Kategorie: Bundesregierung – Parlament

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1870/71 hatte Deutschland Russland noch nicht gegen sich

Außenpolitisch bildete der 1871 gegründete deutsche Nationalstaat eine neue gewichtige Macht in der Mitte Europas, von den anderen europäischen Großmächten mit Argwohn beobachtet. Reichskanzler Otto von Bismarck versuchte deshalb, das Reich mit Hilfe einer komplizierten Bündnispolitik friedlich in das internationale Staatensystem einzubinden. Durch wechselnde Bündnisse wollte er das Deutsche Reich besonders vor dem im Deutsch-Französischen Krieg 1870/71 gedemütigten und auf Revanche sinnenden Frankreich schützen.

Leider entwickelte der 1888 inthronisierte Kaiser Wilhelm II. in autokratischer Selbstüberschätzung kein Gespür für Bismarcks sorgsam geknüpftes Bündnissystem. Er setzte die trotz aller wirtschaftspolitischen Spannungen noch immer vergleichsweise guten außenpolitischen Beziehungen zu Russland leichtfertig aufs Spiel. Einige Tage nach der Entlassung Bismarcks 1890 wurde der Rückversicherungsvertrag auf Betreiben Wilhelms II. nicht verlängert. Die Risse im europäischen Bündnissystem waren nicht mehr zu übersehen.

Der erste und zweite Weltkrieg waren m.E. dadurch möglich und die Vernichtung des Deutschen Glanzes von 1870/71 nahm seinen Lauf. Heute befinden wir uns in der Endphase der Vernichtung während eines über 70 Jahre andauernden Waffenstillstandes.

Ich denke das ist von den Siegermächten gewünscht, die Deutschen sollen der Lächerlichkeit preisgeben werden und damit die Deutsche Kultur ad absurdum geführt werden.

Wir Deutsche stehen eigentlich nur den Russen in der Schuld und die haben uns schon lang vergeben! Schreibe gleich Deinen Wahlkreisabgeordneten an, damit wir mit Russland einen Friedensvertrag machen. Das wäre die einzige Möglichkeit in der jetzigen Lage wirkliche Souveränität zu erlangen. So wie uns Gorbatschow 1989 half wird uns Putin 30 Jahre später helfen.

https://www.bundestag.de/parlament/wahlen/Wahlergebnisse

Russland und Deutschland hatten im 2. Weltkrieg entsetzliche Verluste erlitten, hegen jedoch keinerlei Ressentiments gegeneinander.

Das deutsch-russische Verhältnis war traditionell freundschaftlich, zudem bestand familiäre Bande: Zar Alexander II. war ein Neffe Kaiser Wilhelms I. Doch seit dem Zweiten Weltkrieg wurden die westdeutschen Besatzungszonen nach Westen hin orientiert und fest in Nato und EU eingebunden. Sie wurden nach meinem Verständnus nie freigegeben!

Die Russen haben uns schon 1952 einen Friedensvetrag angeboten, bloß unsere damaligen weiteren Feinde und jetzigen „besonderen“ Freunde wollten diesen offensichtlich nicht. Ich plädiere darauf eine politische Debatte über unsere EU- und NATO-Mitgliedschaft anzustoßen.

Nur Russland hat die Besatzung Deutschlands nach 1989 aufgegeben oder siehst Du noch einen russischen Soldaten hier?

Wäre es nicht besser uns als ehemaligen Exportweltmeister blockfrei zu stellen oder unter den Fittichen Russlands der eurasischen Zone anzuschließen.

Berliner Kongress (Gemälde von Anton von Werner, 1881, 3,60 × 6,15 m im Berliner Rathaus). Erkennbar sind links im Vordergrund Gortschakow im Gespräch mit Disraeli, in der Mitte Bismarck zwischen Andrássy und Schuwalow; rechts im Hintergrund neben Bismarcks Oberarm Friedrich August von Holstein, die graue Eminenz des Auswärtigen Amts
Anton von Werner • Public domain
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Chinesische Friedenstruppen in Deutschland – Pufferzone zwischen den Bürgerkriegsparteien eingerichtet!

Während China die Digitalisierung auf alle Schulen im Land ausdehnt, planen Grundschulen bei München Toiletten für das dritte Geschlecht.

