Politische Weiterbildung für ein zeitgemäßes Demokratieverständnis in Deutschland – Es kommt immer anders, wenn man denkt!
Seit einigen Tagen wird von Politik und Medien wieder intensiv Panik geschürt, die Intensivbetten würden für die Corona-Fälle nicht ausreichen. Tatsache ist, dass bis auf den heutigen Tag nur ein Bruchteil der Intensivbetten mit Corona-Patienten belegt ist, selbst wenn man “an und mit” Corona zählt. Ein Gastbeitrag von Vera Lengsfeld
Ostbayern, im Advent 2020
Nach § 1 Abs. 2 Ziff. 2 der Elften Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) vom 15. Dezember 2020 (BayMBl. Nr. 737, BayRS 2126-1-15-G), die zuletzt durch Verordnung vom 12. Februar 2021 (BayMBl. Nr. 112) geändert worden ist
gilt unverändert weiter
„…Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, sind von der Trageverpflichtung befreit…“
Nach internationaler Annahme könnte entgegen den Verkündungen von Drosten und Spahn die Verbreitung des Virus durch Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung eingedämmt werden. Nach eher laienhafter Auskunft des Bayerischen Ministerpräsidenten sei sogar ein Schal ausreichend.
Nach dem Regelungsgehalt des vorerwähnten Paragraphen können nach der Vorschrift „Befreite“ überall (öffentlich und privat) dort wo wegen der BayIfSMV Corona-Maskenpflicht (auch FFP2) besteht auch ohne Maske auftreten. Eine weitere Handlung oder andere Schutzvorkehrungen verlangt die Verordnung ausdrücklich nicht.
Mittlerweile liegen wohl auch in Ostbayern die Nerven blank.
Leider müssen (auch wegen einer Schwerbehinderung) Maskenbefreite in der Folge trotz Vorlage eines ärztlichen Attests und des Schwerbehindertenausweises allerlei diskriminierende Ausgrenzungen erleben:
Eine Anwendung des Ausnahmetatbestands erweist sich immer mehr zum Spießrutenlauf für die maskenbefreiten Personen, „Sie haben keine Maske auf“ oder „hier besteht Maskenpflicht“…
Dabei ist es völlig egal ob der Maskenlose mit Lungenkrebs im Endstadium mit einer zu erwartenden Restlebensdauer von vielleicht drei bis vier Wochen eingeschätzt wird! Es werden den Kranken und Behinderten bei Edeka-Märkten in Drachselsried und Oberalteich (bei Straubing) die Besorgung von Grundnahrungsmitteln verweigert.
Bei Hilfeersuchen an die Antidiskriminierungsstelle in Berlin wird man mit frommen Sprüchen zu dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bedacht.
Es wird angeregt, in das Infektionsschutzgesetz (IfSG) und in die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) Vorschriften aufzunehmen, die eine Diskriminierung wirksam verhindern. Es darf nicht sein, dass eine Verordnung zwar eine Befreiung enthält, diese aber unterlaufen werden kann indem man den Befreiten einfach örtlich oder leistungsmäßig ausgrenzt oder herabsetzt und sich auf das Hausrecht zurücklehnt. Die Verordnung muss eine Regelung enthalten, die Befreite den Anderen absolut gleichstellt und nachteilige Behandlung durch ein Bußgeld ahndet.
Bitte teilt den Erlebnisbericht
Bund-Länder-Gipfel, 3. Advent 2020
Der harte „Lok-down“ kommt ab Mittwoch und das Ende steht in den Sternen. Im Bundeskanzleramt diskutiert man schon über März 2021. Die Mächtigen machen ihr Ding. Jeder bisher unpolitische Mensch sollte jetzt erkannt haben, dass Politik nichts ist, was sich ignorieren lässt. Man kann sich aus der Nummer nicht ausnehmen.
Unsere Gesellschaft und Wirtschaft wird unter der Oberfläche zerfressen und die Folgen sehen wir erst später. Dabei werden die Altparteien versuchen soviel wie möglich unter der Decke zu halten. Die volle Tragweite erleben wir erst nach der Bundestagswahl. Das Land ist im Umbruch! Immer mehr Menschen fühlen sich durch die von ihnen gewählten Abgeordneten nicht mehr vertreten.
Wir können jetzt kaum etwas ändern. Eines muss allerdings klar sein: Jede Opposition, die in Zukunft kommen mag, muss eiskalt sein gegen jegliche Diffamierungen, ansonsten wird sie kein Bollwerk gegen die Zerstörung des eigenen Volks und Land setzen können.
Eine wirksame Opposition wird man daran erkennen, dass sie von allen Altparteien gemeinsam mit allen Mitteln bekämpft wird.
Einen alternativen Anfang hat die AfD bereits gesetzt. Deshalb wird nichts unversucht gelassen den Gegner aufzureiben. Ich möchte nicht wissen wie viele U-Boote/Schläfer, V-Männer*Innen und andere subversive Kräfte dort im Untergrund positioniert sind!
Es werden noch einige neue alternative Parteien in den Wahlkampf eintreten! Eine vielversprechende neue Kraft wird „dieBasis“ sein.
