Kategorie: Bundesregierung – Parlament

Veröffentlicht am

Monatlich bis zu 300 Euro mehr!

Berlin, 22. Mai 2019. Der Antrag der AfD vom 16. Mai 2019 (DS 19/10170) im Bundestag sieht vor, circa 36,4 Milliarden Euro aus allgemeinen Bundessteuern aufzuwenden, um Sozialversicherungsbeiträge von circa 17,5 Millionen Arbeitnehmern zu subventionieren.

Dazu erklärt der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe Witt:

„Die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD haben in den letzten Legislaturperioden immer wieder in Ihren Wahlprogrammen versprochen, etwas für die Bezieher kleiner Einkommen zu tun. Nach der Wahl handelten Sie komplett anders und griffen gerade den Erwerbstätigen mit niedrigen Einkommen noch tiefer in die Tasche als vorher. Es kann nicht sein, dass heute Erwerbstätige teilweise ein geringeres Einkommen haben als Arbeitslose, die staatliche Leistungen beziehen. Dadurch haben Union und SPD die soziale Marktwirtschaft ad absurdum geführt. Das Lohnabstandsgebot muss dringend wieder eingeführt werden.

Deutschland hat mit 49,7 Prozent die zweitgrößte Abgabenlast der Welt – und das bei angeblich fast Vollbeschäftigung und Wirtschaftsboom. Was macht die Bundesregierung mit für 2019 geschätzten 793,7 Milliarden Euro Steuereinnahmen?

Wir vertreten die Interessen der für wenig Geld hart arbeitenden Menschen in unserem Land. Unser Antrag ist ein Segen für 17,5 Millionen fleißige Arbeitnehmer, die jeden Monat bis zu 300 Euro netto mehr in ihrer Geldbörse haben würden und es wäre ein ausgezeichnetes Konjunkturprogramm für unsere heimische Wirtschaft.“

Public domain

Veröffentlicht am

„Der Kampf gegen Desinformationen müsse…auch in…Familien…geführt werden“, sagt Bundespräsident Steinmeier.

Kloster Dalheim 17.05.2019 Angesichts des großen Zuspruchs für Verschwörungstheorien hat Bundespräsident Steinmeier einen Appell an die Gesellschaft gerichtet: „Der Kampf gegen Desinformationen müsse…auch in…Familien…geführt werden“, sagt Steinmeier. Das erinnert mich jetzt gleichzeitig an Walter Ulbricht und Adolf Hitler

Ja ist der noch recht bei Troste? Was geht den meine Familie an!

Quelle http://www.welt.de/politik/deutschland/article193707119/Steinmeier-ruft-zum-Kampf-gegen-Verschwoerungstheorien-auf.html

Raimond Spekking • CC BY-SA 4.0
Veröffentlicht am

Einreise per Flugzeug: Regierung erklärt Flüchtlingszahlen zur Geheimsache

Juergen Lehle • CC BY-SA 3.0

Lange galt es als rechtes Gerücht und Fake-News: Flüchtlinge, die mit dem Flugzeug nach Deutschland kommen, um Asyl zu beantragen. Schließlich widersprach ein solches Szenario dem gängigen Bild, bei Flüchtlingen handle es sich ausnahmslos um die Ärmsten der Armen, die quasi nur mit ihrem nackten Leben direkt dem Kugelhagel entkommen waren.

Doch dann enthüllte eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Leif-Erik Holm vor gut einem Jahr, daß es sich bei den Berichten über einfliegende Flüchtlinge keineswegs um rechte Hetzgeschichten handelte.

weiterlesen auf Junge Freiheit (bitte anklicken) /

Veröffentlicht am

Wurde Deutschland am 08. Mai 1945 befreit oder von seinen Feinden besiegt?

