Basisdemokratie – die Schweiz als Vorbild

Ostbayern 28.April 2021

Quelle: Nationalrat Roger Köppel am 27.04.2021 in der Weltwoche.ch

Das Elend in Deutschland besteht darin, dass es offenbar eine unglaubliche Rolle spielt wer hier Kanzler wird, wer hier Minister wird und welche Partei am Schluß die Regierungsgeschäfte übernehmen wird.

Wohl und Wehe Deutschlands scheinen einzig und allein von der Qualität von dem im nächsten Herbst zu wählenden Personals abzuhängen.

Wenn in Deutschland ein falscher Kanzler gewählt wird ergibt sich ein größeres Problem! Dabei will ich gar nicht an 1933 denken!

Roger Koeppel sagt „Die Schweiz könnte auch von sieben Flaschen regiert werden, die Schweiz würde trotzdem noch funktionieren…

In der Schweiz ist die Bedeutung der Politiker geringer als in Deutschland und das ist eine der ganz großen Stärken der Schweiz. Die Genialität der Schweiz liegt in ihrem politischen System: in der direkten Demokratie. Das ist ein System, das die Regierenden jeden Tag zwingt auf die Bevölkerung und die Wirtschaft Rücksicht zu nehmen.

In der Schweiz sind eben nicht die Regierenden „Chef“, sondern die Bürger! Sie gestalten die Rahmenbedingungen so wie sie ihrer Lebenswirklichkeit am besten entsprechen. Die direkte Demokratie ist ein Gebot der Stunde in der Europäischen Union, denn die EU verkörpert das Gegenteil einer direkten Demokratie.

Lieber Roger, vielen Dank für die Erlaubnis zur Veröffentlichung.

Corona! Was ist los in diesem Land? Positive steigen!

Seit der KW 08/21 steigt in Deutschland die Positivenrate der PCR-Tests!

Ist das Virus gefährlich mutiert? Kommt jetzt die „perfekte 3. oder 4. Welle„? – Ich darf Sie beruhigen, es ist nicht mal halb so schlimm!

Mittlerweile dürfte der Realfaktor einer Inzidenz sogar nur bei 0,1 liegen. Das heißt, die Inzidenz dürfte bei der aktuellen Zahl der PCR-Tests in Bezug auf die Vortests (Schnell und Selbst) durch 10 geteilt werden um auf einen Vergleichswert zum Mai 2020 zu kommen, wo der Inzidenzwert festgelegt wurde, also irgendwo bei beruhigenden 10 – 30 liegen! Wie kommt das?

Nach der Coronavirus-Testverordnung – TestV vom 27.01.2021 haben Versicherte Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2. Das kann direkt mittels PCR-Test erfolgen oder mittels PoC-Antigen-Test (Schnell-Test). Bei einem positiven Antigen-Test hat man Anspruch auf einen PCR-Test. Bei einem positiven Selbsttest unterziehen sich auch viele dem PCR-Test.

Quelle: http://bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Verordnungen/Coronavirus-TestV_BAnz_27.01.2021_V2.pdf

PCR-Tests als Diagnostik werden also eingesetzt, um einen positiven Schnell- oder Selbsttest zu verifizieren. Daher soll nach jedem positiven Schnell- und Selbsttest immer ein PCR-Test zur Bestätigung gemacht werden.

Schon im vergangenen Jahr hatte das BMG mit Anbietern von Schnell­tests ein Kontingent von 550 Mio. Schnelltests für das Jahr 2021 gesichert – in diesem Jahr wurden weitere Kontingente im Volumen von knapp 100 Mio Schnell­tests gesichert. Nach Auskunft der Anbieter waren 150 Mio. Schnelltest im März direkt bestellbar. Darüber hinaus können die Bundesländern weitere 240 Mio Schnelltests bestellen.

Den Ländern stehen über 130 Mio. Selbsttests alleine für März und April 2021 zur Verfügung.