Während China die Welt und auch den Weltall technisch, technologisch und mit künstlicher Intelligenz erobert, gibt die Stadtverwaltung in Hannover eine neue „Empfehlung für eine geschlechtergerechte Verwaltungssprache“ heraus.

Während China große Projekte in Afrika entwickelt, sorgen europäische und deutsche von staatlicher Seite unterstützte NGOs dafür, dass Abermillionen von Afrikaner in die Sozialsysteme der EU und insbesondere Deutschlands einwandern.

Während China mit der islamischen Welt Handelsbeziehungen unterhält, ohne dem Islam in irgendeiner Weise Zugeständnisse zu machen, kriechen die Europäer in den Hintern der islamischen Länder und lassen gefährliche islamistische Infrastrukturen in den eigenen Städten Und Gemeinden entstehen.

Während China gegen die Kriminalität rigoros vorgeht, tolerieren deutsche Sicherheitsbehörden und Gerichte den kriminellen Einfluss von großen und mächtigen Araberclans, die erst vor weniger als 40 Jahren als “Geflüchtete” nach Deutschland gekommen sind.

Ich bin mir sicher, dass -wenn es bald kein Wunder geschieht- in weniger als 40 Jahren chinesische Friedenstruppen in Deutschland stationiert werden, um zwischen den Bürgerkriegsparteien in Deutschland Pufferzonen zu bilden und ich bin mir sicher, dass China durch große Anreize dafür sorgen wird, dass die wichtigsten und klügsten Köpfe der Wissenschaft und Wirtschaft in Deutschland nach China auswandern werden, weil sie dort als Privilegierte arbeiten und forschen können.

Quelle: Imad Karin 30.01.2019 21:58 auf Facebook

http://facebook.com/story.php?story_fbid=1124109197760155&id=100004832569316

Kaiserpalast zu Peking – Palast der Himmlischen Klarheit

Benutzer:Dr._Meierhofer • CC-BY-SA-3.0
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Flüchtlingsbürgen müssen nicht zahlen – Pistorius (SPD) organisiert Rechtsbruch zu Lasten der Steuerzahler

Der Niedersächsische Innenminister Boris Pistorius hat zusammen mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und weiteren Beteiligten den nächsten Rechtsbruch im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise eingefädelt: Einladende, die als „Bürgen“ die Einreise von syrischen Migranten ermöglicht haben, brauchen nun entgegen der gültigen Rechtslage, die sich aus § 68 Aufenthaltsgesetzes ergibt, nicht für die Lebenshaltungskosten und Sozialleistungen der Eingeladenen aufkommen. Da interessiert auch nicht das höchstgerichtliche Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vom 26.1 2017 (BVerwG 1 C 10.16), in dem eben genau diese Verpflichtung der Bürgen zur Übernahme der Lebensunterhaltskosten Eingereister auch nach der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft noch einmal explizit festgestellt wird. Die Jobcenter sollen angewiesen werden, im Zuge dieses eklatanten Rechtsbruches auf die ihnen zustehenden Forderungen rechtswidrig zu verzichten. Bund und Länder sollen nun jeweils zur Hälfte unter missbräuchlicher Verwendung von Steuergeldern die „Bürgen“ freikaufen.
Auf welcher Rechtsgrundlage dieser Deal zustande kam, wurde nicht berichtet, was auch nicht verwunderlich ist – es gibt schlichtweg keine! Dieses Vorgehen ist ein erneuter Beleg für das höchst bedenkliche Rechtsverständnis der sogenannten „demokratischen“ Altparteien, wie sie sich fälschlicherweise gerne selber nennen, insbesondere, wenn sie sich von der AfD abgrenzen wollen, der einzigen Partei, die sich für die Einhaltung von Recht und Gesetz einsetzt.

Mit diesem Vorgehen wird die Kette der ununterbrochenen Rechtsbrüche im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise seit 2015 nahtlos fortgesetzt. Nach dem Bruch der Verfassung (Artikel 16a Abs. 2 GG), des Asylgesetzes (§18 Abs. 2), dem Schengen-Vertrag, der Dublin III-Verordnung und weiterer rechtlicher Bestimmungen werden nun erneut auf eine Art und Weise Fakten geschaffen, wie man das bisher nur aus totalitären Regimen kannte!