Diese Kriegsverbrechen der US-Soldaten gegen Deutsche dokumentiert „Die Verbrechen der Befreier“ im ZDF:

  • Der renommierte bayerische Militärhistoriker Dr. Peter Lieb (lehrt in Großbritannien) betont, dass es Übergriffe auf deutsche Soldaten seit dem D-Day (Landung der US-Truppen in der Normandie) am 6. Juni 1944 gab: „Mit den ersten Kämpfen beginnen auch gleich die ersten Kriegsverbrechen.“ Lieb weiter: „Wir wissen von allen fünf amerikanischen Angriffsdivisionen des D-Days, dass es dort in einzelnen Einheiten Befehle gab, keine Gefangenen zu nehmen.“
  • An manchen Landungsstränden in der Normandie überlebte nur jeder zweite deutsche Kriegsgefangene.
  • Der US-General George S. Patton (später Militärgouverneur von Bayern) ermunterte in einer Rede vor Offizieren zum Töten von Gefangenen. Die ZDF-Doku zitiert aus dieser Rede: „Wenn wir auf den Feind treffen, werden wir ihn töten. Wenn Ihr Eure Männer gegen den Feind führt und er sich dann ergeben will: Oh nein! Der Bastard soll sterben. Ihr werdet ihn töten. Stecht ihn zwischen die dritte und vierte Rippe. Sagt Euren Leuten das. Wir brauchen diesen Killerinstinkt. Wir werden uns den Ruf von Killern erarbeiten. Und Killer sind unsterblich.“
  • Auch Jahre nach Kriegsende wurde das Deutsche Volk massiv gedemütigt.

Erst am 31. Dezember 1948 wurde Bretzenheim als letztes Kriegsgefangenenlager in der Nähe des Rheins geschlossen und die Existenz der alliierten Rheinwiesenlager fand damit dreieinhalb Jahre nach der Kapitulation vom 08. Mai 1945 ein Ende.

Die berichteten Todesraten in angloamerikanischer Kriegsgefangenschaft schwankte zwischen einem reichlichen halben und fünf Promille. Die natürliche Mortalität bei 18 bis 50-jährigen Männern liegt heute zwischen einem und vier Promille pro Jahr. Das bedeutet, dass es trotz der hohen Zahl entkräfteter, unterversorgter und vielfach auch verwundeter Soldaten in westlichem Gewahrsam 1945/46 die Sterberate ungefähr auf dem natürlichen Stand blieb.

Ganz anders soll das bei Kriegsgefangenen in sowjetischer und jugoslawischer Hand gewesen sein. Hier soll die Gesamtsterberate bis zur Freigabe der letzten Gefangenen 1955 bei bis zu einem Drittel gelegen haben. Ebenfalls überdurchschnittlich soll mit 2,6 Prozent die Mortalität deutscher Soldaten in französischer Hand gewesen sein. Sie wurden, entgegen der Genfer Konvention, zum Beispiel zum Minenräumen eingesetzt, mussten außerdem Zwangsarbeit in Bergwerken leisten.

In Bretzenheim ausgestellter Entlassungsschein
Quellen:
Dokumentationszentrum Bretzenheim
Sven Felix Kellerhoff, WELT-Redaktion, Axel Springer SE
Dokumentation „Die Verbrechen der Befreier“ im ZDF:
Veröffentlicht am

Vom Tretroller zum Kraftfahrzeug – „Elektrokleinstfahrzeuge“

Während Deutschland noch über Geschwindgkeiten und Nutzungs- bzw. Verkehrsräume diskutiert, haben Großstädte in Spanien und Frankreich nach tödlichen Unfällen mit Fußgängern die Regeln bereits erheblich verschärft. Seit Anfang Mai ist der Gebrauch der E-Scooter auf Pariser Gehwegen verboten. Bei Zuwiderhandeln droht ein Bußgeld von 135 Euro, wildes Parken wird mit 35 Euro bestraft.

In Peru wurden die Roller nach einem schweren Unfall unlängst auf Bürgersteigen und in Fußgängerzonen verboten.

Eine 12 km/h Begrenzung ist unsinnig, – für den Fußgängerbereich gefährlich schnell, für den Strassenverkehr gefährlich langsam.

Nach Ansicht der Buergerplattform.com sollen bisherige Regeln mit einfließen und sich in erster Linie nach der bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit bemessen:

  • bis 6 km/h soll eine Nutzung nur im Fußgängerbereich möglich sein; versicherungs- und fahrerlaubnisfrei.
  • bis 25 km/h Anwendung der Regeln für Mofas; versicherungs- und fahrerlaubnispflichtig.