Das heißt, seit Jahresanfang 2021 wurden die Schnell- und Selbsttests bald milliardenfach erweitert und eine hohe positive Anzahl der Vortests, die mit großer Wahrscheinlichkeit auch beim PCR-Test positiv ausfallen wurden diesem dann auch zugeführt.

Das und der Umstand mehrfacher positiver PCR-Tests an einer Person verfälschen nun das Zahlenwerk noch mehr und man stellt auf wundersame Weise fest, dass nun trotz sinkender PCR-Testanzahl die Positivenrate weiter auf 12% steigt.

http://rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Testzahlen-gesamt.xlsx?__blob=publicationFile

So wird weiter getrickst und ganz aktuell wird noch zusätzlich Angst vor fehlenden Intensivpflegeplätzen geschürt, nachdem noch bis heute tausende Intensivbetten abgebaut wurden.

Und der böse ONKEL jagd der Bevölkerung mit nachfolgendem Bericht weiter Angst vor MuTANTEN ein.

http://de.statista.com/infografik/22496/anzahl-der-gesamten-positiven-corona-tests-und-positivenrate

Unser Bürger werden mit
den Statistiken unter ständig wechselnden Gegebenheiten in die Irre geführt und verunsichert. Das kann und darf nicht Aufgabe unserer Regierung sein und unsere Bundestagsabgeordneten schützen uns nicht vor dieser Willkür.

Gehe sofort zu Deinem Wahlkreisabgeordneten, läute an seiner Tür und mache ihm klar er soll morgen im Bundestag den Antrag auf Aufhebung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beantragen! Mache ihm das nachdrücklich klar!

Unser aller Freiheit braucht eine neue Basis!

http://die-basis-partei.de

Das beste was Du wählen kannst!

Quelle:

RKI, Statistisches Bundesamt

Die Hexe Corona ist tot!

Opatja • Public domain

Opatja • Public domain

Ein mutloser Deppenhaufen ist das!
Aufmachen ist die Devise, – aber alles – und zwar vorbehaltlos. Die Hexe Corona ist tot! Dieser Gedanke fasst Fuß und so haben heute in Deutschland unzählige Textil- und andere Geschäfte verbotswidrig aufgemacht. Denn

wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Laut einem Revolverblatt plant unsere Bundeskanzlerin aufgrund der angespannten Corona-Lage nach Ostern offenbar einen strengen bundesweiten Lo(c)kdown – womöglich mit Ausgangssperren auch am Tag. Dabei ist wohl eher von einer angespannten, weil völlig überzogenen Testsituationzu reden.

In Madrid oder Opatja, in vielen nordamerikanischen Staaten und bald in Brüssel kannst Du Dich gemütlich in ein Strassencaffee setzen und den vorbeiflanierenden Menschen zusehen. Auch dort werden heute Menschen sterben, die sich an Corona, TBC, Masern oder vielen anderen Infektionskrankheiten angesteckt haben.

Jeden Tag sterben auf der Welt Millionen Menschen, aber ich lasse mich seit fast einem halben Jahr jede Nacht einsperren und alle Menschen haben Kontaktsperre weil in Deutschland insgesamt weniger als 200.000 Menschen als infiziert gelten weil bei denen auf fragwürdige Weise ein Coronatest positiv ausfiel.

Von den knapp 200.000 Menschen sind nur ein Bruchteil wirklich infiziert und bei noch wenigern bricht die Krankheit aus und nur ganz wenige sterben. Wieviel angeblich Coronatote sind an der Impfung gestorben? Es haben 99,9976% Deutsche kein Corona und die Politiker haben sich in einer Coronageisterbahn verfahren.

Ich will da raus!

Covid-19 ist gelaufen – aber sowas von!

Bildschirmfoto

Zahl der COVID-19-Todesfälle geht weiter zurück

Ein Vergleich der gesamten Sterbefälle mit der Zahl der beim Robert-Koch-Institut (RKI) gemeldeten COVID-19-Todesfälle ist derzeit bis einschließlich der 9. Kalenderwoche 2021 (1. bis 7. März) möglich. In dieser ersten Märzwoche gab es laut dem RKI 1.220 COVID-19-Todesfälle. Die Zahl ist damit gegenüber der Vorwoche um 326 Fälle gesunken. Die gesamten Sterbefallzahlen gingen in der 9. Kalenderwoche weiter zurück und lagen 3.247 Fälle beziehungsweise 15 % unter dem Durchschnitt der vier Vorjahre. Es sterben seit Rosenmontag, den 15. Februar 2021 trotz Corona weniger Menschen als vorher ohne Corona!

