Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Nach Deutschland zu kommen lohnt sich:
344 Euro für jeden „Flüchtling“, der zu uns kommt.
344 Euro sind ein Jahresgehalt im Senegal. Es klingt wie eine Einladung, sich auf den Weg nach Deutschland zu machen.
344 Euro pro Monat, weil es unseren Regierenden nicht gelingt, dass Asylsuchende statt Geld fast ausschließlich Sachleistungen erhalten.
Und ihr gelingt es nicht, die Zahl derer zu reduzieren, die wegen Ausreisepflicht gar nicht mehr hier sein dürften.
Wenn es Fachkräftemangel wirklich gäbe, würden die Löhne steigen…
Gleich drei Szene-Gastronomien in Regensburg mussten nun Insolvenz anmelden. Allen drei ist gemein: Sie servierten – politisch korrekt. Mit linken Parolen wie „Wir bedienen keine AfD Wähler“ oder „Rassisten sind hier nicht willkommen“ und „Keine Bedienung für Nazis“ belästigten sie ihre Kundschaft, die sich ganz offensichtlich weniger penetranten Lokalitäten zuwandten. So viel politische Korrektheit bei einer Tasse Kaffee oder einem unbekümmerten Bier scheint offensichtlich immer mehr Kunden dazu bewogen zu haben, ein unpolitisches Angebot indoktrinationsfreier Gastwirte angenommen zu haben. Immer weiter so Freunde, Insolvenzen gegen rechts!
Dem wahren Gesicht des Islam begegnet man nicht auf der deutschen Islamkonferenz. Man begegnet ihm in Ländern wie Pakistan.
Auch wenn die meisten Muslime (Mohammedaner) es nicht wahrhaben wollen, der Terror kommt aus dem Herzen des Islam, er kommt direkt aus dem Koran. Er richtet sich gegen alle, die nicht nach den Regeln des Koran leben und handeln, also gegen Demokraten, abendländisch inspirierte Denker und Wissenschaftler, gegen Agnostiker und Atheisten. Und er richtet sich vor allem gegen Frauen. Er ist Handwerk des männerbündischen Islam, der mit aller Macht verhindern möchte, dass Frauen gleichberechtigt werden und ihre Jahrhunderte lange Unterjochung ein Ende findet.
Einem Mitarbeiter wird aus Mangel an Arbeit gekündigt. Wenige Wochen später soll er als Leiharbeiter mit geringerem Stundenlohn wieder an seinen alten Arbeitsplatz bei Webasto in Hengersberg zurück.
Wie findet Ihr das? Da muss man ja zwangsweise an Niedriglohn denken!
Mindestlöhne wurden in der Geschichte mehrfach von der Arbeiterbewegung durch Streiks erkämpft. Motiv waren so genannte „Hungerlöhne“, die in Zeiten großer Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt so gering waren, dass sie nicht zur Sicherung der Grundbedürfnisse reichten. Mindestlöhne wurden in der Geschichte mehrfach von der Arbeiterbewegung durch Streiks erkämpft. Motiv waren so genannte „Hungerlöhne“, die in Zeiten großer Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt so gering waren, dass sie nicht zur Sicherung der Grundbedürfnisse reichten.
Heutzutage scheint die Konkurrenz bei den niedrigqualifizierten wie auch bei Facharbeitern staatlich gewollt zu sein. Gleichzeitig wird der Arbeiter auf den Niedriglohn festgenagelt.
Die deutsche Volkszugehörigkeit wird nicht explizit gesetzlich definiert, in Art. 116 Abs. 1 GG erwähnt. Demzufolge ist Deutscher im Sinne des Grundgesetzes, wer entweder
…die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder
als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit (…) in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.
Schon anhand dieser Definition lässt sich erkennen, dass die deutsche Volkszugehörigkeit nicht identisch mit der deutschen Staatsangehörigkeit sein muss. Sie ist vielmehr gegeben, wenn sich Menschen aufgrund ihrer kulturellen Prägung, Muttersprache oder Herkunft zu Deutschland zugehörig fühlen. Dies ist wiederum gemäß § 6 Abs. 1 BVFG (Bundesvertriebenengesetz) definiert.
§ 6 BVFG Volkszugehörigkeit
(1) Deutscher Volkszugehöriger im Sinne dieses Gesetzes ist, wer sich in seiner Heimat zum deutschen Volkstum bekannt hat, sofern dieses Bekenntnis durch bestimmte Merkmale wie Abstammung, Sprache, Erziehung, Kultur bestätigt wird.
