AfD-Flügel erwiesen rechtsextrem?

Bild: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
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Berlin, 12.03.2020
Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, äußert sich am Donnerstagvormittag zum Kampf gegen den Rechtsextremismus. Die Behörde lud zu einer Pressekonferenz um 11.00 Uhr in Berlin, ohne weitere Details zu nennen.

In der Pressekonferenz wurde offensichtlich, dass Herr Haldenwang, der scheinbar wie ein Politiker und nicht wie ein neutraler Behördenchef auftrat, als Ergebnis dieser Beobachtung m.E. kaum etwas gegen den „Flügel“ vorzuweisen hatte. Er wiederholte seine bereits bekannten Vorwürfe und griff erneut politische Positionen des Flügels an, die sich wohl im Rahmen der Verfassung bewegen. Dabei wurden einzelne Äußerungen von AfD-Politikern u.a. herausgepickt zitiert. Daneben bezog er sich auf andere wohl tatsächliche rechtextreme Vorfälle außerhalb der AfD.

Abschließend sieht Haldenwang die zur Gewissheit verdichtete Annahme, dass der AfD-Flügel als erwiesen rechtsextremistisch einzustufen ist als belegt an. Zum Instrumentarium, das der Verfassungsschutz jetzt gegen den AfD-Flügel anwenden darf zählen u.a. die Observation wie auch das Anwerben von Informanten. Daten zu einzelnen Personen dürfen gesammelt und gespeichert werden.

Die Diskussionen um die Themen

  • Islam
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  • Ausländerkriminalität in Deutschland
  • Deutsche Werte und Kultur
  • u.a.

führen im gleichzeitigen Sprachgebrauch von auch im Nationalsozialismus gebräuchlichen Begriffen (die sprachen auch deutsch!) gelegentlich zu Mißverständnissen!

Gerade im Hinblick auf zu erwartende Beobachtung und Unterwanderung sollte man die Reihen geschlossen halten und dem politischen Gegner keine offene Flanke bieten.

Sollte jemand eine Wortschöpfung „Verauschwitzen“ betreiben wäre das zumindest dümmlich. Ist die Person in einer politischen Funktion in der Opposition in Deutschland kann man das als selbstdemontierend bezeichnen und vielleicht als subversiv erkennen.

Freilich liegt es m.E. auf der Hand, die Gegner der AfD, die die AfD bekämpfen, wollen keine ‚andere‘ AfD, sondern gar keine. Ich bin der Meinung, dass der Verfassungsschutz, – sollte Höcke und andere die Partei verlassen, sich einfach den nächsten unliebsamen Kandidaten krallen würde.

http://youtu.be/gA0THE7bw2w

Was ist ein Faschist?

Die an der Fassade des Mailänder Finanzamtes immer noch sichtbaren Fasces von 1935 •Bartleby08 • CC BY-SA 4.0

Das Wort Faschismus leitet sich vom italienischen „fascio“ bzw. lateinischen „fascis“ (dt. „Bund“). „Fasces“ waren ursprünglich die Rutenbündel, die die römischen Liktoren in der Antike als Zeichen ihrer Machtbefugnisse trugen.Was kennzeichnet einen Faschisten?
Eine Definition von „Faschismus“ gestaltet sich als schwierig, da weder der Begriff an sich etwas über sein Wesen aussagt, noch die meisten europäischen Bewegungen der Zwischenkriegszeit, die im Allgemeinen als faschistisch bezeichnet werden, dieses Wort überhaupt verwendet haben – anders als fast alle kommunistischen Parteien und Regime, die es vorzogen, sich als kommunistisch zu bezeichnen.

Was Faschismus ist oder sein soll, wurde vornehmlich von seinen Gegnern bestimmt, die Theorien des bzw. über den Faschismus entwickelt haben.

„Faschismus als übergeordneter Gattungsbegriff eignet sich mithin allenfalls für die Bewegungsphasen der drei genuin entstandenen, gemeinhin so genannten Faschismen in Deutschland, Italien und Japan. Als umfassender Begriff für die Regimephasen trägt der Ausdruck hingegen nicht und kann der völlig unterschiedlichen Herrschaftsabsicherung nicht gerecht werden. Es würde daher der historischen Wirklichkeit wie auch dem historischen Selbstverständnis der damaligen Regime in Berlin, Rom und Tokio besser entsprechen, den abgegriffenen Faschismusbegriff aufzugeben.“

Bernd Martin: Zur Tauglichkeit eines übergreifenden Faschismus-Begriffs. In: Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte, 29. Jg. 1981, S. 48–73

Hindenburg nach 87 Jahren kein Berliner Ehrenbürger mehr

Reichspräsident Paul von Hindenburg, Ölgemälde von Max Liebermann, 1927
Max Liebermann • Public domain

Reichspräsident Paul von Hindenburg • Ölgemälde von Max Liebermann, 1927 • Public domain

Er hatte Hitler zum Reichskanzler berufen. Berlin streicht Hindenburg von der Liste der Ehrenbürger

Berlin, 31.01.2020

Der ehemalige Reichspräsident Paul von Hindenburg wird von der Ehrenbürgerliste Berlins gestrichen. Das hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag mit der Mehrheit von Rot-Rot-Grün bei seiner Plenarsitzung beschlossen. Die drei Regierungsfraktionen hatten den Antrag eingebracht, Hindenburg die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen.
Hindenburg wurde zweimal in freier Wahl zum Reichspräsidenten gewählt, beim zweiten Mal mit Unterstützung der SPD. Er mag zwar eine historisch umstrittene Figur sein, aber es ist wohl falsch, ihm die Ehrenbürgerschaft abzuerkennen. Seine Berufung Hitlers zum Reichskanzler kann dabei nicht als Begründung dienen.