Merkt Ihr was? Eine Pandemie schaut anders aus! Seit Mitte Februar liegt eine Untersterblichkeit vor und alle bleiben zuhause. RKI und das statistische Bundesamt sind doch seriöse Quellen! Warum sagt uns das niemand? Mit Testen auf T̶e̶u̶f̶e̶l̶ Corona komm raus kann man die absoluten Positivraten eines fraglichen PCR-Tests erhöhen aber Gott sei Dank nicht die Sterberate!

Leute geht nach draußen und sagt es Euren Nachbarn. Warum packen die Deggendorfer zu Ostern die Spielplätze ein?

So sah es 2020 in Deggendorf aus überall Grünanlagen und Spielplätze gesperrt…

Grünanlagen wurden gesperrt und Bänke mit Trassierband umwickelt. Man durfte sich nicht auf eine Parkbank setzen, – vergesst das nicht!

…sogar die Tore auf Bolzplätzen hat man mit Flatterband umwickelt:

…behält hoffentlich sein Gedächtnis: CDU/CSU, SPD, Blödsinn68/DieDoofen, DIE Nachfolger der Mauermörderpartei und FDP sind einfach nicht mehr wählbar.

„Wir wollen mehr Basisdemokratie wagen!“

Habt Mut! – Mut zum Widerstand!“

Holen wir uns unser Land zurück!

  • und in vielen Bayerischen Landkreisen einen tatkräftigen Kreisverband
  • bald auch in Deiner Stadt

Es wird nichts übrig bleiben

© p-h.de

© p-h.de

Seit Beginn der Coronakrise wurden nach Angaben des Wirtschaftsministeriums bereits mehr als 86 Milliarden Euro Staatshilfen für die Wirtschaft bewilligt. Allein für die sogenannte Überbrückungshilfe III, die seit dem 10. Februar beantragt werden kann, wurden demnach Abschlagszahlungen in einer Höhe von mehr als 650,7 Millionen Euro ausgezahlt.

Also fast ein Drittel des Bundeshaushalts für Coronabeihilfen, die m.E. ohne eine unnötige Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite gar nicht ausgegeben worden wären.

Wer will da im Superwahljahr nochmal die Spezialpolitiker von CDU/CSU, SPD, Blödsinn68/DieDoofen, DIE LINKE und FDP wählen?

Die nächsten Wahlen werden #Wahllawinen.

Ist der Verfassungsschutz schon im Wahlkampf?

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln • Stefan Kühn • CC-BY-SA-3.0

Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln • Stefan Kühn • CC-BY-SA-3.0

Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Damit kann die Partei ab sofort auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln ausgespäht werden.

Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur setzte der Präsident des Inlandsgeheimdienstes, Thomas Haldenwang, die Landesämter für Verfassungsschutz darüber am Mittwoch in einer internen Videokonferenz in Kenntnis.

Wenn ein Untersuchungsbericht 1000 Seiten umfasst, ist das m.E. der eindeutige Beweis dafür, dass er nichts wert ist. Der Mangel an Substanz soll wohl durch ehrfurchtsgebietenden Umfang wettgemacht werden. Peinlich für Deutschland.

Das Celler Loch kein Einzelfall?

Will jetzt jemand in die AfD ein „Loch sprengen“ oder eher die AfD „in ein Loch sprengen“?

Bericht ist von Extra 3 vom 16.5.1986.

