kongress der Jungen Alternative am 2. Juni:
„Aber wir wollen weder in der Welt noch in Europa aufgehen. Wir haben eine ruhmreiche Geschichte, die länger dauerte als 12 Jahre. Und nur wenn wir uns zu dieser Geschichte bekennen, haben wir die Kraft, die Zukunft zu gestalten.
Ja, wir bekennen uns zu unserer Verantwortung für die 12 Jahre. Aber, liebe Freunde, Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in unserer über 1000-jährigen Geschichte. Und die großen Gestalten der Vergangenheit von Karl dem Großen über Karl V. bis zu Bismarck sind der Maßstab, an dem wir unser Handeln ausrichten müssen. Gerade weil wir die Verantwortung für die 12 Jahre übernommen haben, haben wir jedes Recht den Stauferkaiser Friedrich II., der in Palermo ruht, zu bewundern. Der Bamberger Reiter gehört zu uns wie die Stifterfiguren des Naumburger Doms.
Liebe Freunde, denken wir immer daran, dass ein deutscher Jude, Ernst Kantorowicz, den Ruhm des Stauferkaisers beschrieben hat. Nein, der Islam gehört nicht zu uns. Unsere Vorfahren haben ihn 1683 vor Wien besiegt. Aber das deutsche Judentum von Ballin und Bleichröder über Rathenau und Kantorowicz war Teil einer deutschen Heldengeschichte, die Hitler vernichten wollte.
Liebe Freunde, uns muss man nicht vom Unwert des Nationalsozialismus überzeugen. Wir haben diesen Unwert im Blut. Aber, liebe Freunde, wer eine Rot-Kreuz-Flagge aus den letzten Tages des Kampfes um Berlin entsorgt, hat keine Achtung vor soldatischen Traditionen, die es jenseits der Verbrechen auch in der Wehrmacht gab.“
Angeblich am Mittagstisch in der Bundestagskantine aufgeschnappt:
„Ich mache jetzt 2 Diäten! Von einer wird man ja nicht satt!“
Der bekannte Publizist Henry M. Broder schrieb bereits 2014, dass von »der Gefahr einer Islamisierung« nicht die Rede sein könne, sie sei »bereits in vollem Gange«
In der Welt schrieb er, „Wenn über die Umwidmung von Kirchen in Moscheen geredet wird, wenn Weihnachtsmärkte in Wintermärkte umbenannt werden, wenn ahnungslose Ignoranten sich dafür stark machen, daß in den Weihnachtsgottesdiensten muslimische Lieder gesungen werden, wenn die Generalsekretärin der SPD den Begriff »Islamischer Staat« mit einem Bann belegen möchte, weil er die Ehre der Muslime verletzt, dann kann von der Gefahr einer Islamisierung nicht die Rede sein, dann ist sie bereits in vollem Gange“. Wie Recht er damit hat.
Die Islamisierung Deutschlands und Europas ist in vollem Gange. Ein konkretes Anzeichen dafür, daß jede Debatte im Keim erstickt werden soll, ist die Tatsache, daß der Begriff „Islamisierung“ als politisch inkorrekt gebrandmarkt worden ist. Wer den Begriff benutzt, macht sich verdächtig.
Das Establishment tut scheinbar alles dafür, um der Islamisierung Deutschlands Vorschub zu leisten. Heimlich, still und leise ist der Islam in unser tägliches Leben vorgedrungen. In vielen Kantinen wird kein Schweinefleisch mehr angeboten, im Supermarkt trifft man sogar in ländlichen Gebieten auf mohammedanisches Halal-Fleisch, in Weihnachtsgottesdienten werden islamische Lieder gesungen und es wird stillschweigend akzeptiert, daß mancher muslimische Mann einer Frau den Handschlag verweigert.
Vielerorts breitet sich auch das islamische Rechtssystem „Scharia“ aus, welches den geistigen Nährboden für die Islamisierung bietet.
Ziehen Sie eine rote Linie und helfen Sie dabei, die weitere Ausbreitung der Scharia zu verhindern. Ein Versenden einer Petition ist beispielsweise ein gutes Mittel. Die Volksvertreter sollen jetzt Farbe bekennen.
Petition versenden (bitte anklicken)
Um aktiv über die Islamisierung und die Scharia aufzuklären, hat „Die Zivile Koalition e.V“ vor einiger Zeit das Faltblatt „Rechtsstaat, nicht Scharia“ veröffentlicht, das über die Gefahren der Scharia aufklärt und dadurch einen großen Zuspruch findet. Bestellen können Sie es über das nachfolgende Feld. Bewegen Sie etwas und klären Sie auf, wo es nur geht. Unsere Mitbürger müssen über die großen Gefahren informiert werden. Dabei zählt der Einsatz eines jeden Einzelnen. Machen Sie unseren Kampf zu Ihrem Kampf.