Achtung „außer Kontrolle“ Das Imperium schlägt zurück

Ich hatte vor Jahren wertungsfrei einige Artikel von der Passauer Neuen Presse u.a. über die Identitäre Bewegung verlinkt. Jetzt nach fast 4 Jahren fällt das wohl der künstlichen Facebookintelligenz auf und bei dem Schlüsselwort „Identitäre Bewegung“ oder sogar „Martin Sellner“ tutet auf der Facebookbrücke offensichtlich das Nebelhorn.

Einige Minuten später „ploppt“ dann auf meinem Bildschirm folgende Facebookmeldung auf…

…die ich jedoch im Anschluss nirgendwo, also auch nicht in meinem Facebook-Supportpostfach finden kann.War das ein Wink mit dem Zaunpfahl meines persönlichen Facebookbetreuers? Ich hatte allerdings Facebook schon wegen einer kürzeren Sperrung verklagt.

Zitat von Dr. Albert Schweitzer?

Gedenkmarke der Deutschen Bundespost zum 100. Geburtstag 1975
scanned by NobbiP • Public domain

Mit einem angeblichen Zitat von Albert Schweitzer über Afrikaner wird seit Jahren rassistisch Stimmung gemacht. Dem Friedensnobelpreisträger wird unterstellt, er habe in einer seiner Schriften die Europäer als intellektuell, geistig und psychisch überlegen dargestellt. Als Quelle wird mitunter sein Buch „From My African Notebook“ (1961) genannt.

Lt. dpa-Faktencheck sei der Satz  vollkommen erfunden.

Weiß jemand etwas Fundiertes Belegbares dazu? Bitte hier als Kommentar anfügen oder an Buergerplattform.com senden!


http://www.presseportal.de/pm/133833/4373632

Wer braucht noch Zwangsrundfunk?

Ansicht des Funkhauses an der Stromstraße • Raimond Spekking • CC BY-SA 4.0 https://de.m.wikipedia.org/wiki/WDR-Studio_D%C3%BCsseldorf#/media/Datei%3AWDR_Funkhaus_D%C3%BCsseldorf.jpg

Ansicht des Funkhauses an der Stromstraße • Raimond Spekking • CC BY-SA 4.0

Mache mit Deiner Oma und Deinen Kindern eine WG, – dann zahlen statt drei nur noch einer die Zwangsabgabe.

Viele Menschen beklagten sich wortreich, z.B. in den sozialen Medien, über das Leid dieser Abgabe. All jenen rate ich, die Weihnachtszeit dafür zu nutzen, dort mal etwas “Zug in den Kamin” zu bringen, wenn es gestattet ist, den großen Peer Steinbrück zu zitieren.

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Kein Schwein wählt seinen Metzger!

BMW Werk Leipzig – MontageBMW Werk Leipzig • CC BY-SA 2.0 de

BMW Werk Leipzig – Montage • BMW Werk Leipzig • CC BY-SA 2.0 de

Liebe Mitarbeiter von Audi, VW, BMW und Mercedes… Wer von euch hat denn die Grünen gewählt? Wer hat SPD gewählt? Wer hat CSU gewählt? Alle diese Parteien tragen die Klimahysterie der Grünen mit. Übrigens eure Betriebsräte und die IG Metall sind da besonders fleißig.

Überlegt selber was Ihr für die Sicherheit eures Arbeitsplatz bei einer Wahl machen könnt. Sagt euren Kindern, die von den Schulen meistens aufgefordert werden zu den Freitagsdemos zu gehen, dass sie eure Arbeitsplätze der Automobilindustrie und der Verbrennungsmotoren damit vernichten.
Es gibt nur noch eine Partei, die eure Arbeitsplätze sichert, weil sie an dem Verbrennungsmotor mit neuster Technik festhalten und als Alternative kein Batterieauto sondern die Brennstoffzelle sehen.

Vor ’45 gab es echte Nazis!

Neonazi vor kaiserlicher Flagge: So ist das Bild eines Neonazis in den Köpfen der Menschen • Fotograf: Ludwig Urning • CC-BY-SA-3.0

Der typische Nazidepp mit Glatze und Springerstiefel hätte vor ’45 keinen Fuß auf den Boden bekommen. Anscheinend braucht unser System solche Nazideppen. Mit Nationalbewußtsein und Bekenntnis zur Deutschen Kultur hat so etwas nichts zu tun! Die schaun ja fast so blöde wie die Antifadeppen aus!

Vorfahr des Menschen im Allgäu entdeckt – aufrechter Gang in Europa entwickelt?

José-Manuel Benito • Public domain

Tübingen 07.11.2019
Der aufrechte Gang des heutigen Menschen soll sich nach jüngeren Funden in Europa und nicht wie bislang angenommen in Afrika entwickelt haben.

Der im Unterallgäu neu entdeckte mögliche Vorfahr von Mensch und Menschenaffe habe sich vermutlich wohl bereits vor fast zwölf Millionen Jahren auf zwei Beinen fortbewegen können. Das wäre mehrere Millionen Jahre früher, als Wissenschaftler bislang zumeist angenommen hatten.