Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Deutschland wird seine unerwünschten Gäste nicht los! Bereits ausreiseverpflichtete Personen oder einer bestandskräftigen Abschiebung unterliegenden „Gäste“ sind m.E. innerhalb der Gesetzeslage geschlossen unterzubringen. Da dies nicht in 5* Hotels erfolgen kann wären Unterkünfte erforderlich sein, die ein eigenmächtiges Entfernen verhindern. Dabei ist es unerheblich ob die einheimische Bevölkerung durch den unkontrollierten weiteren Aufenthalt dieses Personenkreises gefährdet werden könnte!
Schon 1995 erklärte ein Provinzbeamter der deutschen Journalistenlegende Peter Scholl-Latour bei dessen Besuch in Ürümqi: „Wir machen uns keine Illusion. Das Problem der islamischen Wiedergeburt entdecken wir auch in dieser Region. Das wird sich nicht durch wirtschaftliche Fortschritte allein beheben lassen.“
China wehrt sich gegen die Islamisierung und geht gegen Kopftuch und die „Pan-Halalisierung“, die Kennzeichnung von Halāl-Produkten vor. Indem vieles als „halal“ eingestuft werde, falle man leicht „in den Morast des religiösen Extremismus“, so die „Global Times“.
Xinjiang ist eine autonome Provinz. In deren Selbstverwaltung stellen die Uiguren Führungskräfte auf allen hierarchischen Ebenen. Ethnisch-religiöses Konfliktpotential liegt vor allem darin, dass Peking neben seinem Rechtssystem kein muslimisches Sonderrechtswesen – zum Beispiel Anwendung der Sharia – bei den Uiguren duldet und das strikt überwacht.
Unter dem Titel
beantwortet nun RUBIKON ob die ARD Fake News gegen China verbreitet (bitte anklicken)
Die JUNGE FREIHEIT beleuchtet die Schlachtfelder der Uiguren
Zwischenzeitlich in Deutschland:
Berlin/Deutschland:
Die Feldlerche wird zum zweiten Mal nach 1998 Vogel des Jahres in Deutschland und China sei ein schlimmer Menschenrechtsverletzer.
…ja, aber die Altparteien werden es wohl nicht schaffen die Deutschen Werte und Identität des Volkes zu bewahren!
Im Augenblick sind noch viele gegen die neuen Alternativen Parteien und auch die Bevölkerung läßt sich in Gegendemos noch aufwiegeln.
Warte noch 1 – 2 Jahre!
Oder glaubt im Ernst jemand von den Altparteien die Neubürger werden sie wählen wenn es Islam- und Migrantenparteien geben wird. Spätestens dann merken auch die bislang standhaften Altparteienwähler, dass dieser Idealismus keinen Blumentopf und keine Wahl mehr gewinnt.
Die Krippe heute stünde in einem Ankerzentrum – Heribert Prantls Videokolumne über weihnachtliche Werte: www.sz.de/1.4263488
Ja, ja, immer wieder schön, wie die Weihnachtsgeschichte neu gedeutet wird.
Bislang saß ich der Kirchenversion auf, dass Maria und Josef dorthin mussten wegen der Volkszählung aber Hr. Prantl und die SZ erklären uns jetzt ganz fleissig was wir alle über Jahre, – nein Jahrhunderte, – ach was sag ich, – Jahrtausende falsch verstanden haben!
Sind im Ausland geschlossene Kinderehen hierzulande zulässig?
Eine Ehe, die vor dem 16. Lebensjahr geschlossen wurde, ist in Deutschland nach hiesigem Recht nicht wirksam. Ein syrischer Ehemann, der im Alter von 21 Jahren seine damals 14-jährige Cousine vor einem syrischen Schariagericht geheiratet hat, hat nun dagegen geklagt: Er war bei seiner Einreise nach Deutschland von dem jungen Mädchen getrennt worden. Sie kam als Minderjährige in eine Jugendhilfe-Einrichtung, ein bayerisches Jugendamt wurde als Vormund bestellt. Ihr Aufenthaltsort wurde ihm nicht mitgeteilt, wogegen er geklagt hat.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hält die deutschen Vorschriften zum Verbot von Kinderehen für verfassungswidrig. Die Richter legten in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Prüfung vor, inwieweit rechtmäßig im Ausland geschlossene Kinderehen in Deutschland generell unwirksam sind.
Nach Ansicht der Buergerplattform muss es egal sein ob im Ausland nach ausländischem Recht Kinder geehelicht oder Schwiegermütter rituell getötet und verspeist werden dürfen. In Deutschland hat man sich an unsere Regeln zu halten oder man verläßt Deutschland und lebt seine Vorlieben im Heimatland an bis zu 4 Kindfrauen aus.
Ein Jahr nach dem militärischen Sieg über den „Islamischen Staat“ (IS) ruft die irakische Regierung die nach Deutschland geflüchteten Landsleute zur Rückkehr auf. „Wir hoffen, dass diese Bürger freiwillig in den Irak zurückkehren werden“, sagte der irakische Außenminister Mohammed Ali al-Hakim am Montag nach einem Treffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas in Bagdad. „Der Irak ist ein sicheres Land, und wir rufen unsere Bürger zur freiwilligen Rückkehr in unser Land auf.“
Im Zuge des Bürgerkriegs sind Hunderttausende Iraker nach Deutschland geflüchtet. Ende September waren nach Angaben aus der Bundesregierung 245.000 registert. Der IS hatte 2014 große Teile des Landes unter seine Kontrolle gebracht. Die von Deutschland mit Militärausbildung und Waffenlieferungen unterstützte Gegenoffensive führte im vergangenen Jahr zur Befreiung der nordirakischen Millionenstadt Mossul aus den Händen des IS.
http://deutsch.rt.com/newsticker/81214-irak-ruft-fluchtlinge-aus-deutschland-zur-rueckkehr-auf
Und wieder wird auf die Bundeskanzlerin geschimpft. Noch einmal ganz deutlich, „das Problem Merkel ist ein Problem Bundestag und zieht sich durch sämtliche Landtage!“
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