Quelle: Stefan Bothe MdL auf Facebook http://m.facebook.com/story.php?story_fbid=2229983283918730&id=1955234668060261

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Ist es verfassungswidrig Deutscher sein zu wollen?

„Wir wollen Deutsche bleiben, damit sind wir Menschheit genug“ nämlich fort mit den Worten: „Unser Kampf ist vollkommen defensiv. Es geht uns einzig um die Erhaltung unserer Art, zu leben und zu sein. Und wer diese Art, zu leben, mit uns teilt, sie annimmt und mit uns lebt und arbeitet, ist uns willkommen.“

weiterlesen auf ef-Magazin (bitte anklicken)

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Die Asylanträge vermindern sich um ein Bruchteil und die Altparteien jubilieren – welch Augenwischerei!

In den 80ern waren die Asylzahlen viel geringer und es wurde der (Personal-) „Notstand“ ausgerufen. Aus ganz Deutschland wurden Kräfte zusammengezogen um das BAFl zu unterstützen aber jetzt heißt es nur noch „Wir schaffen das„.

Es kommen nach wie vor Millionen ins Land und der Deutsche fühlt sich in mancher ehemals Deutschen Fußgängerzone fremd.

Wer heute noch jemand von den Altparteien wählt hat sein Land schon verloren gegeben. Einzig ein Regierungswechsel in eine Basisdemokratische Gesellschaft kann das Ruder noch rumreißen und die Politelite fürchtet das wie der Teufel das Weihwasser.

Heute in einer Tageszeitung:

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„Wo soll man hin, wenn man in den eigenen vier Wänden nicht sicher ist?“

Else W. (94) wurde von vier maskierten Einbrechern brutal misshandelt –

Werder (Potsdam-Mittelmark) im Januar 2019

Sie hat den 2. Weltkrieg in Berlin erlebt. Wurde ausgebombt in ihrer Wohnung in Berlin-Tiergarten. Doch gegen vier brutale Räuber hatte die Seniorin keine Chance. Sie wurde in Ihrem eigenen Haus überfallen und verprügelt. Was für eine schäbige und feige Tat.

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Berlin Markthalle V Innenansicht • Hermann Rückwardt (1871 – 1916) • Public domain
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Ungeheuerlich: Abschiebung zweier Ausreisepflichtiger in Privatjet kostet 165.000 Euro!

Zwei abgelehnte Asylbewerber werden Richtung Elfenbeinküste ausgeflogen. Kosten: ungeheuerliche 165.000 Euro. Die Luxus-Abschiebung per Privatjet war notwendig geworden, nachdem einer der Männer zuvor derart randaliert hatte, dass die Beamte mit ihm wieder umkehren mussten. Ein erneuter Versuch, ihn im Linienflugzeug abzuschieben, war daher nicht erfolgversprechend, erklärt Svenja Mischel vom niedersächsischen Innenministerium.

Der renitente 26-Jährige Ivorer und sein 29-jähriger Landsmann – seit Mai ausreisepflichtig – saß bis zu seiner Ausschaffung im Abschiebegefängnis der Justizvollzugsanstalt Hannover in Langenhagen seit September ein. Den Flug mit einem halben Dutzend Beamten, Medizinern und einem Dolmetscher hat weitgehend die europäische Grenzsicherungsagentur Frontex organisiert.

165.000 Euro dafür, dass zwei illegale Migranten zurück in ihre Heimat transportiert werden, sind eine unfassbare Summe. Zum Vergleich: Die Abschiebung von bin Ladens mutmaßlichem Ex-Leibwächter kostete dagegen „nur“ 35.000 Euro – was für sich betrachtet schon jenseits von Gut und Böse ist. Für die 17 (!) Auslandsreisen der niedersächsischen Landesregierung im vergangenen Jahr zahlte der Steuerzahler dagegen insgesamt 46.500 Euro. Deutschland macht sich mit Aktionen wie der gigantisch teuren Abschiebung zum Gespött der Welt. Der Steuerzahler hat wie üblich das Nachsehen.

Ist Deutschland noch zu retten?

Ja, – mit der AfD!

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