Wünsche mir eine gemeinsame Regierungsübernahme durch die alternativen Parteien, die alternative Koalition. Wer bei der AfD ein ungutes Gefühl hat soll dann dieBasis wählen und umgekehrt. Es müssen nur über 50% werden sonst ist Deutschland gefallen.
Ein alternativer Neuanfang in dieser schwierigen Zeit alternativloser Entscheidungen einfallsloser Regierungen! Du hast es in der Hand, jeder Wähler hat es in der Hand! Befreie Dein Land und gebe Deinen Kindern eine glückliche, lebenswerte Zukunft!
Wow, das ist schon mehr als kackfrech: erst später im Fließtext dieses WELT-Artikels erfährt man, dass nur „in der zweiten Novemberwoche rund acht Prozent mehr Menschen gestorben sind als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019“.
Im Gesamtjahr 2020 waren es sogar weniger als im Durchschnitt der Jahre 2016-19, und das wird sich bis zum Jahresende kaum noch ändern. Aber Panik scheint manche Menschen einfach geil zu machen.
http://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Corona/Gesellschaft/bevoelkerung-sterbefaelle.html
Ein Volksbegehren wurde gestartet um den bayerischen Landtag abzuberufen. Dies ist nach Artikel 83 des bayerischen Landeswahlgesetzes durch einen Volksentscheid möglich…
…und dringend geboten.
Macht alle mit!
Heben wir den Söder und seine alternativlosen Politiker aus dem Sattel!
… weiterlesen
Aktualisierung Februar 2021:
Beim Volksbegehren gingen bereits 25.000 Stimmen ein – dennoch fehlen noch einige Unterschriften, um einen nötigen Stimmpuffer zu bilden.
Aktualisierung September 2021:
Das Innenministerium hat jetzt 30.000 abgegebene Unterschriften geprüft. Vom 14. – 27. Oktober braucht es 1.000.000 Unterschriften damit es zu einem Volksentscheid kommt.
Innenminister Joachim Hermann kommentiert über Antenne Bayern, dass es schon eine Unverschämtheit wäre, wie über die Mitglieder das Landtags gesprochen werde.
Also,
„viele Hände – schnelles Ende“!
Weltweit sind mittlerweile über eine Million Menschen im Zusammenhang mit Covid 19 gestorben. In manchen Ländern wie Spanien und Italien lag die Sterblichkeit in den vergangenen Monaten laut Daten von Euromomo höher als eigentlich zu erwarten gewesen wäre. Die Vermutung liegt nahe, dass daran das Coronavirus Schuld ist.
Deutschland scheint hingegen bislang relativ glimpflich davon gekommen zu sein. Zwar weist auch hier die Statistik fast 20.000 Corona-Tote auf, möglicherweise werden die Influenza-Toten bei den Corona-Toten mitgezählt, aber im Vergleich mit den Vorjahren sind die Sterbefallzahlen insgesamt im Normalbereich, wie aktuelle Daten des Statistischen Bundesamtes zeigen.
Wow, das ist schon mehr als kackfrech: erst später im Fließtext dieses WELT-Artikels erfährt man, dass nur „in der zweiten Novemberwoche rund acht Prozent mehr Menschen gestorben sind als im Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019“.
Im Gesamtjahr 2020 waren es sogar weniger als im Durchschnitt der Jahre 2016-19, und das wird sich bis zum Jahresende kaum noch ändern. Aber Panik scheint manche Menschen einfach geil zu machen.
http://www.destatis.de/DE/Themen/Querschnitt/Corona/Gesellschaft/bevoelkerung-sterbefaelle.html
Also kein Grund zur Panik und auch kein Grund unsere Volkswirtschaft und gesellschaftliches Leben durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten an die Wand zu fahren
Ab Mittwoch 16.12.2020 wird knallhart „zugsperrt“, auf neudeutsch „Lo(c)k down„.
Mit der Parole „Weihnachtseinkäufe“ kommst Du allerdings bei Söder noch überall durch und kannst nicht nur zwischen Karlsplatz und Marienplatz in der U-Bahn körperliche Nähe genießen.
Anscheinend ist die „Influenza“ mittlerweile zur „Inflorenza“ mutiert und wird hauptsächlich nur noch zwischen Schnittblumen übertragen. Jedenfalls waren die jährlichen Todesraten allein bei Influenza die letzten Jahre höher als dieses Jahr die Covid-Toten und Influenza-Toten zusammengenommen. Es stirbt kaum noch jemand an normaler Grippe und die Gesamtsterblichkeit hat sogar leicht abgenommen.
Leute, wenn dieser Umstand dazu führt, dass ich über 90 Jahre alt werde ist es mir wurscht, wenn ich dann an „Inflorenza“ sterbe!
Ok, das gilt anscheinend für die CSU-Wähler, denn die Anordnungen sind ja wohl nicht von der Landesregierung sondern von der CSU gezeichnet.
Was bitte gilt für die AfD-Wähler?
Jeder „Bayer“ kann an dem Volksbegehren mitmachen und den Beitrag teilen!