Deutsches Reich in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 ist ein Begriff in der Politik, wenn es um die sogenannte „deutsche Frage“ geht. Der 31. Dezember 1937 wurde erstmals auf der Außenministerkonferenz in Moskau 1943 als Stichtag zur Definition der deutschen Reichsgrenzen vor der territorialen Ausdehnung benannt. Im Londoner Protokoll von 1944, auf der Potsdamer Konferenz von 1945 sowie in mehreren darauf folgenden Rechtsakten bezogen sich die seinerzeitigen Siegermächte auf dieses Datum, um „Deutschland als Ganzes“ in geografischer Hinsicht zu erfassen, was letztlich auch „fast ganz einhelliger Auffassung“ unter den Staats- und Völkerrechtlern entspricht.
Jetzt wird es abenteuerlich! Eine syrische Familie klagt. Die Richter liefern wunschgemäß. Und das mit weitreichenden Folgen für die aktuelle Asylpolitik.
Sie möchten auf gar keinen Fall zurück nach Griechenland. Dort sei es nicht schön. Man fände dort keine Arbeit, die chronisch kranke Ehefrau werde nicht ausreichend kurativ betreut und die Kinder hätten keine Schule von innen gesehen. Davon ab: Das erklärte Ziel sei sowieso von Anfang an Deutschland gewesen. Das brachten die Syrer beim Regensburger Verwaltungsgericht vor. Der Bescheid zur Ausweisung vom April 2018 interessiere da nicht.
Statt der Familie zu erklären, dass der Gerichtssaal keine Bühne für ein individuelles Wunschkonzert ist, sondern man sich europäischem Asylrecht verpflichtet sieht, greifen die offenbar linksgrünen Richter tief in die Trickkiste und erklären Griechenland kurzerhand zu einem unsicheren Herkunftsstaat – EU-Mitgliedschaft hin oder her! Man verlangt nun ernsthaft Zusicherungen von Griechenland, wenn syrische Migranten mit Kleinkindern rücküberstellt werden. Die klagende Familie darf in Deutschland bleiben.
Es greift ein Abschiebeverbot auf Grundlage der Menschenrechtskonventionen, weil sich offenbar „die staatlich verantworteten Lebensverhältnisse von international Schutzberechtigten in Griechenland als unmenschlich oder erniedrigend darstellen“, so die Richter. Wie bitte? Das sahen sowohl das Bamf, als auch wohl ganz Resteuropa bisher anders. Den Syrern droht dort weder Folter, noch eine unmenschliche oder gar erniedrigende Behandlung oder Bestrafung.
Hier arbeiten offenbar die staatlichen Instanzen gegeneinander. Das Bamf – vollkommen überlastet – versucht eine berechtigte Abschiebung umzusetzen. Die Regensburger Justiz fährt in die Parade und erklärt Griechenland, sei den Migranten unzumutbar. Was die Hellenen dazu sagen, wissen wir nicht, aber dieses Urteil könnte weitreichende Folgen mit sich bringen. Am Ende muss dann niemand mehr zurück nach Griechenland.
Die Lebensarbeitszeit steigt auf 67 Jahre und weiter!
Jede Rentenreform der vergangenen Jahre war eine Rentenkürzung. Von dem früher gültigen Versprechen einer den Lebensstandard sichernden und armutsfesten Rente hat sich die Republik längst verabschiedet. In wenigen Jahren wird es in Deutschland wieder Altersarmut geben, weil die Billiglöhner von heute gar keine Chance haben, ausreichend für morgen vorzusorgen und viele es gesundheitlich nicht schaffen werden bis zur immer weiter hochgeschobenen Regelaltersgrenze zu arbeiten – und dann gibt es Abschläge auf die Rente von derzeit bis zu 10,8 %! – jeden Monat! – bis ans Ende Deiner Tage!
Unsere Bundeskanzlerin glaubt durch die Flüchtlinge die Situation zu retten und verschlimmbessert die Lage dramatisch. Wenn da im Durchschnitt 30-jährige kommen, die 5 Jahre und länger bis zur Integration brauchen und dann 45 Jahre arbeiten damit die Rentenbilanz stimmt und sie nicht in die Grundsicherung fallen sind die 80! Glaubt das ernsthaft jemand, dass die bis 80 arbeiten, wo heute schon von den 60 – 64-jährigen Einheimischen nur noch jeder 5. arbeitet. Diese Milchmädchenrechnung geht nicht auf!
Sicher ist: Ohne dass wir etwas tun, kommt der „Horror“ ganz bestimmt. Nicht für uns, das heißt: die geburtenstarken Jahrgänge der 50er und 60er Jahre, sondern für deren Kinder und Enkel.
Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen (Finanzexperte und Uni-Professor) erklärt kurz etwas über den Zusammenhang zwischen „Neu-Zugezogenen“ und unserem Rentensystem. Er zeigt auf, dass es sich hier um eine „Milchmädchenrechnung“ handelt, welche difinitiv nicht aufgehen wird!
Quelle des gesamten Vortrages: http://youtu.be/seH176z5hB4