Die Differenz 6/25 km/h wurde wohlweislich gewählt um eine klare Abgrenzung zwischen Fußgängerbereich und Fahrbahnen zu schaffen, was in den Fachgremien bislang nicht so recht gelungen ist und zu erheblichen Verwerfungen mit tödlichen Folgen geführt hat.

Als Mindestalter soll 15 Jahre gelten.

Die Buergerplattform ist gern bereit in Fachgremien mitzuwirken!

Singaporeriders • CC BY-SA 4.0
Veröffentlicht am

Personenschützer des BKA verliert seine Dienstwaffe in Berliner Hotel

Berlin 09.05.2019
Und plötzlich war die Pistole weg. Ein BKA-Personenschützer, der für die Sicherheit von Bundesorganen verantwortlich ist, vermisst seit Mittwochmorgen seine Dienstwaffe. Die Staatsanwaltschaft hat die Pistole zur Fahndung ausgeschrieben.

Hat er schon die Elli gefragt? Die bringt sie ihm in einem Geschenkpackerl sofort aufs Revier!

Monaco Franze „Immer des Gschieß mit da Elli“
Youtube Bildschirmfoto
Veröffentlicht am

„Lamya Kaddor hat einen an der Klatsche,“ soll Henryk M. Broder gesagt haben und das soll strafbar sein

Das Strafverfahren gegen Broder beginnt am 13.5.2019, 12 Uhr vor dem Amtsgericht Duisburg.

Einladung

Broder: „Die „Islamwissenschaftlerin“, „Religionspädagogin“ und „Reformmuslima“ Lamya Kaddor hat mich wegen Beleidigung angezeigt. Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat sich des Falles angenommen und Anklage erhoben. Die Verhandlung findet kommenden Montag um 12 Uhr vor dem Amtsgericht Duisburg statt.

RA Joachim Nikolaus Steinhöfel und ich laden herzlich ein. Kommen Sie, kommen Sie zahlreich! Und nehmen Sie sich vorher etwas Zeit, um die faszinierende Persönlichkeit von Frau Kaddor kennenzulernen.“ Hier einige Links:

https://www.achgut.com

https://www.achgut.com/artikel/lamya_kaddor_die_brave_frau_denkt_an_sich_selbst_bis_zuletzt

https://www.achgut.com/artikel/kaddor_nicht_mehr_allein_im_haus

Duisburg 13.05.2019, neues über das stolpernde Gerichtsverfahren:

Äußerst unterhaltsamer Bericht vom Gerichtstermin heute in Duisburg und noch unterhaltsameres Interview mit Henryk M. Broder

http://youtu.be/lEg0pWc5dn8

http://m.facebook.com/story.php?story_fbid=10215271043944151&id=1076117410&sfnsn=mo

© Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), Land- und Amtsgericht Duisburg, CC BY-SA 4.0
Veröffentlicht am

Warum vier Frauen?

Steinigung • Abu’l-Hasan Ghaffari • Public domain

Im Morgenland werden gelegentlich heute noch vornehmlich Frauen (heiratet man dort deshalb bis zu 4 Frauen?) bis zum Oberkörper eingegraben und mit gezielten Steinwürfen von einer aufgebrachten Menge zu Tode gesteinigt. Der Oberkörper und Kopf wird dabei oft zu einem blutigen Brei zerschmettert. Wenn es dem Fortkommen des dortigen Volkes hilfreich ist sollen die das so machen, da muss der Ami nicht hinfahren und denen sein komisches Werteverständnis überstülpen.

In Deutschland will ich das genausowenig wie den öffentlichen Islam mit seinen ideologischen Moscheeburgen. Eine Einreise von Personen aus Ländern, nach deren Rechtssystem eine Ehe mit mehreren Frauen zulässig ist sollte gesetzlich nur gegen maximal 3 Monate gültiges Visum zulässig sein. Eine Einbürgerung soll hier gesetzlich nicht möglich sein!

Steinigungs-Lifevideos findet man hier:

http://www.google.com/search?q=steinigung+live