Faltblatt bestellen (bitte anklicken)
Außenpolitisch bildete der 1871 gegründete deutsche Nationalstaat eine neue gewichtige Macht in der Mitte Europas, von den anderen europäischen Großmächten mit Argwohn beobachtet. Reichskanzler Otto von Bismarck versuchte deshalb, das Reich mit Hilfe einer komplizierten Bündnispolitik friedlich in das internationale Staatensystem einzubinden. Durch wechselnde Bündnisse wollte er das Deutsche Reich besonders vor dem im Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 gedemütigten und auf Revanche sinnenden Frankreich schützen.
Leider entwickelte der 1888 inthronisierte Kaiser Wilhelm II. in autokratischer Selbstüberschätzung kein Gespür für Bismarcks sorgsam geknüpftes Bündnissystem. Er setzte die trotz aller wirtschaftspolitischen Spannungen noch immer vergleichsweise guten außenpolitischen Beziehungen zu Russland leichtfertig aufs Spiel. Einige Tage nach der Entlassung Bismarcks 1890 wurde der Rückversicherungsvertrag auf Betreiben Wilhelms II. nicht verlängert. Die Risse im europäischen Bündnissystem waren nicht mehr zu übersehen.
Der erste und zweite Weltkrieg waren m.E. dadurch möglich und die Vernichtung des Deutschen Glanzes von 1870/71 nahm seinen Lauf. Heute befinden wir uns in der Endphase der Vernichtung während eines über 70 Jahre andauernden Waffenstillstandes.
Ich denke das ist von den Siegermächten gewünscht, die Deutschen sollen der Lächerlichkeit preisgeben werden und damit die Deutsche Kultur ad absurdum geführt werden.
Wir Deutsche stehen eigentlich nur den Russen in der Schuld und die haben uns schon lang vergeben! Schreibe gleich Deinen Wahlkreisabgeordneten an, damit wir mit Russland einen Friedensvertrag machen. Das wäre die einzige Möglichkeit in der jetzigen Lage wirkliche Souveränität zu erlangen. So wie uns Gorbatschow 1989 half wird uns Putin 30 Jahre später helfen.
https://www.bundestag.de/parlament/wahlen/Wahlergebnisse
Russland und Deutschland hatten im 2. Weltkrieg entsetzliche Verluste erlitten, hegen jedoch keinerlei Ressentiments gegeneinander.
Das deutsch-russische Verhältnis war traditionell freundschaftlich, zudem bestand familiäre Bande: Zar Alexander II. war ein Neffe Kaiser Wilhelms I. Doch seit dem Zweiten Weltkrieg wurden die westdeutschen Besatzungszonen nach Westen hin orientiert und fest in Nato und EU eingebunden. Sie wurden nach meinem Verständnus nie freigegeben!
Die Russen haben uns schon 1952 einen Friedensvetrag angeboten, bloß unsere damaligen weiteren Feinde und jetzigen „besonderen“ Freunde wollten diesen offensichtlich nicht. Ich plädiere darauf eine politische Debatte über unsere EU- und NATO-Mitgliedschaft anzustoßen.
Nur Russland hat die Besatzung Deutschlands nach 1989 aufgegeben oder siehst Du noch einen russischen Soldaten hier?
Wäre es nicht besser uns als ehemaligen Exportweltmeister blockfrei zu stellen oder unter den Fittichen Russlands der eurasischen Zone anzuschließen.
Schau Dir die Rede von Kanzlerin Merkel beim Weltwirrschwatzforum in Davos auf YouTube an
Die TV-Sendung „ZDFzoom“ hat Mitte November 2018 mit in Moscheen in Berlin, Essen und Bad Kreuznach eingeschleusten Muslimen belegt: Etliche Imame rufen in Deutschland in ihren Predigten zu Hass auf und hetzen gegen Juden und Christen. Zwei muslimische Asylbewerber berichteten schockiert aus Bad Kreuznach, dort hätte ein Imam erklärt, er spreche kein Deutsch, weil er diese verhasste Sprache nicht lernen wolle. Deutschland sei ein Land von Ungläubigen, das man einnehmen und mit der Scharia islamisieren müsse. Viele Kinder sollten die Muslime bekommen, das hätte schon der türkische Präsident gesagt, damit könne man die muslimische Gemeinde erweitern, zuerst in Deutschland, dann in ganz Europa. Der Imam „hat auch einmal gesagt, es sei nicht schlimm, wenn man diese Ungläubigen tötet, weil es ja Ungläubige sind“, berichtete einer der Asylbewerber. Vom Drehteam konnte eine Mitarbeiterin auch in islamistische Frauennetzwerke eingeschleust werden, in denen sich ebenfalls “eine erschreckende Radikalität” breitgemacht habe.
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