Sind dem bundesdeutschen Staat gesetzeswidrige Geheimdienst-Operationen im Inneren zuzutrauen? Um diese Frage beantworten zu können, hilft ein Blick auf die Affäre »Celler Loch«. Der Name entstand, nachdem eine Bombe an der Außenmauer der JVA Celle auf Anweisung und Planung des niedersächsischen Verfassungsschutzes am 25.7.1978 gezündet wurde, angeblichen um den RAF-Häftling Sigurd Debus zu befreien. Die Meldung an die Öffentlichkeit war eindeutig, so gab Manfred Nitzschmann, Leiter der Abteilung Staatsschutz im LKA, zwei Tage nach der Explosion bekannt, dass nach dem Stand der Ermittlungen davon ausgegangen werden müsse, dass die Täter im Bereich der Unterstützer oder der Sympathisanten-Szene der terroristischen Gewalttäter zu suchen seien. Drei Tage später erscheint das erste Fahndungsfoto des Verdächtigten Klaus-Dieter Loudil. Die politisch verantwortlichen Mitwisser schwiegen beharrlich, bis der Journalist Ulrich Neufert 1986 seine Recherchen zu dem Fall veröffentlicht. Auch jetzt keine Wahrheit von staatlicher Seite, die Gefahr politischer und juristischer Konsequenz vor Augen verdrehte man die Geschichte so weit wie möglich. Der niedersächsische Innenminister Egbert Möcklinghoff bestätigte weitgehend die Nachrichten und machte darauf aufmerksam, dass die Aktion aber entgegen der Feststellungen der Zeitung ein großartiger Erfolg gewesen sei. Auf diesem Zug sprang auch der damalige niedersächsische Ministerpräsident Ernst Albrecht, der auf einer eilends einberufenen Pressekonferenz im Niedersächsischen Landtag vor Journalisten meinte, die Landesregierung habe nichts zu verbergen. Das am 7. Mai 1986 eingeleiteten Ermittlungsverfahren gegen die Beteiligten an der Sprengung wird tags darauf wieder eingestellt, da sich in den Augen der Lüneburger Staatsanwälte keine Anhaltspunkte für Straftaten ergeben.

Quelle:
Lehmann, Helge: Die Todesnacht in Stammheim – Eine Untersuchung, Pahl-Rugenstein (Hrsg.), 1. Aufl., 2011

„Querdenker“ stand mal für Führungsqualitäten mit Weitblick

Der Begriff “Querdenken” geht in den letzten Monaten viel durch die Medien und wird mit Inhalten assoziiert, die mit der Vorstellung von Querdenken nicht vereinbar sind. „Querdenker“ war früher einmal eine Auszeichnung für Menschen mit Führungsqualitäten und Weitblick und man konnte sogar Mitglied im Querdenker-Club werden. Vor nur 5 Jahren wurden noch Querdenker-Ehrenpreise an Thomas Gottschalk, Hans-Dietrich Genscher , die Fürstin Gloria von Thurn und Taxis, Helmut Markwort und viele andere verliehen. Über die Preisträger stimmte eine 24-köpfige Jury bestehend aus Prof. Dr. Claus Hipp, Wolfgang Grupp, Dr. Helga Jung, Gerd Strehle, Prof. Dr. Ulrich Walter, Hannes Jaenicke, Nina Ruge, Marcel Reif, Edelgard Bulmahn, Dr. Florian Langenscheidt u.v.m. ab. Informationen fand man unter www.querdenker.de

In kürzester Zeit ist das Wort bei uns zu einem Schimpfwort verkommen und man findet bei der Google-Suche kaum noch eine positive Belegung dieses Begriffs. Dabei erklären sich heutige Querdenker mit dem beliebigen „Regierungs-Hüh-hott“ nicht einverstanden und verlangen wissenschaftliche Erklärungen bezüglich wissenschaftlicher Begebenheiten.

Die Regierung liefert allerdings nach den dürftigen Erklärungen („alternativlos“, „systemrelevant“…) zu

nur beliebige Erklärungen

Nach einem Jahr Coronageisterbahnfahrt gelangen jetzt auch viele systemkonforme Menschen zu dem Schluß, dass es sich eher um eine epidemische Lage von maximaler Schlagseite handelt, in der unsere Regierung totalversagt hat.